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Seite 34 – 20190816
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…freizügigkeitsberechtigter Ausländer verstanden, der in einem anderen Anwenderstaat der Daueraufenthalt-Richtlinie ein Daueraufenthaltsrecht nach der Richtlinie besitzt. der Gesetzesbegründung zu einer besseren Verständlichkeit der weiteren, im Zuge der Umsetzung der Richtlinie -
Seite 34 – 20181127
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…freizügigkeitsberechtigter Ausländer verstanden, der in einem anderen Anwenderstaat der Daueraufenthalt-Richtlinie ein Daueraufenthaltsrecht nach der Richtlinie besitzt. der Gesetzesbegründung zu einer besseren Verständlichkeit der weiteren, im Zuge der Umsetzung der Richtlinie -
Seite 139 – 20200106
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Allgemeines Die Vorgaben der REST-RL machten eine Neufassung der § 16 ff. durch das Richtlinienumsetzungsgesetz Dauer von vornherein zeitlich begrenzt ist, in der Regel täglichen Unterricht (mindesten 18 Unterrichtsstunden Die Teilnahme am Schulunterricht begründet kein Aufenthaltsrecht. -
Seite 141 – 20180801
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Nach richtiger Auffassung sind von dieser Regelung nur solche Schulbesuche umfasst, die unmittelbar zu Daraus folgt konkret: Nach richtiger Auffassung eröffnet § 16b Abs. 3, in dem auch auf § 21 verwiesen restriktiveren Ansatz verfolgt hat, mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie -
Seite 418 – 20170320
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Ordnet das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs an, so ist die Befristungsentscheidung Merke: Deutet das Verwaltungsgericht im Rechtsschutzverfahren an, dass insbesondere die Ermessensausübung fehlerhafte Befristungsentscheidung aufzuheben und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts -
Seite 418 – 20160912
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Es ist daher bei „Alt-Fällen“ regelmäßig dem an das LKA gerichteten Ersuchen um Abschiebung m.d.B. um auch einen Hinweis auf die Ordnungswidrigkeit der Passverschleierung sowie auf die Strafbarkeit unrichtiger auf die Möglichkeit der Ausweisung nach § 53 Abs. 1 i.V.m. § 54 Abs. 2 Nr. 8a und b AufenthG bei unrichtigen -
Seite 414 – 20170320
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Es ist daher bei „Alt-Fällen“ regelmäßig dem an das LKA gerichteten Ersuchen um Abschiebung m.d.B. um auch einen Hinweis auf die Ordnungswidrigkeit der Passverschleierung sowie auf die Strafbarkeit unrichtiger auf die Möglichkeit der Ausweisung nach § 53 Abs. 1 i.V.m. § 54 Abs. 2 Nr. 8a und b AufenthG bei unrichtigen -
Seite 419 – 20161107
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Ordnet das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs an, so ist die Befristungsentscheidung Merke: Deutet das Verwaltungsgericht im Rechtsschutzverfahren an, dass insbesondere die Ermessensausübung fehlerhafte Befristungsentscheidung aufzuheben und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts -
Seite 415 – 20161107
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Es ist daher bei „Alt-Fällen“ regelmäßig dem an das LKA gerichteten Ersuchen um Abschiebung m.d.B. um auch einen Hinweis auf die Ordnungswidrigkeit der Passverschleierung sowie auf die Strafbarkeit unrichtiger auf die Möglichkeit der Ausweisung nach § 53 Abs. 1 i.V.m. § 54 Abs. 2 Nr. 8a und b AufenthG bei unrichtigen -
Seite 416 – 20170601
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Es ist daher bei „Alt-Fällen“ regelmäßig dem an das LKA gerichteten Ersuchen um Abschiebung m.d.B. um auch einen Hinweis auf die Ordnungswidrigkeit der Passverschleierung sowie auf die Strafbarkeit unrichtiger auf die Möglichkeit der Ausweisung nach § 53 Abs. 1 i.V.m. § 54 Abs. 2 Nr. 8a und b AufenthG bei unrichtigen -
Seite 416 – 20160805
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Es ist daher bei „Alt-Fällen“ regelmäßig dem an das LKA gerichteten Ersuchen um Abschiebung m.d.B. um auch einen Hinweis auf die Ordnungswidrigkeit der Passverschleierung sowie auf die Strafbarkeit unrichtiger auf die Möglichkeit der Ausweisung nach § 53 Abs. 1 i.V.m. § 54 Abs. 2 Nr. 8a und b AufenthG bei unrichtigen -
Seite 416 – 20161205
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Es ist daher bei „Alt-Fällen“ regelmäßig dem an das LKA gerichteten Ersuchen um Abschiebung m.d.B. um auch einen Hinweis auf die Ordnungswidrigkeit der Passverschleierung sowie auf die Strafbarkeit unrichtiger auf die Möglichkeit der Ausweisung nach § 53 Abs. 1 i.V.m. § 54 Abs. 2 Nr. 8a und b AufenthG bei unrichtigen -
Seite 417 – 20161228
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Es ist daher bei „Alt-Fällen“ regelmäßig dem an das LKA gerichteten Ersuchen um Abschiebung m.d.B. um auch einen Hinweis auf die Ordnungswidrigkeit der Passverschleierung sowie auf die Strafbarkeit unrichtiger auf die Möglichkeit der Ausweisung nach § 53 Abs. 1 i.V.m. § 54 Abs. 2 Nr. 8a und b AufenthG bei unrichtigen -
Seite 409 – 20160222
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Ordnet das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs an, so ist die Befristungsentscheidung Merke: Deutet das Verwaltungsgericht im Rechtsschutzverfahren an, dass insbesondere die Ermessensausübung fehlerhafte Befristungsentscheidung aufzuheben und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts -
Seite 409 – 20160317
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Ordnet das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs an, so ist die Befristungsentscheidung Merke: Deutet das Verwaltungsgericht im Rechtsschutzverfahren an, dass insbesondere die Ermessensausübung fehlerhafte Befristungsentscheidung aufzuheben und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts -
Seite 420 – 20170601
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Ordnet das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs an, so ist die Befristungsentscheidung Merke: Deutet das Verwaltungsgericht im Rechtsschutzverfahren an, dass insbesondere die Ermessensausübung fehlerhafte Befristungsentscheidung aufzuheben und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts -
Seite 420 – 20160805
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Ordnet das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs an, so ist die Befristungsentscheidung Merke: Deutet das Verwaltungsgericht im Rechtsschutzverfahren an, dass insbesondere die Ermessensausübung fehlerhafte Befristungsentscheidung aufzuheben und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts -
Seite 329 – 20160105
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Zur Richtlinie 2001/40/EG ................................................... Art. 10 Abs. 2 der seit dem 24.12.2010 unmittelbar Anwendung findenden Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger – Rückführungsrichtlinie -
Seite 335 – 20160317
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Zur Richtlinie 2001/40/EG ................................................... Art. 10 Abs. 2 der seit dem 24.12.2010 unmittelbar Anwendung findenden Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger – Rückführungsrichtlinie -
Seite 334 – 20160222
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Zur Richtlinie 2001/40/EG ................................................... Art. 10 Abs. 2 der seit dem 24.12.2010 unmittelbar Anwendung findenden Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger – Rückführungsrichtlinie -
Seite 374 – 20170320
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 376 – 20170601
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 399 – 20160105
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Es ist daher bei „Alt-Fällen“ regelmäßig dem an das LKA gerichteten Ersuchen um Abschiebung m.d.B. um auch einen Hinweis auf die Ordnungswidrigkeit der Passverschleierung sowie auf die Strafbarkeit unrichtiger unvollständiger Angaben Angaben sowie auf die Möglichkeit der Ausweisung nach § 55 Abs. 2 Nr. 1 a) und b) bei unrichtigen -
Seite 422 – 20160912
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Ordnet das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs an, so ist die Befristungsentscheidung Merke: Deutet das Verwaltungsgericht im Rechtsschutzverfahren an, dass insbesondere die Ermessensausübung fehlerhafte Befristungsentscheidung aufzuheben und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts -
Seite 420 – 20161205
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Ordnet das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs an, so ist die Befristungsentscheidung Merke: Deutet das Verwaltungsgericht im Rechtsschutzverfahren an, dass insbesondere die Ermessensausübung fehlerhafte Befristungsentscheidung aufzuheben und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts
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- Landeshauptstadt Mainz Bürgeramt, Ausländerangelegenheiten (261)
- Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (192)
- Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport (62)
- Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz (48)
- Behörde für Inneres und Sport Hamburg (22)
- Ausländerbehörde in Herford (16)
- Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg (5)
- Stadtverwaltung Tübingen Ausländeramt (5)
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- Weisungen zum Aufenthaltsgesetz (11911) ×