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Seite 62 – ifg-semsrott-aaz-ber-g2
Dokumente zu BER Bundesministerium des In…
auf die Frage der Anmietung des Rückführungster- minals direkt durch den Bund Hintergrund dieses Anliegens sei es, dass die unmittelbare Anmietung durch den Bund den Posten wäre grundsätzlich bereit, dem Anliegen BB entgegen zu kommen, sofern sich kein Nachteil für den Bund ergibt und bittet daher um Klärung, ob Argu- mente gegen eine solche direkte Anmietung durch den Bund Oktober 2021 sieht unter Ziffer 4 (Verpflichtungen des Bundes) vor, dass das BMI mit
Seite 121 – Synopse Transparenzgesetze BMI
Synopse der Transparenzg… Bundesministerium des In…
fest, dass durch eine mit der Einsicht verbun- dene Bekanntgabe von Informationen die Sicherheit des Bundes Beauftragten ausgeübt werden. (§ 14 III) Stellt der Hamburgische Beauftragte Stellt der Bundesbeauftragte Datenschutz und Informationsfrei- mationsfreiheit Verstöße gegen dieses heit Verstöße gegen dieses Gesetz bei Gesetz bei nach § 2 Absatz 1 Nr. 10 infor- nach § 2 Absatz 3 informationspflichti- mationspflichtigen
Seite 122 – vsb98.pdf
Verfassungsschutzbericht… Bundesministerium des In…
nicht siegen darf, weil es Normalität sein muß, daß eine Partei mit kommunisti- scher Tradition im Bundestag Nach wie vor versteht sie sich als Opposition in und zur Gesellschaft der Bundesrepublik 117l. Oktober 1998) Die Struktur der Gesellschaft der Bundesrepublik, überhaupt die Gestaltung der Gesellschaft
Seite 38 – bericht-integritat-in-der-bundeswerwaltung
Integritätsbericht 2020 Bundesministerium des In…
Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung  nationale und internationale Dimensi- und setzten Belehrung, Sensibilisierung und  Gesprächsführung und Verhaltenstrai- Schulungen in den obersten Bundes 2019: forderungen an eine Sensibilisierung erfül- 24.713/35.945, 69 Prozent] in den obersten Bundesbehörden
Seite 52 – vsb97.pdf
Verfassungsschutzbericht… Bundesministerium des In…
sich an Regierungen beteiligt oder nicht - als Opposition in und zur Gesell- schaftsordnung der Bundesrepublik Der Vorsitzende der Abgeordnetengruppe POS im Bundestag Gregor GYSI bekräf- tigte in einem Interview Avantgarde des Proletariats noch in der Politikveränderung durch Veränderung der Regierungsmacht über den Bundestag
Seite 114 – vsb97.pdf
Verfassungsschutzbericht… Bundesministerium des In…
Sie treten dabei offen für die Beseitigung der freiheit lichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik So gehören dem Bundesvorstand die Neonazis Steffen HUPKA, Jens PÜHSE und Sascha ROSSMÜLLER an, letzterer als einer der drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden.
Seite 28 – bericht-integritat-in-der-bundeswerwaltung
Integritätsbericht 2020 Bundesministerium des In…
Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung Verwendungsdauer von Beschäftig- (26%) Ausgleichsmaßnahmen zur Risikore- duzierung in den obersten Bundesbe Beschäftigte (76 Prozent) Beschäftigten in bkA (25 Prozent) [2019: der obersten Bundesbehörden
Seite 265 – ifg-semsrott-aaz-ber-g2
Dokumente zu BER Bundesministerium des In…
Gordzelewski Referat B 1 Grundsatz-, Rechts-, Personal- und Organisationsangelegenheiten der Bundespolizei Bundesministerium des Innern und für Heimat Alt-Moabit 140, 10557 Berlin Tel.: 030/18681-11836 E-Mail über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung auf der Internetseite des Bundesministeriums
Seite 175 – vsb98.pdf
Verfassungsschutzbericht… Bundesministerium des In…
Annex: Schleusungsaktivitäten Die Bundesrepublik Deutschland ist neben anderen westeuropä- ischen Ländern Einschleusungen in die Bundes- republik Deutschland ermöglichen z. B. eine eigene, konspirativ arbeitende Organisationseinheit Die Mehrzahl der Einschleusungen in die Bundesrepublik
Seite 256 – IFG-AntragSeenotrettunggeschwrztabgestimmt
Kommunikation von BMVI u… Bundesministerium des In…
11.06.2020 145239 +49 30 227 XXXXX Deutscher Bundestag . ' 1.1. 06. 2020 I3.5 2 i Mündliche Frage für die .ir-eagestunde im Bundestag Bundesministerium des Innern, für eau und Helmet Wee Olibay der Eraktion LINe eoweit
Seite 245 – vsb97.pdf
Verfassungsschutzbericht… Bundesministerium des In…
244 Gesetzestexte §19 Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen (1) Die Unterlagen über die Sicherheitsüberprüfung personenbezogener Daten in Dateien (1) Die zuständige Stelle darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach die- sem Gesetz Die Daten nach Nummer 1 dürfen auch in die nach § 6 des Bundesverfassungsschutzgesetzes zulässigen Verbunddateien
Seite 6 – 2023-08-09-bmi-referentenentwurf-bdsg_geschwaerzt
Referentenentwurf BDSG Bundesministerium des In…
Die Konferenz der.unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und 8 16a Datenschutzkonferenz Die oder der Bundesbeauftragte Länder im Sinne des $ 40 bilden die Konferenz der unabhängigen Datenschutzauf- sichtsbehörden des Bundes
Seite 18 – bmi-dlr-rahmenvertrag-if-bund
Nationaler Rahmenvertrag… Bundesministerium des In…
Anlage 1 (Leistungsbeschreibung) zum Rahmenvertrag zwischen der Bundesrepuolik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des In- nern, für Bau und Heimat (Auftraggeber) und dem Deutschen Zentrum Dieser - durch die Bundesverwaltung selbst - definierte Bedarf im Bereich der fernerkundungsgestützten
Seite 10 – ZKI-DE_GebuDE-21_final
Forschungsberichte Gebäu… Bundesministerium des In…
Dabei wurden von Seiten des Statistischen Bundesamtes Daten zur Überprüfung der entwickelten Verfahren spezifische Charakteristika aufweisen, sind die Validierungsdaten von Seiten des Statistischen Bundesamtes des deutschen Vermessungswesens sind insbesondere die Hausumringe (HU-DE), die Gebäudeadressdaten Bund Für die deutschlandweite Nutzung von ALKIS hat der Bund derzeit allerdings keine Lizenz.
Seite 8 – 2023-08-09-bmi-referentenentwurf-bdsg_geschwaerzt
Referentenentwurf BDSG Bundesministerium des In…
b) Dem Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Die öffentliche Stelle des Bundes hat die betroffene Person über das Recht zu informieren, Auskunft an die Bundesbeauftragte oder den Bundesbeauftragten zu verlangen.“ 11. 8 37 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
Seite 174 – ifg-semsrott-aaz-ber-g2
Dokumente zu BER Bundesministerium des In…
haushalterischen Planung und langfristigen Absicherung der Finanzierung des Bauvorhabens wurden im Haushaltsgesetz Das Haushaltsgesetz wurde am 16. Dez. 2022 vom Landtag beschlossen. 3. Nutzer des Gewahrsams sind neben andere Bundesländer und ggfls. die Bundespolizei.
Seite 24 – 20201106-lagebild-gemeinsamer-krisenstab-bmi-bmg
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
Maßnahmen  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln gemäß der SN Coronaschutzverordnung  Der LK hat Unterstützung bei der Bundeswehr angefordert. Maßnahmen  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln gemäß der BY Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Seite 29 – 20201106-lagebild-gemeinsamer-krisenstab-bmi-bmg
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
 10 Einsatzkräfte der Bundeswehr werden das GA bis zum 06.11. weiterhin unterstützen.  Weitere Sanitäter der Bundeswehr sollen die Mediziner im SK zusätzlich unterstützen.  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln in der NW Coronaschutzverordnung
Seite 29 – 20201105-lagebild-gemeinsamer-krisenstab-bmi-bmg
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
Maßnahmen  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln gemäß der HE Corona-Kontakt- und  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln gemäß der BY Infektionsschutzmaßnahmenverordnung  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln in der NW Coronaschutzverordnung
Seite 24 – 20201106-lagebild-gemeinsamer-krisenstab-bmi-bmg-aktualisiert
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
Maßnahmen  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln gemäß der SN Coronaschutzverordnung  Der LK hat Unterstützung bei der Bundeswehr angefordert. Maßnahmen  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln gemäß der BY Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Seite 29 – 20201106-lagebild-gemeinsamer-krisenstab-bmi-bmg-aktualisiert
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
 10 Einsatzkräfte der Bundeswehr werden das GA bis zum 06.11. weiterhin unterstützen.  Weitere Sanitäter der Bundeswehr sollen die Mediziner im SK zusätzlich unterstützen.  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln in der NW Coronaschutzverordnung
Seite 27 – 20201104-lagebild-gemeinsamer-krisenstab-bmi-bmg
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
Maßnahmen  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln gemäß der BY Infektionsschutzmaßnahmenverordnung  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln gemäß der HE Corona-Kontakt- und Maßnahmen  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln in der NI Corona-Verordnung.
Seite 22 – 20201102-lagebild-gemeinsamer-krisenstab-bmi-bmg
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
QUELLEN: RKI, DIVI, BMG, DRK, STAND 01.11.2020 1.2.4 INFEKTIONSGESCHEHEN AM SITZ DER BUNDESREGIERUNG Ausbruchsgeschehen Maßnahmen  Die Polizei werde kontrollieren, ob die ab Montag geltenden Regeln umgesetzt Aktuelle Entwicklungen  Friedrichshain-Kreuzberg will nun doch Bundeswehrsoldaten zur Unterstützung Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann (Grüne) auf Twitter erklärte, habe man bereits Kontakt zum Bund
Seite 26 – 20201120-lagebild-gemeinsamer-krisenstab-bmi-bmg
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
Maßnahmen  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln gemäß der BY Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Maßnahmen  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln in der NW Coronaschutzverordnung Maßnahmen  Umsetzung der bundesweit vereinbarten Corona-Regeln in der NW Coronaschutzverordnung
Seite 41 – 20201117-lagebild-gemeinsamer-krisenstab-bmi-bmg
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH sowie Hooligans aus dem ganzen Bundesgebiet unter den Veranstaltungsteilnehmern im Zusammenhang mit der Vollstreckung eines Haftbefehls sowie Durchsuchungsbeschlüssen des Bundesgerichtshofs Deliktsbreite erstreckt sich hierbei von Verstößen gegen Veranstaltungsauflagen, gegen das Versammlungsgesetz gegenüber polizeilichen Einsatzkräften und Medienvertretern, die zum Teil massiven Anfeindungen ausgesetzt