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Seite 447 – 20171211
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…SenBJF oder einem BA als Amtsvormund in Auftrag gegebenen oder im Rahmen des Inobhutnahmeverfahrens gerichtlich Wird im Rahmen des amtsgerichtlichen Verfahrens zur Vormundbestellung festgestellt, dass aufgrund der Monat und Tag richten sich nach dem Erlass des gerichtlichen Beschlusses. -
Seite 443 – 20171023
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…SenBJF oder einem BA als Amtsvormund in Auftrag gegebenen oder im Rahmen des Inobhutnahmeverfahrens gerichtlich Wird im Rahmen des amtsgerichtlichen Verfahrens zur Vormundbestellung festgestellt, dass aufgrund der Monat und Tag richten sich nach dem Erlass des gerichtlichen Beschlusses. -
Seite 454 – 20200106
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 451 – 20180319
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…SenBJF oder einem BA als Amtsvormund in Auftrag gegebenen oder im Rahmen des Inobhutnahmeverfahrens gerichtlich Wird im Rahmen des amtsgerichtlichen Verfahrens zur Vormundbestellung festgestellt, dass aufgrund der Monat und Tag richten sich nach dem Erlass des gerichtlichen Beschlusses. -
Seite 447 – 2017-12-11-vab-abh-berlin
Weisungen zu Aufenthalts… Senatsverwaltung für Inn…SenBJF oder einem BA als Amtsvormund in Auftrag gegebenen oder im Rahmen des Inobhutnahmeverfahrens gerichtlich Wird im Rahmen des amtsgerichtlichen Verfahrens zur Vormundbestellung festgestellt, dass aufgrund der Monat und Tag richten sich nach dem Erlass des gerichtlichen Beschlusses. -
Seite 478 – 20200304
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 478 – 20200907
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 476 – 20200626
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 476 – 20200617
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 480 – 20190823
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Ordnet das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs an, so ist die Befristungsentscheidung Merke: Deutet das Verwaltungsgericht im Rechtsschutzverfahren an, dass insbesondere die Ermessensausübung fehlerhafte Befristungsentscheidung aufzuheben und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts geregelt, dass eine gegen die Anordnung eines Einreise- und Aufenthaltsverbot nach § 11 Abs. 7 gerichtete -
Seite 482 – 20201218
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 482 – 20191129
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Ordnet das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs an, so ist die Befristungsentscheidung Merke: Deutet das Verwaltungsgericht im Rechtsschutzverfahren an, dass insbesondere die Ermessensausübung fehlerhafte Befristungsentscheidung aufzuheben und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts geregelt, dass eine gegen die Anordnung eines Einreise- und Aufenthaltsverbot nach § 11 Abs. 7 gerichtete -
Seite 483 – 20201118
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 488 – 210927vab
Weisungen zu Aufenthalts… Senatsverwaltung für Inn…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 488 – 20210614
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 488 – 20210927
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 487 – 20210521
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 485 – 20210421
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG zuständigen Stellen eine Rechtsgrundlage zur vorläufigen Festnahme mit dem Ziel, die richterliche Neben dem Vorliegen von Haftgründen ist Voraussetzung, dass eine richterliche Haftanordnung nicht vorher Mitwirkungshaft Die Vorschrift greift die Möglichkeit des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b der Rückführungsrichtlinie Berichts- und Meldepflichten; Statistik Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist über besondere -
Seite 377 – 20160912
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…vor der Abschiebung nach Art. 10 Abs. 2 der seit dem 24.12.2010 unmittelbar Anwendung findenden Richtlinie Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger – Rückführungsrichtlinie Freiheitsentziehungsverfahren § 62 Abs. 3 S. 1 sieht unter den darin genannten Voraussetzungen die Inhaftierung auf richterliche Abschiebungssicherungshaft sind folgende Grundsätze zu beachten: Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Kammergerichts -
Seite 7 – 20170718 Anwendungshinweise des BMI zu Gesetz und VO zur Richtlinienumsetzung
Berufserfahrung verfügt. 1.0.4.2.2 Dies entspricht der Definition in Artikel 3 lit. f der Richtlinie selposition des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe beschäftigt ist (vgl. auch Erwägungsgrund 6 der Richtlinie Artikel 5 Absatz 6 der Richtlinie 2014/66/EU übernommen. -
Seite 4 – 20170720; Anwendungshinweise BMI Richtlinienumsetzungsgesetz
Berufserfahrung verfügt. 1.0.4.2.2 Dies entspricht der Definition in Artikel 3 lit. f der Richtlinie selposition des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe beschäftigt ist (vgl. auch Erwägungsgrund 6 der Richtlinie Artikel 5 Absatz 6 der Richtlinie 2014/66/EU übernommen. -
Seite 41 – 20170718 Anwendungshinweise des BMI zu Gesetz und VO zur Richtlinienumsetzung
3.1.8.6.3 Die Regelung in § 16 Absatz 9 für Ausländer, die internationalen Schutz im Sinne der Richtlinie 3.2.1 In Fällen der Mobilität von Ausländern, die bereits einen nach den Vorgaben der Richtlinie Nach der Richtlinie (EU) 2016/801 ist trotz dieser Befreiung vom Erfordernis des Aufenthaltstitels möglich -
Seite 61 – ABSCHNITT_B_II
Nach Berichten der Aus- länderbehörden und der Regierungspräsidien wird insbesondere von Inhabern einer gebracht oder durch Rücknahme beendet wer- den und auch sonstige auf weiteren Verbleib im Bundesgebiet gerichtete -
Seite 93 – VwV-AuslR-IM_ABSCHNITT_A_-_AufenthG_2804215
. - Die Prüfungsberichte der Vertrauenspersonen verbleiben bei der Auslandsver- tretung. Das Auswärtige Amt erhält vereinzelt Berichte deutscher Auslandsvertretungen, wonach für Urkunden aus -
Seite 113 – vergleich-der-fassungen-vom-30-januar-2020-und-6-august-2021
Weisungen zu Aufenthalts… Thüringer Ministerium fü…persönliche Anwendungsbereich der §§ 19, 19a und 19b eröffnet ist (siehe Nummer 19.2.2 ff.). 19.0.9.3 Die Richtlinie Es handelt sich dann nicht mehr um einen Aufenthalt im Sinne der Richtlinie 2014/66/EU, sodass Art. 12 Absatz 1 der Richtlinie nicht entgegensteht.
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- Behörden
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- Landesamt für Einwanderung (11911)
- Senatsverwaltung für Inneres und Sport (1400)
- Landeshauptstadt Mainz Bürgeramt, Ausländerangelegenheiten (261)
- Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (192)
- Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport (62)
- Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz (48)
- Behörde für Inneres und Sport Hamburg (22)
- Ausländerbehörde in Herford (16)
- Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg (5)
- Stadtverwaltung Tübingen Ausländeramt (5)
- Dokumentensammlungen
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- Weisungen zum Aufenthaltsgesetz (15256) ×