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Seite 183 – abl-23
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
die Telekom die separate Abrechnung des IPTV-Traffic gemäß dieser Zusatzvereinbarung Aussetzung der separaten Abrechnung des IPTV-Traffic gemäß dieser Zusatzvereinbarung die Telekom die separate Abrechnung des IPTV-Traffic gemäß dieser Zusatzvereinbarung Aussetzung der separaten Abrechnung des IPTV-Traffic gemäß dieser Zusatzvereinbarung separate Abrechnung des IPTV-Traffic dauerhaft aussetzen oder diese Zusatzvereinbarung
Seite 14 – werkstattbericht-personalisierte-verbraucherinformation
Gutachten des Sachverstä… Bundesministerium für Um…
Rechtspolitische Handlungsoptionen für eine algorithmische Personalisierung von Verbraucherinformationen Durch den Einsatz digitaler Technologien lassen sich die bestehenden Regelungen zur Personalisierung Inhalt, Detailgrad, Darbietung der Informationen) und die Kriterien der Personalisierung (z.B. Verbraucherpräferenzen, Gesundheits- risiken, finanzielle Vulnerabilität). (Gestattung, Privilegierung und Anordnung von personalisierten Verbraucherinformationen).
Seite 2113 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Für die gemeind- lichen Budgets ist deshalb relevant, ob örtlich eine Vollbudgetierung oder eine Teilbudgetierung Bei einer Vollbudgetierung fließen alle Haushaltsmittel, z. B. Sachausgabenbudgetierung, Budgetierung von Investitionszahlungen. Die Budgetierung kann immer als internes Bewirtschaftungsinstrument zur Ausführung des gemeindlichen Bei einer Glie- derung des Haushaltsplans auf der Grundlage der gemeindlichen Budgets ist die Budgetierung
Seite 377 – anlage-1-mmv17-4136
Gutachten und Beschlüsse… Ministerium für Umwelt, …
Kerth+ Lampe Projekt 19-Ke-139 Projekt Evaluierung der Evaluierung einerseits des der Sickerwassermengen) Sanierungsziels an- dererseits des Sanierungsziels dererseits des Sanierungsziels 2 (Verhinderung Die Entscheidung über eine Nachbesserung über eine Nachbesserung oder oder Neuerrichtung EUR (2) Durchführung geophysikalischer (geoelektrischer) (2) Durchführung (geoelektrischer
Seite 198 – bkamt-koaverhandlungen
Unterlagen zu Koalitions… Bundeskanzleramt
Die Bundesregierung berät bei geeigneten 3. Die Bundesregierung wertet und verhältnismäßiger Begrenzung. Ziel ist es, Beispiele guter Praxis für kann. Regelungsalternativen besser einschätzen zu können, wird die Bundesregierung diese 4. von der Bundesregierung solches Vorgehen unterstützen.
Seite 2 – 2009-11-24-o-7-iii-tz-7-3-3-frw-uni-fh-erlass-16-11-2009-2_anlage.pdf
Erlasse des BMBF zum BAf… Bundesministerium für Bi…
I Vorbemerkung Innenminister- und Kultusministerkonferenz haben ihre Vereinbarung „Zugang zu Laufbahnen Juni 2002 (Vereinbarung 2002) ü- berprüft. Einer gesonderten Feststellung bedarf es insofern nicht mehr. - Auf das vereinbarte Verfahren zur Vergabe des Zusatzes „Der Masterabschluss eröffnet den Zugang zum höheren Dienst“ (Abschnitt B II der Vereinbarung eines Akkreditierungswesens für Qualitätssicherungssysteme der Hochschulen (Systemakkreditierung) denselben
Seite 2 – 2014_06_30_TV_TOP_5_Vorlage_DienstvereinbarungVoIP.pdf
Jobcenter Märkischer Kre… Jobcenter Märkischer Kre…
In mehrfachen Gesprächen und Schreiben zwischen Geschäftsführung, Personalrat und dem Regionalen-IT-Service des RITS am 06.02.2014 geklärt werden, ergänzend wurde nach dem Gespräch der Abschluss einer Dienstvereinbarung zwischen Geschäftsführung und Personalrat zur Nutzung von VoIP angeregt. Geschäftsführung und Personalrat des Jobcenters Märkischer Kreis beabsichtigen nun, die als Anlage beigefügte Dienstvereinbarung zur Nutzung von VoIP abzuschließen.
Seite 50 – Social_Media_Strategie_Entwurf_V3_komplett
Social Media Aktivitäten… Presse- und Informations…
Kanäle UNTERSCHIEDE BUNDESREGIERUNG | REGSPRECHER @regsprecher @bundesregierung Zielgruppe Journalisten/Blogger/Multiplikatoren Bürger/Multiplikatoren Ausrichtung § Sprachrohr der Regierung/Kanzlerin § Informations-/Interaktionsplattform § Beantwortung allgemeiner Fragen zu “neutralen“ Themen rund um die Bundesregierung Inhalte § Aktuelle Informationen („live“) in Bezug auf die § Berichterstattung über die Bundesregierung
Seite 74 – Spezifikation LegalDocML.de - XML-Standard für Dokumente der Bundesrechtsetzung
Standard LegalDocML.de Bundesministerium des In…
Seite 70 2.7.3.50 satzOhneUntergliederung Fachlicher Titel: Satz ohne Untergliederung LegalDocML-Tags: akn:clause Dokumentation: Die Klasse "satzOhneUntergliederung von: - «clause» «content» [1 , 1] satzOhneUntergliederung inhalt Kindelemente von satzOhneUntergliederung Kindelement , teilsatzBuchstabeMitUnter- gliederung, teilsatzNummerMitUntergliederung, satzMitUntergliederung «intro
Seite 17 – KM_C284e-20190801152625
Verwaltungsvereinbarung Bundesministerium für Um…
Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und elektronischen Bibliotheksangebot insgesamt - erfolgt nach Wirksamwerden der übergeordneten Bezugsvereinbarung und der damit verbundenen jeweiligen Personalverfügungen via BMI-Authentifizierung. 5. Informationsveranstaltung: Die Bibliothek des BMI wird zeitnah nach Wirksamwerden der übergeordneten Bezugsvereinbarung Mit Wirksamwerden der übergeordneten Bezugsvereinbarung kann von der Aufnahme des Regelbetriebes ausgegangen
Seite 122 – abl-12
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
) aus, während andere Kommen- tare eine längerfristige Verlängerung fordern. Dabei wird die Verlängerung zum Teil un- ter Beibehaltung der derzeitigen Bedingungen (z.B. Fragmentierung, Versorgungsver- pflichtung, Diensteanbieterverpflichtung) gefordert. Im Fall einer Nichtverlängerung bestehender Fre- quenznutzungsrechte sei eher mit einer Konsolidierung Regulierungsziele sei nach Ansicht von Kommentatoren eine Verlän- gerung geboten, so dass auch
Seite 108 – Microsoft Outlook - Memoformat
E-Mails vom Kreativbeauf… Bundesministerium für Wi…
Gründer betriebswirtschaftlich qualifizieren (Kommerzialisierung) Innovatoren, insbesondere Gründer, der Innovation im Markt, Vermark- tungsstrategien, notwendige Schritte für eine Skalierung der Innovation Finanzierungslücke in der Wachstumsphase schließen (Pioneering und Kommerzialisierung) Der Zugang zu den benötigten finanziellen Mitteln bildet nach wie vor eine zentrale Hürde. Dies gilt gleichermaßen für den Zugang zu Außenfinanzierung wie auch die Stärkung der Innenfinanzierung
Seite 189 – abl-22
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Flexibilisierung der Frequenzregulierung Das für die Erbringung von drahtlosen Netzzugängen notwendige Ziel einer solchen Frequenzregulierung ist die nachfrage- und bedarfsgerechte Bereitstellung der Eine zeitgemäße Frequenzregulierung verschafft diesem Zielekanon insgesamt größtmögliche Geltung Nach Durchführung einer öffentlichen Anhörung und Auswertung der eingereichten Stellungnahmen Als ein wesentlicher Bestandteil der Flexibilisierung wird die Liberalisierung der frequenzregulatorischen
Seite 11 – 20210122bpbprotokollwissenschaftlicherbeirat-final
Protokolle des Wissensch… Bundeszentrale für polit…
und ob die Ziele subsumierbar seien. Um die Ziele zu verbinden könne gefragt werden, was mit welchem Ziel erreichen werden solle. Aspekte eine wiederkehrende Gliederung bilden. im Rahmen der politischen Bildung • Intendierte Zielgruppen, erreichte Zielgruppen (Nutzerzahlen der Finanzierung, Entwicklung der Finanzierung (Zeitreihe) o Personaleinsatzes bei der BpB
Seite 24 – abl-20
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Erweiterung des DS2-Vt bei gemeinsamer Nutzung ei- der Angebotserstellung 178,56 € , Baubeglei- 4.1 Bearbeitungspauschale für die Projektierung im Rahmen tung und Abnahme des Angebotes 160,16 € 1.4 Bearbeitungspauschale für Auftragsabwicklung und Fak- turierung der Baumaßnahme 128,58 € 4.3 Bearbeitungspauschale für Feinprojektierung Erweiterung von Infrastrukturleis- 2.1 Bearbeitungspauschale für die Projektierung im Rahmen
Seite 36 – abl-20
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Die Flexibilisierung wird – im Gegenteil – zu einer Erweiterung des Rechts führen, da entbehrliche Dies wird in der Breitbandstrategie der Bundesregierung hervorgehoben. Beitrag zur Verwirklichung des Ziels der Bundesregierung, die breitbandige Versorgung der Bevölkerung Hiermit wird das Regulierungsziel der Förderung effizienter Infrastrukturinvestitionen und der Unterstützung Die Verbesserung der Versorgung der Nutzer mit breitbandigen Netzzugängen ist – wie die Bundesregierung
Seite 4491 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
eine angepasste Gliederung des Haushaltsplans. Hierzu gehören insbesondere die Steuerung über Ziele und Ziel- vereinbarungen auf allen Verwaltungsebenen Vereinbarte Ziele und messbare Kennzahlen sollen deshalb auf allen Gliederungsebenen des Haushaltsplans Die Teilergebnispläne stellen eine Untergliederung des Ergebnisplans dar. Sie müssen die in § 2 vorgegebene Mindestgliederung aufweisen.
Seite 2620 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Stundungsfrist grundsätzlich auch keine Vollstreckungsmaßnahmen vornehmen. 1.1.4.2 Die Inhalte der Vereinbarung Antrag des Schuldners auf Stundung seiner Zahlungsverpflichtung entsprechen und mit ihm eine Stundungsvereinbarung In einer solchen Vereinbarung sind insbesondere Art und Umfang sowie die Fälligkeit der einzelnen Teilzahlungen Zahlungsverpflichtungen, die der Schuldner gegenüber der Gemeinde zu erfüllen hat, sollte in der Vereinbarung In einer Stundungsvereinbarung sollten aber auch die Folgen für den Schuldner bei einer Nichterfüllung
Seite 3482 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Eine Umgliederung ist z. zu einer Wertänderung bei dem betroffenen Vermögensgegenstand führen. Eine Umgliederung setzt regelmäßig voraus, dass die Gemeinde aktiv die für eine kurzfristige Veräußerung Die Absicht der Ertragserzielung durch die Veräußerung ist dabei kein ausreichender Grund für die Umgliederung Sie entbindet die Gemeinde aber auch nicht von der Verrechnung von aus der Veräußerung erzielten Erträgen
Seite 125 – abl-08
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Vorstand, Antragstellerin, wegen Genehmigung der Vereinbarung eines individuellen Netzentgelts am 22.12.2010 Die zwischen der Antragstellerin und der Beteiligten am 22.12.2010 getroffene Vereinbarung eines individuellen Netzentgeltes für die getroffene Vereinbarung eines individuellen Netzentgeltes nach § 19 Abs. 2 Satz 1 Strom- Vereinbarung eines individuellen Netzentgelts nach § 19 Abs. 2 eines individuellen Netzentgeltes für die getroffene Vereinbarung eines individuellen Netzentgeltes
Seite 76 – bkamt-koaverhandlungen-4
Unterlagen zu Koalitions… Bundeskanzleramt
Zwischen den Zielen Bürokratieabbau und der Wirtschaft und von nicht mehr benötigten Bessere stets als Vereinfachung unter Wahrung der lungsaufwands gesetzlicher Regelungen haben bestehenden Die Bundesregierung stellt seit dem Jahr 2015 Bundesregierung schließlich seit 2015 regelmäßig, nach Die Bundesregierung setzt sich auch künftig nicht steigt. des Prinzips „One in, one ziele beizutragen.
Seite 174 – anlage-1-mmv17-4136
Gutachten und Beschlüsse… Ministerium für Umwelt, …
Kerth+ Lampe Projekt 19-Ke-139 Projekt Evaluierung der Evaluierung Plan AP 11 „Rekultivierung Nr. - Plan AP22 „Rekultivierung Nr. - Plan AP 3 „Rekultivierung Nr. - Plan AP 4 „Rekultivierung Nr.
Seite 2645 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
und unter Beachtung der Grunds- ätze ordnungsmäßiger Buchführung aufzeichnet werden. Die gemeindliche Buchführung umfasst dabei auch die Erfassung und Kontierung sowie das Verarbeiten, Ordnen B. die örtliche Buchführung mit Hilfe einer automatisierten Datenverarbeitung erfolgt (DV- Buchführung B. durch die Zertifizierung der Software durch einen Dritten erbracht werden. und Inhalte sowie zur Ausführung der gemeindlichen Rechnungslegung.
Seite 27 – mks-radparken-sb-teil-1-anhang
Statistische Erhebung zu… Bundesministerium für Di…
Förderprogramme auf Landesebene (II) Programm/Vereinbarung Förderquote / Gesamtfördervolumen Förderfähige Kosten Ko-Finanzierung Richtlinie zur Förderung der Nahmobilität in Städten, • i. d. R. • Finanzierung Eigenanteil muss gesichert sein • Förmlicher Antrag 5 Jahre im Voraus bis zum 1 zw. 1.000 Anteilsfinanzierung als nicht • Bau- und Ausbaukosten • Kofinanzierung von Maßnahmen
Seite 1110 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT § 90 GO NRW 3.2.2 Die Veräußerung in Form eines niedrigeren Kaufpreises bei der Veräußerung von gemeindlichen Vermögensgegen- ständen Die Förderung privater Träger im Sozialbereich aus Gründen der Notwendigkeit einer sozialen Integration mit dem Ziel der Förderung des Wohnungsbaues verknüpft ist, z. zur Abschöpfung eines durch den Ersterwerber erzielten Vorteils führen kann.