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Seite 231 – abl-23
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Eisenbahnen 23 2015 – Mitteilungen, Sonstiges, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur Im Jahr 2016 wird die Bundesnetzagentur nach dem vorliegenden Entwurf des Strommarkt- gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG). Anschließend wird die Bundesnetzagentur ihren gesetzlichen Auftrag nach § 11 Absatz 1b EnWG
Seite 12 – BerlinerTransparenzgesetzmitAnm
Rechtsförmlichkeitsprüfu… Senatsverwaltung für Jus…
Veröffentlichung von Unternehmensdaten bleiben unberührt und, 18. folgende amtliche Informationen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Nummerierungsformatvorlage: a, b, c, c) die Lärmkarten gemäß §°47c des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bei: 1 + Ausrichtung: Links + Ausgerichtet an: 1,27 cm + d) die Lärmaktionspläne gemäß §°47d des Bundes gemäß (§°37 des Wasserhaushaltsgesetzes.)., die Lärmkarten (§°47 c des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ) sowie die Formatiert: Listenabsatz, Einzug: Links: 1,9 cm Lärmaktionspläne (§°47 d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Seite 59 – Orientierungshilfe zu den Rechtsverhältnissen der Mitglieder der Bundesregierung und der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Parlamentarischen Staatssekretäre des Bundes
Orientierungshilfe zu de… Bundesministerium des In…
(2) Wird einem Bundesminister eine andere Wohnung gemäß Absatz 1 als Amtswohnung zugewiesen, so verliert die Wohnung diese Eigenschaft drei Monate nach dem Ablauf des Monats, in dem der Bundesminister aus dem Amt ausscheidet. (3) Wird eine Amtswohnung für einen Bundesminister vom Bund gemietet, so ist im Bei der Entlassung des Bundesministers aus seinem Amt ist die Kündigung sofort aus- zusprechen. (§ 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 2) aus besonderen Gründen bis zum Ablauf der in § 12 Abs. 2 des Bundesministergesetzes
Seite 59 – bmi-d2-orientierungshilferechtsverhltnissmbregpststmstand1-12-2021
Schreiben des Abteilungs… Bundesministerium des In…
(2) Wird einem Bundesminister eine andere Wohnung gemäß Absatz 1 als Amtswohnung zugewiesen, so verliert die Wohnung diese Eigenschaft drei Monate nach dem Ablauf des Monats, in dem der Bundesminister aus dem Amt ausscheidet. (3) Wird eine Amtswohnung für einen Bundesminister vom Bund gemietet, so ist im Bei der Entlassung des Bundesministers aus seinem Amt ist die Kündigung sofort aus- zusprechen. (§ 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 2) aus besonderen Gründen bis zum Ablauf der in § 12 Abs. 2 des Bundesministergesetzes
Seite 122 – neuAz36-15-06_Hefter12_20090130-XX_TeilII
Bundeswehr: Lebenskundli… Bundesministerium der Ve…
Im Auftrag Gerrits ----- Weitergeleitet von Peter Gerrits/BMVg/BUND/DE am 18.02.2011 10:22 —— Bundesministerium I 1/BMVg/BUND/DE@BMVg BMVg FüL | 1/BMVg/’BUND/DE BMVg Fü M | 1/BMVg/BUND/DE BMVg Fü San Il 3/BMVg/BUND /BMVg/DE@BUNDESWEHR KMBA/Katholisch/Militärseelsorge/BMVg/DE@BUNDESWEHR Peter Gerhard/BMVg/BUND/DE@BMVg Maximillian Flach/SKB/BMVg/DE@BUNDESWEHR Wolfgang Henric-Petri/BMVg/BUND/DE@BMVg Frank Rohde/BMVg/BUND /DE@BMVg Baldur Bardischewsk /BMVg/BUND/DE@BMVg Peter Gerrits/BMVg/BUND/DE@BMVg Barbara Zind/’BMVg/BUND
Seite 85 – bbg-2009
Richtlinien, Leitfäden u… Bundesministerium der Fi…
§ 144 Entscheidungsrecht oberster Bundesbehörden 1 (1) Ist eine bundesunmittelbare Körperschaft Rechts Dienst- herr einer Beamtin oder eines Beamten, kann die für die Aufsicht zuständige oberste Bundesbehörde bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften erlässt das Bundesministerium des In- nern, für Bau worden sind, sind anstelle des § 10 Abs. 1 und 3 und des § 11 der § 6 Abs. 1 und der § 9 des Bundesbeamtengesetzes
Seite 44 – amtsblatt-24
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Gleichzeitig werden Poll-Methodenaufrufe bei der Bundesnetz- agentur als ständiges Lebenszeichen Ergebnisse, die nach einer im System der Bundesnetzagentur vorgegebenen Zeit (ca. halbe max. Ergebnisse über eine längere Zeit nicht quittiert, werden sie zum Schutz der Systeme der Bundesnetzagentur spätestens 48 Stunden nach Absenden des Ersuchens im System der Bundes- netzagentur gelöscht
Seite 50 – abl-06
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Eisenbahnen 994 – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur die Frequenzen aus der Digitalen Dividende künftig für drahtlosen Netzzugang bundesweit zur Verfügung stehen und sollen damit bundesweit zuteilungsfähig sein  Eine bundesweite Vergabe dieser Frequenzen für den drahtlosen Netzzugang ermöglicht
Seite 88 – bericht-integritat-in-der-bundeswerwaltung
Integritätsbericht 2020 Bundesministerium des In…
Selbstverwaltungsrechte: Die Dienststelle hat Selbstverwal- BMAS BG BAU Richtlinie der Bundesregierung zur Korruptionsprävention in der Bundesverwal- tungsrechte. tung vom 30.7.2004 (RL Korruptionsprävention Selbstverwaltungsrechte: Die Dienststelle hat Selbstverwal- BMAS BG BAU rung von Tätigkeiten des Bundes zur Korruptionsprävention in der Bundesverwal- tungsrechte. tung vom 30.7.2004 (RL Korruptionsprävention zur Korruptionsprävention in der Bundesverwal- tungsrechte. tung vom 30.7.2004 (RL Korruptionsprävention
Seite 29 – rechtsgutachten
Erstellung eines Rechtsg… Bundesministerium der Fi…
I Nr. 9a GG nur vom „Bundeskriminalpolizeiamt“ die Rede ist. Hierbei hatte der Verfassungsgesetzgeber zwar das Bundeskriminalamt in seiner derzeitigen Form vor Augen Die Organisationsfreiheit des Bundes bei der Einrichtung von Bundesbehörden soll hierdurch nicht eingeschränkt „Bundeskriminalamt“ als konkrete Behörde. der Bundeskompetenz aus Art. 73 Abs.
Seite 231 – abl-09
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Stellungnahme der Bundesnetzagentur: Als Höhenverlust wird der Unterschied zwischen der in 10 Stellungnahme der Bundesnetzagentur: Der Kommentar ist in die MV eingearbeitet. Implementierungsverluste Bei der Bundesnetzagentur eingegangene Kommentare: 1. Stellungnahme der Bundesnetzagentur: zu 1. + 2.
Seite 7 – 20211227-urteil-vg-berlin
Formulierungshilfe für G… Bundesministerium des In…
7- rungsaufgabe verdeutlicht zudem § 56 Abs. 3 Satz 1 der Gemeinsamen Geschäfts- ordnung der Bundesministerien Diese Bestimmung verlangt für die Mitwirkung der Angehörigen der Bundesministerien bei der sachlichen oder rechtsförmlichen Vorbe- reitung einer Gesetzesvorlage des Deutschen Bundestages eine Genehmigung des zuständigen Bundesministers. Die Parlamentsautonomie sowie das Gesetzesinitiativrecht des Deutschen Bundes- tages und der Fraktionen
Seite 7 – 240801-anlage-bescheidsemsrott1083
Kommunikation zu Depubli… Bundesministerium des In…
Für die Pressestelle des Bundesministeriums des Innern und für Heimat ( BM) kann ich Ihnen wie folgt antworten ( Quelle: ein Sprecher des BMI): Die Aufgabe der Bundeszentrale für politische Bildung ( Freundliche Grüße Pressestelle Pressesprecher Bundesministerium des Innern und für Heimat Alt loabit 140, D-10557 Berlin Telefon: +49 30 18 681 - - E-Mail: Presse@bmi.bund.de Internet Juli 2024 11:26 An: Presse < Presse@bmi.bund.de> Betreff: Anfrage t -online: bpb-Video
Seite 253 – amtsblatt-20-2018
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Zudem wurde festgestellt, dass der erstmals abgegrenzte bundesweite Vorleistungsmarkt für die es den Bundesländern die Zuständigkeit für Organisations- und Programmfragen auf dem Gebiet des das Bundesverfassungsgericht 1961 im so genannten „Ersten Rundfunkurteil“28 dem Bund die - ne Deutsche Bundespost.
Seite 469 – geldwascherichtlinie-ifg-dokumente
Gesetz zur Umsetzung der… Bundeskanzleramt
• 57. brächten; unterschiedliche Umsetzungen in den einzelnen Bundesländern würden Schranken und Hindernisse für den Wlrtschaltsverkehr im Bundesgebiet schaffen. Der .Zustimmurig des Bundesrates bedürfen u. a. Rechtsverordnungen auf Grund von BundesQesetzen, die von den Ländern als eigene Angelegenheit ausge- Gemäß der Rechtsprechllng des BVerfG erfordert die. anderweitige bundesgesetzliche Regelun_g ein Zustimmungsgesetz
Seite 4 – Extremismus – Vorbeugung und Bekämpfung in der Bundeswehr
Interne Weisungen & Doku… Bundesministerium der Ve…
Die Bundeswehr als wesentliches Element einer wehrhaften Demokratie nimmt hinsichtlich des Umgangs mit Jegliche Förderung oder Duldung extremistischer Verhaltensweisen schädigt das Ansehen der Bundeswehr, ru Darüber hinaus wird damit eine aktive Teilnahme der Bundeswehr an der öffentlichen Dis- n de kussion Prävention gegen Extremismus in der Bundeswehr fordert von allen Beschäftigten, insbe- D sondere aber Dies gilt auch für ehemalige Beschäftigte der Bundeswehr, wenn sie erkennbar mit der Bundeswehr in Verbindung
Seite 58 – abl-16
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation und der Signaturverordnung: Übersicht über geeignete Algorithmen, Bundesnetzagentur, vom 06. Februar 2010 im Bundesanzeiger Nr. 19, S. 426 8 Bekanntmachung zur elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz und der Signaturverordnung: Übersicht über geeignete Algorithmen, Bundesnetzagentur nach dem Signaturgesetz und der Signaturverordnung: Übersicht über geeignete Algorithmen, Bundesnetzagentur
Seite 61 – 0505-1-23
Kindergrundsicherung Ministerium für Soziales…
folgt geändert: von a) In Absatz 8 Satz 2 werden die Wörter „§ 6b des Bundeskindergeld - Ziffern 51 oder gesetzes“ durch die Wörter „§ 23 Absatz 4 des Bundeskindergrund Soziales wird er- mächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesra - gesetzes“ durch die Wörter „§ 23 Absatz 4 des Bundeskindergrund- ergibt sich zu Lasten der Länder eine Kostenverschiebung, die seitens des Bundes
Seite 126 – 20201103_VzB_Transparenzgesetz
Akten und Kommunikation … Freie Universität Berlin
1990 (GVBl. 1991 S. 16, durch Gesetz vom 2. Neben diesem Gesetz ist das tionsfreiheitsgesetz vom 15. Oktober Berliner Transparenzgesetz vom 1999 (GVBl. , soweit sich nicht aus die- weit sich nicht aus diesem Gesetz et- sem Gesetz etwas anderes ergibt Berliner Mobilitätsgesetz 12
Seite 65 – bmjv-vermoegensabschoepfung2
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…
zur Strafpro- Dem Einführungsgesetz zur Strafpro- zeßordnung in der im Bundesgesetzblatt zeßordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil l l l , Gliederungsnummer 31 2-1 , veröf- Teil vom durch Artikel 3 des Gesetzes vom 8. Strafgesetzbuches entgegenstehen." Artikel S Änderung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten Das Gesetz über Ordnungswidrigkei- ten in der
Seite 133 – BerlinerTransparenzgesetzmitAnm
Rechtsförmlichkeitsprüfu… Senatsverwaltung für Jus…
1990 (GVBl. 1991 S. 16, durch Gesetz vom 2. Neben diesem Gesetz ist das tionsfreiheitsgesetz vom 15. Oktober Berliner Transparenzgesetz vom 1999 (GVBl. , soweit sich nicht aus die- weit sich nicht aus diesem Gesetz et- sem Gesetz etwas anderes ergibt Berliner Mobilitätsgesetz 12
Seite 76 – 230124-erggo-geschftsgangneu
Schriftgutanordnung Bundesministerium für Ge…
Ergänzende Geschäftsordnung des BMG schlüssen der Bundesregierung abgewichen wird und gleichzeitig Verfahren mit europarechtlichen Bezügen wird auf die Hinweise im EU-Handbuch des BMWK (Intranet des Bundes Bundesregierung zum Beschluss vorgelegt wird, ist er dem Bundesministerium der Justiz zur Prüfung in (2) Bei Übersendung des Entwurfs ist darauf Rücksicht zu nehmen, dass dem Bundesmi- nisterium der Justiz (2) Das Bundeskanzleramt ist über die Beteiligung zu unterrichten.
Seite 46 – ank-2023-kabinett-lang-bf
Alte Buchenwälder Bundesministerium für Um…
für den Natürlichen Klimaschutz auf Bundesliegenschaften in urbanen Räumen sollen abgeschätzt und beispielhaft für konkrete Städte Flächenpotenziale auf Bundesliegenschaften ermittelt und Machbarkeitsstudien für Es soll eine Zusammenarbeit mit Partnern für die Aktivierung von Bundesliegenschaften angestoßen werden der „Strategie zur vorbildlichen Berücksichtigung von Biodiversitätsbelangen auf allen Flächen des Bundes Das plant die Bundesregierung: Auf Bundesebene werden wir gute Beispiele, Chancen und Hemmnisse
Seite 118 – EU-Handbuch 15. Auflage, 2020
EU-Handbuch - Entscheidu… Bundesministerium für Wi…
1 16 4 Z U S A M M E N A R B E I T M I T B U N D E S TA G U N D B U N D E S R AT Bundesrat in Wenn die Bundes- regierung den Regelungsschwerpunkt anders bewertet und widerspricht, sieht das EUZBLG Falls „Maßgeblichkeit“ besteht und die Bundesregie- rung von der Stellungnahme abweichen will, regelt § 5 Abs. 2 EUZBLG im Einzelnen ein Verfahren zur Herstellung von Einvernehmen, bei dem der Bundesrat dem Bundesrat nach Abschluss eines Vorhabens auf Verlangen die maßgeblichen Gründe hier- für mit (Nr
Seite 272 – 06-zmsbwforschungsbericht131ergebnissebevlkerungsumfrage2021
Beauftragte Meinungsumfr… Bundesministerium der Ve…
/de/aktuelles/bundeswehr-soll-weiter-wachsen- 29414> [2.7.2019]. BMVg (2018b): Konzeption der Bundeswehr. Berlin. Berlin: Bundesministerium der Verteidigung. Berlin. BMVg (2021a): Personalzahlen der Bundeswehr. BMVg (2021d): Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft. Berlin. des Arbeitgebers Bundeswehr.