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Seite 301 – abl-24
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Unterabsatz der Rahmenrichtlinie, dass die bei dieser Beurteilung heranzuziehenden Kriterien in Anhang II der Rahmenrichtlinie aufgeführt sind. zahlreicher Kriterien202, die – unbeschadet der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes Hierzu werden in Erwägungsgrund 26 der Rahmenrichtlinie weitere Hinweise gegeben. Der Begriff der beträchtlichen Marktmacht im Sinne von Artikel 14 der Rahmenrichtlinie ent-
Seite 5 – Untitled
Polizeieinsatz im Weinbe… Polizei Berlin
BERLIN 3 1 63 we Mn mM 1 Du a Verlaufsbericht Volkspark am Weinberg, vom 02.10.-03.10.2020 Tätigkeitsbericht - -—
Seite 65 – Broschre_Klimaschutzkonzept_der_Verwaltung_der_Region_Hannover_2016_BzrE_147
Klimaschutz- und Klimaan… Jugendamt Region Hannover
Grafik 1 | Berichtswesen Anzahl Konzerntöchter 14 12 10 8 6 4 2 0 Klimaschutz- Nachhaltigkeits- Umwelt- CO2-Bilanz programm bericht bericht Grafik 2 | Gibt es Zielformulierungen für
Seite 65 – Broschre_Klimaschutzkonzept_der_Verwaltung_der_Region_Hannover_2016_BzrE_147
Klimaschutz- und Klimaan… Jugendamt Region Hannover
Grafik 1 | Berichtswesen Anzahl Konzerntöchter 14 12 10 8 6 4 2 0 Klimaschutz- Nachhaltigkeits- Umwelt- CO2-Bilanz programm bericht bericht Grafik 2 | Gibt es Zielformulierungen für
Seite 5 – 1917_2020_Unterlagen
Klagen gegen Parship Der Hamburgische Beauftr…
Verwaltungsgericht Hamburg. Informationsfreiheit, . \ Ludwig-Erhard-Straße 22, | 20459 Hamburg, L—. . ir Beklagter - “ hat. das Verwaltungsgericht April 2019 durch den Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht Hölz beschlossen: ®
Seite 7 – endbericht-sulfatprognosemodell-spree
Braunkohle-Tagebau und T… FWA Frankfurter Wasser- …
für die Perioden 2018 – 2022, 2023 – 2027 und 2028 – 2032 im Vergleich zum Immissionsrichtwert 3-6: Sulfatkonzentration [mg/L] für die GW-Gütemessstelle 5042, Quelle: GeoDIN- Kurzbericht Abbildung 3-18: Monatliche Überschreitungswahrscheinlichkeit der bestehenden Immissionsrichtwerte Abbildung 3-19: Monatliche Überschreitungswahrscheinlichkeit der bestehenden Immissionsrichtwerte Abbildung 3-20: Monatliche Überschreitungswahrscheinlichkeit der bestehenden Immissionsrichtwerte
Seite 45 – Anhang B Policy-Transfer Studie 20200923_konvertiert
Evaluation des Umweltinf… Bundesministerium für Um…
Semsrott, Arne (2017): Evaluation der Informationsfreiheit in Hamburg: Transparenz schafft Vertrauen. Länderberichte aus Brasilien, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Japan, Österreich, den : Ein durchsichtiger Plan, https://www.zeit.de/2014/28/transparenzgesetz-hamburg, zuletzt aktualisiert Länderberichte aus Brasilien, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Japan, Österreich, den Länderberichte aus Brasilien, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Japan, Österreich, den
Seite 64 – bmjv-biirug
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…
sung des Bilanzrichtlinie Umsetzungsgesetzes vom . . . Jahres- und Konzernabschlüsse sowie Lage- und Konzernabschlüsse sowie Lage- und Konzernlageberichte für das nach dem Konzernlageberichte für das nach dem 3 1 . Jahres- und Konzernabschlüsse jahre die Bestimmungen des Dritten sowie Lage- und Konzernlageberichte Fassung sind letztmals an zuwenden auf Jahres- u nd Konzernab schlüsse sowie Lage- und KonzernJa geberichte
Seite 65 – ULD Tätigkeitsbericht 2019
Kontrollbericht Datensch… Unabhängiges Landeszentr…
tragfähige gesetzliche Grundlage geschaffen werden. 4.3 Justiz 4.3.1 Veröffentlichung von Gerichtsurteilen Im Berichtszeitraum erreichte uns eine Be- für die Anonymisierung, geht jedoch davon aus Für eine genommen, Fragen des Datenschutzes bei der Vielzahl von Gerichtsverfahren wird eine Anony- Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen misierung im Sinne der DSGVO nicht Sofern dies in Einzelfällen nicht zu 64 TÄTIGKEITSBERICHT 2019 DES ULD
Seite 39 – abl-06
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 715/2009 und Artikel 10 Absatz 6 der Richtlinie Dezember 2012 erhielt die Kommission gemäß Artikel 10 Absatz 6 der Richtlinie 2009/73/EG1 (im Folgenden „Gasrichtlinie“) eine Mitteilung der deutschen Bundesnetzagentur (im Folgenden In Artikel 9 Absatz 8 Buchstabe b dieser Richtlinie ist geregelt, dass in den Fällen, in ). 1 Richtlinie 2009/73/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
Seite 302 – Anhang A Rechtsgutachten 20200923_konvertiert
Evaluation des Umweltinf… Bundesministerium für Um…
Auffassung vertreten, dass die zuständige Behörde jedenfalls zur aktiven Veröffentlichung des Inspektionsberichts BImSchG die zuständige Stelle ermächtigt, die anlässlich einer Vor-Ort-Besichtigung erhobenen und berichtsförmig Der mit der aktiven Veröffentlichung des Umweltinspektionsberichts nach § 52 a V 3 BImSchG verbundene BImSchG die zuständige Stelle ermächtigt, die anlässlich einer Vor-Ort-Besichtigung erhobenen und berichtsförmig 1285 Offen bleibt danach aber die Frage, ob die zuständige Behörde verpflichtet ist, die Inspektionsberichte
Seite 15 – RefEReformderTtungsdelikte21.Mrz2016.pdf
Referentenentwurf zur Re… Bundesministerium der Ju…
Bearbeitungsstand: 21.03.2016 17:53 Uhr Nach Auffassung der Mehrheit der Expertengruppe, die diese im Abschlussbericht Dieses Votum begründe- te die Kommission wie folgt (vgl. dazu den Abschlussbericht der Expertenkommission zur Reform der Tötungsdelikte, S. 53 f., im Folgenden zitiert als: Abschlussbericht): – Weder der Vergleich mit der keine „grenzenlose Schuld“ korrespondiere (vgl. dazu den Regelungsvorschlag von Ignor, Abschlussbericht schlug mehrheitlich vor, in Anlehnung an die bereits näher dargestell- te Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Seite 15 – abl-23
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 714/2009 und Artikel 10 Absatz 6 der Richtlinie Juli 2012 erhielt die Kommission gemäß Artikel 10 Absatz 6 der Richtlinie 2009/72/EG1 (im Folgenden „Stromrichtlinie“) eine Mitteilung der deutschen Bundesnetzagentur (im Folgenden In Artikel 9 der Stromrichtlinie sind Regeln für die Entflechtung der Übertragungsnetze und ). 1 Richtlinie 2009/72/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom
Seite 30 – Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung waffenrechtlicher Personenüberprüfungen und zur Änderung weiterer Gesetze
Referentenentwurf Waffen… Bundesministerium des In… Waffenrechts-Reform (Stand: 09.01.2023)
Zusammengefasst ergeben sich durch die Nachberichtspflicht auf Länderebene somit ge- rundet 150 000 Euro Euro) Durch die 200 neuen Nachberichte gemäß $ 6a und $ 6b WaffG, wie in Verwaltungsvorgabe 7 beschrieben Da allerdings die zusätzlichen zum Nachbericht ver- pflichteten Behörden jenen der Wiederholungsprüfungen Gesetzesänderung tatsächlich steigt, sodass die hohe Verfahrenszeit bei einem Entzug aufgrund eines Nachberichts Denn es gilt die Annahme, dass alle Behörden die relevanten Informationen be- reits durch einen Nachbericht
Seite 30 – Anhang B Policy-Transfer Studie 20200923_konvertiert
Evaluation des Umweltinf… Bundesministerium für Um…
Prüfung der Rechtmäßigkeit der Schwärzungen einfach weitergeleitet, wie der HmbBfDI in seinem Tätigkeitsbericht Informationszugriff wenden können. 169 ibid. 170 ibid. 171 Herr, Müller, Engewald, Piesker, Ziekow (2017): Abschlussbericht zur Evaluation des Hamburgischen Transparenzgesetzes. Speyer, http://www.hamburg.de/contentblob/9260362/79c550cc44d699e99b7ea37dc1c1f796/ data/abschlussbericht-evaluation-hmbtg.pdf . 287–288. 172 Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (2013): Tätigkeitsbericht
Seite 31 – Anhang B Policy-Transfer Studie 20200923_konvertiert
Evaluation des Umweltinf… Bundesministerium für Um…
: Ein durchsichtiger Plan, https://www.zeit.de/2014/28/transparenzgesetz- hamburg, zuletzt aktualisiert / (letzter Zugriff am 25.09.2018). 179 Herr, Müller, Engewald, Piesker, Ziekow (2017): Abschlussbericht zur Evaluation des Hamburgischen Transparenzgesetzes. Speyer, http://www.hamburg.de/contentblob/9260362/79c550cc44d699e99b7ea37dc1c1f796/ data/abschlussbericht-evaluation-hmbtg.pdf Länderberichte aus Brasilien, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Japan, Österreich, den
Seite 12 – 170197AbschlussberichtSchultrgerversion_2010-2011
letzter fertiggestellter… Bezirksregierung Arnsberg
Stadt Meschede Seite 12 von 65 im August-Macke-Schulzentrum lliäsaniahen RN Schulnummer: 170197 terrichts Ein übergreifendes Konzept zur Unterrichtsgestaltung liegt nicht vor. Ein begleitendes und unterstützendes Controlling der Qualitätsentwicklung der Unterrichtsarbeit und der Im Fachunterricht und in den meisten zugrun- de liegenden Fachcurricula sind die Ergebnisse der damit Arbeitspläne, in denen das Vorhaben, die Beteiligten, die Arbeitsschritte, die Zeitschiene und Berichtspflichten
Seite 9 – Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt und zur Ersetzung der Richtlinie 2008/99/EG (COM(2021)
Unveröffentlichte Ausarb… Deutscher Bundestag
Im Rahmen der Begründung ihres Richtlinienvor- schlags führt die Kommission ausführlich zur Notwendigkeit strafrechtlicher Sanktionen in den im Richtlinienvorschlag geregelten Bereichen aus.”” bezieht sich auf die illegale Wasserentnahme, zu dessen Begründung sich die Kommission auf den Sonderbericht Begründung zum Richtlinienvorschlag, Seite 3. 34 Report on Eurojust’s Casework on Environmental Crime , Seite 5 f. 38 Europäische Kommission, Begründung zum Richtlinienvorschlag, Seite 6. 39 VERORDNUNG
Seite 32 – Anhang B Policy-Transfer Studie 20200923_konvertiert
Evaluation des Umweltinf… Bundesministerium für Um…
Berlin, Brüssel: Lexxion Verlagsges., S. 2-3. 186 Herr, Müller, Engewald, Piesker, Ziekow (2017): Abschlussbericht zur Evaluation des Hamburgischen Transparenzgesetzes. Speyer, http://www.hamburg.de/contentblob/9260362/79c550cc44d699e99b7ea37dc1c1f796/ data/abschlussbericht-evaluation-hmbtg.pdf Kapitel 2.4.1.1. 188 Knödler (2017): Undurchsichtige Transparenzregeln: Transparenzgesetz ist mangelhaft , http://www.taz.de/Undurchsichtige-Transparenzregeln/!
Seite 35 – 2022-12-14-sektorleitlinie-stand-2-0
Entwurf Sektorleitlinie … Eisenbahn-Bundesamt
Anforderungen 901 durch die Prozessvorgaben unterstützt. 902 Generell ist in einem/einer Gutachten/Inspektionsbericht . geänderten Anforderungen auf Basis eines Risikomanagementverfahrens nach CSM- 919 RA ein Bewertungsbericht in der Verantwortung des 922 Vorschlagenden, wie mit den Schlussfolgerungen aus dem Sicherheitsbewertungsbericht Hat der Vorschlagende eine zu den Festlegungen des Sicherheitsbewertungs- 924 berichts abweichende Sichtweise, so hat er diese der UBS mitzuteilen, die diese in den Sicher- 925 heitsbewertungsbericht
Seite 34 – consil-st-14265-2022-init-de-txt
Stand des Regierungsvorh… Bundesministerium für Um…
(26) Die Befugnisübertragung in Artikel 8 der Richtlinie 2006/118/EG, in dem die Kriterien des Artikels 290 Absatz 1 AEUV, da er Anpassungen der Anhänge der Richtlinie (29) Um einheitliche Bedingungen für die Durchführung der Richtlinie 2000/60/EG zu der Kommission Durchführungsbefugnisse zur Festlegung technischer Formate für die Berichterstattung Kommission Durchführungsbefugnisse zur Festlegung standardisierter Formate für die Berichterstattung
Seite 34 – consil-st-14265-2022-init-de-txt
Stand des Regierungsvorh… Bundesministerium für Um…
(26) Die Befugnisübertragung in Artikel 8 der Richtlinie 2006/118/EG, in dem die Kriterien des Artikels 290 Absatz 1 AEUV, da er Anpassungen der Anhänge der Richtlinie (29) Um einheitliche Bedingungen für die Durchführung der Richtlinie 2000/60/EG zu der Kommission Durchführungsbefugnisse zur Festlegung technischer Formate für die Berichterstattung Kommission Durchführungsbefugnisse zur Festlegung standardisierter Formate für die Berichterstattung
Seite 221 – IFG-AntragSeenotrettunggeschwrztabgestimmt
Kommunikation von BMVI u… Bundesministerium des In…
Artikel 5Absatz 1bis 4, Artikel 6bis 8, Artikel 9Absatz 1, 2und 5, Artikel .10 bis 11a Absatz 1der Richt L188 vom 2.7.1998, S. 35), zuletzt geän- dert durch Artikel 1der Richtlinie (EU) 2017/2109 (ABI. Artikel 1bis und 39der Richtlinie 2017/2110 des Europäischen Richtlinie eins Person, die von Richtlinie 1999/35/EG des Rates". I) Nummer 17 wird wie folgt gefasst: .17. L283 vom 29.10.2010, S. 1), geändert durch Artikel 2der Richtlinie (EU) 2017/2109 (ABI.
Seite 1183 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Durch einen Verweis auf die zulässigen Wertberichtigungen nach Absatz 7 wird die Regelung noch ergänzt ihrer Eröffnungsbilanz und trägt zum Verständnis und der Nachvollziehbarkeit bei. 3.2.3 Wertberichtigungen Eine Berichtigung kann letzt- mals im vierten der Eröffnungsbilanz folgenden Jahresabschluss vorgenommen - bilanz auf künftige Jahresabschlüsse dadurch zu vermeiden, dass eine Berichtigung oder Nachholung von Derartige Wertberichtigungen der Eröffnungsbilanz nach ihrer Aufstellung wirken sich auf die Geltung
Seite 4286 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT § 51 GemHVO NRW gebericht 3 (Analyse der Haushaltswirtschaft): 1.3.1 Allgemeine Sachlage Die Gemeinde soll in ihrem Gesamtlagebericht Diese Vor- gaben erfordern, dass im gemeindlichen Gesamtlagebericht auch gesonderte Angaben über die In der Ana- lyse sowie in der sich daran anschließenden Berichterstattung sollen auch die Leistungsbeziehungen Andererseits soll der Gesamtlagebericht auch Schlussfolgerungen für die zukünftige Haushaltswirtschaft