Dokumente
Ihre Suche ergab 838 Ergebnisse.
-
Seite 282 – Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtDie Privatisierung ist zwar ein wesentliches Ziel der Bundesregierung. Dies wäre hier jedoch der Fall, weil die Veräuße- rung der BvS-Anteile zu einer Absicherung der Monopolstellung -
Seite 181 – Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… Bundeskanzleramt39 wird -, kann eine Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit nur über höhere, wenn möglich Diese wiederum lassen sich vor allem über eine weitere Verminderung des "Wettbewerbs auf den internationalen günstig erscheinen mag, kann eine durch Wettbewerbsbeschränkung erreichbare Besserstellung weder als Verbesserung früheren Entscheidung diese Sicht bestätigt: „Eine fundierte Bewertung des Gesichtspunkts der Verbesserung -
Seite 180 – Kanzleramt Kali Akte 3, B136-48271
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… Bundeskanzleramtabhängig, dass noch vor Jahresende eine gründliche Untersuchung der rechtlichen, steuerlichen und finanziellen Ferner erwarten wir, dass die zur Zeit mit verschiedenen Banken geführten Verhandlungen über eine Refinanzierung Übernahme emer mehrheitlichen Beteiligung an Ihrer Gesellschaft uns das alleinige Recht zusteht, die Geschäftsführung Wir haben keine Einwände dagegen, dass Sic den Inhalt dieser Erklärung der Deutschen Verkehrsbank AG, -
Seite 373 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtTermin einen be- triebsbedingten Aufhebungsvertrag abgeschlossen haben, 50 % der streitigen Teil- forderung Die Durchführung müßte durch die Unternehmen als früherer Arbeitgeber und Schuldner der in Rede stehenden Initiierung und Finanzierung des skizzierten Weges wären durch die Treuhandanstalt mn m zu leisten. — -
Seite 339 – Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtWerra (Standort Kattorf) der Kali und Salz GmbH Uhrzeit: 16.30 bis 18.00 Uhr Programm: Begrüßung Geschäftsführung : Überblick über die Kali und Salz GmbE (Investitionen / Geschäftsplan / Produktiwtätssteigerung / Kauf -
Seite 23 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… Bundeskanzleramt. ; [81 Resionalpolitische .Flankierung des Anpassungsprozesses Hierzu von Thüringen liegt Beiträge ländern 1921 drei anderen Auswirkungen, Nachharschaft Termin den die der welche Ealireviere sind dabei vereinbarten -
Seite 133 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtErfurt geführt haben, wurde für Wirtschaft und mal schriftlich nicht erfolgt. aus dem den Bund vereinbart ausdrück- lich nicht auf Leistungen aus dem Sozialplan, sondern auf: solche aus dem noch von der DDR-Regierung Finanzierung erschwert auf es Februar Zu Tarifvertrag die Einen in den Leistungen diesem Zweck (Sozialplan -
Seite 126 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtGefahr gem. der in bezug die vereitelt 8 123 auf durch das VwGO zu Satz VwGO Garicht eine die des Veränderung Da zulässig dazu 1978, um die Tatbestände des Gerichts Münster, 2355; Kopp, Sicherung geht, rungsanordnung Klage besteht, Zustandes stellers zu dauern Sicherunasanordnung MDK Anspruchs 2517; 5 123 der Voraussetzungen -
Seite 104 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtS 35 11. untersuchen inNr. 11: VerwR Abs. ist 4 daher, des ob die Erklärung Festlegungsprotokolls der DDR-Regierung diese Merkmale er- füllt. aa) "Hoheitliche" (=öffentlich-rechtliche) "verwaltungsrechtliche " seitigen Erlaß tungsvertrag So und lenserklärung) folge Rechte oder wie folgt: wird eine verstanden -
Seite 89 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtErklärung im 4). der Ööffentlich-rechtlichen wolff/Bachof, Welchen bei sowohl u. die unter VI; S. 193 ff.; S DDR-Regierung II 4), Haftungserklärung Auslegung 154 VerwR beschritten Ziff. -
Seite 108 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtBundesministers vom 13.8.1991 der der Förderung Durchführung eine der Finanzen und in sonstige gewerblichen anderweitige Wirt- Finanzierung volkswirtschaftliches Maßnahme unvorhergesehenen, für 18 w. des "zur -
Seite 92 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… Bundeskanzleramtrakter insbesondere auszustatten, daß diese ihre Verbindlichkeiten So: Obermüller, ZGR 2. 1975, "Patronatserklärung natserklärungen {1) durch Kreditgeber pflichtung Daher Kredites dem Terminus griff des sicherzustellen, finanziell Tochtergesellschaft ... bei Ihnen aufgenommenen Kredit Nebenkosten geleitet und nicht vollständig finanziell -
Seite 291 – Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… Bundeskanzleramtzum Ausdruck gebracht, daß Kali und Salz als selbständiges Unternehmen fortgeführt wird und die Kaliförderung Bundesländer mit Kali-Regionen Hessen, Niedersachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie die Landesregierung Ich kanndie persönliche Entscheidung des Ministers im Hinblick auf die wünschenswerte Beschäftigungssicherung -
Seite 286 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtSanierungsmaßnahmen von Schlammteichen, Entsorgung konkrete Arbeitnehmern Sicherungsarbeiten kontaminierter Bezifferung Kosten bisher an Halden Überdeckung sowie Austausch und Böden. nicht Die Bundesseite machte deutlich, nierung konnten 1.1.1994 - Arbeiten beschäftigen dazu, sinnvoll kann. der Beschäftigung daß für die die Maximalförderung -
Seite 274 – Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… Bundeskanzleramtzum Ausdruck gebracht, daß Kali und Salz als selbständiges Unternehmen fortgeführt wird und die Kaliförderung Bundesländer mit Kali-Regionen Hessen, Niedersachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie die Landesregierung Ich kanndie persönliche Entscheidung des Ministers im Hinblick auf die wünschenswerte Beschäftigungssicherung -
Seite 34 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… Bundeskanzleramtaber noch einmal Verhandlungen anbieten) mit IGBE September 1991 (Bayreuther), Bereitschaft, der Restforderung , die Septem- das noch einmal verhandelt. ergab sich dabei eine Annäherung der Standpunkte. das THA-Angebot Gewerkschaft versuchen müßte in gegen die Bundesrepublik durchzusetzen (alle rechtlichen Gutachten der Bundesregierung -
Seite 364 – Kanzleramt Kali Akte 3, B136-48271
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtDie Privatisierung scheiterte, da der branchenfremde Erwerber den Restrukturierungsbedarf unterschätzt Im Rahmen einer Pauschalvereinbarung hatte die BvS dem Unternehmen 5 Mio. -
Seite 383 – Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtDie Maßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regio- nalen Wirtschaftsstruktur Der Zweckverband „Am Ohmberg“ hat beim Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar einen Antrag auf Änderung Kernpunkte des Antra- ges sind die Verlängerung des Investitionszeitraumes bis 12/2000 und der neue Investi -
Seite 347 – Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtAugust 1998, 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr Geplanter Programmablauf S Nach der Begrüßung wird die Geschäftsführung Damit wurde die 1993 begonnene Zusammenführung der west- (Kali und Salz AG) und ostdeutschen (Mitteldeutsche Die vertraglichen Vereinbarungen 1427 -
Seite 345 – Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtDie Maßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regio- nalen Wirtschaftsstruktur Der Zweckverband „Am Ohmberg‘ hat beim Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar einen Antrag auf Änderung des Zuwendungsbescheides gestellt, Kernpunkte des Antra- ges sind die Verlängerung des Investitionszeitraumes -
Seite 360 – Kanzleramt Kali Akte 3, B136-48271
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtDie Privatisierung scheiterte, da der branchenfremde Erwerber den Restrukturierungsbedarf unterschätzt Im Rahmen einer Pauschalvereinbarung hatte die BvS dem Unternehmen 5 Mio. -
Seite 62 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtTI Gliederung Seite A. Sachverhalt B. Ansprüche der MDK 1. Gewährleistungserklärung 15 1. Bürgschaft 15 2. -
Seite 144 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… Bundeskanzleramtvon seiten außereuro- ge Konzept des Unternehmens sieht päischer Anbieter und hoher Überka- die Sanierung und Fortführung von pazitäten durchweg mit hohen Verlu- vier der ehemals zehn Bergwerke mit sten arbeite Von diesem hohe Fremdfinanzierung angewiese- Zusammenarbeit mit dem MDK-Vor- ne MDK gelten,bei der für eine Sa- stand erstellte Kooperationsmodell nierung und Modernisierung schät- nach zungsweise 1Mrd. Bethke glaubt daher cherungdes deutschen Kalibergbaus. ergebnis. 1990 mußte die BASF-Toch- ter bei 1,33 -
Seite 45 – Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtDarüber hinaus bestehen Zweifel, ob die Fusion mit PCS zuei- ner Sicherung sämtlicher Produktionsstandorte Die K+S GmbH schließt dort lediglich Verträge und erzielt für ihre Lieferun- gen Marktpreise. Auch die interne Unternehmensentwicklung und die finanzielle S- der Gesellschaft lassen nicht den Rückschluß Seit der Eingliederung der ost- deutschen Kalindustrie im Jahr 1993 hat die K+S GmbH unter Nutzung -
Seite 42 – Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… BundeskanzleramtZweitens würde jede Kalilieferung der K+S GmbH nach Amerika und Asien nicht additiv, sondern substitutiv Die Sicherung oder Verbesserung der internationa- len Wettbewerbsfähiskeit kann .somit wirksam nur über werden sollen - dagegen spricht allein schon, daß m Zusammenhang mit dem Beschäftigungsargument eine Reduzierung
Anfragen
Behörden
Dokumente
838
Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
- Behörden
-
- Bundeskanzleramt (838) ×
- Dokumentensammlungen