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Seite 3818 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Die Gemeinde muss ggf. allein deshalb eine Verrechnung erzielter Erträge und entstandener Aufwendungen B. aus Verschmelzungen und Rückführungen in die Gemeindeverwaltung, sowie aus der Veräußerung von Ver Diese Differenzierung verändert nicht die Klassifizierung von Wirtschaftsgütern als gemeindliche Ver- Sie bestimmt aber die bilanzielle Zuordnung zum gemeindlichen Anlagevermögen oder dem Umlaufvermögen Die Befugnis zur Veräußerung liegt dabei regelmäßig bei der Gemeinde, z.
Seite 3857 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Die Hingabe einer Zuwendung an einen Dritten dient vollständig der Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung Die Gemeinde muss deshalb mit ihrer Zuwendungsgewährung regelmäßig ein Verhalten des Empfän- gers in eines einzelnen Projektes oder einer pauschalen Förderung gewährt werden. Bei einer pauschalen Förderung ermittelt der Zuwendungsgeber die Höhe der Zuwendung i. d. Die bei dieser Zuwendungsgewährung vorgesehene Verteilung der erhaltenen pauschalen Investitionszuwendun
Seite 4457 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
der Unterlagen Die Aufbewahrung der haushaltswirtschaftlichen Unterlagen der Gemeinde dient dem Zweck Eine lückenlose Do- kumentation mit entsprechender Aufbewahrung ist zudem sehr hilfreich, um in späteren Die ordnungsmäßige Aufbewahrung von haushaltswirtschaftlichen Unterlagen oder von sonstigen Geschäftsun statt Papierform 1.3.1 Die Vorgaben an die elektronische Aufbewahrung Bei der Buchführung der Gemeinde Die Verpflichtung zur Aufbewahrung der gemeindlichen Unterlagen beinhaltet jedoch nicht das Vorhalten
Seite 1200 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Der Landesgesetzgeber hat die Anforderun- gen an die gemeindliche Buchführung und deren Dokumentation sowie die Aufbewahrung unabhängig von der örtlich eingesetzten Technologie bestimmt. Die DV-Buchführung weist als allgemeines Kennzeichen auf, dass die gemeindliche Buchführung vollständig Die Art und Weise sowie der Umfang der gemeindlichen DV-Buchführung bestimmen i. d. Insgesamt muss die örtliche DV-Buchführung so beschaffen sein, dass sich ein sachverständiger Dritter
Seite 1560 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT § 102 GO NRW 2.2.2 Die Vereinbarung „Örtlichen Rechnungsprüfung“ durch die Ge- meinde kann im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Diese Vereinbarung soll auf der Grundlage der Vorschriften der §§ 54 ff. Die Vereinbarung, durch einzelne Prüfungsaufgaben durch den Kreis statt durch die Gemeinde erledigt werden Verfahren sowie der Präsentation des Prüfungsergebnisses im Rat, in der mit dem Kreis abzuschließenden Vereinbarung
Seite 2610 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
26 Absatz 1 GemHVO NRW). 2.2.2 Die Bewertung der Forderungen Zum Abschlussstichtag muss jede Forderung Die Prüfung hat insgesamt zum Ziel, die gemeindlichen Forderungen als Umlaufvermögen in der Bilanz mit Eine Wertminderung einer gemeindlichen Forderung kann auch einen Verzicht auf die Durchsetzung von Ansprü Die Festlegung der Wertminderung einer gemeindlichen Forderung muss daher im Zusammenhang mit der einschlägigen Die Gemeinde kann aber auch eine Stundungsvereinbarung mit ihrem Schuldner getroffen haben, sodass ein
Seite 3433 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Sofern die Gemeinde eine Erweiterung ihrer gemeindlichen Bilanz durch zusätzliche Bilanzposten vor- nimmt Entsprechend der örtlich getroffenen Entschei- dung ist dann auch die Gliederung der gemeindlichen Bilanz Die Gemeinde hat zudem im Anhang im Jahresabschluss die vorgenommene Veränderung ihrer Bilanz anzugeben Diese „Fortführung“ der gemeindlichen Bilanz vor der Feststellung des gemeindlichen Jahresabschlusses Diese haushaltsrechtlichen Gegebenheiten haben in bilanzieller Hinsicht zur Folge, dass z.
Seite 905 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Bei dieser Sachlage stellen „negative Kreditzinsen“ für die Gemeinde keine erzielten Zinsen dar, die andere erzielte (positive) Zinserträge erhöhen. In einer Vereinbarung der Gemeinde kann ggf. auch vorsehen sein, dass „negative Kreditzinsen“ in Form Für die haushaltswirtschaftliche Behandlung derartiger finanzieller Gegebenheiten durch die Gemeinde Die Gemeinde hat bei der Bilanzierung gemeindlicher Anleihen mit einer „Negativrendite“ zu beachten,
Seite 1043 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Von der Gemeinde werden daher die „Kredite zur Liquiditätssicherung“ wie andere Kredite aus der allgemeinen Durch den Zweck der Kredite zur Liquiditätssicherung, ausschließlich als kassenmäßige Verstärkungsmittel Bei der Liquiditätssicherung wird zudem regelmäßig zwischen Festbetragskrediten und Kontokorrentkrediten Es ist dazu nicht vorgegeben worden, welche Formen der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung Die gemeindlichen Kredite zur Liquiditätssicherung haben als kurzfristige Kredite grundsätzlich oder
Seite 1045 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
GO NRW Höchstbetrag sollte möglichst so bemessen sein, dass der mögliche Bedarf im Rahmen der Ausführung Für die in den vorherigen Haushaltsjahren aufgenommenen Kredite zur Liquiditätssicherung enthielt die Der jahresbezogene Höchstbedarf an Krediten zur Liquiditätssicherung ist zudem oftmals von verschiedenen Die Gemeinde muss am Ende eines Haushaltsjahres die noch bestehenden Kredite zur Liquiditätssicherung Es besteht kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Sicherung der Zahlungsfähigkeit der Gemeinde
Seite 1056 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
FINANZMANAGEMENT § 89 GO NRW Entsprechend sind die zur Finanzierung Sie darf daher einen Kredit für Investitionen nicht in einen Kredit zur Liquiditätssicherung umwandeln , auch nicht aus Gründen der Zinsoptimierung. Sie sind dadurch jedoch nicht den (kurzfristen) Krediten zur Liquiditätssicherung gleichgestellt. Bei gemeindlichen Umschuldungen ist eine Änderung der Zwecksetzung der Kreditaufnahme nicht möglich.
Seite 653 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
deshalb von der Gemeinde auch nicht in die Bemessung des Höchst- betrages der Kredite zur Liquiditätssicherung “ anzusetzen. 2.1.3.2 Die Kredite zur Liquiditätssicherung 2.1.3.2.1 Allgemeine Sachlage Die Gemeinde darf zur rechtzeitigen Leistung ihrer Auszahlungen Kredite zur Liquiditätssicherung bis zu dem in der Diese Sachlage erfordert, auch den Bestand an Krediten zur Liquiditätssicherung zu diesem Zeitpunkt in Der Charakter der Kredi- te zur Liquiditätssicherung als Verstärkungsmittel der gemeindlichen Liquidität
Seite 474 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Mit dem NKF sind die Rechengrößen „Ertrag“ und „Aufwand“, die doppelte Buchführung, die Produktorientierung , die Budgetierung, Ziele und Leistungskennzahlen, das Controlling, die Kosten- und Leistungsrechnung festgelegt sowie Leistungskennzahlen zur Zielerreichung bestimmt werden. Die örtlich bestimmten Ziele und Leistungskennzahlen sollen dabei von der Gemeinde zur Grundlage der Es soll vielmehr zu einer langfristigen Orientierung bei den haushaltswirtschaftlichen Entscheidungen
Seite 4373 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
- aus einer Stichprobe der Förderung gleichartiger oder einer Gruppe von Vermögensgegenständen - aus einer Stichprobe der Förderung sachlich verbundener Vermögensgegenstände einer Fördermaßnahme - aus örtlichen Unterlagen anderer Gemeinden über die Projektförderung. - aus Unterlagen des Zuwendungsgebers über die Projektförderung. Auch die Vereinfachungen in der GEMEINDEHAUSHALTSVERORDNUNG 4373
Seite 946 – nkf-handreichung7
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- bei Fehlbedarf aus der laufenden Verwaltungstätigkeit: Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen (wenn keine Kreditaufnahme zur Liquiditätssicherung) - die Verwaltungstätigkeit - … - … (§ 77 Absatz 3 GO NRW beachten: Ist eine andere Finanzierung unmittelbar als Sachauf- wand erfasst werden; - der Austausch einer abgeschlossenen Finanzierung mir Eigenmitteln gegen eine Finanzierung mit Fremdkapital.
Seite 1514 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Abschnitt Sondervermögen, Planungsgrundsätze und Ziele Bei den Zahlungsarten besteht eine gleiche Gliederung im Finanzplan und in der Finanzrechnung. auch die in den haushaltsrechtlichen Vorschriften enthalten Bestimmungen über die gemeindliche Haushaltsausführung Die Gemeinde hat auch bei der Ausführung ihrer gemeindlichen Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr darauf Sachlage verpflichtet sie ganz besonders zu einer wirtschaftlichen, effi- zienten und sparsamen Haushaltsführung
Seite 1886 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Eine vom Rat gebilligte und abgeschlossene Vereinbarung der Gemeinde kann daher i. d. Die Haushalts- wirtschaft muss im Haushaltsjahr nach den Zielsetzungen des Rates der Gemeinde und nicht Die Integration der Leistungsvorgaben (Outputorientierung) in das System der örtlichen Steuerung und Die Festlegungen von Zielen für das haushaltswirtschaftliche Handeln der Gemeinde im Haushaltsjahr sowie von Mess- größen für die Zielerreichung sind dabei ein unverzichtbarer wichtiger Bestandteil (vgl. §
Seite 1982 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT § 2 GemHVO NRW Die Untergliederung Die Gemeinde hat dazu zu beach- ten, dass aus bestimmten Geschäftsvorfällen erzielbare Erträge mit der für die Gemeinde sachgerechten Kontenarten und mögliche Konten soll eine Hilfestellung für die Untergliederung Sachanlagen Erträge aus der Veräußerung Im gemeindlichen Finanzplan können bereits die voraussichtlich erzielbaren Erträge aus Vermögensgegenständen
Seite 347 – nkf-handreichung7
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- Konsolidierung In den gemeindlichen Gesamtabschluss Elimi- nierung von Bilanzposten und Bei der Durchführung der Vollkonsolidierung sowie die Schuldenkonso- lidierung sollen die produktorientierten Ziele
Seite 582 – nkf-handreichung7
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Diese Erfordernisse für die gemeindliche Haushaltskonsolidierung zeigen auf bzw. verdeutlichen, dass Leitlinien (Leitbildern) lassen sich von der Gemeinde die notwendigen strategischen und operativen Ziele Die örtlichen Ziele können und sollen dazu eine Leitorientierung für die gemeindliche Konsolidierung Für die gemeindliche Aufgabenerfüllung sollen daher die örtlich festgelegten produktorientierten Ziele Die Ziele sind dabei zwischen dem Rat der Gemeinde und der gemeindlichen Verwaltung ab- zustimmen.
Seite 2310 – nkf-handreichung7
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Es muss dabei geklärt werden, ob und in welcher Art eine sachgerechte Produktorientierung umsetzbar und der Ge- meinde muss in eine Gesamtstruktur für die gemeindliche Haushaltsplanung sowie die Haushaltsausführung sowie einer Messung der Zielerreichung bezogen auf das Haus- haltsjahr entwickelt werden. Mögliche Ziele und Leistungen anhand der vom Rat der Gemeinde getroffenen Entscheidungen sind dann in Bei dieser Funktion des Rates der Gemeinde ist es sachlich geboten, dass der Rat auf eine Detailsteuerung
Seite 786 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
werden sollen, wenn Baupläne, Kostenberechnungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung über Ziele und Leistungskennzahlen ausgelöst. Die Ziele und Leistungs- kennzahlen (vgl. § 12 GemHVO NRW) sind in der Regel zwar durch ihre Abbildung Die Veränderungen von Zielen und Leistungskennzahlen können nicht selbstständig eine eigenständige Pflicht Soweit Veränderungen der zwischen Rat und Verwaltung und innerhalb der Verwaltung vereinbarten Ziele
Seite 4511 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
02 Sicherheit und Ordnung Statistische Angelegenheiten Aufgaben bei der Durchführung Berufskollegs in Form von Berufsschule, Berufsfachschule, Fachschule, Fachoberschule Schülerbeförderung Theater Musikpflege, Musikschulen Heimatpflege Sonstige Kulturpflege Förderung Einrichtungen Sonstige soziale Leistungen 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Förderung von Kindern und Jugendlichen Förderung der Erziehung in der Familie Adoptionsvermittlung
Seite 87 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Außerordentliche“ Ein- und Auszahlungen 3.2 Zu Satz 2 (Bezug zum Leistungsbescheid) D.15: § 12 Ziele , Kennzahlen zur Zielerreichung …………………………………………………….. 2309 I. Gemeindliche Ziele und Zielerreichung 3.1 Steuerung und Zielstruktur 3.2 Ziele und Produktorientierung
Seite 2627 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
GemHVO NRW Vierter Abschnitt Buchführung Verknüpfung der gemeindli- chen Haushaltswirtschaft mit der Finanzbuchhaltung der Gemeinde, in der Buchführung Die mit der örtlichen Ausführung der Haushaltswirtschaft in Verbindung ste- henden Verwaltungsabläufe - Haushaltsplanung - Geschäftsbuchführung - Interne Abrechnungen - Interne - Fremdfinanzierung - nach Kostenträger - ……