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Seite 81 – zuwantrag-anlageiii-v1
Zuwendungsbescheid an FGZ Bundesministerium des In…
Kriterien für die Messung der Zielerreichung Als Kriterien für die Messung der Zielerreichung dienen Darüber hinaus verbindet sich mit diesem Forschungsprojekt auch das Ziel, Vorschläge für einen diskriminierungskritischen Wie Erfahrungswerte bereits durchgeführter Forschung verdeutlichen, ist die erfolgreiche Re- alisierung Um Vorbehalte bzgl. der Teilnahme an der Untersuchung zu minimieren, wird neben der Anonymisierung (Pseudonymisierung ) der interviewten Akteur:innen zudem die Anonymisierung des Untersuchungsgebietes erwogen.
Seite 4 – cdr-cdr-20230915gutachtenrechtsformnsu-dokumentationszentrum
Gutachten Rechtsterroris… Bundesministerium des In…
Dokumentationszentrums kommen grundsätzlich gleichermaßen der ein- 1 getragene Verein Ein Verein kann nur von mindestens sieben Gründungsmitgliedern gegründet werden, 2 , dass (i) sich mindestens sieben Gründer beteiligen, (ii) diesen die Beteiligung an einem Verein Bei Verein und GmbH stehen Ausrichtung und innere Verfassung zur Disposition der 4 Zur Bezifferung des erforderlichen Vermögens bietet das 25-fache des jährlichen Finanzbedarfs
Seite 16 – Leitfaden für die Migration von Software
Leitfaden für die Migrat… Bundesministerium des In…
Unter einer Aktualisierung (engl. Update) wird die einfache Erneuerung eines bestehenden Produktes verstanden. Die Aktualisierung ist regelmäßig ohne die Hilfe eigens dafür geschulten Personals möglich. 4. Es ist keine Neu- oder Ersatzbeschaffung von Geräten aufgrund der Aktualisierung notwendig. Upgrade) ist eine komplexe Form der Erneuerung eines Produkts mit folgenden Eigenschaften: 1.
Seite 22 – Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Gesetzentwurf
Unterlagen Novelle Lobby… Bundesministerium des In…
Befristung; Evaluierung Eine Befristung kommt nicht in Betracht, da die transparente Interessenvertretung gegen- über dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung auf Basis eines dauerhaften Rechtsrahmens März 2025 ein gemeinsamer Bericht des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung über die Anwendung Die Einzelheiten zur Umsetzung dieser Berichtspflicht sind in der Verwaltungsvereinbarung zum Lobbyregister Besonderer Teil Zu Artikel 1 (Änderung des Lobbyregistergesetzes) Zu Nummer 1 Zu Buchstabe a Mit
Seite 35 – bericht-integritat-in-der-bundeswerwaltung
Integritätsbericht 2020 Bundesministerium des In…
mindestens einmal halbjährlich ing zur Korruptionsprävention). 58 statt und 2.1.8 Belehrung , Sensibilisierung  448 (61 Prozent) [2019: 329, 49 Pro- zent] Dienststellen der Geschäftsberei- Beschäftigten Bei 71 (8 Prozent) [2019: 140, 16 Prozent] Belehrung, Sensibilisierung sowie Aus- und Die Belehrung ist zu tuationsvideos, eLearning), dokumentieren.  370 (43 Prozent) [2019: 402, 46 Pro- zent] Dienststellen der Geschäfts- Sensibilisierung hat das Ziel, das Bewusst- bereiche
Seite 9 – Microsoft Word - BROP von 1975- 14 Februar 2007.doc
Bundesraumordnungsprogra… Bundesministerium des In…
Unter raumstrukturellen Aspekten ist zur Sicherung und Verbesserung der Umweltqualität insbesondere von folgenden Zielsetzungen auszugehen: - Sicherung ausreichender Regenerationsflächen einschließlich August 1972 TPF FPT 1.3 Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Mit der Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur wird eine ausgewogene regionale Wirtschaftsentwicklung Zur Verbesserung der Arbeits- und Einkommensmöglichkeiten sollen verstärkt zusätzliche und qualitativ
Seite 170 – 240502-teilgeschwaerzte-protokolle-1-49-des-gemeinsamen-corona-krisenstabes-von-bmg-un
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
Wenn sich nun eine weitere Änderung im Testregime abzeichne, dann seien voraussichtlich auch entsprechende wesentliche Änderungs- aspekte insgesamt abgestimmt sind (Vermeidung wiederholter kurzfristiger Zirkulierung der VO). 5 [or Umsetzung der bilateralen Vereinbarung mit der Türkei AR Das Bundeskabinett hatte AA gebeten, mit TUR in Kontakt zu AA treten, um die Implementierung der Vereinbarung zu beraten, die zu einer Lockerung der Reisewarnung für vier Provinzen geführt hatte.
Seite 14 – 20200428-lagebild-gemeinsamer-krisenstab-bmg-bmi
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
Stei- gerung besonders stark in BRA, PER, ECU, SDA, MEX, PAK, BLR, QAT, KWT, BHR, GRC. Ziel bleibt die Summe von 7,5 Mrd. EUR. Verlängerung der Bin- nengrenzkontrollen bis 10.05. Regierung werde in den kommenden Tagen Pläne vorstellen. US-Regierung prüfe viele Möglichkeiten, CHN zur Rechenschaft zu ziehen, auch eine „sehr substanzielle
Seite 138 – bericht-integritat-in-der-bundeswerwaltung
Integritätsbericht 2020 Bundesministerium des In…
Kurzbezeich- GB nung der Good-Practice-Beispiele Dienststelle BMU UBA Sensibilisierung Ausgleichsmaßnahmen bei unterbliebener Rotation auf bkA sowie zur vertieften arbeits- platzbezogenen Belehrung Autobahn GmbH, welcher in Ziff. 5 das Thema Korruptionsprävention behandelt; Rundschreiben der Geschäftsführung BMVI BAF Rundschreiben im Dezember über das BAF Intranet Sensibilisierung zur Annahme von Ausgleichsmaßnahmen bei unterbliebener Rotation auf bkA sowie zur vertieften arbeits- platzbezogenen Belehrung
Seite 3 – versand-zuwbx
Zuwendungsbescheid an FGZ Bundesministerium des In…
§ 36 Abs. 2Nr. 5Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) behalte ich mir die nachträgliche Aufnahme, Änderung Für die ggf. erfor- derliche Aufhebung des Bewilligungsbescheids und die Rückforderung der gewähr- Zweck der Förderung Die breit angelegte Studie „ Rassismus als Gefährdung des gesellschaftlichen Zu- Ziel der Förderung Ziel der Förderung ist die Erarbeitung grundlegender Erkenntnisse über wirksame In
Seite 2 – Scanned Document
Vereinbarung mit Bayeris… Bundesministerium des In…
bestehenden „Verwaltungsabkommens zwischen dem Bundesministerium des Innern und der Bayerischen Staatsregierung April 2008 und der „Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium des Innern über die Zusammenarbeit der Bundespolizei und der Bayerischen Polizei im Rahmen einer Sicherheitskooperationsvereinbarung“ vom 5 Eine Grenzkontrolle in diesem Zusammenhang kann auf Anforderung oder mit Zustimmung der Bundespolizei Die Durchführung dieser Grenzkontrollen erfolgt eigenständig, nach den Maßgaben der Bundespolizei.
Seite 4 – anhang-19
IFG-Anfrage: Bau Behörde… Bundesministerium des In…
Die nachfolgenden Vereinbarungen spiegeln den Besprechungsstand wieder, wie er zum Stichtag 30. Die Grundsatzverstän- digung dient der Verschriftlichung der bisher getroffenen Vereinbarungen. Nr.1 · Ziel, Gegenstand und Funktion (1) Bund und Land verfolgen im Wege der Zusammenarbeit gemeinsam das Ziel, die Aufnahme und die Ausreise ausländischer Personen am internationalen Flughafen BER effizient - ten und zu beschleunigen . (2) Gegenstand dieser Grundsatzverständigung ist die gegenseitige Zusicherung
Seite 4 – anhang-38
IFG-Anfrage: Bau Behörde… Bundesministerium des In…
Die nachfolgenden Vereinbarungen spiegeln den Besprechungsstand wieder, wie er zum Stichtag 30. Die Grundsatzverstän- digung dient der Verschriftlichung der bisher getroffenen Vereinbarungen . Nr.1 Ziel, Gegenstand und Funktion (1) Bund und Land verfolgen im Wege der Zusammenarbeit gemeinsam das Ziel, die Aufnahme und die Ausreise ausländischer Personen am internationalel") Flughäfen BER effizient beschleunigen. . ., {2) Gegenstand diese·r Grundsatzverst'ändigung ist die gegenseitige Zusic herung
Seite 44 – fb_asylverfahrensberatung_entwurf170925
Forschungsbericht vom 25… Bundesministerium des In…
Auftragnehmers und Umsetzung Der Auftragnehmer erbringt folgende Leistungen, nach Erfordernis und finanzieller Möglich- keit unter Heranziehung von Rechtsanwält*innen auf der Grundlage einer gesonderten Ver- einbarung Vorbereitung, Begleitung und Teilnahme an Verfahrensterminen (insbesondere Antrag- stellung und Anhörung Dokumenten; - Unterstützung bei der Identifizierung und bedarfsgerechte Information, Beratung und Un Rückkehrberatung); - Erläuterung und Besprechung von Anhörungsniederschriften, Bescheiden und anderen
Seite 99 – cdr-cdr-cluster3-standardsderbundesweitenerinnerungslandschaft
Gutachten Rechtsterroris… Bundesministerium des In…
Einführung, 2. Memorial Space, der zentrale Ort des Gebäudes, 3. und für Ausstellungen zur Verfügung stellen 4.2 Mailand, Casa della Memoria  Das “Haus der Erinnerung ” beherbergt verschiedene Vereine, die sich der Erinnerung an den italienischen Faschismus und auch ein Verein, der an einen Bombenanschlag von Neonazis 1969 in Mailand erinnert  Die Außenfassade Ein Verein betreibt ein Archiv und gelegentlich werden Veranstaltungen im Stadtzentrum durchgeführt
Seite 190 – vsb98.pdf
Verfassungsschutzbericht… Bundesministerium des In…
dort eingesetzten Nachrichtendienstoffizieren neben der Möglichkeit des verdeckten Einsatzes im Zielland Aufgrund ihres Status und ihrer vorgeblich offiziellen Funktion sind Residenturangehörige zum Beispiel besonders privilegiert, nachrichtendienstlich interes- sante Zielpersonen aus Politik, Militär, Wirtschaft beruflichen und privaten Hintergrund detailliert ausgefragt werden, auch die Anbahnung, Werbung und Führung B. die Beschickung und Leerung sogenannter Toter Briefkästen- zuvor vereinbarter geheimer Verstecke zum
Seite 11 – Leitfaden für die Migration von Software
Leitfaden für die Migrat… Bundesministerium des In…
der Systemlandschaften oder die Umsetzung strategischer Ziele. Ablösung einzelner Komponenten durch stark weiterentwickelte oder alternative Varianten, ] die Erweiterung Bezieht sich die- se Zustandsänderung ausschließlich auf Software, handelt es sich um eine Software-Migration (von lateinisch migratio für „Wanderung“ oder „UÜbersiedlung“). resystemen auf den |T-Betrieb, die Systemsicherheit und die Anwender zu berücksichtigen. 1.1 Ziele
Seite 19 – bmi-dlr-rahmenvertrag-if-bund
Nationaler Rahmenvertrag… Bundesministerium des In…
Eine „Service- und/oder Diensteverbesserung" umfasst eine Anpassung/Verbesserung Sie ist grob richtungsweisend für die Durchführung und den Umfang eines ProJekts, beschäftigt sich aber Ein „Pilotprojekt" wird vor einer allgemeinen Einführung einer Innovation in den Dauerbetrieb Damit wird die Überführung und der dauerhafte Einsatz der Innovation im Dabei kann eine wissenschaftliche Begleitung zielführend und notwendig sein, um den Transfer von der
Seite 6 – anhang-29
IFG-Anfrage: Bau Behörde… Bundesministerium des In…
Die nachfolgenden Vereinbarungen spiegeln den Besprechungsstand wider, wie er zum Stichtag 30. Die Grundsatzverständigung dient der Verschriftlichung der bisher getroffenen Vereinbarungen. Nr.1 Ziel, Gegenstand und Funktion (1) Bund und Land verfolgen im Wege der Zusammenarbeit gemeinsam das Ziel, die Aufnahme und die Ausreise ausländischer Personen am internationalen Flughafen BER effizient werden. (4) Der geplante Neubau dient insbesondere • der Durchführung des Flughafenasylverfahrens,
Seite 19 – bmi-d2-orientierungshilferechtsverhltnissmbregpststmstand1-12-2021
Schreiben des Abteilungs… Bundesministerium des In…
. § 13 GOBReg hat jede und jeder BM, bevor der Sitz der Bundesregierung länger als einen Tag verlassen Innerhalb der Regierung wird ein MBReg durch die/den dazu bestimmte/n BM vertreten (amtl. Abrechnung erhaltener Reisemittel (Flugscheine, Bahn- tickets, Hotelübernachtungen) sowie zur Durchführung Beginn und Ende der Dienstreise ist der dienstliche Wohnsitz (Sitz der Bundesregierung). Bei Unmöglichkeit der Verlegung des eigenen Hausstandes nach dem Sitz der Bundesre- gierung und
Seite 19 – Orientierungshilfe zu den Rechtsverhältnissen der Mitglieder der Bundesregierung und der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Parlamentarischen Staatssekretäre des Bundes
Orientierungshilfe zu de… Bundesministerium des In…
. § 13 GOBReg hat jede und jeder BM, bevor der Sitz der Bundesregierung länger als einen Tag verlassen Innerhalb der Regierung wird ein MBReg durch die/den dazu bestimmte/n BM vertreten (amtl. Abrechnung erhaltener Reisemittel (Flugscheine, Bahn- tickets, Hotelübernachtungen) sowie zur Durchführung Beginn und Ende der Dienstreise ist der dienstliche Wohnsitz (Sitz der Bundesregierung). Bei Unmöglichkeit der Verlegung des eigenen Hausstandes nach dem Sitz der Bundesre- gierung und
Seite 225 – 240502-teilgeschwaerzte-protokolle-1-49-des-gemeinsamen-corona-krisenstabes-von-bmg-un
Lagebilder und Protokoll… Bundesministerium des In…
Zudem wünschten sich die Beförderer eine rechtzeitige Vorabinformierung über die Handhabung der DEA, (etwa eine Woche vor Einführung des Instruments). | 4 [Top Bilaterale Vereinbarung TUR 1.4 AA Wenn bis Ende der 43. KW keine weitere Erklärung der TUR zu der Frage erfolge, solle die Sondervereinbarung suspendiert TUT
Seite 161 – vsb97.pdf
Verfassungsschutzbericht… Bundesministerium des In…
Iraner Struktur und Potential von Anhängern und Gegnern der iranischen Regierung haben sich gegenüber entfalteten wie in den Vorjahren nur geringe öffentliche Aktivitäten. 4.1 Anhänger der iranischen Regierung (U.I.S.A.) als einzige iran ische Organisation unverändert für die Ziele der »Islamischen Revolution Ortsgruppen in Universitäts- städten organisierten Mitglieder besteht darin, die politi schen Zielsetzungen Anhänger der islamischen Regierung demonstrieren für die »Befreiung« Jerusalems Die U.I.S.A. entfaltete
Seite 162 – vsb97.pdf
Verfassungsschutzbericht… Bundesministerium des In…
Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 161 4.2 Gegner der iranischen Regierung Volksmodjahedin Iran« (M EK) fungierende NWRI betrachtet sich trotz fehlenden Rückhalts in der iranischen Bevölkerung nimmt für sich in Anspruch , die »einzige legitime demokratische Alternative<< zur irani- schen Regierung Die Führung fordert den gewaltsamen Sturz der iranischen Regierung und hebt dabei die wichtige Rolle durch . »Volksmodjahedin Iran<< propagieren weiterhin die gewaltsame Beseitigung der ira- nischen Regierung
Seite 170 – vsb98.pdf
Verfassungsschutzbericht… Bundesministerium des In…
Gegner der iranischen Regierung »Nationaler Widerstandsrat Iran" (NWRI) - Vertretung der »Volksmodjahedin Trotz erkennbarer Ablehnung durch die iranische Bevölkerung, speziell aber auch durch die im Ausland Anspruch, als »Exilparlament" die »einzige legitime demokrati- sche Alternative" zur iranischen Regierung Die im Irak ansässige Organisa- tionsführung forderte 1998 mit Nachdruck die »militärische Besei- tigung der iranischen Regierung" und verlegte den Schwerpunkt ihrer Aktivitäten auf den personellen Ausbau