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Seite 158 – wendehorst-internet-der-dinge
Gutachten des Sachverstä… Bundesministerium für Um…Wartungsvertrags bzw. aus- drücklicher Aufnahme einer Update-Klausel zweifellos einen Anspruch auf Durchführung von Aktualisierungen in dem in der Vereinbarung näher definierten Umfang hat, erscheint es zweifelhaft der Aktualisierung und der Zeitspanne danach zu unterscheiden. Vor Durch- führung stellt der Anspruch auf Aktualisierung einen schuldrechtlichen Anspruch dar, so dass Nach Durch- führung der Aktualisierung hat der Verbraucher an der aktualisierten Komponente regelmä- -
Seite 11 – ergebnisvermerk-und-anlagen-20181019-rev-1-0
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…§ 24 Sicherheitsmanagement (1) Das Sicherheitsmanagement ist auf die folgenden übergeordneten Ziele Realisierung eines selbsthinterfragenden und lernenden Verfahrens in allen Phasen der Endlagerung einschließlich Gewährleistung , dass der Sicherheit in allen Phasen der Endlagerung oberste Priorität zukommt, 3.2 Realisierung eines selbsthinterfragenden und le rnenden Verfahrens in allen Phasen der Endlagerung einschließlich der Standortauswahl, 4. stetige Verbesserung der Sicherheit und Förderung der Sicherheitskultur -
Seite 7 – allgemeine-bedingungen-fur-forschungs-und-entwicklungsvertrage-abfe-bmuv
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…Abdeckung des allgemeinen Unterneh - menswagnisses in Höhe von 3 v.H. der Nettoselbstkosten als vereinbart Sondervorri chtungen sind andere Gegenstände, die ausschließlich für die Durchführung des FE -Vorhabens Sonderanlagen sind solche Anlagen, di e ausschließlich für die Durchführung des FE -Vorhabens bestimmt Sind nach Vorlage der Schlussrechnung Anschlussaufträge oder Aufträge Dritter, zu deren Durchführung Über die Verrechnung von Sonderanlagen sind besondere Vereinbarungen zu treffen. -
Seite 10 – svrv-pb1-naturgefahren-absicherung
Gutachten des Sachverstä… Bundesministerium für Um…8 MASSNAHMEN FÜR EINE Z UKUNFTSG ERECHTE NATURGEFAHREN-A BSICHERUNG Inhalt 1. Warum die Naturgefahren-Absicherung in ihrer heutigen Form nicht zukunftsgerecht ist. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 2.1 Staat gewährt finanzielle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 2.2 Mangelndes Risikobewusstsein der Bevölkerung Maßnahmen für eine zukunftsgerechte Naturgefahren-Absicherung.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . -
Seite 29 – Staedtebaufoerderung_2017_Brgerinfo
Stadtumbau-Ost-Mittel Bundesministerium für Um…Bürgerinformation Städtebauförderung 2017 29 Die städtebaulichen Maßnahmen dienen der Steigerung der Lebens- und Wohn- qualität, der gesellschaftlichen Teilhabe, der Verbesserung des Stadtklimas und der Verteilung qualitativ hochwertigen Stadtgrüns, sowie dem Erhalt der biologischen Vielfalt und der Naturerfahrung öffentlichen Raums, des Wohnumfeldes sowie von Grün- und Freiflächen sowie die Instandsetzung, Erweiterung und Modernisierung von Gebäuden und öffentlicher Infrastruktur des Quartiers im Rahmen von quartiersbezogenen -
Seite 44 – policy-brief-nachhaltiger-konsum
Gutachten des Sachverstä… Bundesministerium für Um…ERMÖGLICHEN DNS-Aktualisierung 201884 // Indikatoren: SDG und SDG Zielbeschreibung Vorgehen SDG Rationalisierung Einklang mit den nationalen Gegebenheiten, einschließlich der Umstrukturierung der Be- steuerung und der schrittweise erfolgenden Abschaffung dieser -
Seite 1 – 220408vorlufigerentwurfnationalemoorschutzstrategie
Stand des Regierungsvorh… Bundesministerium für Um…Bezüge zu anderen Strategien und Programmen der Bundesregierung............................... 11 3. Schützen, wiederherstellen, nachhaltig nutzen – Grundsätze und Ziele der Nationalen Moorschutzstrategie ..........................................................................................16 4.1.2 Ziele ..........................................................................................20 4.2.2 Ziele ..........................................................................................25 4.3.2 Ziele -
Seite 9 – Anlage6_KleineAnfrage19_6410
Unterlagen und Kommunika… Bundesministerium für Um…Frage Nr. 20 In welchem Umfang tragen nach Kenntnis der Bundesregierung Dividenden aus den RWE-Beteiligungen Frage Nr. 21 Welche Vermögensverluste erwartet die Bundesregierung bei den betroffenen Kommunen durch Frage Nr. 22 In welchem Umfang plant die Bundesregierung gesonderte Entschädigungen für Kommunen, die Dem möchte die Bundesregierung nicht vorgreifen. Sobald die Ergebnisse vorliegen, wird sich die Bundesregierung mit ihnen auseinandersetzen. -
Seite 19 – 3621s72360-schlussbericht-gemass-ss-13-abfe-bmuv-240813-geschwarzt
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…Neben der Neustrukturierung des untergesetzlichen Regelwerks wurden im AK Technik über die grundlegenden Anforderungen an die Durchführung von Abnahmeprüfungen und Bezugswertfestlegungen und die Verwendung von Prüfmitteln bei der Konstanzprü - fung im Rahmen der physikalisch -technischen Qualitätssicherung Unter Berücksichtigung der fachlichen Zielsetzung w urde eine Abb. 3.1 Modulares Richtlinienkonzept für die physikalisch -technische Qualitätssi - cherung (oben) und Sachverständigenprüfung en (unten -
Seite 49 – Staedtebaufoerderung2017_Anwenderhinweise
Stadtumbau-Ost-Mittel Bundesministerium für Um…Anwenderhinweise Städtebauförderung 2017 49 3. Gebündelter Fördermitteleinsatz in Gebieten der Stadterneuerung Vor dem Hintergrund angespannter öffentlicher Haushalte ist es Ziel der Städte bauförderung, den Mitteleinsatz in städtebaulichen Handlungsgebieten Auch Einzelmaßnah- men (Erneuerung der Fenster oder der Heizung, Dämmung der Kellerdecke oder des Dachs Die Förderung erfolgt durch zinsgünstige Darlehen in Verbindung mit Tilgungs- -
Seite 6 – rott-offene-fragen-deutsche-verbraucherrechtspolitik
Gutachten des Sachverstä… Bundesministerium für Um…Gliederung A. Prozesskostenrisiko und Prozessfinanzierung ......................................................... Klageziele im kollektiven Rechtsschutz .............................................................. Die Orientierung an realistischen Leitbildern ....................................................... Substitut durch Klärung von Rechtsfragen durch die Rechtsprechung? -
Seite 13 – wp08-dokumentation-pilotstudie
Gutachten des Sachverstä… Bundesministerium für Um…) dargestellt, die nach der Filmvor- te Vorbehalte bezüglich der Aussagekraft („Validität führung Belastungen bzw. gegen ein Scoring-Szenario erstellt (zur Methode betreffend (10 %: „Sanktionierung dass insbesondere antizipierte Belastun- gen für die Gesellschaft als Ganzes genannt wurden („Ökonomisierung & Fehlanreize“, „Gerechtigkeits- frage“, „Entsolidarisierung & Diskriminierung“, „So- ziale Interaktionsstörung Vier von zehn Teilnehmern kritisierten die erwartete Fremdkont- rolle („Verhaltenssteuerung“, „Autonomieverlust -
Seite 9 – Anlagen_zu_Fr1_Sitzung_Feb20
atmosfair Bundesministerium für Um…Nutzung: sauberes Kochen für Menschen im Nordosten Guatemalas, die unter der Armutsgrenze leben CO;-Einsparung : Die Einsparung beträgt ca. 5 tCO»/Herd. CO;-Zertifizierung: Das Projekt ist bereits GS registriert und liefert derzeit schon kleine Mengen an Öfen beim Partner EEE und steuert das Produktionsvolumen mit. a - . atmosfair führt die CDM- -Registrierung Ein lokales Förderungsprogramm der Regierung könnte ggf. ein weiteres Viertel beisteuern. -
Seite 30 – svrv-pb1-naturgefahren-absicherung
Gutachten des Sachverstä… Bundesministerium für Um…28 MASSNAHMEN FÜR EINE Z UKUNFTSG ERECHTE NATURGEFAHREN-A BSICHERUNG • Erstens schafft diese verpflichtende Naturgefah- von Bestandsimmobilien, die bislang nicht versi- renversicherung ein Mehr an Absicherung, ins- chert waren, zügig zu einem darüber hinausge- besondere In Form einer ver- henden besseren freiwilligen Versicherungsschutz pflichtenden Versicherung nicht statisch betrachtet werden, • Zweitens kann eine solche Versicherung als effek- sondern -
Seite 31 – Staedtebaufoerderung2017_Anwenderhinweise
Stadtumbau-Ost-Mittel Bundesministerium für Um…Anwenderhinweise Städtebauförderung 2017 31 ∙∙ Erarbeitung und Fortschreibung interkommunaler beziehungsweise Ver- antwortungswahrnehmung und zu gemeinsamen Entwicklungszielen und Schwerpunkten zur künftigen Sicherung Öffentlichkeitsarbeit ∙∙ Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern (auch „Tag der Städtebauförderung öffentlicher, sozia- ler und kultureller Einrichtungen ∙∙ Sanierung und bedarfsorientierter Umbau leer die auf sie entfallenden Finanzhilfen für Gesamtmaßnahmen in anderen Programmen der Städtebauför- derung -
Seite 8 – 20190115 17.54
Unterlagen zur geplanten… Bundesministerium für Um…Nach dem Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung sollen die CO:- Emissionen des Verkehrsbereichs bis Hintergrund sind rechtsverbindliche Klimaschutzziele des Pariser Klima- schutzübereinkommens und der EU-Zielverteilungsverordnung, die für die nicht vom Emissionshandel betroffenen Sektoren für Deutschland Die technischen Potentiale zur Verringerung der CO2-Emissio- nen und des Energieverbrauchs müssen daher Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass ambitionierte CO>-Zielwerte und die Sicherung von Wertschöpfung -
Seite 6 – zb-3621s62570-2022-1-geschwarzt
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…zu AP 2 und AP 3 können zurzeit aus Gründen der Verfügbarkeit des Auftraggebers und relevanter Zielgruppen Gruppen terminlich möglich ist. 3 Erfordernis von Änderungen in der Zielsetzung des Vorhabens Das Erfolgsaussichten nach Projektende Die Arbeiten im Rahmen des Vorhabens 3621S62570 dienen einer Verbesserung Im Ereignisfal l wird dadurch eine systematische und verzögerungsfreie Implementierung von Maßnahmen Darüber hinaus wird die Basis für die Erweiterung der Harmonisierung der Notfallschutzplanung auf internationaler -
Seite 2 – 20220406-si5-an-base-aw-vorhaben-4722i01510-e-geschwarzt
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…Punkt: Die betreffenden Terminforderung habe ich gestrichen. Zu Ihrem 6. freundlichen Grüßen im Auftrag _____________________________________________________ S I 5 Nukleare Sicherung Ich gehe davon aus, dass Sie damit den Abruf aus der Rahmenvereinbarung zwischen GRS und BMUB meinen. bitte ich Sie um Benennung der einschlägigen Aufgaben /Aufgabenstellungen in § 1 und § 2 der Rahmenvereinbarung In der Leistungsbeschreibung auf Seite 6wird beschrieben, dass es eine Vereinbarung mit der IAEO gibt -
Seite 61 – 4853003-2021-0052-ab-3621s62280-grs-a-4127-20240515-pdf-geschwarzt
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung von sonstigen Informationen und Verhal - tensempfehlungen an die Bevölkerung und Informati - onen und Empfehlungen Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung der Priorisie Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung der Sperrung - möglichkeiten für Einsatz - kräfte zur Regulierung der Wildtierpopulation BNoPl -Bund -Landwirt -
Seite 4 – Anlage8_KleineAnfrage19_7113
Unterlagen und Kommunika… Bundesministerium für Um…Heiko Heßenkemper und der Fraktion der AfD Strukturwandel in der Lausitz " Die Zielsetzung der Bundesregierung ist es, die ini Pariser Klimaschutzüberein-" kommen vereinbarten Klimaschutzziele bis zum Jahre 2050 Juni 2018 hat die Bundesregierung die hierfür notwendigen ersten Maßnahmen ergriffen und die Kommission Berücksichtigt die Bundesregierung im Rahmen der Kommission »Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Erwägt die Bundesregierung, industriepolitische Gespräche zur Umset- zung des Strukturwandels in den -
Seite 64 – consil-st-14265-2022-init-de-txt
Stand des Regierungsvorh… Bundesministerium für Um…Weitere Verringerung der Belastung durch Nährstoffe (N und P), Mikroschadstoffe und Mikroplastik sowie Verringerung noch verbliebener Verschmutzungsquellen (Regenüberlauf, urbane Niederschlagsabflüsse Verbesserung des Zugangs zur Sanitärversorgung, insbesondere für vulnerable und marginalisierte Stärkung, Modernisierung, Vereinfachung und Anpassung der Überwachungs- und Meldepflichten Vereinfachung geltender Bestimmungen, wo dies möglich ist, um die Wirksamkeit und Effizienz -
Seite 64 – consil-st-14265-2022-init-de-txt
Stand des Regierungsvorh… Bundesministerium für Um…Weitere Verringerung der Belastung durch Nährstoffe (N und P), Mikroschadstoffe und Mikroplastik sowie Verringerung noch verbliebener Verschmutzungsquellen (Regenüberlauf, urbane Niederschlagsabflüsse Verbesserung des Zugangs zur Sanitärversorgung, insbesondere für vulnerable und marginalisierte Stärkung, Modernisierung, Vereinfachung und Anpassung der Überwachungs- und Meldepflichten Vereinfachung geltender Bestimmungen, wo dies möglich ist, um die Wirksamkeit und Effizienz -
Seite 43 – 220408vorlufigerentwurfnationalemoorschutzstrategie
Stand des Regierungsvorh… Bundesministerium für Um…Förderung von Moorschutzprojekten über die Deutsche Bundesstiftung Umwelt, eine der größten Umweltstiftungen in Europa. 4.9.2 Ziele a. Rechtliche Verankerung des öffentlichen Interesses am Moorschutz Es wird gesetzlich klargestellt, dass Moorschutzförderung verbessern Eine zielgenaue Förderstruktur auch außerhalb der GAP und angepasste förderrechtliche Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass dies auch in den Ländern geschieht. II. -
Seite 53 – policy-brief-versicherungspflicht-gegen-naturgefahren
Gutachten des Sachverstä… Bundesministerium für Um…DREI AUSGEARBEITETE VORSCHLÄGE VZUR VERBESSERUNG DER ELEMENTARSCHADENVERSICHERUNG vzbv 20 Flankierende Anpassungen im Anpassungen im Verankerung Informationskampagne (Auswahl) im Koalitionsvertrag wandel als Schutzziel Der Vorschlag greift Mit der Einführung einer bzgl. Vor bunden, dass es weniger Versicherer Einführung einer diesem -
Seite 14 – ank-2023-kabinett-lang-bf
Alte Buchenwälder Bundesministerium für Um…flächenwirksamen Wiedervernässungsvorhaben und deren Begleitmaßnahmen sowie Förderung standortangepassten, nassen Nutzung Die im Jahr 2021 unterzeichnete Bund-Länder-Zielvereinbarung Das plant die Bundesregierung: Wir werden ein Bund-Länder-Gremium zur Begleitung und Koordinierung Wir werden, in Abstimmung mit den Ländern, Programme und Förderungen entwickeln, die speziell Neue Wertschöpfungsketten für Paludikulturen und Produktvermarktung Die erfolgreiche Etablierung
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