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Seite 3 – anlage-bmdvbersichtzurffentlichkeitsbeteiligungbeigesetzesentwrfen
Stellungnahmefristen zu … Bundesministerium für Di…
04.12.2020 09.12.2020 467 Kommunikation (Neufassung) und zur Modernisierung ) Gesetz über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele April 1965 zur Erleichterung des Internationalen 24.10.2019 27.11.2019 98 Seeverkehrs (FAL-Übereinkommen Gesetz zur Änderung des 26.10.2020 13.11.2020 7 Seearbeitsgesetzes Änderung des Straßburger Abfallübereinkommens (CDNI) 07.12.2020
Seite 12 – 2020-10-16zda-verfgungvorgangmingesprmitmpsder
Informationen zur Stamms… Bundesministerium für Di…
Seit Verhandlungsbeginn der Optimierung sind Verzögerungen im Projektfortschritt eingetreten = 2018 BA2O Hauf tbaumaßnahme HBF/Tunnel West bis Übergabe an westliche Erweiterung Planänderüng IGL Abbruch Vorlauf U9 Hauptbaumaßnahme HBF/Tunnel West ab Übergabe an westliche Erweiterung BA30 Hauptbaumaßnahme S-Bahn-Stammstrecke München | Projektvorstellung 2020 | DB Netz AG 2024 (DB) Planänderung integrierte zeitlich eingeschränkte Bauarbeiten 1 Einreichung war im Terminplan V10, welcher der gemeinsamen Vereinbarung
Seite 1 – anlage1
Unterlagen zum Brief des… Bundesministerium für Di…
Ref-G20 0 Betreff: AW: Validierung Aussage | Erreichung KSG-Ziele und entsprechende Einsparung an Fahrleistung Anlagen: Prognos_Apr24_Vermeidung April 2024 16:12 Cc: bmdv.bund.de> Betreff: Validierung Aussage | Erreichung KSG-Ziele und entsprechende Einsparung an Fahrleistung ich würde Sie bitten, die untere Aussage
Seite 1108 – Vertrag des Verkehrsministeriums mit CTS Eventim zur Erhebung der PKW-Maut
Vertrag zur PKW-Maut mit… Bundesministerium für Di… Das Original des Vertrags wurde vom Bundesverkehrsministerium am 19.7.2019 [veröffentlicht](https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2019/07/Jetzt-online-Vertrag-Erhebung-zur-PKW-Maut_2r4GMW8GAbU.html), teilweise nur als Bilder-Scan. Die hier vorliegende FragDenStaat-Version ist dank …
inisterium der Finanzen Version: 1.6 Dateiname: kraftstzoll_vhb_datenuebermittlung • Tz. 3.11 Aktualisierung der Attribute beim Verhalten bei Mehrfachlieferungen • Tz. 2.3.4 Aktua lisierung des Verfahrens zu SEPA Aktua lisierung des Verfahrens zu SEPA • Tz. 3.10 Änderung des Arbeitsgang Y Einarbeitung von Änderungen • Tz. 3.5 Aktua lisierung zur Verw endung der Großkunden liste • Tz. 3.10 Erw eiterungen des Arbeitsgang 3.13.3.2 Anpassung der Löschfrist Tz 2.2.2 I Tz. 2.3.2 Notw endigkeit der Rückstandsprüfung I Bankdatenvalidierung
Seite 2060 – Vertrag des Verkehrsministeriums mit CTS Eventim zur Erhebung der PKW-Maut
Vertrag zur PKW-Maut mit… Bundesministerium für Di… Das Original des Vertrags wurde vom Bundesverkehrsministerium am 19.7.2019 [veröffentlicht](https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2019/07/Jetzt-online-Vertrag-Erhebung-zur-PKW-Maut_2r4GMW8GAbU.html), teilweise nur als Bilder-Scan. Die hier vorliegende FragDenStaat-Version ist dank …
Auskunftsersuchen über die Speicherung personenbezogener Daten e. Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten 6. Widerspruchsbelehrung bei Werbeansprachen 7. DSR.06.00 VERARBEITUNG VON DATEN ZUR DATENSCHUTZKONTROLLE UND DATENSICHERUNG a. Positionierung und ausreichende Erkennbarkeit c. Benachrichtigungspflicht d.
Seite 382 – Schriftverkehr zur Änderung der Schifffahrtsicherheitsverordnung des BMVI
Informationen zur Änderu… Bundesministerium für Di…
58 Die Anderung dient der Korrektur des Verweises auf die in Kapitel 3 enthaltenen Bestimmungen tor Kleinfahrzeuge Zu Doppelbuchstabe cc: FOr diese Anderung gilt die gleiche BegrOndung wie zu Nummer 8 Buchstabe a Dop Zu Buchstabe f: Zu Doppelbuchstabe aa: FOr diese Anderung gilt die gleiche BegrOndung wie zu Nummer 8 Zu ·Doppelbuchstabe bb: Die Anderung dient der Korrektur des Verweises auf die Regel des FreibordOberein Die Obermittlung einer Ausweiskopie als Anforderung tor die Anmeldung zur PrOfung entfallt.
Seite 2597 – Vertrag des Verkehrsministeriums mit CTS Eventim zur Erhebung der PKW-Maut
Vertrag zur PKW-Maut mit… Bundesministerium für Di… Das Original des Vertrags wurde vom Bundesverkehrsministerium am 19.7.2019 [veröffentlicht](https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2019/07/Jetzt-online-Vertrag-Erhebung-zur-PKW-Maut_2r4GMW8GAbU.html), teilweise nur als Bilder-Scan. Die hier vorliegende FragDenStaat-Version ist dank …
Wellergabe einer berunichen Außerung des Wirtschaftsprüfers (1) Oie Auftragsbedingungen gelten für Verträge Umfang und Ausführung des Auftrags (1) Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte Leistung , nicht ein Der WirtschaftsprOfer ist berechtigt, sich zur Durchführung des Auftrags sachverstandiger Personen zu Rechts bedarf - außer bel betrtebs· wirtschaftlichen PrOfungen- der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung (3) Ändert sich die Sach· oder Rechtslage nach Abgabe der abschließenden beruflichen Äußerung, so ist
Seite 48 – wku_small
Wirtschaftlichkeitsunter… Bundesministerium für Di…
Finanzierungsannahmen stellen sich im Einzelnen wie folgt dar: Eigenkapital Eigenkapitalquote an der Gesamtfinanzierung Bauzwischenfinanzierung Beginn der Bauzwischenfinanzierung [Datum] 1. Jan. 21 Fälligkeit der Bauzwischenfinanzierung [Datum] 30. Basiszins Bauzwischenfinanzierung " [% p.a.] Marge Bauzwischenfinanzierung [% p.a.] Zinssatz Bauzwischenfinanzierung [% p.a.]
Seite 116 – Eigentums- und Nutzungsrechte
Abschlussbericht Forschu… Bundesministerium für Di…
Statistik, Qualitätssicherung) Bsp.: V1 räumt V2 das zeitlich und oder örtlich begrenzte oder unbegrenzte Weitergabe der Daten für andere Zwecke ist unzulässig, es sei denn die Parteien treffen eine gesonderte Vereinbarung Insbesondere ist die Verwertung und Weitergabe zu kommerziellen Zwe- cken nicht erlaubt. Eine kommerzielle Verwertung liegt vor, wenn….. (Auflistung möglicher Konstellationen ). § 4 Übergabe / Kosten • Überlassung / Lieferung der Daten •
Seite 649 – Schriftverkehr zur Änderung der Schifffahrtsicherheitsverordnung des BMVI
Informationen zur Änderu… Bundesministerium für Di…
58 Zu Doppelbuchstabe ee: Die Anderung dient der Anpassung der Nummerierung an die Einffigungen der neu - en Nummem 6.8 und 6.9. · Zu Doppelbuchstabe ff: · FOr diese Anderung gilt die gleiche BegrOndung wie zu Nummer 8 Buchstabe a Dop- pelbuchstabe cc. · Zu Buchstabe e: Zu Doppelbuchstabe aa: Die Anderung dient der Aktualisierung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung . in ihrer derzeit geltenden Fassung. Zu Doppelbuchstabe bb: Die Anderung dient der Klarstellung der in Anlage 1a zu den §§ 6 und 6a der SchSV
Seite 615 – Schriftverkehr zur Änderung der Schifffahrtsicherheitsverordnung des BMVI
Informationen zur Änderu… Bundesministerium für Di…
60 Zu Doppelbuchstabe ee: Die Anderung dient der Anpassung der Nummerierung an die EinfOgungen der neu Zu Doppelbuchstabe ff: FOr diese Anderung gilt die gleiche BegrOndung wie zu Nummer 8 Buchstabe a Dop Zu Buchstabe e: Zu Doppelbuchstabe aa: Die Anderung dient der Aktualisierung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung Zu Doppelbuchstabe bb: Die Anderung dient der Klarstellung der in Anlage 1a zu den §§ 6 und 6a der Sshiffs Pflichten der Bundesrepublik Deutschland als Flaggenstaat aus Artikel 94 des SeerechtsObereinkommens der Vereinten
Seite 11 – Eigentums- und Nutzungsrechte
Abschlussbericht Forschu… Bundesministerium für Di…
- 13 - FoPS Datenrechte 2 Durchführung und Ergebnisse der Arbeitspakete 2.1 AP0 - Projektmanagement 2.1.1 Überblick Ziele Das begleitende Projektmanagement verfolgte im wesentlichen folgende Ziele : • Überwachung und Steuerung des Projektes hinsichtlich Inhalt, Zeit und Kos- ten, • Koordinierung der Zur Unterstützung der Koordinierung der Aufgabenverteilung in den Arbeitspaketen wurden beispielsweise Partner Das Projekt wurde von Konsortium unter Federführung der rms bearbeitet.
Seite 17 – Gutachterliche Stellungnahme Tesla Model S mit Autopilot
Gutachten zu Produkten/S… Bundesministerium für Di…
positioniert sich nicht nach dem Ver- ;;:: g_ positionie- oder der Fahrbahnmali<ierung Autopilotmodus positioniert sich nicht nach dem Ver- 3 oder der Fahrbahnmali<ierung / lnformationsde- fizite/ instabilen Systemzustand im Kombiinstrument; Keine rechtzeitige Übernahmeaufforderung im Kombiinstrument; Keine rechtzeitige akustische Übernahmeaufforderung Urbane Straße Kein Feedback im Kombiinstrument Keine rechtzeitige akustische Übernahmeaufforderung cn CD ~ ~ < 0 ::, ~ c:>
Seite 6 – protokolle_2017.pdf
Sitzungsprotokolle des w… Bundesministerium für Di…
Vereinbart dafür Rahmenbedingungen langen Blick auf die sich werden, um Klimaschutz-Richtlinie soll ein Bis für einen leistungsstarken Marktentwicklung,insbesondereaufden zentraleuropäi- wird, keine Priorisierung erarbeitet.werden; TOP 6: Stellungnahme„Digitalisierung Der Leiter zur der Diskussion l. Regulierung Preise bestimmen dürfen, noch haftungsrecht- Handlungsspektrum/die Aufgabenwahrnehmung Neuregulierung Taxiständen Gegenstand der Erörterung ist ständen auch im Hinblick auf blick auf die o\-ichtet, dass
Seite 1985 – Vertrag des Verkehrsministeriums mit CTS Eventim zur Erhebung der PKW-Maut
Vertrag zur PKW-Maut mit… Bundesministerium für Di… Das Original des Vertrags wurde vom Bundesverkehrsministerium am 19.7.2019 [veröffentlicht](https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2019/07/Jetzt-online-Vertrag-Erhebung-zur-PKW-Maut_2r4GMW8GAbU.html), teilweise nur als Bilder-Scan. Die hier vorliegende FragDenStaat-Version ist dank …
343 - Vertraulich - o Mitteilung der Änderung des Abgabenbescheides an das Gericht • Falls Einwendungen unberechtigt: o Fertigung einer Klagerwiderung. Zu diesem Zweck wird autoTicket Muster- Klagerwiderung(en) fertigen, welche aufbauend auf den strukturiert Behandlung von Antworten des Verwaltungsgerichts Die Hinweise des Verwaltungsgerichts auf die Klagerwiderung Duplik des Klägers werden in Analogie zu Kap. 42.1 erneut erfasst, geprüft und bewertet. 42.3 Durchführung
Seite 1835 – Vertrag des Verkehrsministeriums mit CTS Eventim zur Erhebung der PKW-Maut
Vertrag zur PKW-Maut mit… Bundesministerium für Di… Das Original des Vertrags wurde vom Bundesverkehrsministerium am 19.7.2019 [veröffentlicht](https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2019/07/Jetzt-online-Vertrag-Erhebung-zur-PKW-Maut_2r4GMW8GAbU.html), teilweise nur als Bilder-Scan. Die hier vorliegende FragDenStaat-Version ist dank …
- Vertraulich - 193 • Rechtsbehelfsbelehrung • eventuelle Freitexte (falls erforderlich) • Name des Behördenleiters Nachher) • Abmeldebescheid (abschließende Festsetzung und Hinweis auf Erstattung) • Bescheid wegen Tarifänderung : zusätzliche Erläuterung zur Änderung der Abgabentarife 2.2 Einzug der Forderung Die Fälligkeit der Zuerst wird das Zahlungsdatum anhand von Bekanntgabefiktion und Zahlungsziel berechnet. = Tagesdatum + Bekanntgabefiktion (3 Tage bei Postzustellung, 0 Tage bei Online-Zustellung) + Zahlungsziel
Seite 2146 – Vertrag des Verkehrsministeriums mit CTS Eventim zur Erhebung der PKW-Maut
Vertrag zur PKW-Maut mit… Bundesministerium für Di… Das Original des Vertrags wurde vom Bundesverkehrsministerium am 19.7.2019 [veröffentlicht](https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2019/07/Jetzt-online-Vertrag-Erhebung-zur-PKW-Maut_2r4GMW8GAbU.html), teilweise nur als Bilder-Scan. Die hier vorliegende FragDenStaat-Version ist dank …
- Vertraulich - 504 Service Level Management sorgt für das Entwerfen von Services, die den vereinbarten Service-Level-Zielen entsprechen, und bietet die Basis, um entsprechende Vereinbarungen (Service Level Darüber hinaus wird sichergestellt, dass alles Vereinbarungen auf Betriebsebene und Vereinbarungen mit Auftragnehmern zielführend sind. Zahlungsverkehr, Kundenservice und Forderungsmanagement und sorgt für die vertragskonforme Umsetzung und Durchführung
Seite 2150 – Vertrag des Verkehrsministeriums mit CTS Eventim zur Erhebung der PKW-Maut
Vertrag zur PKW-Maut mit… Bundesministerium für Di… Das Original des Vertrags wurde vom Bundesverkehrsministerium am 19.7.2019 [veröffentlicht](https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2019/07/Jetzt-online-Vertrag-Erhebung-zur-PKW-Maut_2r4GMW8GAbU.html), teilweise nur als Bilder-Scan. Die hier vorliegende FragDenStaat-Version ist dank …
beinhalten diese Aktivitäten die Personaladministration, Lohnbuchhaltung, Personalbedarfsplanung, die Rekrutierung Zudem werden die jeweils notwendigen Anstellungszeiträume Personaldimensionierung, wie weiter festgelegt . unten in Hieraus diesem ergibt Kapitel sich dargestellt. die Die Personaldimensionierung wird auf Basis So wird eine hinreichende und effiziente Personaldimensionierung auf Basis der tatsächlichen Betriebserfordernisse Personalrekrutierung Der Fachbereich Personalrekrutierung sorgt für die Einstellung von geeigneten Mitarbeitern
Seite 2208 – Vertrag des Verkehrsministeriums mit CTS Eventim zur Erhebung der PKW-Maut
Vertrag zur PKW-Maut mit… Bundesministerium für Di… Das Original des Vertrags wurde vom Bundesverkehrsministerium am 19.7.2019 [veröffentlicht](https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2019/07/Jetzt-online-Vertrag-Erhebung-zur-PKW-Maut_2r4GMW8GAbU.html), teilweise nur als Bilder-Scan. Die hier vorliegende FragDenStaat-Version ist dank …
Nach Vereinbarung kann autoTicket den Bericht zusätzlich einem abzustimmenden Personenkreis per verschlüsselter diese revisionssicher im autoTicket DMS, wie z.B.: • Statusbericht zu Fehlern des ISA-Systems nach Aufforderung Nach Vereinbarung kann autoTicket die Berichte zusätzlich einem abzustimmenden Personenkreis per verschlüsselter E-Mail zustellen. 77.4 Anpassung und Erweiterung von Berichten bei Bedarf autoTicket passt bei Bedarf Erweiterung der Berichte abstimmen.
Seite 419 – Schriftverkehr zur Änderung der Schifffahrtsicherheitsverordnung des BMVI
Informationen zur Änderu… Bundesministerium für Di…
Anderung des entsprechenden Sicherheitsregimes dar. Daruber hinaus wird mit der Anderung der SchSV und der Anderung der SeeSpbootV (Artikel 3) die begriffliche Mit der Prizisierung zu ,ausschlieRiich zu Sport- oder Erholungszwecken" soli sichergestelltwerden, dass Kleinfahrzeuge, die von Vereinen und Privatpersonen zum Beispiel im Bereich des Umweltschutzes, der Die Anderung derSchAusrV (Artikel6) dient in erster Linie der redaktionellen Bereinigung.
Seite 881 – Schriftverkehr zur Änderung der Schifffahrtsicherheitsverordnung des BMVI
Informationen zur Änderu… Bundesministerium für Di…
Zu Doppelbuchstabe ee: Die Anderung dient der Anpassung der Nummerierung an die EinfOgungen der neu- Zu Doppelbuchstabe ff: FOr diese Anderung gilt die gleiche BegrOndung wie zu Nummer 8 Buchstabe a Dop Zu Buchstabe e: Zu Doppelbuchstabe aa: Die Anderung dient der Aktualisierung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung Zu Doppelbuchstabe bb: Die Anderung dient der Klarstellung der in Anlage 1a zu den §§ 6 und 6a der SchSV Pflichten der Bundesrepublik Deutschland als Flaggenstaat aus Artikel 94 des SeerechtsObereinkommens der Vereinten
Seite 39 – protokolle_2017.pdf
Sitzungsprotokolle des w… Bundesministerium für Di…
Vereinbart Herkunft rer wird, dass die derzeit geltenden und Entstehung in nicht hinsichtlich Immissions-Grenzwerte Die die Klammer vor gezo- an Fahrzeugen und Nachrüstungsmöglichkeiten mögliche Zielkonflik- te/Akzeptanzprobleme In einem Zusatzkapitel(Kapitel werden. gen behandelt Zielkonflikte/Abwägungserfordernisse 3) sollen weitere Zielkonflikten/Abwägungserfordernissen formulieren. abschließende Vereinbarung Temperaturfenster wird Eine Konzentration auf die Digitalisierung von verkehrspolitischen/infrastrukturellen Handlungsbedarf
Seite 94 – mks-radparken-sb-teil-1
Statistische Erhebung zu… Bundesministerium für Di…
Weg 1: Kooperationsmodell DB / Kommunen:  Die DB Station&Service baut Fahrradparkhäuser mit dem Ziel einer weitestgehenden Standardisierung bei Planung, Bau und Beschaffung sowie einer bundesweiten DB Station&Service stellt – sofern vorhanden – eigene, nicht betriebsnotwendige und nicht kommerziell Es wird eine Finanzierungsver- einbarung mit der DB Station&Service geschlossen. Ebenso können zwischen den Ländern/Gebietskörperschaften und der DB Station&Service Vereinbarungen
Seite 259 – Vertrag des Verkehrsministeriums mit CTS Eventim zur Erhebung der PKW-Maut
Vertrag zur PKW-Maut mit… Bundesministerium für Di… Das Original des Vertrags wurde vom Bundesverkehrsministerium am 19.7.2019 [veröffentlicht](https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2019/07/Jetzt-online-Vertrag-Erhebung-zur-PKW-Maut_2r4GMW8GAbU.html), teilweise nur als Bilder-Scan. Die hier vorliegende FragDenStaat-Version ist dank …
Der Setreiber wird von der Durchführung einzelner Instandsetzungsmaßnahmen absehen, wenn der Auftraggeber Die Ausübung der Option wird durch Zugang der Erklärung beim Setreiber wirksam. Der Setreiber ist verpflichtet, dem Auftraggeber den Zeitpunkt des Zugangs der Erklärung in Textform vereinbart, ist der Auftraggeber während der Laufzeit dieses Vertrages (einschließlich des Zeitraums einer etwaigen Verlangerung Seite 29 von 21 0
Seite 497 – Schriftverkehr zur Änderung der Schifffahrtsicherheitsverordnung des BMVI
Informationen zur Änderu… Bundesministerium für Di…
In der Anlage zum SchSG wurde cUe Richtlinie (EU) 2017/2109 zur Anderung der Fahrgastregistrierungsrichtlinie Mit der Anderung der SchSV (Artikel 2) werden unter anderen die IMO-EntschlieBungen MSC.402(96) und MSC Daruber hinaus wird mit der Anderung der SchSV und der Anderung der SeeSpbootV (Artikel 3) die begriffliche Mit der Prazisierung zu "ausschlieBiich zu Sport- oder Erholungszwecken" soli sichergestellt werden, dass Kleinfahrzeuge, die von Vereinen und Privatpersonen zum Beispiel im Bereich des Umweltschutzes,