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Seite 170 – bkamt-koaverhandlungen
Unterlagen zu Koalitions… Bundeskanzleramt
Legislaturperiode lag der durch alle von der Bundesregierung beschlossenen Regelungsvorhaben verursachte Zu diesem Rückgang dürfte auch beigetragen haben, dass sich die Bundes- ressorts im Zuge der Erarbeitung V Die Bundesregierung erwartet, den Umste.llungsaufwand in der laufenden Legislatur- periode durch den Spätestens wenn für zehn Jahre Daten zum Umstellungsaufwand vorliegen, wird die Bundesregierung prüfen Vorhaben In der Begründung zu Regelungsentwürfen, die Umstellungsaufwand verursachen, weist die Bundesregierung
Seite 137 – ferkel_bmel_1385-1530
Ferkelkastration Bundesministerium für Er…
“| Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft oo Hans-Joachim Fuchtel Bungesmlatsterlum für Mitglied des’Deutschen Bundestages HAUSANscHRIFT Wilheimstraße 54; 10117 Berlin om +49 (090 18 629 November 2019 fordert der Deutsche Bundestag die _ Bundesregierung zu verschiedenen Tierschutzmaßnahmen Mai. 2019 dem Bundeskabinett zur Kenntnis zu geben. Damit wird die Verordnung dem Deutschen Bundestag so zeitig zuge- leitet, dass dieser seine Beratung
Seite 5 – ATTTARAM
Bodenspekulation ohne En… BVVG Bodenverwertungs- u…
sich die Arbeit der BVVG auf den Alteigentümer ist weit fortgeschritten und nimmt in den GESETZLICHE und die zwischen Bund und ostdeutschen Bundesländern Verkauf landwirtschaftlicher Flächen über Mit den von der Politik vorgegebenen Gesetzen und Richt- Bundes für den Flächenverkauf nach dem Entschädigungs , und Ausgleichsleistungsgesetz (EALG) und der Flächener- landwirtschaftlicher Flächen zum Diese gesetzlichen Vorschriften den Modifizierungen in den Jahren 2010, 2013 und 2015 Besonderheiten
Seite 4 – 2001-protokoll-nr-421
Sitzungsprotokolle des B… Bundesministerium der Fi…
diskutiert ber aktuelle Fragen des Landerfinanzausgleichs, insbeson den Regierungsentwurf zum MaRstabegesetz In der Diskussion wird das Bundesministerium der Finanzen durch den zustandigen und den zusiandigen de das Makstabegesetz beabsichtiat die Bundesregierung, in dieser Legislaturperio Finanzausgleichsgesetz und die gesetzlichen Regelungen zum Solidarpakt ll umzuseiz dass die Bestimmungen des Maastricht Vertrages und des Europaischen Stabilitats- Wachstumspakts umgesetzt
Seite 7 – 1FNF_Herausgabe
Prüfbericht zu parteinah… Bundesrechnungshof
7 Abschluss eines außertariflichen Arbeitsvertrages will das Bundesminis- terium des Innern seine Praxis Das Bundesministerium des Innern unterstützt die Empfehlung des Bundesrechnungshofes, die Arbeitsverträge Das Bundesministerium des Innern teilte mit, es unterstütze die Emp- fehlungen des Bundesrechnungshofes Das Bundesministerium des Innern teilte mit, es folge dem Votum des Bundesrechnungshofes.
Seite 14 – Microsoft Word - Bundeseinheitlicher_Tatbestandskatalog_01092009.doc
Alle Versionen und Unter… Kraftfahrt-Bundesamt
Nr. 27a (Beilage) vom 10.02.2004 sowie im Verkehrsblatt (VkBl.) - Amtsblatt des Bundesministe- riums Wohnungswesen der Bundesrepublik Deutschland 2004 - Heft 1, S. 4 (als Sonderband) - veröffentlicht. * *) Die Standards für die Übermittlung von Mitteilungen an die Zentralen Register im Kraftfahrt-Bundesamt (hier: Ver- kehrszentralregister) (SDÜ-VZR-MIT) sind im Bundesanzeiger Nr. 20a (Beilage) S. 1360 ff. Wohnungswesen der Bundesrepublik Deutschland 2000 - Heft 23, S. 680 (als Sonderband) - zuletzt geändert
Seite 22 – abl-17
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation 2486 – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur Diese sind ebenfalls auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffent- licht. Es ist beab- sichtigt, die überarbeitete Entscheidung nach der Beteiligung des Bundeskartellamtes (§ Diese Entscheidung wird zu gegebener Zeit ebenfalls im Amtsblatt und auf der Internetseite der Bundesnetz
Seite 26 – 3HSS_Herausgabe
Prüfbericht zu parteinah… Bundesrechnungshof
Zu der Größe und Verantwortung von Bundesbehörden, bei denen die Leitun- gen der Besoldungsgruppe B 9 B. die Präsidenten des Bundeskriminalamtes, des Bundespolizeipräsidiums, des Bundesversiche- rungsamtes oder des Bundesverwaltungsamtes, stehen die Bewertungen der Leitungsfunktionen der HSS in keinem angemessenen außertariflichen Stellen sei ausgesprochen komplex und im Regelfall nicht erforderlich, da in der Bundes Die vom Bundesrechnungshof geforderte Berücksichtigung der Größe der Stif- tungen werde anhand der Stellenansätze
Seite 6 – anhang-19
IFG-Anfrage: Bau Behörde… Bundesministerium des In…
Über den Projektfortschritt wird das Land dem Bund (BMI) in regelmäßigen Abschnitten be - richten und Nr. 4 Verpflichtungen des Bundes (1) Das Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat sichert zu, Soweit die Anmie- tung durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BI mA) erfol gt, gilt das Vorstehende entsprechend. (2) Nebe n den anfallenden Mietkosten sichert das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat dem Land zu, für eine angemessene finanzielle Beteiligung des Bundes an den anfal - lenden
Seite 18 – 110922_Online_only_Br_A5_GGO_Inh_hw_pgr.indd
Freigaberichtlinien für … Bundesministerium für Ge…
17 § 22 Kabinettvorlagen (1) Die Beschlüsse der Bundesregierung Beschlussvorschlages; 2. einen Hinweis auf die Form der Beschlussfassung (§ 20 Geschäftsordnung der Bundesregierung und ob die Herbeiführung des Beschlusses besonders eilbedürftig ist; 3. die Mitteilung, welche Bundesministerien Anschreiben ein Beschlussvorschlag und der Sprechzettel für die Sprecherin oder den Sprecher der Bundesregierung zu erhalten. (4) Bleibt ein persönlicher Einigungsversuch nach § 17 der Geschäftsordnung der Bundesregierung
Seite 18 – ggo-anlage4
Schriftgutanordnung Bundesministerium der Fi…
17 § 22 Kabinettvorlagen (1) Die Beschlüsse der Bundesregierung 2. einen Hinweis auf die Form der Beschlussfassung (§ 20 Geschäftsordnung der Bundesregierung Herbeiführung des Beschlusses besonders eilbedürftig ist; 3. die Mitteilung, welche Bundesministerien Beschlussvorschlag und der Sprechzettel für die Sprecherin oder den Sprecher der Bundesregierung erhalten. (4) Bleibt ein persönlicher Einigungsversuch nach § 17 der Geschäftsordnung der Bundesregierung
Seite 8 – 505-23b
Kindergrundsicherung Ministerium für Soziales…
wird, bis zur Höhe des Betrages nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Bundeskindergrundsicherungsgesetzes eine Auszahlung des Betrages nach § 11 Ab- satz 1 Satz 1 Nummer 2 des Bundeskindergrundsicherungsgesetzes keine Auszahlung des Betrages nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Bundeskindergrundsicherungsgesetzes und eine Auszahlung des Betrages nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Bundeskindergrundsiche - rungsgesetzes an den für die erwachsenen Personen zuständi- gen
Seite 224 – abl-12
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Signatur, 12 2010 Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur Authentidate Deutschland GmbH, eBilling Signature Ser- ver 2.8.0 Veröffentlichungshinweis Die Bundesnetzagentur Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen (Herstel- lererklärungen) im Amtsblatt der Bundesnetzagentur Prüfung der Herstellererklärungen noch eine Prüfung der in ihnen bezuggenommenen Produkte durch die Bundesnetz
Seite 224 – abl-01
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Signatur, 01 2012 Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur CC remote signer 5.1 Veröffentlichungshinweis Die Bundesnetzagentur ist aufgrund des § 17 Abs. 4 des Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen (Her- stellererklärungen) im Amtsblatt der Bundesnetzagentur Prüfung der Herstellererklärungen noch eine Prüfung der in ihnen bezuggenommenen Produkte durch die Bundes
Seite 688 – ifg-semsrott-aaz-ber-g1
Dokumente zu BER Bundesministerium des In…
MR Bundespolizeipräsidium POSTANSCHRIFT Bundespolizeipräsidium BETREFF HIER BEZUG ANLAGE Heinrich-Mann-Allee 103, 14473 Potsdam Bundesministerium des Innern und für Heimat Präsident Dr: Diefer-Romann Referat November 2021, Az.: ZII3-14000/54#47 und B1-14000/4#1 haben Sie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) mit der Beschaffung der gemeinsamen Unter- BANKVERBINDUNG Bundeskasse - Dienstort Kiel ZUSTELL - UND LIEFERANSCHRIFT Heinrich-Mann-Allee 103, 14473 Potsdam Deutsche Bundesbank Filiale Hamburg Haus
Seite 156 – abl-20
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Eisenbahnen 3580 – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur Die erforderliche Koordinierung erfolgt auf der Grundlage der von der Bundesrepublik Deutschland mit Schutz von stationären Empfangsanlagen des Prüf- und Messdienstes der Bundesnetzagentur Das Schutzkonzept bezieht sich auf den Schutz der Empfangsanlagen der Bundesnetzagentur vor Desensibili
Seite 248 – abl-01
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Signatur, 01 2012 Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur secunet Security Networks AG, multisign Enterprise, Version 4.1.1 Veröffentlichungshinweis Die Bundesnetzagentur Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen (Her- stellererklärungen) im Amtsblatt der Bundesnetzagentur Prüfung der Herstellererklärungen noch eine Prüfung der in ihnen bezuggenommenen Produkte durch die Bundes
Seite 251 – abl-05
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Signatur, 1003 Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur KG, Governikus NetSigner Client, Ver- sion 1.2.0.0 Veröffentlichungshinweis Die Bundesnetzagentur ist Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen (Herstel- lererklärungen) im Amtsblatt der Bundesnetzagentur Prüfung der Herstellererklärungen noch eine Prüfung der in ihnen bezuggenommenen Produkte durch die Bundesnetz
Seite 464 – abl-01
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Signatur, 01 2009 Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur hinterlegt wurden, hier: xyzmo Software GmbH, xyzmo Server 3.0 Veröffentlichungshinweis Die Bundesnetzagentur Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen (Herstellererklärungen) im Amtsblatt der Bundesnetzagentur Prüfung der Herstellererklärungen noch eine Prüfung der in ihnen bezuggenommenen Produkte durch die Bundes
Seite 478 – abl-01
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Signatur, 01 2009 Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur hinterlegt wurden, hier: xyzmo Software GmbH, SIGNificant Server 3.0 Veröffentlichungshinweis Die Bundesnetzagentur Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen (Herstellererklärungen) im Amtsblatt der Bundesnetzagentur Prüfung der Herstellererklärungen noch eine Prüfung der in ihnen bezuggenommenen Produkte durch die Bundes
Seite 478 – amtsblatt-07
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation 2290 – Mitteilungen, Telekommunikation, Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur Das daraufhin von der Bundesnetzagen- Gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung über Notrufverbindungen vom Die Stellungnahmen sind zu rich- ten an die Bundesnetzagentur, Beschlusskammer 3, Postfach 8001, 53105 mündliche Verhandlung vor der Beschlusskammer 3 findet am 19.05.2017, 10:00 Uhr, im Dienstgebäude der Bundes
Seite 493 – abl-08
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation Signatur, 1801 Teil A, Mitteilungen der Bundesnetzagentur Compu- tertechnologien mbH, OS|ECM Signaturmodul Version 6.0 Veröffentlichungshinweis Die Bundesnetzagentur Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen (Her- stellererklärungen) im Amtsblatt der Bundesnetzagentur Prüfung der Herstellererklärungen noch eine Prüfung der in ihnen bezuggenommenen Produkte durch die Bundesnetz
Seite 1 – zb-3622s62589-2024-q1-geschwarzt
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…
auf untergesetzlicher Ebene vorgesehe- nen Notfallpläne des Bundes und der Länder Laufzeit des Vorhabens Die s umfasst die Überarbeitung des Referentenentwurfs des Allgemeinen Notfallplans des Bundes nach Inhalte , die Erarbeitung der be- sonderen Notfallpläne des Bundes nach § 99 Absatz 2 StrlSchG ( BNoPl Notfallplä ne nach §§ 100 und 101 StrlSchG und die Abstimmung und Koordinierung der Notfallpläne des Bundes Berichtszeitraum wurde damit begonnen, den Bericht im Hinblick auf den besonderen Notfallplan des Bundes
Seite 1 – zb-3622s62589-2024-q2-geschwarzt
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…
auf untergesetzlicher Ebene vorgesehe- nen Notfallpläne des Bundes und der Länder Laufzeit des Vorhabens Die s umfasst die Überarbeitung des Referentenentwurfs des Allgemeinen Notfallplans des Bundes nach Inhalte , die Erarbeitung der be- sonderen Notfallpläne des Bundes nach § 99 Absatz 2 StrlSchG ( BNoPl Notfallplä ne nach §§ 100 und 101 StrlSchG und die Abstimmung und Koordinierung der Notfallpläne des Bundes Im Berichtszeitraum wurde der Bericht im Hinblick auf den besonderen Notfallplan des Bundes für sonstige
Seite 4 – sbmjp511223062107110
Kommunikation zur BfJ-Fa… Bundesministerium der Ju…
. :+49 (0)228 4l 0-5050 E-Mail: NetzDG bf. bund. de Internet: www.bundes'ustizamt-de Postanschrift: Bundesamt flttr Justiz 53094Bonn Besucher- und Lieferanschrift: Adenauerallee 99-103 53113 Bonn DATENSCHUTZ Informationen gemäßArtikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung und § 55 des Bundesdatenschutzgesetzes sind in der Datenschutzerklärung aufder Intemetseite des Bundesamts für Justiz veröffentlicht