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  • Seite 640 – 20181127
    Seite 640 – 20181127
    interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…
    eventueller Unterbrechungen gelten die Ausführungen unter A.31.1.1.1 entsprechend. ihnen durch Vereinbarung Vermeidung einer besonderen Härte, zum Beispiel bei häuslicher Gewalt, erforderlich ist ihnen durch Vereinbarung
  • Seite 157 – anwendungshinweise-feg-uberarbeitung-sommer-2021-final-reinschrift
    Seite 157 – anwendungshinweise-feg-uberarbeitung-sommer-2021-final-reinschrift
    Weisungen zu Aufenthalts… Thüringer Ministerium fü…
    Für die Ausländerbehörde ist die Durchführung des beschleunigten Verfahrens dagegen nicht optional; einem Antrag auf Durchführung des beschleunigten Fachkräfteverfahrens hat sie unter Berücksichtigung der Ausführungen Die Muster –Vereinbarung (Anlage 2) enthält unter Punkt 4 und „Checkliste“ ebenso den entsprechenden
  • Seite 173 – 20210809; Anwendungshinweise FEG_Überarbeitung Sommer 2021_final_Reinschrift
    Seite 173 – 20210809; Anwendungshinweise FEG_Überarbeitung Sommer 2021_final_Reinschrift
    des Ausländers, vertreten durch den Arbeitgeber, beginnt nicht erst mit der Unterzeichnung der Vereinbarung Ausländer zum begünstigten Personenkreis der Regelung gehört (siehe Nummer 81a.1.3) und ob die Durchführung des Verfahrens, der Aufgaben des Arbeitgebers, die Benennung der erforderlichen Nachweise und die Erläuterung
  • Seite 173 – anwendungshinweise-feg-uberarbeitung-sommer-2021-final-reinschrift
    Seite 173 – anwendungshinweise-feg-uberarbeitung-sommer-2021-final-reinschrift
    Weisungen zu Aufenthalts… Thüringer Ministerium fü…
    des Ausländers, vertreten durch den Arbeitgeber, beginnt nicht erst mit der Unterzeichnung der Vereinbarung Ausländer zum begünstigten Personenkreis der Regelung gehört (siehe Nummer 81a.1.3) und ob die Durchführung des Verfahrens, der Aufgaben des Arbeitgebers, die Benennung der erforderlichen Nachweise und die Erläuterung
  • Seite 258 – 20190823
    Seite 258 – 20190823
    interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…
    Halbsatz zu beachten, der eine Ausnahme von der Lebensunterhaltssicherung bei Erreichen der Regelaltersgrenze Ausnahme von der Sicherung des Lebensunterhaltes bei Erreichen der Regelaltersgrenze (nur bei fünfjährigem Besitz der Aufenthaltserlaubnis) Von der Sicherung des Lebensunterhaltes ist abzusehen, wenn der Ausländer bei § 9 Abs. 2 Satz 2 bis 6 - nicht auf den Nachweis einer Erkrankung an, die dauerhaft zur Erwerbsminderung
  • Seite 254 – 2017-12-11-vab-abh-berlin
    Seite 254 – 2017-12-11-vab-abh-berlin
    Weisungen zu Aufenthalts… Senatsverwaltung für Inn…
    Halbsatz zu beachten, der eine Ausnahme von der Lebensunterhaltssicherung bei Erreichen der Regelaltersgrenze Ausnahme von der Sicherung des Lebensunterhaltes bei Erreichen der Regelaltersgrenze (nur bei fünfjährigem Besitz der Aufenthaltserlaubnis) Von der Sicherung des Lebensunterhaltes ist abzusehen, wenn der Ausländer bei § 9 Abs. 2 Satz 2 bis 6 - nicht auf den Nachweis einer Erkrankung an, die dauerhaft zur Erwerbsminderung
  • Seite 254 – 20171211
    Seite 254 – 20171211
    interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…
    Halbsatz zu beachten, der eine Ausnahme von der Lebensunterhaltssicherung bei Erreichen der Regelaltersgrenze Ausnahme von der Sicherung des Lebensunterhaltes bei Erreichen der Regelaltersgrenze (nur bei fünfjährigem Besitz der Aufenthaltserlaubnis) Von der Sicherung des Lebensunterhaltes ist abzusehen, wenn der Ausländer bei § 9 Abs. 2 Satz 2 bis 6 - nicht auf den Nachweis einer Erkrankung an, die dauerhaft zur Erwerbsminderung
  • Seite 191 – vergleich-der-fassungen-vom-30-januar-2020-und-6-august-2021
    Seite 191 – vergleich-der-fassungen-vom-30-januar-2020-und-6-august-2021
    Weisungen zu Aufenthalts… Thüringer Ministerium fü…
    Einer Einwilligungserklärung zur Übermittlung der für den Familiennachzug im Rahmen des beschleunigten Familiennachzugs in das beschleunigte Fachkräfteverfahren sollte die Fachkraft bereits bei Abschluss der Vereinbarung Familiennachzug zu Fachkräften gibt es im beschleunigten Fachkräfteverfahren lediglich Vereinfachungen
  • Seite 191 – BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG - Vergleich alte Fassung
    Seite 191 – BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG - Vergleich alte Fassung
    Einer Einwilligungserklärung zur Übermittlung der für den Familiennachzug im Rahmen des beschleunigten Familiennachzugs in das beschleunigte Fachkräfteverfahren sollte die Fachkraft bereits bei Abschluss der Vereinbarung Familiennachzug zu Fachkräften gibt es im beschleunigten Fachkräfteverfahren lediglich Vereinfachungen
  • Seite 187 – 20210809; Anwendungshinweise FEG_Überarbeitung Sommer 2021_final_Reinschrift
    Seite 187 – 20210809; Anwendungshinweise FEG_Überarbeitung Sommer 2021_final_Reinschrift
    Familiennachzug zu Fachkräften gibt es im beschleunigten Fachkräfteverfahren lediglich Vereinfachungen Ausnahmetatbestand des § 30 Absatz 1 Sätze 2 oder 3 gegeben ist, und dokumentiert dies in der Vereinbarung Ist im Herkunftsstaat die Durchführung eines Legalisationsverfahrens nicht möglich, nimmt die Auslandsvertretung
  • Seite 187 – BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG
    Seite 187 – BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG
    Familiennachzug zu Fachkräften gibt es im beschleunigten Fachkräfteverfahren lediglich Vereinfachungen Ausnahmetatbestand des § 30 Absatz 1 Sätze 2 oder 3 gegeben ist, und dokumentiert dies in der Vereinbarung Ist im Herkunftsstaat die Durchführung eines Legalisationsverfahrens nicht möglich, nimmt die Auslandsvertretung
  • Seite 187 – anwendungshinweise-feg-uberarbeitung-sommer-2021-final-reinschrift
    Seite 187 – anwendungshinweise-feg-uberarbeitung-sommer-2021-final-reinschrift
    Weisungen zu Aufenthalts… Thüringer Ministerium fü…
    Familiennachzug zu Fachkräften gibt es im beschleunigten Fachkräfteverfahren lediglich Vereinfachungen Ausnahmetatbestand des § 30 Absatz 1 Sätze 2 oder 3 gegeben ist, und dokumentiert dies in der Vereinbarung Ist im Herkunftsstaat die Durchführung eines Legalisationsverfahrens nicht möglich, nimmt die Auslandsvertretung
  • Seite 292 – 20201218
    Seite 292 – 20201218
    interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…
    Halbsatz zu beachten, der eine Ausnahme von der Lebensunterhaltssicherung bei Erreichen der Regelaltersgrenze Ausnahme von der Sicherung des Lebensunterhaltes bei Erreichen der Regelaltersgrenze (nur bei fünfjährigem Besitz der Aufenthaltserlaubnis) Von der Sicherung des Lebensunterhaltes ist abzusehen, wenn der Ausländer bei § 9 Abs. 2 Satz 2 bis 6 - nicht auf den Nachweis einer Erkrankung an, die dauerhaft zur Erwerbsminderung
  • Seite 292 – 20201118
    Seite 292 – 20201118
    interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…
    Halbsatz zu beachten, der eine Ausnahme von der Lebensunterhaltssicherung bei Erreichen der Regelaltersgrenze Ausnahme von der Sicherung des Lebensunterhaltes bei Erreichen der Regelaltersgrenze (nur bei fünfjährigem Besitz der Aufenthaltserlaubnis) Von der Sicherung des Lebensunterhaltes ist abzusehen, wenn der Ausländer bei § 9 Abs. 2 Satz 2 bis 6 - nicht auf den Nachweis einer Erkrankung an, die dauerhaft zur Erwerbsminderung
  • Seite 284 – 20200626
    Seite 284 – 20200626
    interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…
    Halbsatz zu beachten, der eine Ausnahme von der Lebensunterhaltssicherung bei Erreichen der Regelaltersgrenze Ausnahme von der Sicherung des Lebensunterhaltes bei Erreichen der Regelaltersgrenze (nur bei fünfjährigem Besitz der Aufenthaltserlaubnis) Von der Sicherung des Lebensunterhaltes ist abzusehen, wenn der Ausländer bei § 9 Abs. 2 Satz 2 bis 6 - nicht auf den Nachweis einer Erkrankung an, die dauerhaft zur Erwerbsminderung
  • Seite 6 – JUM 15.03.22 Aufnahme ukrainischer Geflüchteter
    Seite 6 – JUM 15.03.22 Aufnahme ukrainischer Geflüchteter
    die Frage nach der Übernahme von Kosten für private Unterkünfte und Probleme der zeitverzögerten Registrierung - sen worden sind, können, nach Maßgabe der in der Gemeinsamen Finanzkommis- sion getroffenen Vereinbarungen Aktuell befindet sich eine Ergänzung der Vereinbarung in der Diskussion, wonach auch die privat Un- tergebrachten
  • Seite 15 – adahansestadtherford-vers080721
    Seite 15 – adahansestadtherford-vers080721
    interne Weisungen, Erfas… Ausländerbehörde in Herf…
    Maßnahmen zur Gewährleistung eines regelkonformen Verhaltens und dient dabei der Erreichung folgender Ziele wesentlich sind und organisiert die Prozesskontrollen (Vieraugen- prinzip, Unterschriftsregelungen, Durchführung dokumentierten Kontrollergebnisse und die Optimierungserforder- nisse ist den Beigeordneten bzw. der Geschäftsführung regelmäßig zu be- richten. (4) Die Ausgestaltung des IKS sowie die Durchführung einzelner Kontrollen
  • Seite 12 – Gesamterlass UKR
    Seite 12 – Gesamterlass UKR
    -12- nach Durchführung des Aufnahmeverfahrens auf die Kreise und kreisfreien Städte und weist sie diesen sich nach § 4 Abs. 1 AuslAufnVO an dem Einwohneranteil der Kreise und kreisfreien Städte an der Gesamtbevölkerung Hierfür ist eine zügige Registrierung der ukrai­ nischen Flüchtlinge durch die Ausländer- und Zuwanderungsbehörden Hierfür musste die Entscheidung in doppelter Ausführung erstellt und postalisch an die zuständige Ausländerbehörde
  • Seite 13 – 20220715; Rundschreiben Vorgriffsregelung Chancen-Aufenthaltsrecht
    Seite 13 – 20220715; Rundschreiben Vorgriffsregelung Chancen-Aufenthaltsrecht
    oder die gemeinsame Einrichtung, das oder die nach § 12 Absatz 3 Satz 3 der Bundesärzteordnung vereinbart wurde.“ Artikel 2 Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes In § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Staatsangehörigkeitsgesetzes Artikel 3 Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes In § 8 Absatz 2 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes Artikel 4 Änderung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes Artikel 54 Absatz 2 des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
  • Seite 14 – 20220518; Beschlussempfehlung des Deutschen Bundestages zum Entwurf des Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetzes der Bundesregierung
    Seite 14 – 20220518; Beschlussempfehlung des Deutschen Bundestages zum Entwurf des Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetzes der Bundesregierung
    ausgestellt wurde, mit der Maßgabe anzuwenden, dass anstelle der erkennungsdienstli- chen Behandlung die Speicherung Kapitel Leis- tungsberechtigten nach § 18 des Asylbewerberleistungsge- setzes laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunter- halts bewilligt haben, haben sie den Zeitpunkt der Aufnahme der laufenden Leistungsgewährung Der für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Behörde stehen Erstattungsansprüche
  • Seite 12 – Abteilung IV_Gesamterlass Ukraine
    Seite 12 – Abteilung IV_Gesamterlass Ukraine
    - 12 - nach Durchführung des Aufnahmeverfahrens auf die Kreise und kreisfreien Städte und weist sie diesen sich nach § 4 Abs. 1 AuslAufnVO an dem Einwohneranteil der Kreise und kreisfreien Städte an der Gesamtbevölkerung Hierfür ist eine zügige Registrierung der ukrai- nischen Flüchtlinge durch die Ausländer- und Zuwanderungsbehörden Hierfür musste die Entscheidung in doppelter Ausführung erstellt und postalisch an die zuständige Ausländerbehörde
  • Seite 25 – aga-november2007
    Seite 25 – aga-november2007
    interne Weisungen, Erfas… Landeshauptstadt Mainz B…
    Handlungen (1) Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben in ihrem Aufgabengebiet für die sichere Aufbewahrung des ihnen anvertrauten städtischen Eigentums zu sorgen und die zur Sicherung ergangenen Anordnungen Für Schäden, die durch missbräuch- liche Benutzung oder mangelhafte Aufbewahrung erfolgen, haften sie Dezernentin hat/die Dezernenten haben in ihrem Geschäfts- bereich die erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung
  • Seite 25 – 20220715; Rundschreiben Vorgriffsregelung Chancen-Aufenthaltsrecht
    Seite 25 – 20220715; Rundschreiben Vorgriffsregelung Chancen-Aufenthaltsrecht
    Aufenthaltserlaubnis bei gut integrier- ten Jugendlichen und Heranwachsenden); § 25a Absatz 1 AufenthG Veränderung Es ist al- lerdings mit einer sehr geringen Zahl zu rechnen, da der potenziell begünstigte Personen- nach § 25a (geringere Voraufenthaltszeit; Anhebung der Altersgrenze) ist mit einer Ausweitung der potenziell Nachweispflichten (Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei nachhaltiger Integration); § 25b AufenthG Veränderung
  • Seite 26 – aga-november2007
    Seite 26 – aga-november2007
    interne Weisungen, Erfas… Landeshauptstadt Mainz B…
    Steue- rung und Personal zunächst fernmündlich und dann schriftlich zu verständigen. (2) Das Amt für Steuerung und Personal prüft nach Anhörung des Rechts- und Ordnungs- amtes, ob die Angelegenheit zur weiteren Strafverfolgung von ihnen beantragt oder dienst- lich für erforderlich gehalten wird, ist das Amt für Steuerung Kenntnisnahme des Oberbür- germeisters durch die zuständige Dezernentin/den zuständigen Dezernenten. 3.5.5 Durchführung
  • Seite 31 – 20220322; Fortschreibung Stand 22.03.2022 - RS Merkblatt zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung von aus der Ukraine Vertriebenen
    Seite 31 – 20220322; Fortschreibung Stand 22.03.2022 - RS Merkblatt zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung von aus der Ukraine Vertriebenen
    Vereinzelt wurde auch über die Evakuierung ganzer Einrichtungen per Bus nach Deutschland berichtet. Vor diesem Hintergrund wurde mit den Schwerpunktjugendämtern gemeinsam verein- bart, dass zunächst am Wichtigstes Ziel ist es, die Unterbringung, Ver- sorgung und Betreuung im System der Kinder- und Jugendhilfe