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Seite 500 – 20150303.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…. • Mitarbeiter der Vertretung Taipeh in der Bundesrepublik Deutschland sowie deren Ehegatten und minderjährigen entsandte Mitarbeiter des Wirtschafts- und Handelsbüros der Sonderverwaltungsregion Hongkong in der Bundesrepublik L 289 S. 23), u.a. von den Gebühren für die Verlängerung eines Schengen-Visums im Bundesgebiet befreit prüfen, ob es sich um einen türkischen Staatsangehörigen handelt, der sich bereits ordnungsgemäß im Bundesgebiet -
Seite 503 – 20180319.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Für Titelinhaber, die im Rahmen von Resettlementprogrammen vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Neube-stimmung Regelung des § 104 Abs. 7 trägt dem Umstand Rechnung, dass § 26 Abs. 4 und insbesondere die damit verbundene Nach Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung ist für eine solche analoge Anwendung kein Raum mehr. erhalten haben, weil sie die Voraussetzungen von § 60 Absatz 2, 3 oder 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (sog. -
Seite 503 – 20180430.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Regelung des § 104 Abs. 7 trägt dem Umstand Rechnung, dass § 26 Abs. 4 und insbesondere die damit verbundene Nach Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung ist für eine solche analoge Anwendung kein Raum mehr. Insoweit kommt es laut der Gesetzesbegründung darauf an, dass der Ausländer zum Zeitpunkt der Entscheidung erhalten haben, weil sie die Voraussetzungen von § 60 Absatz 2, 3 oder 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (sog. -
Seite 504 – 20200106.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…konkreten Anhaltspunkten einer missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft ( 22.02.2019; Änd StAG ; Gesetz Der mit dem Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreiseverpflichtung eingefügte § 85a regelt das behördliche Vorliegens einer missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennung im Sinne des § 1597a des Bürgerlichen Gesetzbuchs Anders als das vom Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 17.12.2013 - BVerfG 1 BvL 6/10 für Die Aussetzung bezieht sich zudem stets nur auf den Mann, dessen Vaterschaftsanerkennung ausgesetzt wurde -
Seite 503 – 20150529.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…. • Mitarbeiter der Vertretung Taipeh in der Bundesrepublik Deutschland sowie deren Ehegatten und minderjährigen entsandte Mitarbeiter des Wirtschafts- und Handelsbüros der Sonderverwaltungsregion Hongkong in der Bundesrepublik L 289 S. 23), u.a. von den Gebühren für die Verlängerung eines Schengen-Visums im Bundesgebiet befreit prüfen, ob es sich um einen türkischen Staatsangehörigen handelt, der sich bereits ordnungsgemäß im Bundesgebiet -
Seite 434 – 20171211.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Einvernehmen anderer Behörden Entgegen dem Gesetzeswortlaut bedarf nicht nur die Änderung der Befristungsentscheidung Wenn die gesetzliche Regelung das Einvernehmenserfordernis auf die Änderung von Befristungsentscheidungen Befristungsentscheidungen gilt Folgendes: Zuständig für die Befristung ist grundsätzlich die Ausländerbehörde des Bundeslandes Allein der Umstand, dass der Ausländer in ein bestimmtes Bundesland zuziehen will, reicht demzufolge ebenfalls nicht aus, die Zuständigkeit dieses Bundeslandes abweichend vom Ort des gewöhnlichen Aufenthalts -
Seite 439 – 20151203.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Für Titelinhaber, die im Rahmen von Resettlementprogrammen vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Neube-stimmung Regelung des § 104 Abs. 7 trägt dem Umstand Rechnung, dass § 26 Abs. 4 und insbesondere die damit verbundene Nach Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung ist für eine solche analoge Anwendung kein Raum mehr. erhalten haben, weil sie die Voraussetzungen von § 60 Absatz 2, 3 oder 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes Für Ausländer/Ausländerinnen, denen vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Neubestimmung des Bleibe-rechts -
Seite 495 – 20171023.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Für Titelinhaber, die im Rahmen von Resettlementprogrammen vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Neube-stimmung Regelung des § 104 Abs. 7 trägt dem Umstand Rechnung, dass § 26 Abs. 4 und insbesondere die damit verbundene Nach Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung ist für eine solche analoge Anwendung kein Raum mehr. erhalten haben, weil sie die Voraussetzungen von § 60 Absatz 2, 3 oder 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (sog. -
Seite 457 – 20170320.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Für Titelinhaber, die im Rahmen von Resettlementprogrammen vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Neube-stimmung Regelung des § 104 Abs. 7 trägt dem Umstand Rechnung, dass § 26 Abs. 4 und insbesondere die damit verbundene Nach Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung ist für eine solche analoge Anwendung kein Raum mehr. erhalten haben, weil sie die Voraussetzungen von § 60 Absatz 2, 3 oder 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (sog. -
Seite 457 – 20161107.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Für Titelinhaber, die im Rahmen von Resettlementprogrammen vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Neube-stimmung Regelung des § 104 Abs. 7 trägt dem Umstand Rechnung, dass § 26 Abs. 4 und insbesondere die damit verbundene Nach Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung ist für eine solche analoge Anwendung kein Raum mehr. erhalten haben, weil sie die Voraussetzungen von § 60 Absatz 2, 3 oder 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (sog. -
Seite 458 – 20160805.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Für Titelinhaber, die im Rahmen von Resettlementprogrammen vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Neube-stimmung Regelung des § 104 Abs. 7 trägt dem Umstand Rechnung, dass § 26 Abs. 4 und insbesondere die damit verbundene Nach Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung ist für eine solche analoge Anwendung kein Raum mehr. erhalten haben, weil sie die Voraussetzungen von § 60 Absatz 2, 3 oder 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (sog. -
Seite 458 – 20161205.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Für Titelinhaber, die im Rahmen von Resettlementprogrammen vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Neube-stimmung Regelung des § 104 Abs. 7 trägt dem Umstand Rechnung, dass § 26 Abs. 4 und insbesondere die damit verbundene Nach Inkrafttreten der gesetzlichen Regelung ist für eine solche analoge Anwendung kein Raum mehr. erhalten haben, weil sie die Voraussetzungen von § 60 Absatz 2, 3 oder 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (sog. -
Seite 508 – 20150824.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…. • Mitarbeiter der Vertretung Taipeh in der Bundesrepublik Deutschland sowie deren Ehegatten und minderjährigen entsandte Mitarbeiter des Wirtschafts- und Handelsbüros der Sonderverwaltungsregion Hongkong in der Bundesrepublik L 289 S. 23), u.a. von den Gebühren für die Verlängerung eines Schengen-Visums im Bundesgebiet befreit prüfen, ob es sich um einen türkischen Staatsangehörigen handelt, der sich bereits ordnungsgemäß im Bundesgebiet -
Seite 573 – 20190823.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Schweizer haben die Möglichkeit auch zum Empfang von Dienstleistungen in das Bundesgebiet einzureisen . 17 der RL das Recht auf Daueraufenthalt: a) Arbeitnehmer und Selbständige nach Erreichen der gesetzlichen Arbeitsunfähigkeit durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit eingetreten, auf Grund deren ein gesetzlicher 31.03.1953 verloren, entfallen für den Erwerb des Daueraufenthaltsrechts die Dauer des Aufenthalts im Bundesgebiet Daueraufenthaltsberechtigten gemäß Buchstabe a) bis c), die sich mit dem Daueraufenthaltsberechtigten im Bundesgebiet -
Seite 575 – 20191129.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Schweizer haben die Möglichkeit auch zum Empfang von Dienstleistungen in das Bundesgebiet einzureisen . 17 der RL das Recht auf Daueraufenthalt: a) Arbeitnehmer und Selbständige nach Erreichen der gesetzlichen Arbeitsunfähigkeit durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit eingetreten, auf Grund deren ein gesetzlicher 31.03.1953 verloren, entfallen für den Erwerb des Daueraufenthaltsrechts die Dauer des Aufenthalts im Bundesgebiet Daueraufenthaltsberechtigten gemäß Buchstabe a) bis c), die sich mit dem Daueraufenthaltsberechtigten im Bundesgebiet -
Seite 562 – 20190708.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Schweizer haben die Möglichkeit auch zum Empfang von Dienstleistungen in das Bundesgebiet einzureisen . 17 der RL das Recht auf Daueraufenthalt: a) Arbeitnehmer und Selbständige nach Erreichen der gesetzlichen Arbeitsunfähigkeit durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit eingetreten, auf Grund deren ein gesetzlicher 31.03.1953 verloren, entfallen für den Erwerb des Daueraufenthaltsrechts die Dauer des Aufenthalts im Bundesgebiet Daueraufenthaltsberechtigten gemäß Buchstabe a) bis c), die sich mit dem Daueraufenthaltsberechtigten im Bundesgebiet -
Seite 562 – 20181127.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Schweizer haben die Möglichkeit auch zum Empfang von Dienstleistungen in das Bundesgebiet einzureisen . 17 der RL das Recht auf Daueraufenthalt: a) Arbeitnehmer und Selbständige nach Erreichen der gesetzlichen Arbeitsunfähigkeit durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit eingetreten, auf Grund deren ein gesetzlicher 31.03.1953 verloren, entfallen für den Erwerb des Daueraufenthaltsrechts die Dauer des Aufenthalts im Bundesgebiet Daueraufenthaltsberechtigten gemäß Buchstabe a) bis c), die sich mit dem Daueraufenthaltsberechtigten im Bundesgebiet -
Seite 561 – 20180801.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…In besonderen Einzelfällen - etwa wenn Kinder im Bundesgebiet geboren werden und auch der andere Elternteil Ausübung einer Erwerbstätigkeit nach § 27 Abs. 2 erteilt das Auswärtige Amt unter Beteiligung der Bundesagentur Halten sich die Angehörigen noch nicht im Bundesgebiet auf und wird der Familiennachzug beantragt, so Nach dem am 01.09.11 in Kraft getretenen Gesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung sowie die tatbestandlichen Voraussetzungen für die Freizügigkeit werden allerdings vom Abkommen vorausgesetzt -
Seite 565 – 20190311.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Schweizer haben die Möglichkeit auch zum Empfang von Dienstleistungen in das Bundesgebiet einzureisen . 17 der RL das Recht auf Daueraufenthalt: a) Arbeitnehmer und Selbständige nach Erreichen der gesetzlichen Arbeitsunfähigkeit durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit eingetreten, auf Grund deren ein gesetzlicher 31.03.1953 verloren, entfallen für den Erwerb des Daueraufenthaltsrechts die Dauer des Aufenthalts im Bundesgebiet Daueraufenthaltsberechtigten gemäß Buchstabe a) bis c), die sich mit dem Daueraufenthaltsberechtigten im Bundesgebiet -
Seite 563 – 20190311.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…In besonderen Einzelfällen - etwa wenn Kinder im Bundesgebiet geboren werden und auch der andere Elternteil Ausübung einer Erwerbstätigkeit nach § 27 Abs. 2 erteilt das Auswärtige Amt unter Beteiligung der Bundesagentur Halten sich die Angehörigen noch nicht im Bundesgebiet auf und wird der Familiennachzug beantragt, so Nach dem am 01.09.11 in Kraft getretenen Gesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung sowie die tatbestandlichen Voraussetzungen für die Freizügigkeit werden allerdings vom Abkommen vorausgesetzt -
Seite 563 – 20180801.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Schweizer haben die Möglichkeit auch zum Empfang von Dienstleistungen in das Bundesgebiet einzureisen . 17 der RL das Recht auf Daueraufenthalt: a) Arbeitnehmer und Selbständige nach Erreichen der gesetzlichen Arbeitsunfähigkeit durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit eingetreten, auf Grund deren ein gesetzlicher 31.03.1953 verloren, entfallen für den Erwerb des Daueraufenthaltsrechts die Dauer des Aufenthalts im Bundesgebiet Daueraufenthaltsberechtigten gemäß Buchstabe a) bis c), die sich mit dem Daueraufenthaltsberechtigten im Bundesgebiet -
Seite 562 – 20190816.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Schweizer haben die Möglichkeit auch zum Empfang von Dienstleistungen in das Bundesgebiet einzureisen . 17 der RL das Recht auf Daueraufenthalt: a) Arbeitnehmer und Selbständige nach Erreichen der gesetzlichen Arbeitsunfähigkeit durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit eingetreten, auf Grund deren ein gesetzlicher 31.03.1953 verloren, entfallen für den Erwerb des Daueraufenthaltsrechts die Dauer des Aufenthalts im Bundesgebiet Daueraufenthaltsberechtigten gemäß Buchstabe a) bis c), die sich mit dem Daueraufenthaltsberechtigten im Bundesgebiet -
Seite 560 – 20181127.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…In besonderen Einzelfällen - etwa wenn Kinder im Bundesgebiet geboren werden und auch der andere Elternteil Ausübung einer Erwerbstätigkeit nach § 27 Abs. 2 erteilt das Auswärtige Amt unter Beteiligung der Bundesagentur Halten sich die Angehörigen noch nicht im Bundesgebiet auf und wird der Familiennachzug beantragt, so Nach dem am 01.09.11 in Kraft getretenen Gesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung sowie die tatbestandlichen Voraussetzungen für die Freizügigkeit werden allerdings vom Abkommen vorausgesetzt -
Seite 560 – 20190708.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…In besonderen Einzelfällen - etwa wenn Kinder im Bundesgebiet geboren werden und auch der andere Elternteil Ausübung einer Erwerbstätigkeit nach § 27 Abs. 2 erteilt das Auswärtige Amt unter Beteiligung der Bundesagentur Halten sich die Angehörigen noch nicht im Bundesgebiet auf und wird der Familiennachzug beantragt, so Nach dem am 01.09.11 in Kraft getretenen Gesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung sowie die tatbestandlichen Voraussetzungen für die Freizügigkeit werden allerdings vom Abkommen vorausgesetzt -
Seite 560 – 20181022.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…Schweizer haben die Möglichkeit auch zum Empfang von Dienstleistungen in das Bundesgebiet einzureisen . 17 der RL das Recht auf Daueraufenthalt: a) Arbeitnehmer und Selbständige nach Erreichen der gesetzlichen Arbeitsunfähigkeit durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit eingetreten, auf Grund deren ein gesetzlicher 31.03.1953 verloren, entfallen für den Erwerb des Daueraufenthaltsrechts die Dauer des Aufenthalts im Bundesgebiet Daueraufenthaltsberechtigten gemäß Buchstabe a) bis c), die sich mit dem Daueraufenthaltsberechtigten im Bundesgebiet
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