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Seite 356 – 20170601
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Ausländerbehörde Berlin denn Asylbewerber unterlagen im Asylverfahren nicht der Passpflicht des Aufenthaltsgesetzes Passersatzpapiers oder zumindest Mitwirkung bei der Beschaffung derselben, eine lange Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet Ausländers bei der Identitätsklärung und Passbeschaffung, eine erst kurze Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet Duldung zur Durchführung einer qualifizierten Berufsausbildung Mit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes Es lässt sich dem Wortlaut des Gesetzes ferner keine Einschränkung entnehmen, dass es sich um die erstmalige -
Seite 184 – 20160222
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…durch den Familienangehörigen selbst oder einen Dritten, der nicht zwingend in Berlin aber im Bundesgebiet Ausnahmen von der Passpflicht gem. § 5 Abs. 1 Nr. 4 können nach § 3 Abs. 2 durch das Bundesamt für Migration der Basis des § 23 Abs. 1 ist immer auch zu prüfen, ob nach den sonstigen Vorschriften des Aufenthaltsgesetzes An einem Integrationskurs Interessierte sind unter Verweis auf § 44 Abs. 4 an das Bundesamt für Migration -
Seite 186 – 20160317
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…durch den Familienangehörigen selbst oder einen Dritten, der nicht zwingend in Berlin aber im Bundesgebiet Ausnahmen von der Passpflicht gem. § 5 Abs. 1 Nr. 4 können nach § 3 Abs. 2 durch das Bundesamt für Migration der Basis des § 23 Abs. 1 ist immer auch zu prüfen, ob nach den sonstigen Vorschriften des Aufenthaltsgesetzes An einem Integrationskurs Interessierte sind unter Verweis auf § 44 Abs. 4 an das Bundesamt für Migration -
Seite 182 – 20160105
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…durch den Familienangehörigen selbst oder einen Dritten, der nicht zwingend in Berlin aber im Bundesgebiet Ausnahmen von der Passpflicht gem. § 5 Abs. 1 Nr. 4 können nach § 3 Abs. 2 durch das Bundesamt für Migration der Basis des § 23 Abs. 1 ist immer auch zu prüfen, ob nach den sonstigen Vorschriften des Aufenthaltsgesetzes An einem Integrationskurs Interessierte sind unter Verweis auf § 44 Abs. 4 an das Bundesamt für Migration -
Seite 264 – 20171211
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Die Lebensgemeinschaft muss nach § 28 Abs. 1 im Bundesgebiet (fort-)bestehen. , in denen der Familiennachzug zu Deutschen erfolgt, die zwar ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet Deutsche gelten zwar in Deutschland nicht als Unionsbürger anderer Mitgliedstaaten im Sinne des Feizügigkeitsgesetzes Niederlassungserlaubnis gem. § 28 Abs. 2 zu erteilen, so es lediglich am gewöhnlichen Aufenthalt des Deutschen im Bundesgebiet -
Seite 266 – 20190816
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Die Lebensgemeinschaft muss nach § 28 Abs. 1 im Bundesgebiet (fort-)bestehen. , in denen der Familiennachzug zu Deutschen erfolgt, die zwar ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet Deutsche gelten zwar in Deutschland nicht als Unionsbürger anderer Mitgliedstaaten im Sinne des Feizügigkeitsgesetzes Niederlassungserlaubnis gem. § 28 Abs. 2 zu erteilen, so es lediglich am gewöhnlichen Aufenthalt des Deutschen im Bundesgebiet -
Seite 268 – 20190708
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Die Lebensgemeinschaft muss nach § 28 Abs. 1 im Bundesgebiet (fort-)bestehen. , in denen der Familiennachzug zu Deutschen erfolgt, die zwar ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet Deutsche gelten zwar in Deutschland nicht als Unionsbürger anderer Mitgliedstaaten im Sinne des Feizügigkeitsgesetzes Niederlassungserlaubnis gem. § 28 Abs. 2 zu erteilen, so es lediglich am gewöhnlichen Aufenthalt des Deutschen im Bundesgebiet -
Seite 502 – 20200304
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Fakultative Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit Die Vorschrift des § 72 Abs. 7 ist insofern unglücklich Zum Verfahren vgl. im Übrigen die Ausführungen unter A.39.Zur Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit Fällen, in denen die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zur Beschäftigung bei einem auch im Bundesgebiet Neben den Ausländerbehörden, können mit Inkrafttreten des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes zum 1.3.2020 -
Seite 493 – 20170601
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…pflichtgemäßem Ermessen, wobei den familiären Bindungen und der bisherigen Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet eine Aufnahmezusage nach § 23 Abs. 2 S. 1 AufenthG – erhalten haben ( vgl.A.23.4. ), wird nunmehr gesetzlich Serbien stammen - maßgeblich hierfür sollte der letzte Wohnort im Herkunftsland vor Einreise in die Bundesrepublik Möglichkeit der Ausstellung einer Grenzgängerkarte für Schweizer Staatsangehörige für das gesamte Bundesgebiet -
Seite 656 – 20171023
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…höchstrichterlicher Rechtsprechung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und durch das Bundesverfassungsgericht vom 04.11.2014, Nr. 29217/12 und BVerfG, Beschluss vom 17.09.2014 - 2 BvR 939/14) beschränkte das Bundesamt Vor diesem Hintergrund führt das Bundesamt Dublinverfahren auch betreffend Familien mit Kindern (mit Allerdings ist b ei einem Familienverbund mit Säuglingen und Kleinst kindern stets eine Anfrage an das -
Seite 642 – 20200106
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Das Bundesministerium für Bildung und Forschung bietet Betroffenen dafür auf seiner Homepage in einem Bewertung haben die Betroffenen nach dem Anerkennungsgesetz einen Rechtsanspruch. Eine landesgesetzliche Regelung für Berlin ist Stand 01.07.2013 noch nicht absehbar. Aufnahme einer ihrer Qualifikation entsprechenden Beschäftigung ebenfalls ohne Zustimmung der Bundesagentur Abs. 2 regelt die Zustimmung zur Beschäftigung in den Fällen des mit dem Gesetz zur Neubestimmung des -
Seite 678 – 20170801
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Mit Blick auf die sehr kurz bemessene gesetzliche Erlöschensfrist des § 59a Abs. 1 ist die räumliche Klassenreisen oder als Mitglieder von Kinder- oder Jugendgruppen von Kurzreisen in das übrige Bundesgebiet eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausreise in einen anderen (Schengen-) Staat und Wiedereinreise ins Bundesgebiet Ersuchen um Zustimmung und die Zustimmung selbst setzen voraus, dass wichtige Interessen der Bundesrepublik -
Seite 678 – 20170808
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Mit Blick auf die sehr kurz bemessene gesetzliche Erlöschensfrist des § 59a Abs. 1 ist die räumliche Klassenreisen oder als Mitglieder von Kinder- oder Jugendgruppen von Kurzreisen in das übrige Bundesgebiet eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausreise in einen anderen (Schengen-) Staat und Wiedereinreise ins Bundesgebiet Ersuchen um Zustimmung und die Zustimmung selbst setzen voraus, dass wichtige Interessen der Bundesrepublik -
Seite 659 – 20171211
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…höchstrichterlicher Rechtsprechung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und durch das Bundesverfassungsgericht vom 04.11.2014, Nr. 29217/12 und BVerfG, Beschluss vom 17.09.2014 - 2 BvR 939/14) beschränkte das Bundesamt Vor diesem Hintergrund führt das Bundesamt Dublinverfahren auch betreffend Familien mit Kindern (mit Allerdings ist b ei einem Familienverbund mit Säuglingen und Kleinst kindern stets eine Anfrage an das -
Seite 610 – 20190816
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Das Bundesministerium für Bildung und Forschung bietet Betroffenen dafür auf seiner Homepage in einem Bewertung haben die Betroffenen nach dem Anerkennungsgesetz einen Rechtsanspruch. Eine landesgesetzliche Regelung für Berlin ist Stand 01.07.2013 noch nicht absehbar. Aufnahme einer ihrer Qualifikation entsprechenden Beschäftigung ebenfalls ohne Zustimmung der Bundesagentur Abs. 2 regelt die Zustimmung zur Beschäftigung in den Fällen des mit dem Gesetz zur Neubestimmung des -
Seite 609 – 20181022
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG - wenn keine Zustimmungsfreiheit besteht - zunächst die erforderliche Zustimmung der Bundesagentur Abs. 1 Nr. 1 (zweijährige rechtmäßige Ausübung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung im Bundesgebiet nunmehr eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, sich seit drei Jahren erlaubt, geduldet oder gestattet im Bundesgebiet Aber auch Zeiten, in denen das Fortbestehen eines Titels oder eine Duldung gesetzlich fingiert wurden -
Seite 611 – 20181127
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…AufenthG - wenn keine Zustimmungsfreiheit besteht - zunächst die erforderliche Zustimmung der Bundesagentur Abs. 1 Nr. 1 (zweijährige rechtmäßige Ausübung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung im Bundesgebiet nunmehr eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, sich seit drei Jahren erlaubt, geduldet oder gestattet im Bundesgebiet Aber auch Zeiten, in denen das Fortbestehen eines Titels oder eine Duldung gesetzlich fingiert wurden -
Seite 620 – 20160105
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Mit Blick auf die sehr kurz bemessene gesetzliche Erlöschensfrist des § 59a Abs. 1 ist die räumliche Klassenreisen oder als Mitglieder von Kinder- oder Jugendgruppen von Kurzreisen in das übrige Bundesgebiet eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausreise in einen anderen (Schengen-) Staat und Wiedereinreise ins Bundesgebiet Ersuchen um Zustimmung und die Zustimmung selbst setzen voraus, dass wichtige Interessen der Bundesrepublik -
Seite 621 – 20190823
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Das Bundesministerium für Bildung und Forschung bietet Betroffenen dafür auf seiner Homepage in einem Bewertung haben die Betroffenen nach dem Anerkennungsgesetz einen Rechtsanspruch. Eine landesgesetzliche Regelung für Berlin ist Stand 01.07.2013 noch nicht absehbar. Aufnahme einer ihrer Qualifikation entsprechenden Beschäftigung ebenfalls ohne Zustimmung der Bundesagentur Abs. 2 regelt die Zustimmung zur Beschäftigung in den Fällen des mit dem Gesetz zur Neubestimmung des -
Seite 639 – 20161107
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Mit Blick auf die sehr kurz bemessene gesetzliche Erlöschensfrist des § 59a Abs. 1 ist die räumliche Klassenreisen oder als Mitglieder von Kinder- oder Jugendgruppen von Kurzreisen in das übrige Bundesgebiet eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausreise in einen anderen (Schengen-) Staat und Wiedereinreise ins Bundesgebiet Ersuchen um Zustimmung und die Zustimmung selbst setzen voraus, dass wichtige Interessen der Bundesrepublik -
Seite 640 – 20161228
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Mit Blick auf die sehr kurz bemessene gesetzliche Erlöschensfrist des § 59a Abs. 1 ist die räumliche Klassenreisen oder als Mitglieder von Kinder- oder Jugendgruppen von Kurzreisen in das übrige Bundesgebiet eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausreise in einen anderen (Schengen-) Staat und Wiedereinreise ins Bundesgebiet Ersuchen um Zustimmung und die Zustimmung selbst setzen voraus, dass wichtige Interessen der Bundesrepublik -
Seite 641 – 20160805
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Mit Blick auf die sehr kurz bemessene gesetzliche Erlöschensfrist des § 59a Abs. 1 ist die räumliche Klassenreisen oder als Mitglieder von Kinder- oder Jugendgruppen von Kurzreisen in das übrige Bundesgebiet eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausreise in einen anderen (Schengen-) Staat und Wiedereinreise ins Bundesgebiet Ersuchen um Zustimmung und die Zustimmung selbst setzen voraus, dass wichtige Interessen der Bundesrepublik -
Seite 641 – 20160912
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Mit Blick auf die sehr kurz bemessene gesetzliche Erlöschensfrist des § 59a Abs. 1 ist die räumliche Klassenreisen oder als Mitglieder von Kinder- oder Jugendgruppen von Kurzreisen in das übrige Bundesgebiet eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausreise in einen anderen (Schengen-) Staat und Wiedereinreise ins Bundesgebiet Ersuchen um Zustimmung und die Zustimmung selbst setzen voraus, dass wichtige Interessen der Bundesrepublik -
Seite 639 – 20161205
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Mit Blick auf die sehr kurz bemessene gesetzliche Erlöschensfrist des § 59a Abs. 1 ist die räumliche Klassenreisen oder als Mitglieder von Kinder- oder Jugendgruppen von Kurzreisen in das übrige Bundesgebiet eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausreise in einen anderen (Schengen-) Staat und Wiedereinreise ins Bundesgebiet Ersuchen um Zustimmung und die Zustimmung selbst setzen voraus, dass wichtige Interessen der Bundesrepublik -
Seite 156 – 20160805
interne Weisungen, Erfas… Landesamt für Einwanderu…Beschäftigung ist für einen Wechsel oder die Fortführung des Arbeitsverhältnisses keine Zustimmung der Bundesagentur In den übrigen Fällen ist erneut die Bundesagentur zu beteiligen, bzw. die Nebenbestimmung zur Beschäftigung mit Sitz in einem andern Mitgliedstaat beschäftigt werden und im Rahmen dieser Beschäftigung ins Bundesgebiet andere Belege für Aufwendungen für einen Anspruch auf Versicherungsleistungen, die denen aus der gesetzlichen
Anfragen
Behörden
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Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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- Hamburger Friedhöfe (20701)
- Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (19264)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (7946)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (6148)
- Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (5624)
- Bundeskanzleramt (4311)
- Bundesministerium der Verteidigung (4258)
- Kraftfahrt-Bundesamt (4029)
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- Weisungen zum Aufenthaltsgesetz (22063)