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Seite 2505 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Im Rahmen der Teilpläne hat die Gemeinde über die einzelnen jahresbezogenen Zielsetzungen zu informieren Die einzelnen Ziele müssen dabei mit den strategischen Zielsetzungen des Rates der Gemeinde in Einklang möglichst eine sachgerechte und optimale Verbindung der Ressourcen der Gemeinde mit den politischen Zielen leistungsbezogene Darstellung unter Berücksichtigung der örtlich geprägten stra- tegischen Ausrichtung sowie Ziele Die Gemeinde darf die Inhalte und die Gestaltung ihres Haushaltsplans nicht mit dem Ziel verbinden, die
Seite 2462 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Bei der örtlichen Budgetbildung sollte aber auch die Erfüllung von messbaren Zielen für die gemeindliche Für die Messung der Zielerreichung sollten dann sachgerechte Leistungskennzah- len verfügbar sein. Gemeinde keine örtliche Budgetbildung (nach § 21 GemHVO NRW) ohne eine gleichzeitige Festlegung von Zielen von der Gemeinde einen Handlungsrahmen, der von der Gemeindeverwaltung mit dem Rat der Gemeinde vereinbart Ziele und Leistungskennzahlen be- zogen auf die örtlichen Budgets festgelegt werden.
Seite 4392 – nkf-handreichung7
NKF-Handreichung für Kom… Ministerium für Heimat, …
Auch bei dieser Inventur können die zulässigen Inventurvereinfachungsverfahren zur Anwendung kommen. unter dem Gesichts- punkt der Wirtschaftlichkeit auf eine ausschließliche Beleg- oder Buchinventur „vereinfacht örtliche Abwägung unter Beachtung der §§ 29 und 56 GemH- VO NRW bereits eine Vielzahl von Verfahrensvereinfachungen Es ist aber vor jeder Vereinfachung eine Abwägung zwischen der Ge- samtbedeutung und der Erheblichkeit der vorgesehenen Vereinfachung vorzunehmen.
Seite 139 – abl-14
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
KG, Nymphenburger geschlossenen Vereinbarung eines individuellen Netzentgelts be- Straße 20b, 80335 München, geschlossenen Vereinbarung eines züglich der Abnahmestelle Werk Burglengenfeld, Zementwerkstra KG, Nymphenburger ße 20b, 80335 München, geschlossenen Vereinbarung eines indivi- Straße 20b, 80335 München, geschlossenen Vereinbarung eines duellen Netzentgelts bezüglich der Abnahmestelle Am Liethegleis KG, Nymphenburger Stra- ße 20b, 80335 München, geschlossenen Vereinbarung eines indivi- ße 20b,
Seite 141 – abl-14
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Papierfabrik Albbruck GmbH einen Antrag auf Genehmigung einer 90461 Nürnberg, geschlossenen Vereinbarung eines individuellen mit der Energiedienst Netze GmbH geschlossenen Vereinbarung Netzentgelts 80335 München, geschlossenen Netzentgelts bezüglich der Abnahmestelle Kühlhaus Breslauer Vereinbarung 29.06.2011, einen Antrag auf Genehmigung einer mit der Vattenfall Mainz, geschlossenen Vereinbarung gelts bezüglich der Abnahmestelle Dyckerhoff AG, Biebricher Stra- 22177 Hamburg, geschlossenen Vereinbarung
Seite 140 – abl-14
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
nehmigung einer mit der Stadtwerke Groß-Gerau Versorgungs Straße 20b, 80335 München, geschlossenen Vereinbarung Groß-Gerau, geschlossenen individuellen Netzentgelts bezüglich der Abnahmestelle Kranstraße Vereinbarung nehmigung einer mit der Stadtwerke Groß-Gerau Versorgungs ße 20b, 80335 München, geschlossenen Vereinbarung KG, Nymphenburger Straße 20b, 80335 München, geschlossenen Vereinbarung eines Straße 20b, 80335 München, geschlossenen Vereinbarung eines individuellen Netzentgelts bezüglich der Abnahmestelle Lübke
Seite 139 – abl-22
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
einer mit der ovag Netz AG, Hanauer Straße 9-13, burger Straße 20b, 80335 München, geschlossenen Vereinbarung 61169 Friedberg, geschlossenen Vereinbarung eines individuellen eines individuellen Netzentgelts mit der Stadtwerke Rostock Netzgesellschaft phenburger Straße 20b, 80335 München, geschlossenen Vereinba - mbH, Schmarler Damm 5, 18069 Rostock, geschlossenen Verein- rung eines individuellen Netzentgelts 46483 We- individuellen Netzentgelts bezüglich der Abnahmestelle Katharinen- sel, geschlossenen Vereinbarung
Seite 138 – abl-14
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
wegen Genehmigung der eingegangen bei der Bundesnetzagentur am 10.06.2011, einen An- Vereinbarung Salzgitter Flachstahl GmbH, Eisenhüt- AG, Vom-Stein-Straße 39, 03050 Cottbus, geschlossenen Verein 140 bearbeitet. 14.03.2011 für den Zeitraum ab dem 01.01.2011 getrof- fenen Vereinbarungen 80335 München, geschlossenen Vereinbarung Heidelberg, geschlossenen Vereinbarung
Seite 157 – abl-04
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
dadurch geführt, dass sie der Antragstellerin informatorisch zu Kalkulationszwecken keine finanziellen Gang der Verhandlungen auch nicht unabhängig von deren Geschäftsmodell Auskunft über die finanziellen Da die finanziellen Konditionen für Diensteanbieter nach Kenntnisstand der Kammer nicht für sämtliche Diensteanbieter gleich, sondern abhängig u.a. von Umsatzvolumina und ggf. vereinbarten nicht darüber aufgeklärt hat, dass die von der Antragstellerin im übrigen unterstellten finanziellen
Seite 165 – abl-18
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
EU-Kommission macht in diesem Zusammenhang zwar darauf aufmerksam, dass geschäft- liche Vereinbarungen dem potenziellen Marktversagen in den Terminierungsmärkten üblicher- weise nicht entgegenwirken Selbst die Möglichkeit eines vereinfachten Genehmigungsverfahrens – welches das TKG in § 31 Abs Die Missbrauchskontrolle ist auch erforderlich, um die genannten Ziele zu erreichen. Vereinbarungen mit Dritt- netzbetreibern aus.
Seite 165 – abl-09
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
21.04.2011, einen Antrag auf Genehmigung einer mit der CEMEX Straße 2, 59423 Unna, geschlossenen Vereinbarung Beckum, geschlos- duellen Netzentgelts bezüglich der Abnahmestelle Otto-Hahn-Straße senen Vereinbarung Lägerdorf, ge- 21.04.2011, einen Antrag auf Genehmigung einer mit der Intelli- schlossenen Vereinbarung 80335 lich der Abnahmestelle Werk Lägerdorf, gemäß § 19 Absatz 2 Satz München, geschlossenen Vereinbarung 80335 Straße 2, 45661 Recklinghausen, hat mit Schreiben vom München, geschlossenen Vereinbarung
Seite 142 – abl-14
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
einer mit der Vattenfall Europe Generation AG, Vom-Stein- 85716 Unterschleißheim, geschlossenen Vereinbarung eines indivi- Straße 39, 03050 Cottbus, geschlossenen Vereinbarung eines indi- duellen Netzentgelts Rhein-Ruhr Verteilnetz GmbH, Reeser Landstraße 41, 46483 We- 22297 Hamburg, geschlossenen Vereinbarung eines individuellen sel, geschlossenen Vereinbarung eines individuellen Netzentgelts Netzentgelts eines indi- sel, geschlossenen Vereinbarung eines individuellen Netzentgelts viduellen Netzentgelts
Seite 143 – abl-14
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
46483 We- 27.06.2011, einen Antrag auf Genehmigung einer mit der Bayer sel, geschlossenen Vereinbarung Bergka- bezüglich der Abnahmestelle KW Berrenrath, gemäß § 19 Absatz 2 men, geschlossenen Vereinbarung Straße 70, 95448 Bayreuth, geschlossenen ger Straße 20b, 80335 München, geschlossenen Vereinbarung ei- Vereinbarung eines individuellen Netzentgelts gemäß § 19 Absatz nes individuellen Netzentgelts Deuna, geschlossenen Vereinbarung eines individuellen Netzent- eines individuellen Netzentgelts
Seite 363 – abl-17
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
finden sich nur noch in Tarifen für Wenigtelefonierer oder Angeboten, deren vorrangiges Ziel Diese starke Verbreitung von Pauschalentgelten für Festnetzverbindungen, die ein Ziel der Ter- Eine mit einem reinen LRIC-Maßstab erzielbare Entgeltabsen- kung würde jedenfalls nach Auffassung mit einer LRIC-Regulierung der Terminie- rungsentgelte überhaupt noch (theoretisch) erzielbare Im Übrigen wäre dann, träte man gleichwohl dem Ziel einer LRIC-Preisobergrenze näher, ge-
Seite 411 – abl-17-2
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Wenn auch keine 1:1-Beziehung zwischen ausgewähltem Ziel und gesetzlich möglichen Mitteln besteht verschiedenen Preisniveaus zu zei- gen sein wird – von gewissen Regelbeziehungen zwischen Ziel Zumindest in der Vorleistungsregulierung von Telekommunikationsdiensten hat sich das Preisniveauziel Seinen gesetzlichen Niederschlag hat das Ziel eines wettbewerbsanalogen Preises in den Bestimmungen Leis- tungsmengeninduzierte Gemeinkosten – auch bezeichnet als vereinzelbare, unechte oder
Seite 402 – abl-12
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Aktiengesellschaft, Huyssenallee 2, 45128 Essen, ge- straße 15, 70567 Stuttgart, geschlossenen Vereinbarung eines indi- schlossenen Vereinbarung eines individuellen Netzentgelts bezüg- viduellen Netzentgelts eines individuellen schlossenen Vereinbarung eines individuellen Netzentgelts bezüg- Netzentgelts 45128 Essen, ge- der E.ON Kraftwerke GmbH, Tresckowstraße 5, 30457 Hannover, schlossenen Vereinbarung eines individuellen Netzentgelts bezüg- geschlossenen Vereinbarung eines individuellen Netzentgelts
Seite 401 – abl-12
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
eines indi- Straße 2, 80287 München, geschlossenen Vereinbarung eines indi- viduellen Netzentgelts einer mit der SWM Infrastruktur GmbH, Emmy-Noether-Stra- Straße 2, 80287 München, geschlossenen Vereinbarung eines indi- ße 2, 80287 München, geschlossenen Vereinbarung eines individu- viduellen Netzentgelts Statkraft Markets GmbH, Niederkasseler Lohweg 175, 40547 Straße 2, 80287 München, geschlossenen Vereinbarung eines indi- Düsseldorf, geschlossenen Vereinbarung eines individuellen viduellen Netzentgelts
Seite 373 – 20151015.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…
Beteiligung des BAMF Über das Vorliegen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbots im Sinne von § Das Beteiligungserfordernis stellt keine verfahrensrechtliche Schutznorm dar, die das Ziel verfolgt, Rechte des Ausländers zu wahren; vielmehr soll mit ihr nur verwaltungsintern das Einfließen der zielstaatsbezogenen bietet, eine bestimmte klärungsbedürftige Frage hinsichtlich der allgemeinen Verhältnisse in dem Zielstaat sein, um eine konkrete Gefahr für Leib, Leben und Freiheit aufgrund der allgemeinen Verhältnisse im Zielstaat
Seite 372 – 20150824.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…
Beteiligung des BAMF Über das Vorliegen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbots im Sinne von § Das Beteiligungserfordernis stellt keine verfahrensrechtliche Schutznorm dar, die das Ziel verfolgt, Rechte des Ausländers zu wahren; vielmehr soll mit ihr nur verwaltungsintern das Einfließen der zielstaatsbezogenen bietet, eine bestimmte klärungsbedürftige Frage hinsichtlich der allgemeinen Verhältnisse in dem Zielstaat sein, um eine konkrete Gefahr für Leib, Leben und Freiheit aufgrund der allgemeinen Verhältnisse im Zielstaat
Seite 383 – abl-17-2
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
Soweit sich die Beschlusskammer mit dem Wettbewerbsziel auseinandersetze, überrasche die Aussage Die Anwendung der LRIC-Maßstabs sei auch nicht besser geeignet, das Regulierungsziel der Förderung Insofern führe eine Verschärfung der Entgeltregulierung tendenziell zu einer Schwächung des Es wäre außerdem verfehlt, würde man das Ziel einer einheitlichen Regulierungspraxis als Gebot einer formalen Vereinheitlichung des Verwaltungshandelns verstehen.
Seite 383 – anlage-1-mmv17-4136
Gutachten und Beschlüsse… Ministerium für Umwelt, …
Das Das Absenkziel Absenkziel ist abhängig dem Ziel abhängig von dem der Maßnahme: Ziel der Maßnahme Schächten ge- aus Schächten ge- Sanierungsziel a): Flache Zu Sanierungsziel des Sickerwassers Fassung
Seite 336 – abl-17
Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
einer umfassenden Abwägung der Interessen der Beteiligten unter Berücksichtigung der Regulierungsziele kommunikationsnetzes, der über beträchtliche Marktmacht verfügt, insbesondere verpflichten, ihr Vereinbarungen Dieser enthielt eine geset- zesunmittelbare Verpflichtung zur Vorlage von Vereinbarungen über Zugangsvereinbarungen. berechtigten Unternehmen sollen einen Abgleich zwischen den ihnen angeboten bzw. mit ihnen vereinbarten
Seite 385 – 20160222.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…
Beteiligung des BAMF Über das Vorliegen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbots im Sinne von § Das Beteiligungserfordernis stellt keine verfahrensrechtliche Schutznorm dar, die das Ziel verfolgt, Rechte des Ausländers zu wahren; vielmehr soll mit ihr nur verwaltungsintern das Einfließen der zielstaatsbezogenen bietet, eine bestimmte klärungsbedürftige Frage hinsichtlich der allgemeinen Verhältnisse in dem Zielstaat sein, um eine konkrete Gefahr für Leib, Leben und Freiheit aufgrund der allgemeinen Verhältnisse im Zielstaat
Seite 377 – 20151203.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…
Beteiligung des BAMF Über das Vorliegen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbots im Sinne von § Das Beteiligungserfordernis stellt keine verfahrensrechtliche Schutznorm dar, die das Ziel verfolgt, Rechte des Ausländers zu wahren; vielmehr soll mit ihr nur verwaltungsintern das Einfließen der zielstaatsbezogenen bietet, eine bestimmte klärungsbedürftige Frage hinsichtlich der allgemeinen Verhältnisse in dem Zielstaat sein, um eine konkrete Gefahr für Leib, Leben und Freiheit aufgrund der allgemeinen Verhältnisse im Zielstaat
Seite 379 – 20160105.pdf
ältere Versionen der Ver… Landesamt für Bürger- un…
Beteiligung des BAMF Über das Vorliegen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbots im Sinne von § Das Beteiligungserfordernis stellt keine verfahrensrechtliche Schutznorm dar, die das Ziel verfolgt, Rechte des Ausländers zu wahren; vielmehr soll mit ihr nur verwaltungsintern das Einfließen der zielstaatsbezogenen bietet, eine bestimmte klärungsbedürftige Frage hinsichtlich der allgemeinen Verhältnisse in dem Zielstaat sein, um eine konkrete Gefahr für Leib, Leben und Freiheit aufgrund der allgemeinen Verhältnisse im Zielstaat