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Seite 1 – 20170623-datenblatt-3616e03240-sianf-rev2
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…des Vorhaben themas Neues Vorhaben GRS-Auftragsforschung Ja Vergabe art Vergabeform Rahmenvereinbarung > Kurzfassung der Vorhabenbeschreibung: Zielstellung und fachliche Begründung <Nicht über den unteren radioaktiver Abfälle Ausgangslage/ Zielstellung / Methodik des Vorhabens (max. 2000 Zeichen ) : Ziel des Vorhabens ist die Unterstützung des BMUB bei der Überarbeitung der Sicherheitsanforderungen Endlagerung, Radioaktive Abfälle, Sicherheitsanforderungen -
Seite 1 – orgplan-bmg-2014
Organisationspläne des M… Bundesministerium für Ge…Beauftragte der Bundesregierung Pflegesicherung Gesundheitsförderung in Forschungskoordinierung ; Zielgruppenarbeit, Bundesvereinigung -
Seite 3 – bmf-orgplan_oktober_2004_geschwarzt
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…Fremd- sprachen; Koordinierung RegDir'in der Aus- und Fortbildung Dr. egenheiten Berlin/Bonn gung); Koordinierung der Einführung neuer RegDir Homann Steuerungsinstrumente Hagedorn Referat I C 3 Epl. 15 (Gesundheit und ‚Soziale Sicherung) MinR Suhr Referat II C 4 Lasars Referat VB4 Verhandlungen über ‚Abkommen zur Ver- meidung der Doppel- besteuerung mit Deiters Referat IV B6 Referat IV C 8 Steuerkoordinierung der Einkommensteuer direkten Steuern inder | -
Seite 61 – abl-23
Amtsblätter bis 2018 BundesnetzagenturGas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen – Regulierung Neueinsteiger abzuwägen, die durch eine Verzögerung einer der Migration nachfolgenden Ver- Der Kommentierung , die die Auffassung vertritt, dass der Eckpunkt gabe der durch die Frequenzverlagerung frei werdenden Frequenzzuteilungen keine Vorfestlegungen der Einzelheiten der Frequenzverlagerung in einbezogen. zur punkts erwähnte Möglichkeit einer – durch Technologiewandel und Anhörung gestellt: Flexibilisierung -
Seite 15 – banz-beilage-137a-1995-07-25
Bundesanzeiger Ausgabe N… Bundesanzeiger Verlagsge…Preisnachlaß unter der Bedingung des Nachweises gemäß vorsteheudem Absatz 10 getroffenen Vereinbarung bezug genommene tet wird mit der Maßgabe der Rückerstattung des Preisnach- Verwal tungsvereinbarung Bestätigung der im Kaufvertrag vereinbarten Bindungsfrist Kaufvertrag verpflichtet, den keine Anmeldung vor (§ 3 vereinbarten Zweck verwendet oder sonstige im Kaufvertrag Abs Die bisherigen Regelungen zur Vereinbarung eines Wiederkaufs- Soweit Vermögensgegenstände unentgeltlich -
Seite 5 – banz-beilage-153a-1997-08-19
Bundesanzeiger Ausgabe N… Bundesanzeiger Verlagsge…verbilligte VeräuJ3erung/Nutzungsüberlassung und unentgeltliche Veräußerung entsprechend den Vereinbarungen im städtebaulichen Vertrag auf dem Grundstück innerhalb Die Gemeinde soll für den Fall, daß nach Abzug der Voraussetzung für eine verbilligte Veräußerung bildung für bundeseigene Wohnungsbestände (Geschoß- 1.4.1 Zulässig ist die Veräußerung oder die Weiterveräußerung der wohnungsbau) bei der Veräußerung an Gebietskörperschaften und Gemeinde -
Seite 1 – Anlage4
Bearbeitung von IFG-Anfr… Bundesministerium der Ve…Gesetzgebungsverfahren Liebe Kolleginnen und Kollegen, am 15.11.2018 hat das Bundeskabinett die anliegende Vereinbarung Die Vereinbarung gilt auch rückwirkend für alle Gesetz- und Verordnungsentwürfe, die in der laufenden Die Formulierung „unbeschadet bereichsspezifischer gesetzlicher Sonderregelungen sowie unbeschadet der Dass die Vereinbarung eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen und Regierungsentwürfen vorsieht, mit folgender Formulierung zu arbeiten: „Nach Beschluss der Bundesregierung werden zur Erhöhung der -
Seite 1 – 1_ausschreibungszustimmung.pdf
IFG-Anfrage bzgl. neuer … Studierendenwerk Rostock…Die Vereinbarung soll im Wege einer Rahmenvereinbarung über 6 Jahre erfolgen. Die Zulässigkeit der Laufzeit bezieht sich auf den $ 15 der UVgO Satz 4 (Rahmenvereinbarungen), wo es heißt, dass die Laufzeit einer Rahmenvereinbarung höchstens 6 Jahre betragen darf, es sei denn, es liegt ein im Gegenstand der Rahmenvereinbarung begründeter Sonderfall vor. Wettbewerb und im Wege eines transparenten Verfahrens vergeben wird (82 UVgO, Absatz 1) wird durch die Aufforderung -
Seite 1 – Kooperationsvertrag Luca-App mit Schleswig-Holstein
Vertrag & Kosten zur Nut… Ministerium für Soziales… Kooperationsvertrag zwischen dem IT-Verbund Schleswig-Holstein AÖR und der culture4life GmbH„Partei“ und gemeinsam „Parteien“ — Präambel (A) Der ITSVH ist bestrebt, zum Schutz der Bevölkerung Staatsgebiets des ITSVHes („Einsatzge- biet“) (insgesamt „Projekt“).. 1.2 Zum Zwecke der Realisierung Projektes wird culture4life der ITSVH während der Laufzeit dieses Koopera- tionsvertrages gegen Gewährung Leistungsbeiträge auch darauf abzielt, dass beide Parteien ergebnisoffen Erkenntnisse gewinnen sollen Neben dem unmittelbaren Ziel der Eindämmung der Pandemie ist es gemeinsames Ziel der Parteien bei dor -
Seite 5 – Zur Vereinbarkeit des von der juris GmbH betriebenen digitalen Magazins Libra mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Staatsfreiheit der Presse
"Libra Rechtsbriefing" Bundesministerium der Ju…Die Gesellschaft hat als Organe eine Geschäftsführung, eine Gesellschafterversammlung, einen Aufsichtsrat Die Geschäftsführung besteht aus zwei Geschäftsführern, wobei der Sprecher der Geschäftsführung vom Bund Beide Geschäftsführer, die im gesellschaftsrechtlich üblichen Rahmen für die Führung der Gesellschaft In den Geschäftsbereichen „Entwicklung des Produktportfolios und Kommerzialisierung“ steht dem anderen Im Geschäftsverteilungsplan der Geschäftsführung, auf den die Geschäftsordnung der Geschäftsführung verweist -
Seite 5 – nds-18-05591
Zuwendungen aus ChinaV. als gemeinnützigen Verein informiert. Hannover: Für die Neugründung des LKIH wurden drei Kooperationsvereinbarungen abgeschlossen: zwischen zwischen dem Präsidium der LUH und Hanban, die die jeweiligen Leistungen regelt, sowie eine Kooperationsvereinbarung Welche akademischen und nichtakademischen Ziele verfolgen die Institute im Land nach Kenntnis der Landesregierung Hannover: Ziel und Aufgabe des LKIH ist es, zum einen Möglichkeiten für den Erwerb chinesischer Sprach -
Seite 6 – 03.AntragzurDurchfhrungvonBrgertestungen
Testzentrum eröffnen Landratsamt Neckar-Odenw…Gesundheitswesen GESUNDHEITSAMT Der Umfang sowie die Durchführung Fachkundig in genannten Sinne sind Personen mit einer abgeschlossenen Ausbildung und Berufserfahrung Rettungsassistent*In oder sonstige Personen, die die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung Anforderung Probenahme und Testdurchführung Es werden nur die vom Bundesinstitut für Arzneimittel Testdurchführung und Auswertung: Die anschließende Durchführung des Testes und die Auswertung erfolgt -
Seite 6 – Leistungsvereinbarung_SterniParkGmbH_19
Sternipark - öffentlich-… Behörde für Arbeit, Gesu…Leistungsvereinbarung 8 19 SGB VIII Teil Il Art und Ziele der Leistung Ziele der Leistung Ziel ist die Hilfe zur Persönlichkeitsentwicklung sowie die Unterstützung bei der Die Ziele der Leistungsberechtigten sind im Hinblick auf Realisierbarkeit im Rahmen der Hilfeplanung Die folgenden Ziele sind handlungsleitend für die pädagogische Arbeit. Ziele in Bezug auf die betreuten Mütter (schwangere Frauen) / Väter und -
Seite 4 – 2004-protokoll-nr-447
Sitzungsprotokolle des B… Bundesministerium der Fi…Bei der Konsolidierung miissten zu- dem auch Schwerpunkte zur Verbesserung der Zukunftsfahigkeit und In jedem Fall miisse der Weg zur effizienteren Besteuerung (Steuerliicken, Bemessungsgrundlage), zur Ein Beiratsmitglied thematisiert mit Blick auf die Realisierung von Wettbewerbsvorteilen dic Chancen einer Landerneugliederung und pladiert dariiber hinaus u.a. fiir Zuschlagsrechte bei der Einkommen- fiir die bundesstaatlichen Fi- nanzbeziehungen sei; dies fithre letztlich zu einer Nivellierung von -
Seite 5 – 2021-12-15-2022-anhaltinische-gefluegelspezialitaeten-ss16_geschwaerzt
Genehmigungsbescheid der… Landesverwaltungsamt Sac…R ückbau Lagertank fü r B iodiesel einschließ lich T ankstelle - V erlagerung Ä nderung folgender N ebenbestim m ungen des G e nehm igungsbescheides o A ufhebung der N ebenbestim m ung 4.1.4.1 bis 4.1.4.5 o Ä nderung o Ä nderung der N ebenbestim m ung 4.1.4.9: E ichung der W aage B E 10.10 P alettierung B E 10.11 G efrierlagerung -
Seite 8 – Anlage_1_2019-06-14-Digitalisierungkonzept-UzL
Ihre Klimastrategie & Kl… Universität Lübeckdeshalb, die zueinander passenden Stränge weiter zu bündeln und zu entscheiden, wie eine weitere Förderung bestimmte Themengruppen • Identifikation von Themen mit Verbundantragspotential (SFB etc.) • Gezielte Förderung ausgewählter Bereiche Es ist zunächst Aufgabe der Vizepräsidenten für Medizin und für Digitalisierung intern Die Universität hat kürzlich das Thema „Digitalisierung“ auf Präsidiumsebene verankert, indem Gleichzeitig wurde ein zurzeit achtköpfiger „strategi- scher Beraterkreis Digitalisierung“ eingerichtet -
Seite 8 – Handreichung zur Nutzung von Office 365 an Schulen
Nutzung von Microsoft 36… Berufskolleg der Stadt B…Beschluss der Schulkonferenz oder eine Dienstvereinbarung). Dienstvereinbarung oder Beschluss der Schulkonferenz) vorgeschrieben werden. Dienstvereinbarung für Lehrer und Lehrerinnen Bevor Office 365 Education als Plattform genutzt werden wie z.B. ein Systemhaus oder IT-Partner) • Schulträger (Stadt oder Landkreis), wichtig für die Finanzierung Ein Muster für einen „Beschluss der Schulkonferenz“ und eine Dienstvereinbarung zwischen Schule und Personalrat -
Seite 8 – A11
Nutzung von Microsoft 36… Berufskolleg der Stadt B…Beschluss der Schulkonferenz oder eine Dienstvereinbarung). Dienstvereinbarung oder Beschluss der Schulkonferenz) vorgeschrieben werden. Dienstvereinbarung für Lehrer und Lehrerinnen Bevor Office 365 Education als Plattform genutzt werden wie z.B. ein Systemhaus oder IT-Partner) • Schulträger (Stadt oder Landkreis), wichtig für die Finanzierung Ein Muster für einen „Beschluss der Schulkonferenz“ und eine Dienstvereinbarung zwischen Schule und Personalrat -
Seite 4 – Bericht <txtBerichtBez>
Weisungen des Jobcenters… Jobcenter FichtelgebirgeFördermit- tel entspricht auch den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. 1.3 Eingliederungsvereinbarung Handlungsbedarfen und dem strategischen Vorgehen abgeleiteten Förderleistungen sind zwingend in die Eingliederungsvereinbarung die nachvollziehbare Dokumentation der Ent- scheidung über die Notwendigkeit der mit dem Kunden vereinbarten in einem bestimmten Umfang zu bewerben), sind ohne Prüfung der Leistungsfähigkeit zu erstatten. 1.5 Ziel Die ermessenslenkenden Weisungen haben deshalb zum Ziel, den Vermittlungs- und Beratungsfachkräften einen -
Seite 5 – anlage-91-95
Dokumente zur Klimastift… Staatskanzlei Mecklenbur…Maßnahmen des Umweltschutzes und in der Energiepolitik, in der das Land Mecklenburg-Vorpommern mit dem gezielten als existenziell wichtig verankert und von möglichst vielen aktiv unterstützt wird. Mecklenburg-Vorpommern braucht eine breite Akzeptanz und Unterstützung für die verfolgten Ziele. Deshalb setzt sich das Land mit einer „Stiftung Klima- und Umweltschutz“ aktiv für dieses wichtige Ziel , Planung und Steuerung der Projekte; - Entwicklung von operativen Prozess- und Organisationsstrukturen -
Seite 5 – Microsoft Word - 002bbbae.docx
Richtlinien für die Förd… Bundesministerium für wi…Gefördert werden Vorhaben von Organisationen in Deutschland, die aufgrund ihrer Fachlichkeit zur Förderung Bei Zuwendun- gen für Baumaßnahmen und Beschaffungen muss der Empfänger auch in fi- nanzieller Hinsicht Eine Anfinanzierung von Vorhaben, deren Ge- samtfinanzierung nicht gesichert ist, ist nicht möglich. 4.3 Zuwendungen zur Projektförderung werden nur für solche Vorhaben bewilligt, die noch nicht begonnen Als Vorhabenbeginn ist grundsätzlich der Abschluss ei- nes der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- -
Seite 4 – 2023-06-26-bmi-bureg-stellungnahme-bfdi-taetigkeitsbericht-2022
Stellungnahme zum Tätigk… Bundesministerium des In…Hierzu nimmt die Bundesregierung wie folgt Stellung: Die Bundesregierung hat einen verfassungsrechtlichen Auftrag, die Bürgerinnen und Bürger über die Tätigkeit, Vorhaben und Ziele der Bundesregierung zu informieren Die Facebook-Seite der Bundesregierung bleibt bis zu einer abschließenden gerichtlichen Klärung ein wichtiger Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung. Im Gegenteil: Die Bundesregierung setzt sich für eine möglichst datenschutzfreundliche Ausgestaltung -
Seite 5 – gutachtenleitfaden-standnovember2011
Leitfaden zur Vergabe vo… Finanzbehörde HamburgIns- besondere die Beteiligung aller Akteure und eine sorgfältige Klärung der Frage, was man eigent- Die meisten Fehler werden in dieser Phase durch unzureichende und/oder unvollständige Zielfor- mulierung selten stellt man dann erst bei der Auswahl des Beraters fest, dass als Folge einer unklaren Zielformulierung Gerade bei engem Zeithorizont könnte der Abruf von Beratungsleistungen aus den Rahmenvereinbarun- gen Klärung des internen und externen Aufwandes 2.5.1. -
Seite 5 – 2016-protokoll-nr-525
Sitzungsprotokolle des B… Bundesministerium der Fi…Zu Beginn seines Vortrags kontrastiert: lie politisch formulierte Zielsetzung Durch konkrete Anderung der OECD Transfer Pricing Guidelines (BEPS-Report, Actions 8-10) sei ein soft Ziel dieser Anderung sei der Ersatz des traditionellen Verrechnungspreissystems durch ein System gewesen Insgesamt sei problematisch, dass es keine zeitliche und thematische Synchronisierung der nationalen Dagegen stehe die Vermcidung von Doppelbesteuerung nicht im Fokus. -
Seite 5 – 2000-protokoll-nr-416
Sitzungsprotokolle des B… Bundesministerium der Fi…Die Bundesregierung bleibt trotz erhdhter Risiken 2Zuversichtlich, dass im nachsten Jahr eine Rentenversicherung bleibt die Hauptsaule der Alterssicherung; die zweite und dritte Saule werden stellt fest, dass nach deutschem Recht nur die Versteigerung der UMTS- Lizenzen moglich war. Die Einnahmen aus der Versteigerung werden zur Schuldentilgung verwendet. unvorhergesehenen Einnahmen aus der UMTS- Versteigerung umgegangen.
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