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Seite 36 – report-digital-sovereignty
Gutachten des Sachverstä… Bundesministerium für Um…
Berlin: Bundesministerium für Wirtschaft Barr, R. (2010). Bundeskriminalamt (2016). Cybercrime: Bundeslagebild 2015. Wiesbaden: Bitkom (2015). Bundesregierung (2014). Berlin: Bundesre- e.V. Bundesregierung (2008). Verbraucherpolitischer Bericht der Bundesre- BMELV (2007).
Seite 33 – 220408vorlufigerentwurfnationalemoorschutzstrategie
Stand des Regierungsvorh… Bundesministerium für Um…
Auch Moore und Moorflächen auf den Liegenschaften des Bundes wurden bereits vor langer Zeit entwässert Von den im Bundeseigentum befindlichen Mooren und Moorböden werden die meisten militärisch genutzt. Deutschland, die Verteidigungsaufgaben der Bundeswehr und die militärischen Belange der ausländischen Die Bundesregierung legt bis 2023 auf der Basis eines Moorschutzkonzeptes für die Bundesliegenschaften Klimaneutralität der Bundesverwaltung 33
Seite 7 – Anlage6_KleineAnfrage19_6410
Unterlagen und Kommunika… Bundesministerium für Um…
2030 waren, sind nach der Bewertungsmethodik der Bundesverkehrswegeplanung nicht wirtschaftlich und Cottbus — Görlitz) ist zu prüfen, ob eine Umsetzung im Kontext des neuen Elektrifizierungsprogramms des Bundes Schienenverkehrsprojekte in den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan auszuweisen? Nach Anmeldung durchlaufen die Projekte erneut die Bewertungsverfahren der Bundesverkehrswegeplanung. Auf Bitte der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat die Bundesregierung das RWI
Seite 5 – bmuv-strllungnahmefristen-anlage-1-2
Stellungnahmefristen zu … Bundesministerium für Um…
Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des 10.06.2020 - 08.07.2020 18 illegalen - 04.09.2020 51 Strahlenschutzgesetzes Entwurf eines Gesetzes • zur Änderung des ~gesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften Entwurf eines Ersten Gesetzen zur Änderung - in anderen Gesetzen Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung 23.11.2020 - 08.12.2020 21 des Atomgesetzes
Seite 50 – ank-2023-kabinett-lang-bf
Alte Buchenwälder Bundesministerium für Um…
Das plant die Bundesregierung: • Wir stärken die Umsetzung des Bundesprogramms Wiedervernetzung der Zerschneidungswirkungen von Bundesfernstraßen und Bahntrassen. 7.10 Stärkung des Biotopverbunds in Verbindung mit Querungshilfen an Bundesverkehrswegen Die Bundesregierung hat sich in der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt verpflichtet, die Das plant die Bundesregierung: Der Bund trägt mit einer Förderung von Modellprojekten zur
Seite 63 – 4853003-2021-0052-ab-3621s62280-grs-a-4127-20240515-pdf-geschwarzt
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…
Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung der Zutritts Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung der Priorisie Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung des Umgangs Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung von Sonderre Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung von sonstigen
Seite 4 – 20220707-dok1-auszug-bgbl
Stand des Regierungsvorh… Bundesministerium für Um…
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2022 Teil I Nr. 20, ausgegeben zu Bonn am 22. Ergänzung zu den Absätzen 2 bis 4 folgende Regelung: (5) Das Bundesministerium der Das Bundesministerium der (1) Innerhalb eines Kapitels fließen die Einnahmen Die obersten Bundesbehörden können die De im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer der Obergrup bei Titel 981 .3 Mehrausgaben bis zur Höhe der Ein Das Bundesgesetzblatt
Seite 120 – machbarkeitsstudie-konferenzfazilitaeten-in-bonn
Machbarkeitsstudie: Konf… Bundesministerium für Um…
Es liegen Planungsunterlagen von der COP23 von 2017 für diese Freifläche vor. 8.2 Bundeskunsthalle 8.2.1 Lage und Erreichbarkeit Die Freifläche „Bundeskunsthalle“ befindet sich auf dem Museumsplatz Alle Planungsdetails sind den Anlagen zu entnehmen: A04-01 Gesamtübersicht Bundeskunsthalle A04 -11 Übersicht ohne Flächen Bundeskunsthalle A04-12 Übersicht mit Flächen Bundeskunsthalle A04-21 Übersicht mit Aufbauten Bundeskunsthalle A04-31 Übersicht Fluchtwege Gesamt Bundeskunsthalle
Seite 88 – Anhang A Rechtsgutachten 20200923_konvertiert
Evaluation des Umweltinf… Bundesministerium für Um…
Dies ergibt sich auch aus den Anwendungshinweisen der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die , im Stasi-Unterlagen-Gesetz, im Bundesarchivgesetz, in Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung und in § 10 Bundesmeldegesetz) gehen dem Informationsfreiheitsgesetz zwar grundsätzlich vor, jedoch nur, soweit nur mit ebenfalls bundesgesetzlichen Regelungen geben, nicht dagegen mit Landesgesetzen und den Regelungen für den Datenschutzund die Informationsfreiheit, Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, Text und Erläuterungen
Seite 4 – bmuv-strllungnahmefristen-anlage-1-2
Stellungnahmefristen zu … Bundesministerium für Um…
'"'rnage 2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des , der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der 06.08.2019 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zu Änderung des 27.01.2020- 28.02.2020 56 Batteriegesetzes Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des 13.02.2020 - 21.02.2020 7 Wasserhaushaltsgesetzes
Seite 62 – 4853003-2021-0052-ab-3621s62280-grs-a-4127-20240515-pdf-geschwarzt
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…
Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung der Sperrung Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung der Priorisie Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung der Priorisie Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko - ordinierung der Priorisie Benennung einer „Koordi - nierungsstelle der obersten Bundesbehörde“ für die Ko- ordinierung der Vorgaben
Seite 46 – ank-2023-kabinett-lang-bf
Alte Buchenwälder Bundesministerium für Um…
für den Natürlichen Klimaschutz auf Bundesliegenschaften in urbanen Räumen sollen abgeschätzt und beispielhaft für konkrete Städte Flächenpotenziale auf Bundesliegenschaften ermittelt und Machbarkeitsstudien für Es soll eine Zusammenarbeit mit Partnern für die Aktivierung von Bundesliegenschaften angestoßen werden der „Strategie zur vorbildlichen Berücksichtigung von Biodiversitätsbelangen auf allen Flächen des Bundes Das plant die Bundesregierung: Auf Bundesebene werden wir gute Beispiele, Chancen und Hemmnisse
Seite 20 – kingreen-studie-vereinbarkeit-versicherungspflicht-verfassungsrecht
Gutachten des Sachverstä… Bundesministerium für Um…
zur Gesetzgebung nur, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die Wahrung der Rechts- oder Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse ei- ne bundesgesetzliche b) Gesetzgebungskompetenz des Bundes für eine Versicherungspflicht gegen Elementar- schäden (Art Die somit erforderliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes könnte aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 (privatrechtliches Art. 72 Abs. 2 GG folgen: 48 Das entspricht der Praxis des Bundesverfassungsgerichts, s.
Seite 8 – Anlage7_SchriftlicheFrage1_234
Unterlagen und Kommunika… Bundesministerium für Um…
anderen in den betreffenden Regionen liegenden Projekte, die Teil des Potentiellen Bedarfs des Bundesverkehrswegeplans 2030 waren, sind nach der Bewertungsmethodik der Bundesverkehrswegeplanung nicht wirtschaftlich und Cottbus — Görlitz) ist zu prüfen, ob eine Umsetzung im Kontext des neuen Elektrifizierungsprogramms des Bundes Schienenverkehrsprojekte in den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan auszuweisen? Nach Anmeldung durchlaufen die Projekte erneut die Bewertungsverfahren der Bundesverkehrswegeplanung.
Seite 18 – 20220707-dok1-auszug-bgbl
Stand des Regierungsvorh… Bundesministerium für Um…
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2022 Teil I Nr. 20, ausgegeben zu Bonn am 22. Einnahmen aus finanziellen Transaktionen Bundeshaushalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ausgaben aus finanziellen Transaktionen Bundeshaushalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . und gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen der Bundesregierung. Das Bundesgesetzblatt im Internet: www.bundesgesetzblatt.de | Ein Service des Bundesanzeiger Verlag www.bundesanzeiger-verlag.de
Seite 1 – Bescheid_SimonDietz_geschwaerzt.pdf
Entwurf Klimaschutzgesetz Bundesministerium für Um…
Bundesministerium fürUmwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Mai 2019, in der Sie um Zugang zu dem im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicher - heit vorliegenden Entwurf des Bundesklimaschutzgesetzes nach dem Um- weltinformationsgesetz (UIG), fürUm- welt, Naturschutz und nukleare Sicherheit als oberste Bundesbehörde, so- weit und solange sie Be- reichsausnahmen des UIG und des VIG aktuellkein Anspruch aufZugang zu dem Entwurf des Bundesklimaschutzgesetzes
Seite 1 – 3622s62589-fachliche-vergabedokumentation-geschwarzt
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…
auf untergesetzlicher Ebene vorgesehenen Notfallpläne des Bundes und der Länder 1.Aktueller Forschungs Hierzu zählen insbesondere auch die auf Bundes- und Landesebene zu erstellenden Notfallpläne. Nach § 99 StrlSchG sind besondere Notfallpläne des Bundes (BNoPl-Bund) zu erstellen. BNoPl-Bund-Landwirtschaft (FF BMEL), 4. BNoPl-Bund-Produkte (FF offen), 5. Parallel zur Notfallplanung des Bundes sind voraussichtlich auch die Arbeiten an den Notfallplänen der
Seite 15 – 20220919-an-bfs-erl-s-i-2-4853003-3622s62589-geschwarzt
Beratung: GRS (Gesellsch… Bundesministerium für Um…
auf untergesetzlicher Ebene vorgesehenen Notfallpläne des Bundes und der Länder 1. Hierzu zählen insbesondere auch die auf Bundes- und Landesebene zu erstellenden Notfallpläne. Nach § 99 StrlSchG sind besondere Notfallpläne des Bundes (BNoPl-Bund) zu erstellen. BNoPl-Bund-Landwirtschaft (FF BMEL), 4. BNoPl-Bund-Produkte (FF offen), 5. Parallel zur Notfallplanung des Bundes sind voraussichtlich auch die Arbeiten an den Notfallplänen der
Seite 6 – bmuv-strllungnahmefristen-anlage-1-2
Stellungnahmefristen zu … Bundesministerium für Um…
Anlage 2 Entwurf eines Achtzehntes Gesetz zur Änderung 12.03.2021-17.03.2021 21 des Atomgesetzes Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des 18.05.2022 -,-17.06.2022 9 Wasserhaushaltsgesetzes , Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des 10.06.2022 - 13.06.2022 38 Bundesnaturschutzgesetzes ' Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des 27.06.2022 - 06.07.2022 7 Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Seite 10 – 20220707-dok1-auszug-bgbl
Stand des Regierungsvorh… Bundesministerium für Um…
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2022 Teil I Nr. 20, ausgegeben zu Bonn am 22. Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans Konjunkturkom ponente nach § 5 des Artikel 115-Gesetzes Finanzierungsübersicht Teil IV: Kreditfinanzierungsplan Das Bundesgesetzblatt im Internet: www.bundesgesetzblatt.de | Ein Service des Bundesanzeiger Verlag www.bundesanzeiger-verlag.de
Seite 45 – ank-2023-kabinett-lang-bf
Alte Buchenwälder Bundesministerium für Um…
Das plant die Bundesregierung: • Wir fördern Investitionen in die Revitalisierung urbaner Maßnahmen werden so ausgestaltet, dass sie die bestehenden Fördermöglichkeiten im Bundesprogramm sinnvoll ergänzen im Rahmen der finanzverfassungsrechtlichen Kompetenzen des Bundes Aktivierung von Bundesliegenschaften für die urbane grüne Infrastruktur und Vorbereitung erster Modellvorhaben Innerstädtische lineare Bundesliegenschaften wie beispielsweise Bahntrassen, Bundesstraßen
Seite 59 – digitale-welt-und-finanzen
Gutachten des Sachverstä… Bundesministerium für Um…
Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz - KWG), in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Gesetz über die Deutsche Bundesbank (BBankG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Gesetz über Vermögensanlagen (Vermögensanlagengesetz - VermAnlG) vom 6. Dezember 2011 (BGBl. Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen, Entwurf für ein Finanzmarktnovellierungsgesetz Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, Entwurf eines Gesetzes
Seite 8 – 08_20160219_einleitung-ressortabstimmung
Schriftverkehr zur Beruf… Bundesministerium für Um…
- terium für Umwelt, Nacurschutz und Reäktersicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesmiristeritum der Finanzen festgeserzr Flinbliek auf den in $ 7 Abs. 1 neu | geregelen Ter- min für die Zuleitung des Gutachtens an die Bundesregie - rung kann das Bundesministerium für Umwelt, Nawurschutz und Reaktorsicherheit die bei Inkrafureren , Der Erlass über die Einrichtung eines Rates von Sach- verständigen für Umweldragen bei dem Bundesminister
Seite 10 – 01_20150617_info-vorlage-hausleitung
Schriftverkehr zur Beruf… Bundesministerium für Um…
Diese werden vom Bundesminis- terium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium desInnern und dem Bundesministeriumm der Finanzen festgesetzt I neu ı geregelten Ter- min für die Zuleitung des Gutachtens an die Bundesregie- rung kann das Bundesministerium Der Erlass über die Einrichtung eines Rates von Sach- verständigen für Umweltfragen bei dem Bundesminister März 2005 GH -4601072 Dar Bundesminister für Umwelt, ' Narurschurz und Rexktorsicherkeit JArgen Trinin
Seite 77 – BMI RegelungenzurIntegritaetStand2018_Seehofer.pdf
Vorschriften zur Korrupt… Bundesministerium für Um…
die Verpflichtungen aus diesem Verhaltenskodex auch nach der Beendigung meines Einsatzes im Bundesministerium / im Bundes- amt / in der Bundesanstalt / im Institut / ………… weiterhin Geltung haben. ist bekannt, dass ich die Ausübung einer Nebentätigkeit oder eines Zweit- berufs gegenüber dem Bundesministerium / dem Bundesamt / der Bundesan- stalt / dem Institut / ………… anzuzeigen habe. 9.