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Seite 28 – ifg-bk-scholz-republica_geschwaerzt
BK Scholz auf "re:public… Bundeskanzleramt
Oktober 2022 folgende Schlussentscheidung: $ 1 Abs. 1 IFG gewährt gegenüber den Behörden des Bundes Gründe Auf Ihren Antrag erhalten Sie Zugang zu nachfolgenden aufgeführten Dokumen- ten, soweit nicht
Seite 249 – Kanzleramt Kali Akte 3, B136-48271
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… Bundeskanzleramt
vorgesehenen Maßnahmen zur Depo- niegasüberwachung bei Rückstandshaldennicht erforderlich, weil keine Folgereaktionen Nr. 5 genannten Belästigungen und Gefahren könnenallenfalls Staubemissionen in geringem Umfang in Folge
Seite 27 – ifg-bk-scholz-republica_geschwaerzt
BK Scholz auf "re:public… Bundeskanzleramt
2022 beantragten Sie u.a. auf der Grundlage des Informati- onsfreiheitsgesetzes (IFG) Zugang zu folgenden Informationen: „Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die bei Ihnen vorliegenden Dokumente in Zusammenhang
Seite 4 – 20
Übernahme der „4Germany … Bundeskanzleramt
Über darüber hinausgehende Bedarfe in den Folgejahren gibt es mit BMF bisher keine Verständigung. Zur für 2021 mit BMF vereinbarten Summe Folgendes: Die Kosten für Personal- und Arbeitsmittelbeschaffung bringt gerade zu Beginn der Tätigkeit des DTT einen er- höhten Finanzbedarf mit sich. der in den Folgeiahren
Seite 122 – bkamt-koaverhandlungen
Unterlagen zu Koalitions… Bundeskanzleramt
Mit der derzeit aktuellen Erhaltungsbedarfsprognose 2016-2030 aus dem Jahr 2017 werden folgende Erhaltungsziele Die in der Grafik ausgewiesenen jährlichen Erhaltungsbedarfe gehen über die in der folgenden Tabelle Erhaltungstiteln für BAB und Bundesstraßen lagen ab 2013 regelmäßig über den Verfügungsrahmen, vgl. nachfolgende
Seite 78 – dok-1-coronameldungen
Unterlagen zur Hospitali… Bundeskanzleramt
Tag in Folge auf nur noch 30 Neuinfektionen in 24h.  IND: Nach Vereinfachung von Lizenzierungsverfahren Impfstoffdosen im Aug. sowie vergleichbaren Mengen in den folgenden Monaten gerechnet, u.a. da eigene Tag infolge mit Höchststand.  GTM: Staatl. Notstand erklärt – nächtl.
Seite 43 – kohlekommissionna109-1
Unterlagen und Kommunika… Bundeskanzleramt
von den Beschlussfassungen der Kommission „Wachstum, Struktur- wandel und Beschäftigung" und den nachfolgenden Strukturentwicklung unserer Region für die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigungu und die nachfolgenden Der Vorstand der Wirtschaftsvereinigung bittet Sie, die Auswrkungen lhrer Entscheidungen an folgenden
Seite 41 – bkamt-koaverhandlungen-3
Unterlagen zu Koalitions… Bundeskanzleramt
Mit der derzeit aktuellen Erhaltungsbedarfsprognose 2016-2030 aus dem Jahr 2017 werden folgende Erhaltungsziele Die in der Grafik ausgewiesenen jährlichen Erhaltungsbedarfe gehen über die in der folgenden Tabelle Erhaltungstiteln für BAB und Bundesstraßen lagen ab 2013 regelmäßig über den Verfügungsrahmen, vgl. nachfolgende
Seite 50 – bkamt-koaverhandlungen
Unterlagen zu Koalitions… Bundeskanzleramt
Bei den Verhandlungen auf EU-Ebene setzt sich die Bundesregierung insbesondere für folgende Ziele ein erneuerbarer Energien im Gebäudebereich unter Berücksichtigung der Prinzipien der Wirtschaftlichkeit, Technologieoffenheit Stromengpässen vermeidet. • Schaffung eines· Beihilferahmens, der unbürokratisch sektor- und technologiespezifische
Seite 106 – geldwascherichtlinie-ifg-dokumente
Gesetz zur Umsetzung der… Bundeskanzleramt
. § 55 wird wie folgt geändert; a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt .Die zuständige Aufsichtsbehörde sind." b) In Absatz 3 wird die Angabe ,§ 5" durch die Angabe .§ 8" ersetzt. c) Dem Absatz 5 wird folgender zustäridlgen Behörden des Mitgliedstaats zusammen, in dem der yerpfiicht'ete· seinen H~~ptsitz hat." d) Folgender
Seite 100 – geldwascherichtlinie-ifg-dokumente
Gesetz zur Umsetzung der… Bundeskanzleramt
wird folgender Satz angefügt: ,,§ 3'0 Absatz 1 der A69abenordung -steht dem nich_t entgegen." · 31. § Vorllegtu angefügt. c} Folgender Absatz 6-Wird angefügt ,,{6) Das Bundesministerium der Finanzen " b) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 4 eingefügt
Seite 25 – bkamt-koaverhandlungen-2
Unterlagen zu Koalitions… Bundeskanzleramt
Bei den Verhandlungen auf EU-Ebene setzt sich die Bundesregierung insbesondere für folgende Ziele ein erneuerbarer Energien im Gebäudebereich unter Berücksichtigung der Prinzipien der Wirtschaftlichkeit, Technologieoffenheit Stromengpässen vermeidet. • Schaffung eines· Beihilferahmens, der unbürokratisch sektor- und technologiespezifische
Seite 184 – bk
Aufzeichnungen zu Minist… Bundeskanzleramt
Eine besondere Herausforderung dabei ist, dass mit der mRNA-Technologie eine völlig neue Technologie Ziel ist erreichbar, wenn die geplanten Zulassungen und die zugesagten Liefermengen termingerecht erfolgen
Seite 630 – geldwascherichtlinie-ifg-dokumente
Gesetz zur Umsetzung der… Bundeskanzleramt
Dadurch ergeben sich bei der Verwendung des Begriffs „Kryp_towetie~' folgende Einordm,m! Hinsichtlich der Rechtsfolgen sind die. verschiedenen F~nanzinstrumente jedoch nicht gleich. Aufgrund der stafk differierenden Rechtsfolgen der verschiedenen Finanzinstrumente sollte geprüft werden
Seite 256 – geldwascherichtlinie-ifg-dokumente
Gesetz zur Umsetzung der… Bundeskanzleramt
Komma: ersetzt. bbb) In Nummer g· wird der Punkt durch das Wort ,;sowie" ersetzt. ccc) Folgende gezahlte Betr~g 20 Euro pro Transaktion nicht übersteigt" e"ingefügt. b) Nach Absatz 3 'Nlrd ,, folgender In § ·32 wird nach Absatz 1f folgender Absatz 1g eingefügt:
Seite 315 – Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269
Ifg-Anfrage: Aktenzeiche… Bundeskanzleramt
Zur Begründung weist der Aufsichtsrat auf folgendes hin: Seit der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion Uinnsatz hat kontinuierlich nachgegeben, da auch die spezifischen Erlöse, . dem Wettbewerbsdruck folgend Die Investitionstätiskeit ist infolge der mangelnden Aussichten. das Werk dauerhaft zu beschäftigen,
Seite 198 – bkamt-uig-auskunft.pdf
Protokolle des Klimakabi… Bundeskanzleramt
Technologieentwicklung · sowie systemisch~, · gesel'lschaftliche und ökonomische Ansätze ein. Green ·IT ( rf 58) Der hohe Energieverbrauch der digitalen Technologien hat einen großen Anteil an der Deshalb müssen . wir erforschen, wie der Energieverbrauch- dieser Technologien abgesenkt ·werden kann Dachkonzeptes "Forschungsfabrik Batterie(( fördert die Bundesre~_ierung den ·Kompetenz- und Technologieausbau
Seite 49 – bk
Aufzeichnungen zu Minist… Bundeskanzleramt
-Epidemie Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden einer weiteren Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder erfolgen Zugleich werden Wirtschaftshilfen und sozialen Leistungen auf den Weg gebracht, um die negativen Folgen
Seite 312 – geldwascherichtlinie-ifg-dokumente
Gesetz zur Umsetzung der… Bundeskanzleramt
Es· handelt sich zum einen um eine redaktionelle Folgeänderung aufgrund der In Absatz 3 Satz 1 neu eingefügten Sorgfaltspflichten durch Dritte. ' ' Es handelt sich um eine redaktloneJle Folgeänderung chteten abzustellen, da anderenfalls ·erne-Aushöhlung dieses Prinzips di6 Folge wäre. Geld- wä'schegesetzes, dass bel jeder Begründung einer Geschäftsbeziehuhg elhe ldentlflzie- rung zu erfolgen
Seite 1 – bmi-guttenberg
Schreiben von zu Guttenb… Bundeskanzleramt
beantragten Sie auf der Grundlage des Informations- freiheitsgesetzes (IFG): „Bitte senden Sie mir Folgendes Auf Ihren Antrag ergehen folgende Entscheidungen: 1.
Seite 6 – bkamt-leuna-06.pdf
Beratungen zur Leuna- un… Bundeskanzleramt
3: Darüber hinaus ist auf folgende laufende EU-Verfahren hinzuweisen: BMWi geht davon ~us, daß. aufgrundeines amerikanischen Gutachtens die Frage entstan- den ist, ob eine Überförderung des Projektes infolge
Seite 221 – geldwascherichtlinie-ifg-dokumente
Gesetz zur Umsetzung der… Bundeskanzleramt
Der Bundestag hat mit Zust(mmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlos- sen: Inhaltsübersicht und die Umle- gung von Kosten nach dem Finanzdle_nstleistungsaufsichtsgesetz Artikel 14 Folgeänderungen
Seite 9 – bkamt-leuna-15.pdf
Beratungen zur Leuna- un… Bundeskanzleramt
StS Ludewig möchte folgende Entscheidung mit Ihnen und StS Overhaus absti•en: - Die Bundesbürgschaft Dabei ist folgende Finanzierung vorgesehen: 1 Mrd DM Eigenkapital (ELF?)
Seite 435 – geldwascherichtlinie-ifg-dokumente
Gesetz zur Umsetzung der… Bundeskanzleramt
.~ e) Folgender Absatz 4 wird angefügt ,,(4) Das Bundesm!n! Absatz i und 3 erfasst .sind und durch welche· Merkmale sich diese auszeichnen." 20. § 23 wird wie folg den folgenden Behörden, soweit sie zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben erforderlich ist: · a) .
Seite 5 – an_pofalla_25_03_2010_part_a
Informationsfreiheitsanf… Bundeskanzleramt
Darüber hinaus bieten sich längerfristig alternative Technologien an, z. Für all diese neuen Technologien gilt: Die technologische Umsetzung ist Neuland und die wirtschaftlichen Grundlastversorgung ausschließlich mit Erneuerbaren Energien zu gewährleisten, Das verdeutlichen folgende Leistungsüberschuss aus Anlagen mit Vorrangregelung (Emeuerbare Energien, KWK) bei Niedriglast zu speichern, zeigt folgende