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Seite 1 – bmjv-wohnimmobilienkreditrichtlinie2
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…mobilienkreditrichtl inie Der Bundestag wolle beschließen, den Gesetzentwurf auf Drucksache 18/5922 mit folgenden wie folgt geändert: a) Nummer 7 Buchstabe c wird wie folgt gefasst: ,c) Nach Absatz 2 wird folgender das Wort "Allgemein- Verbraucherdarlehensvertrag" ersetzt. b) Dem Absatz 2 wird folgender -
Seite 1 – bmjv-wohnimmobilienkreditrichtlinie3
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…mobilienkreditrichtlinie Der Bundestag wolle beschließen, den Gesetzentwurf auf Drucksache 18/5922 mit folgenden wie folgt geändert: a) Nummer 7 Buchstabe c wird wie folgt gefasst: ,c) Nach Absatz 2wird folgender das Wort ,,Allgemein- V erbraucherdarlehensvertrag" ersetzt. b) Dem Absatz 2 wird folgender -
Seite 1 – bmjv-zivilverfahrensrecht
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…Zivilver fahrensrechts Der Bundestag wolle beschließen, den Gesetzentwurf auf Drucksache 18/10714 mit folgender I S. 1474) geändert wor den ist, werden die folgenden Sätze angeftigt: "Die Landesregierungen werden Die Zuweisung kann auch nur ftir einzelne Arten der Beweisaufnahme erfolgen. -
Seite 1 – bmjv-sportwettbetrug2
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…berufssportlichen Wettbewerben Der Bundestag wolle beschließen, den Gesetzentwurf auf Drucksache 18/8831 mit folgenden Nach Nummer2 wird folgende Nummer 3 eingefügt: ,3. Zur Begründung der Beschlussempfehlung Im Folgenden werden lediglich die vom Ausschuss für Recht und -
Seite 1 – bmjv-sportwettbetrug
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…berufssportlichen Wettbewerben Der Bundestag wolle beschließen, den Gesetzentwurf auf Drucksache 18/8831 mit folgenden Nach Nummer2 wird folgende Nummer 3 eingefügt: ,3. Zur Begründung der Beschlussempfehlung Im Folgenden werden lediglich die vom Ausschuss für Recht und -
Seite 3 – bmjv-urhg
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…zehn Jahren [. .]". . gütung". d) Nach der Angabe zu § 79a wird d) unverändert folgende nach dem Wort "Dauer" ein Komma und 'die Wörter "Häufig keit, Ausmaß" eingefügt. b) [Absatz 2 wird folgender vo- raussichtlichen Gesamtertrag der Nutzung gewährleistet."] c) Nach Absatz 2 werden folgende -
Seite 4 – bmjv-biirug
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…schnitts dieses Abschnitts nicht schnitts dieses Abschnitts nicht anzuwenden, wenn die folgenden anzuwenden, wenn alle folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: Voraussetzungen Ge gegangenen Verpflichtungen schäftsjahr einzustehen; im folgenden -
Seite 103 – verbaendebeteiligung-emails-bmj-teil-2
Stellungnahmefristen zu … Bundesministerium der Ju…Wesentlicher Inhalt des Referentenentwurfs Der Referentenentwurf enthält die folgenden wesentlichen Sicherheitsleistung und des Zustellungsbevollmächtigten (8 132 StPO) sowie daran anknüpfende Folgeänderungen 111k, 1110, 413, 421, 435, 459g StPO, 8 31 des Rechtspflegergeset- zes und daran anknüpfende Folgeänderungen -
Seite 98 – prfbericht-gsb-itzbund-de20230315
Barrierefreiheit von www… Bundesministerium der Ju…der WCAG WCAG-Konformitätsanforderungen: „Damit eine Webseite WCAG 2.1-konform ist, müssen alle folgenden • geprüfte Prozesse (eine Folge von Schritten, die abgeschlossen werden müssen, um eine • folgende Erfolgskriterien erfüllt sind, auch von nicht barrierefreien Inhalten, für -
Seite 100 – Blanko-Vorlage für BMV
Sämtliche Ergebnisse der… Bundesministerium der Ju…Zu Buchstabe b Folgeregelung zu Buchstabe a. Zu Nummer 16 (Änderung § 49 Absatz 1 Nummern 9, 12, 20 und 22 StVO) Zu Buchstabe a Folgeregelung zur Zu Buchstabe b Redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Änderung in Nummer 4 b) zu § 12 Absatz 4 StVO -
Seite 9 – bmjv-bauvertragsrecht6
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…. § 474 wird durch die folgenden §§ 474 1 1 . § 474 wird durch die folgenden §§ 474 und 475 ersetzt: Dienstleistung durch den Unternehmer zum Gegenstand hat. (2) Für den Verbrauchsgüterkauf gelten ergänzend die folgenden -
Seite 9 – bmjv-bauvertragsrecht2
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…. § 474 wird durch die folgenden §§ 474 1 1 . § 474 wird durch die folgenden §§ 474 und 475 ersetzt: Dienstleistung durch qen Unternehmer zum Gegenstand hat. (2) Für den Verbrauchsgüterkauf gelten ergänzend die folgenden -
Seite 9 – bmjv-bauvertragsrecht4
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…. § 474 wird durch die folgenden §§ 474 1 1 . § 474 wird durch die folgenden §§ 474 und 475 ersetzt: durch den U nternehmer zum Gegenstand hat. (2) Für den Verbrauchsgüterkauf gelten ergänzend die folgenden -
Seite 16 – bmjv-bauvertragsrecht6
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…Dies gilt nicht, wen n die Vertragspartei infolge eines Umstands fernbleibt, den sie nicht zu vertreten Nach § 650 werden die folgenden Ka- 26. Nach § 650 werden die folgenden Ka- pitel 2 bis 4 und die Untertitel 2 und 3 pitel 2 bis 4 und die -
Seite 16 – bmjv-bauvertragsrecht2
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…Dies gilt nicht, wenn die Vertragspartei infolge eines Umstands fernbleibt, den sie nicht zu vertreten Nach § 650 werden die folgenden Ka- 26. Nach § 650 werden die folgenden Ka- pitel 2 bis 4 und die Untertitel 2 und 3 pitel 2 bis 4 und die -
Seite 23 – Blanko-Vorlage für BMV
Sämtliche Ergebnisse der… Bundesministerium der Ju…Zur Gebühren-Nummer 263.1.1 wird folgender Anhang eingefügt: „Anhang zu Gebühren-Nummer 263.1.1 „Entscheidung Diese Grundgebühr erhöht sich in Abhängigkeit von den nachfolgenden Kriterien. Die Höhe des jeweiligen Faktors ergibt sich aus den nachfolgend festgelegten Formeln. -
Seite 27 – bmjv-eakte
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…Ausschusses b) Die Sätze 2 und 3 werden durch folgenden Satz ersetzt: "Die . I S . 1 61 0 ) geändert worden . ändert worden ist, wird folgender § 13 an- ist, wird folgender -
Seite 9 – SDRUC00000821020410510
Berichte des Monitorings… Bundesministerium der Ju…Abbildung2 - Meldungvon Facebook-lnhältenalsangemeldeterNutzer(Desktop& Browser) Anschließend müssen folgende Abbildung3 -Auswahlmöglichkeitenfür Feedback(Desktop & Browser) Klickt man auf"Etwasanderes"wird man aufdasfolgende -
Seite 14 – NONE
Rechtsprüfung des Entwur… Bundesministerium der Ju…der Berufe::systematisch: ge- b) Nach Absatz 3 Satz 2 wird folgender beziehen.* Absatz 4 Satz 2 wird wie-feigt-geander:-durch die folgenden Formatiert: Revision Nummerierung Folgeabsatz (Stufe ;Abweichend von Satz Marz 2022 zu befristen.* Dem Absatz 7 wird folgender Satz : s Kommentiert [RB26}: Meint das Ermittlungen:im Sinne Nach § 5a wird folgender -
Seite 1 – bmjv-anfechtungsgesetz
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju….•• Der Bundestag hat das folgende Ge� · Der Bundestag hat das folgende Ge� setz beschlossen § 131 wird wie folgt geändert: entfällt a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: -
Seite 4 – RefEReformderTtungsdelikte21.Mrz2016.pdf
Referentenentwurf zur Re… Bundesministerium der Ju…Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Strafgesetzbuches Das Strafgesetzbuch Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) b) Die Angaben zu den §§ 211 bis 217 werden durch die folgenden Die Angaben zu den §§ 218b bis 222 werden durch die folgenden Angaben er- setzt: „§ 219 Schwangerschaftsabbruch -
Seite 2 – bmjv-beschluesse
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…Ausschusses Der Bundestag hat das folgende Ge- Der Bundestag hat das folgende Ge- die folgenden Angaben �rsetzt: "§ 232 Manschenhandel § 232a Zwangsprostitution l "l'ft'>-'" -
Seite 2 – bmjv-sexuelle-selbstbestimmung
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…Der Bundestag hat das folgende Ge- Der Bundestag hat das folgende Ge- setz beschlossen 178 wird wie folgt gefasst: § 178 Sexueller Übergriff; sexuelle Nötigung und Ver- gewaltigung mit Todesfolge -
Seite 3 – RefE_Modernisierung_Strafverfahren1
Verschleierungsverbot Bundesministerium der Ju…Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung der Strafprozessordnung Die Strafprozessordnung folgt gefasst: „§ 29 Verfahren nach Ablehnung eines Richters“. b) Nach der Angabe zu § 397a wird folgende Nach § 25 Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Ist die Besetzung des Gerichts nach § 222a -
Seite 3 – bmjv-urhg3
Formulierungshilfen für … Bundesministerium der Ju…zehn Jahren [ . ]". gYJung:. d) Nach de r Angabe zu § 7 9a wird d) unverändert folgende Wort "Dauer" ein Komma und die Wörter "Häufig keit, Ausmaß" eingefügt. b) Absatz 2 wird folgender vo- raussichtlichen Gesamtertr�g �er Nutzung gewährleistet." c) Nach Absatz 2 werden folgende
Anfragen
Behörden
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Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
- Behörden
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- Bundesnetzagentur (21792)
- Landesamt für Einwanderung (13222)
- Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (11570)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (4043)
- Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (3148)
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (2890)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (2838)
- Bundesministerium der Justiz (2249) ×
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (2216)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (2078)
- Dokumentensammlungen