201030ergebnisberichtteil2version1-0_geschwaerzt
This document is part of the request ”Verfahrenskonzept und Ergebnisse Projekt "Digitale direkte Demokratie"”.
Pro3D – Ergebnisbericht Teil 2 Version 1.0 | Final Anlage 2 TP 03 elektronische Unterstützungserklärung abgeben – vorläufiger Sollprozess (Neufassung) Seite 31 von 53
Pro3D – Ergebnisbericht Teil 2 Version 1.0 | Final Anlage 3 TP 05 und TP 06 – vorläufige Sollprozesse TP 05 täglichen Bereinigungslauf durchführen und TP 06 tägliche Statistik für Ereignistabelle führen (Neufassungen) Seite 32 von 53
Pro3D – Ergebnisbericht Teil 2 Version 1.0 | Final Anlage 4 TP 11 tägliche Statistik deaktivieren – vorläufiger Sollprozess (Neufassung) Seite 33 von 53
Pro3D – Ergebnisbericht Teil 2 Version 1.0 | Final Anlage 5 TP 01 Bürgerbegehren vorbereiten – vorläufiger Sollprozess (Neufassung) Seite 34 von 53
Fesistelungsbescheid ethaen, zum in Innerhalb von 10 Arbeitstagen reignisiD setzt sich zusammen aus: Bezriskentiter (0112) ‚Art des Ereignisses (BB) Informati ee“ Wahlperiode Statistikseite Laufende Nummer in Wahlperiode, Start der euE nacı ®, em > —e nein Fristvon 10 Funktionalität Ir? wurden beginnt wiedermal eingerichtet | Statistik, Onlineformular und Prüfumgebung
Pro3D - „IT-Unterstützung eines Abstimmungsereignisses“ Leistungsbeschreibung zur Umsetzung mit HSH-Standardsoftware Inhalt 1 Einleitung. un 1 2 _ Lösung im Überblick. 3 _ Fachlicher Prozess mit Unterstützung durch HSH-Komponenten .....nuessnessnennenennnennnenennennanennnnen 2 4 _ Leistungsbeschreibung der HSH-Komponenten.......uuuusessesesenenenennnnensnenennnnnnnnenensnnnnnnnnanennenenenananen 3 41 VOIS|MESDO.....uuuesesesssssnesnnnnenenennnnnnnenenennnnnnnnnnenennsnnnnnenennnnsnnnnenennnnsnnnnnnennonennnnsnsennnanen 3 4.2 VOIS-Onlinedienst „Unterstützungserklärung“...........nesssessnsessenersennnnnnnnnnnnnnnnennnnnnnnnnnnannnn 8 4.3 Mockups zu 4.2 VOIS-Onlinedienst Abstimmungen........uensssnenesesesesnenenenenennnnenenanssnenenenene 9 5 Mitwirküungenund Beistellüungen.aneaekeue nu 11 1 Einleitung Die folgenden Ausführungen beziehen sich ausschließlich auf die fachlichen Prozessschritte, die in- nerhalb des Gesamtprozesses eines Abstimmungsereignisses IT-technisch durch HSH-Komponenten im Bereich VOIS und der Online-Dienste (IR) unterstützt werden. 2 Lösung im Überblick In folgender Abbildung ist die logische Rahmenarchitektur und der grobe Ablauf beim Einsatz der HSH-Komponenten für die IT-Unterstützung eines Abstimmungsereignisses dargestellt. Abstimmungs- Da a TE TSET EST TE ABl ED leitung Online Dienste („Inforegister“)-HSH Ausveis-App2 E) EIER) Bearbeitende ‚Abbildung 1 - Logische Rahmenarchitektur und grobe Prozessablauf Die weiteren Beschreibungen in diesem Dokument hinsichtlich des fachlichen Prozesses und der ge- planten HSH-Komponenten beziehen sich auf dieses Gesamtbild. Leistungsbeschreibung zur Umsetzung Pro3D mit HSH-Standardsoftware, Stand 28.10.2020 1
3 Fachlicher Prozess mit Unterstützung durch HSH-Komponenten Die folgende Tabelle enthält eine kurze Beschreibung der Prozessschritte, die IT-technisch durch HSH-Komponenten im Bereich VOIS bzw. der Online-Dienste unterstützt werden - vgl. Abbildung 1. Nr. Prozessschritt Beschreibung 1 Konfiguration eines Nachdem das LABO von der Landesabstimmungsleitung die notwen- Abstimmungsereig- digen Informationen zu einem neuen AE erhalten hat, nutzt es die nisses (AE) Ereigniskonfiguration in VOIS|MESO, um ein neues AE anzulegen. 2 _ Übernahme der AE- | Nach Fertigstellung und Freigabe der Ereigniskonfiguration wird die Konfiguration für notwendige Konfiguration für eine neue Online-Abstimmung an den den Online-Dienst—- | Online-Dienst übertragen. An der jeweiligen Abstimmung kann teil- Initialisierung On- genommen werden, sobald das konfigurierte Startdatum erreicht ist. line-Abstimmung 3 Online-Abstimmung Abstimmende können über das zentrale Informationsangebot (nicht (Abgabe „Unterstüt- Teil des Angebots) zur Online-Abgabe ihrer Stimme navigieren. Im zungsunterschrift“) Online-Dienst zur jeweiligen Abstimmung erklären die Abstimmen- den ihre Unterstützung, indem sie ihre persönlichen Daten aus dem (Chip des) Personalausweis, eAT bzw. der elD-Karte (aber nicht wei- tere EU-Dokumente) auslesen (lassen) und mit diesen Daten (per Klick) ihr Votum abgeben (PIN-Eingabe zur Freigabe der Chip-Daten in der Ausweis-App, Übernahme und Anzeige der ausgelesenen Da- ten im Online-Formular und Betätigen eines Button „Unterschrift leisten“). 4 | Abruf der Online- Regelmäßig ruft VOIS die Daten zu den online abgegebenen Stim- Stimmen men ab. Diese Daten erscheinen als einzelne Nachrichten in der VOIS-Postbox (zu dem AE). 5 Automatisierte Ein- Alle Nachrichten, die automatisiert eingearbeitet werden können, arbeitung werden durch regelmäßige Aufgaben der VOIS-Aufgabenverwaltung in den entsprechenden Fachtabellen des VOIS-Bürgerservice einge- arbeitet. (Nach aktuelle Abschätzung können fast alle Nachrichten aus dem Onlineverfahren - aufgrund der Architektur und des Einle- sens der Ausweisdaten - automatisiert eingearbeitet werden.) 6 Manuelle Einarbei- Lassen sich Nachrichten aus dem Online-Verfahren nicht automati- tung siert einarbeiten (z.B., Nichtidentifikation anhand der übermittelten Personendaten), so können diese manuell in der Postbox oder den Bürgerservice zur Prüfung übernommen werden. 7 Manuelle Erfas- Unterschriften, die nicht online, sondern auf dem Papier abgegeben sung/Prüfung werden, können über den entsprechenden Bereich im Bürgerservice (wie im Ist-Zustand auch) manuell erfasst und geprüft werden. 8a | Statistik über VOIS- Aus den eingearbeiteten, erfassten und geprüften „Unterschriften“ Auswertung werden Berichte in der VOIS Auswertung erstellt. Dort kann jeder- zeit der aktuelle Überblick der statistischen Daten exportiert werden (.csv), um sie zur Veröffentlichung der Landesabstimmungsleitung bereitzustellen. Die Bereitstellung kann u.a. mittels der in der VOIS- Aufgabe <Dateiversand> enthaltenen Möglichkeiten durch das LABO erfolgen. Leistungsbeschreibung zur Umsetzung Pro3D mit HSH-Standardsoftware, Stand 28.10.2020
4 Leistungsbeschreibung der HSH-Komponenten 4.1 VOIS|MESO Nr. Komponente Beschreibung 1 Konfiguration Ab- Als Ereignisse für die neuen VOIS|MESO- und VOIS-Online-Vorgänge stimmungsereignis sind nur Volksbegehren, Volksinitiativen, Bürgerbegehren und Ein- wohneranträge berücksichtigt. Konfiguration und Export des Ereignisses Konfiguration Die aktuelle Konfiguration wird um folgende Parameter ergänzt (inkl. Änderungen des Datenmodells): - Zeitraum für die Möglichkeit online eine Unterstützung leis- ten zu können o vontt.mm.jjjj hhmm o bistt.mm.jjjj hhmm Dieser Zeitraum ist während der Ifd. Unterschriftener- fassung noch änderbar (in dem Fall muss eine neue Daten- übertragung der Konfiguration an das Informationsregister er- folgen) - Anzeige Ortsname (wie bereits für OLIWA realisiert) - Kontaktdaten für Online-Anwendung - Hinweistext nach “Abschaltung“ - Externe Ereignis-ID - Benachrichtigungstext für Bestätigungsmail - Inhalt des Begehrens o Dazu muss in VOIS-Base eine neue Funktionalität ge- schaffen werden, um formatierte Texte zu erfassen, zu speichern und das IR zu übertragen. Ebenfalls sind entsprechende Weiterentwicklungen im IR er- forderlich. - URL Kommune - URLImpressum Homepage - URL Datenschutzerklärung Als neuer Parameter für den Umgang mit Mehrfachunterschriften wird realisiert: letzte gültige Unterschrift bleibt gültig Export der Konfiguration Es muss eine Datenkommunikation für den Dienst im Informations- register realisiert werden (Versand zum VOIS-Online-System). Dabei werden mindestens zusätzlich zu den zuvor genannten noch folgende Daten exportiert: - Bezeichnung des Ereignisses - Bezugstag Leistungsbeschreibung zur Umsetzung Pro3D mit HSH-Standardsoftware, Stand 28.10.2020 3
- Wahlebene - Wahlart - Gruppe der Wahlberechtigten - Wahlalter der Wahlberechtigten - Adressverzeichnis (eventuell nur benötige Adressen wg. Bezirkli- cher Abstimmungen, damit online geprüft werden kann, ob die An- schrift im entsprechenden Bezirk liegt) 2 | Postbox Die VOIS-Aufgabe <Abholung Onlinevorgänge> wird dahingehend er- weitert, dass die neue Antragsart in die VOIS-Datenbank (PBX-Tabel- len) importiert werden. HSH behält sich offen, alternativ dazu eine neue VOIS-Aufgabe zu entwickeln. 3 Bürgerservice Einarbeitung — allgemein (Einarbeitung) Es sollen die allgemeinen Suchfunktionen von VOIS|MESO genutzt werden. Zusätzlich soll auch immer anhand des Passnamen gesucht werden. Wenn elD-Daten abweichend sind zum Melderegister, soll dieses ge- speichert werden (auch bei gültigen Unterstützungen). Dazu wird als Bemerkung gespeichert: “erfasste Daten im Onlinevorgang sind ab- weichend“. Ebenfalls zu berücksichtigen ist der neue Parameter für den Umgang mit Mehrfachunterschriften “letzte gültige Unterschrift bleibt gültig“ (Info: Bei der Prüfung ist das Datum der Unterschriftenleistung entschei- dend). Damit sind auch die Bürgerservice-Vorgänge zur manuellen Erfassung von Unterstützungsunterschriften anzupassen. manuelle Einarbeitung (über Postbox-Aufruf) Für eine manuelle Einarbeitung wird eine Programmoberfläche ent- wickelt. (Diese ist u.a. erforderlich, um später Ergebnisse der auto- matischen Einarbeitung nachvollziehen zu können.) Anhand der übermittelten Personendaten wird die Person automa- tisch aufgerufen und eventuell bereits vorhandene Daten angezeigt. Zur ermittelten Person (gesucht werden muss auch anhand des Passnamen) werden folgende Daten angezeigt: - Familienname und Passnamen - Vorname (n) - Geburtsdatum - Staatsangehörigkeit(en) - Aktuelle Anschrift © Wohnungsart o Einzugsdatum Es wird während der Einarbeitung vom Programm ermittelt, ob die online geleistete Unterstützung gültig ist. Leistungsbeschreibung zur Umsetzung Pro3D mit HSH-Standardsoftware, Stand 28.10.2020 4
© Unterschrift vom : 01.12.2019 - wird ungültig B e | Eintragen Bsp. für eine ungültig ermittelte Unterstützung. Im Einarbeitungsvorgang werden folgende Funktionen angeboten: - Personensuche (dann ebenfalls wieder auch nach Passna- men möglich) - Statuswechsel - Verarbeiten halbautomatische Einarbeitung (über Postbox-Aufruf) Die Postbox soll die Mehrfachauswahl an Nachrichten ermöglichen und diese dann verarbeiten. 4 | Speicherung Das Alter am Tag der Unterschriftenleistung soll statistisch ausge- wertet werden. HSH behält sich vor, das Alter während der Erfas- Unterstützungsun- sung zu speichern (die Entscheidung wird im Entwicklungsprozess terschriften getroffen). 5 Aufgabenverwaltung , Automatische Einarbeitung Die VOIS-Aufgabe <Automatische Einarbeitung> wird um den neuen Nachrichtentyp erweitert. Ziel des Landes Berlin ist eine weitest ge- hende vollautomatische Einarbeitung (ohne Sachbearbeiter-Ken- nung). Daher wird auf Warnungen verzichtet, lediglich die Nichtiden- tifikation anhand der übermittelten Personendaten führt zu einer Warnung und muss manuell bearbeitet werden (gesucht werden muss auch anhand des Passnamen). HSH behält sich vor, alternativ dazu eine neue VOIS-Aufgabe zu ent- wickeln. Löschläufe Es wird eine neue VOIS-Aufgabe entwickelt, die Unterstützungen älter als n Monate v.A.w. als ungültig speichert. Diese Aufgabe muss folgende Konfigurationsmöglichkeiten beinhal- ten: - Unterschriften sind älter als n Monate, für die Berechnung ist folgendes Datum zu verwenden: "= Tag der Unterschriftenleistung oder = Tag der Unterschriftenprüfung oder "= Tag der Einreichung der Unterschriftenliste - Abstimmungsereignis Leistungsbeschreibung zur Umsetzung Pro3D mit HSH-Standardsoftware, Stand 28.10.2020
