Spezifikation LegalDocML.de - XML-Standard für Dokumente der Bundesrechtsetzung
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Seite 27 Kindelemente von dokumentenkopfAnschreibenAdresse Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite adresseninhalt (keine) 1..* 2.6.2.3 28 Adresseninhalt 2.6.2.2 anschreibenDokumentenkopf Fachlicher Titel: Dokumentenkopf des Anschreibens LegalDocML-Tags: akn:preface Dokumentation: Die Klasse "anschreibenDokumentenkopf" wird benutzt, um dem Anschreiben einen Dokumentenkopf hinzuzufügen. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: anschreiben «preface» «longTitle» [1 , 1] «p» anschreibenDokumentenkopf dokumentenkopfTitel «p» [1 , 1] dokumentenkopfWeitereInformationen «tblock» [1 , 2] «p» dokumentenkopfAnschreibenAdresse Kindelemente von anschreibenDokumentenkopf Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite dokumentenkopfTitel <longTitle> 1 3.1.6.1 173 Titelinformationen dokumentenkopfWeitereInforma- <p> 1 3.1.6.2.1 174 tionen Weitere Informationen im Dokumentenkopf dokumentenkopfAnschreiben- <tblock> 1..2 2.6.2.1 26 Adresse Adresse des Absenders und des Empfängers eines Regelungsentwurfs Regelungsentwurf 1.0 / Final
Seite 28 2.6.2.3 adresseninhalt Fachlicher Titel: Adresseninhalt LegalDocML-Tags: Dokumentation: Die Klasse "adresseninhalt" bündelt die verschiedenen Elemente inner- halb der Adressangabe im Dokumentenkopf eines Anschreibens. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: dokumentenkopfAnschreibenAdresse «location» [0 , 1] adresseninhalt ort «person» [0 , 1] personenname «role» [0 , 1] funktionsbezeichnung «organization» [0 , 1] organisation «date» [0 , 1] datum Kindelemente von adresseninhalt Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite ort <location> 0..1 3.1.5.3.5.8 159 Ort personenname <person> 0..1 3.1.5.3.5.10 159 Name einer Person funktionsbezeichnung <role> 0..1 3.1.5.3.5.9 159 Bezeichnung der Funktion einer Person organisation <organization> 0..1 3.1.5.3.5.11 160 Organisation datum <date> 0..1 3.1.5.3.5.4 158 Datum ohne spezifizierten Fachbezug in LegalDocML.de 1.0 / Final Regelungsentwurf
Seite 29 2.6.3 Abschnitt hauptteil 2.6.3.1 anschreibenHauptteil Fachlicher Titel: Hauptteil des Anschreibens LegalDocML-Tags: akn:mainBody Dokumentation: Die Klasse "anschreibenHauptteil" wird benutzt, um den Hauptteil eines Anschreibens einzufügen. Da es für den textlichen Aufbau dieses Haupt- teils keine formellen Vorgaben gibt, besteht dieser aus einem einfachen Textabsatz. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: anschreiben «mainBody» «p» [1 , *] anschreibenHauptteil textabsatz «date» [0 , 1] fristablauf Kindelemente von anschreibenHauptteil Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite textabsatz <p> 1..* 3.1.5.5.1 166 Textabsatz fristablauf <date> 0..1 3.1.5.3.5.7 159 Fristablauf 2.7 Abschnitt regelungstext 2.7.1 regelungstext Fachlicher Titel: Regelungstext LegalDocML-Tags: akn:bill Dokumentation: Die Klasse "regelungstext" bildet den zentralen Bestandteil eines Rege- lungsentwurfs. Sie enthält die Einzelvorschriften (Paragraphen oder Arti- kel), die den wesentlichen Inhalt eines Regelungsentwurfs darstellen. Der Regelungstext ist ein separates XML-Dokument, das durch die Klasse "regelungsentwurf" referenziert und in diesen eingebunden wird. Generalisierung: dokumentRegelungsentwurf Spezialisierungen: - Wird genutzt von: - Regelungsentwurf 1.0 / Final
Seite 30 «bill» «meta» [1 , 1] regelungstext metadaten [1 , 1] regelungstextEinleitung «body» [1 , 1] regelungstextHauptteil «conclusions» [1 , 1] regelungstextSchluss «attachments» [0 , 1] anlagencontainerStammform Konvention(en): Achtung: Das Objekt unterliegt folgenden Konventionen: • Ein Regelungsentwurf muss genau ein Vorblatt, einen Regelungstext und eine Begründung besitzen.: 4.3 • Wird ein Regelungstext als Gesetz erstellt, muss die Eingangsformel für Gesetze verwendet werden.: 4.4 • Wird ein Regelungstext als Rechtsverordnung oder als allgemeine Verwaltungsvorschrift erstellt, muss die Eingangsformel für Rechtsverordnungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften verwendet wer- den.: 4.5 • Wird ein Regelungstext in Mantelform gefasst, dann wird der Hauptteil des Regelungstextes in Man- telform verwendet.: 4.7 • Wird ein Regelungstext in Stammform gefasst, dann wird der Hauptteil eines Regelungstextes in Stammform verwendet.: 4.8 • Ein Regelungstext in Mantelform hat genau einen Artikel mit Geltungszeitregeln.: 4.9 • Wird ein Regelungstext als Gesetz erstellt, muss die Schlussformel für Gesetze verwendet werden. : 4.17 • Wird ein Regelungstext als Verordnung oder als Verwaltungsvorschrift erstellt, muss die Schlussfor- mel für Verordnungen und Verwaltungsvorschriften verwendet werden. : 4.18 1.0 / Final Regelungsentwurf
Seite 31 Kindelemente von regelungstext Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite metadaten <meta> 1 2.10.1 128 Metadaten regelungstextEinleitung (keine) 1 2.7.2.14 38 Einleitung des Regelungstextes regelungstextHauptteil <body> 1 2.7.3.84 92 Hauptteil des Regelungstextes regelungstextSchluss <conclusions> 1 2.7.4.14 100 Schluss des Regelungstextes anlagencontainerStammform <attachments> 0..1 2.7.5.1 101 Containerelement für die Bündelung von Anlagenverweisen zu einem Regelungstext in Stammform 2.7.2 Abschnitt einleitung 2.7.2.1 regelungstextDokumentenkopf Fachlicher Titel: Dokumentenkopf des Regelungstextes LegalDocML-Tags: akn:preface Dokumentation: Die Klasse "regelungstextDokumentenkopf" wird benutzt, um einem Regelungstext einen Dokumentenkopf hinzuzufügen. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: regelungstextEinleitung «preface» «longTitle» [1 , 1] «p» regelungstextDokumentenkopf dokumentenkopfTitel «block» [1 , 1] ausfertigungsdatumContainer Kindelemente von regelungstextDokumentenkopf Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite dokumentenkopfTitel <longTitle> 1 3.1.6.1 173 Titelinformationen ausfertigungsdatumContainer <block> 1 2.7.2.2 32 Containerelement für das Ausfertigungsdatum eines Regelungstextes Regelungsentwurf 1.0 / Final
Seite 32 2.7.2.2 ausfertigungsdatumContainer Fachlicher Titel: Containerelement für das Ausfertigungsdatum eines Regelungstextes LegalDocML-Tags: akn:block Dokumentation: Die Klasse "ausfertigungsdatumContainer" wird benutzt, um das Ausferti- gungsdatum in den Dokumentenkopf eines Regelungstextes einzufügen. Die Verwendung dieser Klasse erfolgt aus rein modellierungstechnischen Erwägungen. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: regelungstextDokumentenkopf «block» «date» [1 , 1] ausfertigungsdatumContainer ausfertigungsdatum Kindelemente von ausfertigungsdatumContainer Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite ausfertigungsdatum <date> 1 3.1.5.3.5.3 157 Ausfertigungsdatum eines Regelungstextes 2.7.2.3 inhaltsverzeichnis Fachlicher Titel: Inhaltsverzeichnis LegalDocML-Tags: akn:toc Dokumentation: Die Klasse "inhaltsverzeichnis" wird verwendet, um ein Inhaltsverzeich- nis der Gliederungsebenen und Einzelvorschriften eines Regelungstextes einzufügen. Generalisierung: verzeichnis Spezialisierungen: - Wird genutzt von: - Konvention(en): Achtung: Das Objekt unterliegt folgenden Konventionen: • Es wird maximal ein Inhaltsverzeichnis und maximal ein Anlagenverzeichnis in der Inhaltsübersicht verwendet.: 4.12 Kindelemente: Der Datentyp enthält keine Kindelemente 1.0 / Final Regelungsentwurf
Seite 33 2.7.2.4 anlagenverzeichnis Fachlicher Titel: Anlagenverzeichnis LegalDocML-Tags: akn:toc Dokumentation: Die Klasse "anlagenverzeichnis" wird verwendet, um ein Verzeichnis der Anlagen zu einem Regelungstext einzufügen. Generalisierung: verzeichnis Spezialisierungen: - Wird genutzt von: - Konvention(en): Achtung: Das Objekt unterliegt folgenden Konventionen: • Es wird maximal ein Inhaltsverzeichnis und maximal ein Anlagenverzeichnis in der Inhaltsübersicht verwendet.: 4.12 Kindelemente: Der Datentyp enthält keine Kindelemente 2.7.2.5 verzeichniseintrag Fachlicher Titel: Verzeichniseintrag LegalDocML-Tags: akn:tocItem Dokumentation: Die Klasse "verzeichniseintrag" wird genutzt, um einen Eintrag in ein Ver- zeichnis einzufügen. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: verzeichnis Kindelemente: Der Datentyp enthält keine Kindelemente 2.7.2.6 verzeichnis Fachlicher Titel: Verzeichnis LegalDocML-Tags: akn:toc Dokumentation: Die Klasse "verzeichnis" wird genutzt, um ein Verzeichnis in einen Rege- lungstext einzufügen. Generalisierung: - Spezialisierungen: inhaltsverzeichnis, anlagenverzeichnis Wird genutzt von: verzeichniscontainer Regelungsentwurf 1.0 / Final
Seite 34 «toc» «tocItem» [1 , *] verzeichnis verzeichniseintrag «toc» inhaltsverzeichnis «toc» anlagenverzeichnis Kindelemente von verzeichnis Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite verzeichniseintrag <tocItem> 1..* 2.7.2.5 33 Verzeichniseintrag 2.7.2.7 verzeichniscontainer Fachlicher Titel: Inhaltsübersicht LegalDocML-Tags: akn:tblock Dokumentation: Die Klasse "verzeichnisContainer" wird benutzt, um die beiden Verzeich- nisarten Inhaltsverzeichnis und Anlagenverzeichnis eines Regelungstex- tes abzubilden. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: eingangsformelUndVerzeichnis, artikelStammformEinleitung «tblock» «heading» [1 , 1] verzeichniscontainer ueberschrift «toc» [0 , 2] verzeichnis Konvention(en): Achtung: Das Objekt unterliegt folgenden Konventionen: • Es wird maximal ein Inhaltsverzeichnis und maximal ein Anlagenverzeichnis in der Inhaltsübersicht verwendet.: 4.12 1.0 / Final Regelungsentwurf
Seite 35 Kindelemente von verzeichniscontainer Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite ueberschrift <heading> 1 3.1.1 145 Überschrift verzeichnis <toc> 0..2 2.7.2.6 33 Verzeichnis 2.7.2.8 eingangsformelGesetz Fachlicher Titel: Eingangsformel eines Gesetzes LegalDocML-Tags: akn:formula Dokumentation: Die Klasse "eingangsformelGesetz" wird benutzt, um die Eingangsformel für ein Gesetz einzufügen. Generalisierung: eingangsformel Spezialisierungen: - Wird genutzt von: - Konvention(en): Achtung: Das Objekt unterliegt folgenden Konventionen: • Wird ein Regelungstext als Gesetz erstellt, muss die Eingangsformel für Gesetze verwendet werden.: 4.4 Kindelemente: Der Datentyp enthält keine Kindelemente 2.7.2.9 eingangsformelVerordnungUndVwV Fachlicher Titel: Eingangsformel einer Verordnung oder Verwaltungsvorschrift LegalDocML-Tags: akn:formula Dokumentation: Die Klasse "eingangsformelVerordnungUndVwV" wird benutzt, um die Eingangsformel für eine Verordnung oder eine Verwaltungsvorschrift ein- zufügen. Generalisierung: eingangsformel Spezialisierungen: - Wird genutzt von: - «formula» «blockContainer» [1 , *] eingangsformelVerordnungUndVwV ermaechtigungsnorm Konvention(en): Achtung: Das Objekt unterliegt folgenden Konventionen: Regelungsentwurf 1.0 / Final
Seite 36 • Wird ein Regelungstext als Rechtsverordnung oder als allgemeine Verwaltungsvorschrift erstellt, muss die Eingangsformel für Rechtsverordnungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften verwendet wer- den.: 4.5 Kindelemente von eingangsformelVerordnungUndVwV Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite ermaechtigungsnorm <blockContainer> 1..* 2.7.2.10 36 Ermächtigungsnorm einer Eingangsformel 2.7.2.10 ermaechtigungsnorm Fachlicher Titel: Ermächtigungsnorm einer Eingangsformel LegalDocML-Tags: akn:blockContainer Dokumentation: Die Klasse "ermaechtigungsnorm" wird verwendet, um eine Ermächti- gungsnorm innerhalb der Eingangsformel für eine Verordnung oder Ver- waltungsvorschrift zu kennzeichnen. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: eingangsformelVerordnungUndVwV «blockContainer» [1 , *] textuellerInhalt ermaechtigungsnorm Kindelemente von ermaechtigungsnorm Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite textuellerInhalt (keine) 1..* 3.1.5.5.2 167 Textueller Inhalt 2.7.2.11 eingangsformel Fachlicher Titel: Eingangsformel des Regelungstextes LegalDocML-Tags: akn:formula Dokumentation: Die Klasse "eingangsformel" wird benutzt, um die Eingangsformel von Gesetzen und Verordnungen und Verwaltungsvorschriften zu kennzeich- nen. Sie besteht immer aus einem Eingangssatz und im Falle von Ver- ordnungen aus einem Eingangssatz und zusätzlichen Ermächtigungsnor- men. Generalisierung: - Spezialisierungen: eingangsformelGesetz, eingangsformelVerordnungUndVwV Wird genutzt von: eingangsformelUndVerzeichnis 1.0 / Final Regelungsentwurf
