anderungsverzeichnis
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Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung 350/0 360600 - In dem Tatbestandstext wurde: „Glas, Folie oder ähnlichen Abdeckungen“ in „Glas/Folie/Abdeckungen *)“ geändert - In dem Tatbestandstext wurde: „Kennzeichen 360124 oder Nationalitätszeichen“ in „Kennzeichen/Nationalitätszeichen *)“ geändert - Das Feld: „Bemerkungen“ wurde angepasst (redaktionelle Überarbeitung) 360/0 602100 - In den Angaben: Rechtsgrundlagen, „§ 3 Abs. 2,“ gestrichen (Rechtsgrundlagen redaktionell richtig gestellt) 360/0 610100 - In den Angaben: „Rechtsgrundlagen“ „§ 10 Abs. 1,“ in „§ 10,“ geändert (Rechtsgrundlagen redaktionell richtig gestellt) 375/0 Tabelle: 703003 - Hinter TBNR 103677 in der Spalte „FV“: „2 M“ eingetragen (Durch Erlass der obersten Landesbehörden vorab geregelt (Änderungen am 15.06.2004 im Internet bekannt gegeben).) 383/0 Tabelle: 704000 - EURO-Beträge und Fahrverbote aktualisiert Tabelle: 704001 (Änderung der BKatV: 40. StVRÄndV vom 22.12.05 Tabelle: 704002 (BGBl. 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom 30.12.2005) Tabelle: 704003 384/0 Tabelle: 704004 - EURO-Beträge und Fahrverbote aktualisiert Tabelle: 704005 (Änderung der BKatV: 40. StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom 30.12.2005) 385/0 Tabelle: 712001 - Die Überschrift wurde den Texten der Tatbestandsnummern angepasst (redaktionelle Überarbeitung) 387/0 Tabelle: 712010 - Die Überschriften wurde den Texten der Tabelle: 712012 Tatbestandsnummern angepasst Tabelle: 712036 (redaktionelle Überarbeitung) 388/0 Tabelle: 712013 - Die Überschrift wurde den Texten der Tabelle: 712014 Tatbestandsnummern angepasst Tabelle: 712015 (redaktionelle Überarbeitung) Tabelle: 712016 Seite 91 von 452
Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung 389/0 Ab Tabelle: 712018 - Seitenumbruch Tabelle: 712019 - Die Überschriften wurde den Texten der Tabelle: 712020 Tatbestandsnummern angepasst Tabelle: 712023 (redaktionelle Überarbeitung) 390/0 Ab Tabelle: 712024 - Seitenumbruch Tabelle: 712027 - Die Überschriften wurde den Texten der Tatbestandsnummern angepasst (redaktionelle Überarbeitung) 393/0 Tabelle: 713001 - Die Überschriften wurde den Texten der Tabelle: 713003 Tatbestandsnummern angepasst (redaktionelle Überarbeitung) 394/0 Tabelle: 713005 - Die Überschriften wurde den Texten der Tabelle: 713006 Tatbestandsnummern angepasst Tabelle: 713007 (redaktionelle Überarbeitung) Tabelle: 713008 Tabelle: 713009 395/0 Tabelle: 713011 - Die Überschriften wurde den Texten der Tatbestandsnummern angepasst (redaktionelle Überarbeitung) 408/0 Tabelle: 734033 - In der Überschrift das Wort „zuläsigen“ in „zulässigen“ geändert (redaktionelle Überarbeitung) 412/0 Tabelle: 734070 - In der Überschrift das Wort „zulässigenGesamtgewicht“ in „zulässigen Gesamtgewicht“ geändert (redaktionelle Überarbeitung) 428/0 Stichwortverzeichnis: - Unter dem Begriff: „Feuerlöscher“ die Buchst.: „F“ TBNR:“335024“ aufgenommen. Die Rechtsgrundlage eingetragen (redaktionelle Überarbeitung) 429/0 Stichwortverzeichnis: - Unter dem Begriff: „Gehweg“ als „Kfz.-Führer“ Buchst.: „G“ in „Kfz-Führer“ geändert (redaktionelle Überarbeitung) Seite 92 von 452
Seite Lfd. Nr./TBNR vorgenommene Änderung 430/0 Stichwortverzeichnis: - Unter dem Begriff: „Handy“ die TBNR: “123012 Buchst.: „H“ - 123018“ durch die TBNR: „123500 - 123012“ersetzt (redaktionelle Überarbeitung) 431/0 Stichwortverzeichnis: Das Wort „Kurzkennzeichen“ in Buchst.: „K“ Kurzzeitkennzeichen“ geändert 441/0 Stichwortverzeichnis: Unter dem Begriff: „Wartepflicht an Buchst.: „W“ Bahnübergang“ die TBNR: “119606 - 119100“ durch die TBNR: „119500 – 119626“ ersetzt (redaktionelle Überarbeitung) 441/0 Stichwortverzeichnis: Unter dem Begriff: „Winterreifen“ die Buchst.: „W“ TBNR:“102012 - 102702“ aufgenommen. Die Rechtsgrundlagen eingetragen (redaktionelle Überarbeitung) 442/0 Stichwortverzeichnis: Seitenumbruch Buchst.: „Z“ Seite 93 von 452
Anlage 2 zum Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog (BT-KAT-OWI) - 4. Auflage (Stand: 01.05.2006); Die Datenbank des BT-KAT-OWI wurde aufgrund der 40. VO zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften und redaktioneller Anregungen der Anwender überarbeitet. Anlagen: - keine – Im Einzelnen wurden folgende Änderungen/Aktualisierungen vorgenommen: TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 101042; 101043 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten: „Kreuzungs- bzw. Einmündungsbereich“ durch: „<Kreuzungsbereich/Einmündu ngsbereich >“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 102601; 102602 In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde im Feld: Rechtsgrundlagen: „§ 3 Abs. 3 BKatV“ eingefügt 102154; 102155; In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 102156; 102157 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten: „Radweg (Zeichen 237/240/241/..“ durch: „<Radweg (Zeichen 237)/Radweg (Zeichen 240)/Radweg (Zeichen 241)/………>“ ersetzt 102672; 102673 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten: „Autobahn oder Kraftfahrstraße“ durch: „<Autobahn/Kraftfahrstraße>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 102012; 102702 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurden StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. die Tatbestände neu eingefügt 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom 30.12.2005) Seite 94 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 102167; 102168; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 102169 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten: „Rad- oder Mofafahrer“ durch: „<Radfahrer/Mofafahrer>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 103600; 103601; In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 103602; 103606; 2002.01.01 bis 2004.03.31 wurde 103607; 103608; die Angabe „8.1 BKat“ in „8 BKat“ 103612, 103613; berichtigt 103614; 103618; 103619; 103620; 103624; 103625; 103626; 103630; 103631; 103632 103636; 103637; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103638; 103639; den Tatbestandstexten hinter 103640; 103641; „Zulässige Geschwindigkeit: 50 103642 km/h“ das Semikolon (;) durch einen Punkt (.) ersetzt 103648; 103649; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103650; 103651; den Tatbestandstexten hinter 103652; 103653; „Zulässige Geschwindigkeit: 50 103654 km/h“ das Semikolon (;) durch einen Punkt (.) ersetzt 103660; 103661; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103662; 103663; den Tatbestandstexten hinter 103664; 103665; „Zulässige Geschwindigkeit: 50 103666 km/h“ das Semikolon (;) durch einen Punkt (.) ersetzt 103667; 103672; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103673; 103674; den Tatbestandstexten hinter 103675; 103676; „Zulässige Geschwindigkeit: 50 103677 km/h“ das Semikolon (;) durch einen Punkt (.) ersetzt (Durch Erlass der obersten 103677 In der Version mit Gültigkeit vom Landesbehörden vorab geregelt 2004.04.01 bis 2099.12.31 wurde (Änderungen am 15.06.2004 im die Angabe des FV von „3 M“ in „2 Internet bekannt gegeben).) M“ geändert 103708, 103709 - In der Version mit (redaktionelle Überarbeitung) Gültigkeit vom 2004.04.01 bis 2099.12.31 wurden die Tatbestandstexte in bezug auf die Konkretisierung erneut berichtigt Seite 95 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 103715 Die Version mit Gültigkeit vom In der Datenbank am 29.04.2004 2002.01.01 bis 2002.10.31 wurde erledigt und ins Internet gestellt. um die Angabe „(Lkw usw.)“ Am 07.05.2004 per E-Mail an die ergänzt Anwender gemeldet 103178; 103179; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103716; 103717; den Tatbestandstexten hinter 103718; 103719 „Zulässige Geschwindigkeit: *)… km/h“ das Semikolon (;) durch einen Punkt (.) ersetzt 103720; 103721; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103722; 103184; den Tatbestandstexten hinter 103185; 103728 „Zulässige Geschwindigkeit: *)… km/h“ das Semikolon (;) durch einen Punkt (.) ersetzt 103729; 103730; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103731; 103732; den Tatbestandstexten hinter 103733; 103734; „Zulässige Geschwindigkeit: *)… 103190; 103737 km/h“ das Semikolon (;) durch einen Punkt (.) ersetzt 103739 In der Version mit Gültigkeit vom In der Datenbank am 29.04.2004 2004.04.01 bis 2099.12.31 wurde erledigt und ins Internet gestellt. die Angabe „Festgestellte Am 07.05.2004 per E-Mail an die Geschwindigkeit (abzüglich Anwender gemeldet Toleranz): #G# km/h.“ entfernt 103740; 103741; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103742; 103743; den Tatbestandstexten hinter 103744; 103745 „Zulässige Geschwindigkeit: *)… km/h“ das Semikolon (;) durch einen Punkt (.) ersetzt 103746; 103196; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103197; 103752; den Tatbestandstexten hinter 103753; 103754 „Zulässige Geschwindigkeit: *)… km/h“ das Semikolon (;) durch einen Punkt (.) ersetzt 103755; 103756; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103757; 103758; den Tatbestandstexten hinter 103202; 103203: „Zulässige Geschwindigkeit: *)… 103204; 103762; km/h“ das Semikolon (;) durch 103763 einen Punkt (.) ersetzt 103764; 103765; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103766; 103767; den Tatbestandstexten hinter 103768; 103208: „Zulässige Geschwindigkeit: *)… 103209; 103210; km/h“ das Semikolon (;) durch 103774 einen Punkt (.) ersetzt Seite 96 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 103775; 103776; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103777; 103778; den Tatbestandstexten hinter 103779; 103780 „Zulässige Geschwindigkeit: *)… km/h“ das Semikolon (;) durch einen Punkt (.) ersetzt 103214; 103215; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103786; 103787; den Tatbestandstexten hinter 103788; 103789: „Zulässige Geschwindigkeit: 50 103790; 103791; km/h“ das Semikolon (;) durch 103792 einen Punkt (.) ersetzt 103220; 103221; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103798; 103799; den Tatbestandstexten hinter 103800; 103801: „Zulässige Geschwindigkeit: 50 103802; 103803; km/h“ das Semikolon (;) durch 103804 einen Punkt (.) ersetzt 103226; 103809; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103810; 103811; den Tatbestandstexten hinter 103812; 103813: „Zulässige Geschwindigkeit: 50 103814; 103815; km/h“ das Semikolon (;) durch 103816 einen Punkt (.) ersetzt 103232; 103233; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103822; 103823; den Tatbestandstexten hinter 103824; 103825: „Zulässige Geschwindigkeit: 50 103826; 103827; km/h“ das Semikolon (;) durch 103828 einen Punkt (.) ersetzt 103238; 103239; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103240; 103834; den Tatbestandstexten hinter 103835; 103836: „Zulässige Geschwindigkeit: 50 103837; 103838; km/h“ das Semikolon (;) durch 103839 einen Punkt (.) ersetzt 103840; 103244; In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) 103245; 103246; den Tatbestandstexten hinter 103846; 103847: „Zulässige Geschwindigkeit: 50 103848; 103849; km/h“ das Semikolon (;) durch 103850 einen Punkt (.) ersetzt 103851; 103852 In der aktuellen Version wurde in (redaktionelle Überarbeitung) den Tatbestandstexten hinter „Zulässige Geschwindigkeit: 50 km/h“ das Semikolon (;) durch einen Punkt (.) ersetzt Seite 97 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 104636 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in dem Tatbestandstext: „....über 3,5t) oder KOM“ durch: „<....über 3,5t)/KOM>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 104642 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in dem Tatbestandstext: „....über 3,5t) oder KOM m. Fahrg.“ durch: „<....über 3,5t)/KOM m. Fahrg.>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 104601; 104602; Die Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 104603; 104604; 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. 104607; 104608; versioniert bis zum „2006.04.30“ 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom 104609; 104610; 30.12.2005) 104612; 104613; 104614; 104615; 104616; 104619; 104620; 104621; 104622; 104625; 104626; 104627; 104628; 104630; 104631; 104632; 104633; 104634 104601 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „50“ auf „60“ 30.12.2005) geändert 104602 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von Geldbuße von „75“ 30.12.2005) auf „100“ geändert 104603 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „100“ auf „150“ und 30.12.2005) die Obergrenze von „000100“ auf „000002“ geändert Seite 98 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 104604 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „125,00“ auf „200“ 30.12.2005) geändert 104607 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „50“ auf „60“ 30.12.2005) geändert 104608 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „75“ auf „100“ 30.12.2005) geändert, Fahrverbot von „1 M“ eingefügt, in Feld: Rechtsgrundlagen „§ 25“ und „§ 4 Abs. 1 BKatV“ ergänzt 104609 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „100“ auf „150“ und 30.12.2005) Fahrverbot von „1 M“ auf „2 M“ geändert 104610 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „125,00“ auf „200“ 30.12.2005) und Fahrverbot von „1 M“ auf „3 M“ geändert 104612 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „50“ auf „60“ 30.12.2005) geändert 104613 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „75“ auf „100“ 30.12.2005) geändert 104614 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „100“ auf „150“ 30.12.2005) geändert, Fahrverbot von „1 M“ eingefügt, in Feld: Rechtsgrundlagen „§ 25“ und „§ 4 Abs. 1 BKatV“ ergänzt Seite 99 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 104615 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „125“ auf „200“ und 30.12.2005) Fahrverbot von „1 M“ auf „2 M“ geändert; 104616 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „150“ auf „250 und 30.12.2005) Fahrverbot von „1 M“ auf „3 M“ geändert; 104619 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „75“ auf „90“ 30.12.2005) geändert 104620 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „112,50“ auf „150“ 30.12.2005) geändert 104621 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „150“ auf „225“ 30.12.2005) geändert 104622 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „187,50“ auf „300“ 30.12.2005) geändert 104625 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „75“ auf „90“ 30.12.2005) geändert 104626 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „112,50“ auf „150 30.12.2005) geändert, Fahrverbot von „1 M“ eingefügt, in Feld: Rechtsgrundlagen „§ 25“ und „§ 4 Abs. 1 BKatV“ ergänzt Seite 100 von 452
