Adenauers Atomwaffen

Laut einem Bericht des Focus hat Adenauer versucht eigene Atombomben zu bauen. https://www.focus.de/wissen/technik/geheim-unterlagen-zeigen-adenauer-wollte-bis-in-die-60er-jahre-atombomben-bauen-lassen_id_11191507.html

1. Wie lautet der genaue Wortlaut der (Presse)Anfrage, mit dem das BMVg mit dem im Artikel genannten Bericht der „Zentralen Auswertungs- und Informationsgruppe“ des MfS vom 6. März 1962 an die „Militärpolitische Kommission“ des Zentralkomitees der SED in Berlin konfrontiert wird? Soweit vorhanden bitte Originaldokumente vorlegen (in Kopie).

1a. Wie lautet der genaue Wortlaut der Antwort des BMVg auf die genannte (Presse)Anfrage? Soweit vorhanden bitte Originaldokumente vorlegen (in Kopie).

1b. Wie lautet der gesamte genaue Wortlaut der Vereinbarung/des Beschlusses der Verteidigungsminister von Frankreich, Italien und Deutschland vom 28. November 1957? Soweit vorhanden bitte Originaldokumente vorlegen (in Kopie).

1c. Von den Westdeutschen Stellen, wer wusste wann von dieser Vereinbarung/diesem Beschluss?

2. Seit wann war die Stasi darüber informiert, dass die Bundesrepublik an eigenen Atomwaffen forsche/ sie entwickelte? Soweit vorhanden bitte Originaldokumente vorlegen (in Kopie).

3. Wenn jemals auf deutschem Staatsgebiet des Bundesrepublik Forschung/Entwicklung/Produktion in Bezug auf Atomwaffen betrieben wurden, wo fand dies genau statt und wer waren die leitenden Wissenschaftler?

3a. Waren deutsche Rüstungsfirmen involviert wenn ja welche und in welchem Zeitraum? Wie hoch waren deren Vergütungen jeweils insgesamt?

3b. Bei welchem Ministerium und welcher Behörde waren die Stellen angesiedelt, die sich mit der Forschung/Entwicklung/Produktion in Bezug auf Atomwaffen beschäftigten? Gab es eine Tarnbezeichnung oder Tarnfirma wenn ja welche?

3c. Wo sollten die Atomwaffen perspektivisch geografisch zum Einsatz kommen und unter welchen Bedingungen? Soweit vorhanden bitte Originaldokumente vorlegen. Wer sollte die Abschussgenehmigung erteilen dürfen?

4. Wann wurde dieses Programm eingestellt und von wem?

5. Gibt es heute noch Einrichtungen in Deutschland, die Forschung/Entwicklung/Produktion in Bezug auf Atomwaffen betreiben und wenn ja wo und wer sind die leitenden Wissenschafter?

6. Wie viele atomare Sprengköpfe hat die Bundesrepublik jemals gebaut oder im Rahmen der Vereinbarung von 1957 erhalten?

7. Wie viele sonstige Atomwaffen hat die Bundesrepublik jemals gebaut oder im Rahmen der Vereinbarung von 1957 erhalten?

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  • Date
    14. February 2021
  • Due date
    March 17, 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut einem Beric…
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From
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Subject
Adenauers Atomwaffen [#212623]
Date
Feb. 14, 2021, 12:32 a.m.
To
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Awaiting response — email was sent successfully.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut einem Bericht des Focus hat Adenauer versucht eigene Atombomben zu bauen. https://www.focus.de/wissen/technik/geheim-unterlagen-zeigen-adenauer-wollte-bis-in-die-60er-jahre-atombomben-bauen-lassen_id_11191507.html 1. Wie lautet der genaue Wortlaut der (Presse)Anfrage, mit dem das BMVg mit dem im Artikel genannten Bericht der „Zentralen Auswertungs- und Informationsgruppe“ des MfS vom 6. März 1962 an die „Militärpolitische Kommission“ des Zentralkomitees der SED in Berlin konfrontiert wird? Soweit vorhanden bitte Originaldokumente vorlegen (in Kopie). 1a. Wie lautet der genaue Wortlaut der Antwort des BMVg auf die genannte (Presse)Anfrage? Soweit vorhanden bitte Originaldokumente vorlegen (in Kopie). 1b. Wie lautet der gesamte genaue Wortlaut der Vereinbarung/des Beschlusses der Verteidigungsminister von Frankreich, Italien und Deutschland vom 28. November 1957? Soweit vorhanden bitte Originaldokumente vorlegen (in Kopie). 1c. Von den Westdeutschen Stellen, wer wusste wann von dieser Vereinbarung/diesem Beschluss? 2. Seit wann war die Stasi darüber informiert, dass die Bundesrepublik an eigenen Atomwaffen forsche/ sie entwickelte? Soweit vorhanden bitte Originaldokumente vorlegen (in Kopie). 3. Wenn jemals auf deutschem Staatsgebiet des Bundesrepublik Forschung/Entwicklung/Produktion in Bezug auf Atomwaffen betrieben wurden, wo fand dies genau statt und wer waren die leitenden Wissenschaftler? 3a. Waren deutsche Rüstungsfirmen involviert wenn ja welche und in welchem Zeitraum? Wie hoch waren deren Vergütungen jeweils insgesamt? 3b. Bei welchem Ministerium und welcher Behörde waren die Stellen angesiedelt, die sich mit der Forschung/Entwicklung/Produktion in Bezug auf Atomwaffen beschäftigten? Gab es eine Tarnbezeichnung oder Tarnfirma wenn ja welche? 3c. Wo sollten die Atomwaffen perspektivisch geografisch zum Einsatz kommen und unter welchen Bedingungen? Soweit vorhanden bitte Originaldokumente vorlegen. Wer sollte die Abschussgenehmigung erteilen dürfen? 4. Wann wurde dieses Programm eingestellt und von wem? 5. Gibt es heute noch Einrichtungen in Deutschland, die Forschung/Entwicklung/Produktion in Bezug auf Atomwaffen betreiben und wenn ja wo und wer sind die leitenden Wissenschafter? 6. Wie viele atomare Sprengköpfe hat die Bundesrepublik jemals gebaut oder im Rahmen der Vereinbarung von 1957 erhalten? 7. Wie viele sonstige Atomwaffen hat die Bundesrepublik jemals gebaut oder im Rahmen der Vereinbarung von 1957 erhalten?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 212623 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/212623/upload/5b5e3f16e93686469766da0760e51561bc09759e/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1544 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
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Bundesministerium der Verteidigung
Subject
Adenauers Atomwaffen [#212623]
Date
Feb. 15, 2021, 1:10 p.m.
Status
Awaiting response
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1544 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 14.02.2021 (s.u.) Seht geehrter Herr Antragsteller/in, ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 14. Februar 2021 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1544 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Adenauers Atomwaffen“ vom 14.02.2021 (#212623)…
To Bundesministerium der Verteidigung Details
From
<< Name Not Public >>
Subject
AW: Adenauers Atomwaffen [#212623]
Date
March 17, 2021, 9:56 a.m.
To
Bundesministerium der Verteidigung
Status
email was sent successfully.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Adenauers Atomwaffen“ vom 14.02.2021 (#212623) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 212623 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/212623/upload/5b5e3f16e93686469766da0760e51561bc09759e/
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 Az 39-22-17/-1544 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom…
From
Bundesministerium der Verteidigung
Subject
Adenauers Atomwaffen [#212623]
Date
March 25, 2021, 2:03 p.m.
Status
Awaiting response
BMVg R I 1 Az 39-22-17/-1544 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 14.02.2021 2. Ihre Email vom 17.03.2021 (s.u.) Sehr Antragsteller/in ich bedanke mich für Ihre Email (Bezug 2.) und bedauere die längere Bearbeitungsdauer. Ursächlich hierfür ist einerseits der Umstand, dass auch innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung - bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Corona-Krise - zahlreiche Personen nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung stehen, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen und Personalwechsel für weitere Verzögerungen, so dass über Ihren Antrag leider noch nicht entschieden werden konnte. Aktuell steht die Prüfung der zuständigen Fachabteilungen noch aus. Sobald diese vorliegt, werde ich schnellstmöglich auf Ihr Anliegen zurückkommen und bitte Sie bis dahin freundlich noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1544 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
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Bundesministerium der Verteidigung
Subject
Adenauers Atomwaffen [#212623]
Date
April 7, 2021, 2:08 p.m.
Status
Request resolved
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1544 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 14.02.2021 (s.u.) Seht geehrter Herr Antragsteller/in, ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützte Anfrage vom 14.02.2021 (Bezug). Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Dem BMVg liegen keine antragsgegenständlichen Dokumente vor. Es besteht für Sie jedoch die Möglichkeit, sich an die Abteilung Militärarchiv des Bundesarchivs in Freiburg zu wenden und dort die von Ihnen gewünschten Unterlagen anzufragen. Sie erreichen dort das Serviceteam unter <<E-Mail-Adresse>>. Darüber hinaus rege ich an, sich gegebenenfalls an das Auswärtige Amt zu wenden. Für die längere Bearbeitungsdauer bitte ich nochmals um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für Ihre Antwort. Die Verspätung macht überhaupt nichts. Ihren Hinweisen w…
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AW: Adenauers Atomwaffen [#212623]
Date
April 7, 2021, 2:28 p.m.
To
Bundesministerium der Verteidigung
Status
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Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für Ihre Antwort. Die Verspätung macht überhaupt nichts. Ihren Hinweisen werden ich dankend nachgehen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 212623 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/212623/upload/5b5e3f16e93686469766da0760e51561bc09759e/