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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Schittenhelm, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schittenhelm, auf Ihre unten stehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind, gearbeitet wird. Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Wie Ihnen bereits mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt worden ist, ist die Beantwortung nicht ohne Mitwirkung der fachlich zuständigen Einheiten möglich, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin auch mit der Bewältigung der COVID19-Krise betraut sind. Ich möchte Sie daher weiterhin um etwas Geduld und Ihr Verständnis bitten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schittenhelm, bezugnehmend auf Ihre u.a. Anfrage zur Beschaffung von "MedicalTestkits" im Jahr 2018 teile ich folgendes mit: Zu 1) Informationen zu diesen Vorgängen liegen im Bundesministerium für Gesundheit nicht vor. Zuständig hierfür wäre die Weltbank. Zu 2) Das neuartige Coronavirus SARS-CoV2 kann erst seit dem Auftreten in Wuhan/Volksrepublik China durch PCR-Test nachgewiesen werden. Außerhalb Ihrer IFG-Anfrage haben unsere Recherchen folgendes ergeben: Die Grundannahme der IFG-Anfrage ist falsch. Unter dem Produkt Code 300215 werden verschiedenste Produkte zusammengefasst. Dies sind beispielsweise Medizinprodukte, mit denen seit langem gehandelt wird. Sie helfen auch bei anderen Krankheiten und Infektionen, waren aber zur leichteren Bestellung mit dem neuen Titel versehen worden. Auf der Website der World Integrated Trade Solution (WITS) wurden zeitweise Im- und Exportdaten von «Covid-19 Test Kits» und «Covid-19 Medical Supplies» aufgelistet. Diese Website ist eine offizielle Datenbank der Weltbank, der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) und der Welthandelsorganisation (WTO). Jedes Produkt wird einer Produktgruppe zugeordnet und bekommt eine Handelsnummer, auch HS-Code genannt. Der Produkt Code 300215 war schon vor der Corona-Pandemie in Gebrauch und ist nicht speziell für den aktuellen Erreger Sars-CoV-2 entwickelt worden. Im April 2020 hat die Weltzollorganisation (WZO) bestimmte HS-Codes zusammengestellt, denen eine neue Beschreibung gegeben wurde um es den verschiedenen Handelspartnern zu erleichtern, sogenannte kritische Produkte, die bei Covid-19-Patienten angewendet werden können, leichter zu finden. Die Umbenennung der Produktbezeichnungen sollte also vor allem nutzerfreundlich sein und die Datenbankrecherche vereinfachen. «Diese Produkte hatten zuvor für viele Jahre einen anderen Nutzen, sind aber in diesem Jahr Covid-19-spezifisch geworden», erklärt die Sprecherin der Weltbank auf Anfrage der Deutschen Presseagentur am 7. September 2020. Diese Umbenennung hat sich ausgewirkt auf alle gehandelten Produkte seit 2017, wodurch eine Verbindung zu COVID-19 entstand, die nicht beabsichtigt und auch sachfremd war. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Schnittenhelm, Ihr IFG Antrag wurde mit Email vom 24. März 2021 beantwortet. Diese Email habe ich Ihnen nochmals als Anlage beigefügt. Mit freundlichen Grüßen