Freifahrten für Soldatinnen und Soldaten

Informationen an die Soldatinnen und Soldaten (einschließlich Offiziers- und Generalsränge) über die private Nutzung der Bahn mit Fahrkarten der Bundeswehr
einschließlich der Informationen / Regelungen zur steuerlichen Berücksichtigung des geldwerten Vorteils

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  • Date
    20. December 2020
  • Due date
    Jan. 23, 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen an d…
To Bundesministerium der Verteidigung Details
From
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Subject
Freifahrten für Soldatinnen und Soldaten [#206954]
Date
Dec. 20, 2020, 12:25 p.m.
To
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Awaiting response — email was sent successfully.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen an die Soldatinnen und Soldaten (einschließlich Offiziers- und Generalsränge) über die private Nutzung der Bahn mit Fahrkarten der Bundeswehr einschließlich der Informationen / Regelungen zur steuerlichen Berücksichtigung des geldwerten Vorteils
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 206954 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/206954/upload/b9b25f5ee3360c46c162cea6b2a4e51816c04cf5/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Kind Regards, << Name Not Public >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1513 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 20. Deze…
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Bundesministerium der Verteidigung
Subject
Antwort: Freifahrten für Soldatinnen und Soldaten [#206954]
Date
Dec. 21, 2020, 7:34 a.m.
Status
Awaiting response
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1513 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 20. Dezember 2020 (s.u.) Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 20. Dezember 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1513 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1513 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 20.12…
From
Bundesministerium der Verteidigung
Subject
Antwort: Freifahrten für Soldatinnen und Soldaten [#206954]
Date
Jan. 26, 2021, 10:59 a.m.
Status
Request resolved
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1513 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 20.12.2020 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1513 vom 21.12.2020 Anlg.: 3 Dateianhänge Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 20. Dezember 2020 (Bezug 1.), mit welchem Sie darum gebeten haben, Ihnen Folgendes zu übersenden: "Informationen an die Soldatinnen und Soldaten (einschließlich Offiziers- und Generalsränge) über die private Nutzung der Bahn mit Fahrkarten der Bundeswehr einschließlich der Informationen / Regelungen zur steuerlichen Berücksichtigung des geldwerten Vorteils". Dazu kann ich Ihnen die nachstehenden Dateianhänge übersenden: Für die längere Bearbeitungsdauer bitte ich um Nachsicht. Mit freundlichen Grüßen

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