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Hendler, BMU Rechtsgutachten 2002

Umsetzung der EG-Richtlinie für die UVP bei Plänen und Programmen: Bestimmung der von der Richtlinie umfassten Pläne und Programme des deutschen Rechts, Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Trier, 2002
von Herrn Prof. Dr. Reinhard Hendler

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  • Date
    17. March 2022
  • Due date
    April 20, 2022
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Leonard von Woedtke
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Umsetzung der EG-…
To Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
From
Leonard von Woedtke
Subject
Hendler, BMU Rechtsgutachten 2002 [#243617]
Date
March 17, 2022, 10:06 a.m.
To
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Umsetzung der EG-Richtlinie für die UVP bei Plänen und Programmen: Bestimmung der von der Richtlinie umfassten Pläne und Programme des deutschen Rechts, Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Trier, 2002 von Herrn Prof. Dr. Reinhard Hendler
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard von Woedtke Anfragenr: 243617 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243617/
Kind Regards, Leonard von Woedtke
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr von Woedtke, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17. März 2022, in der Sie um Auskunft über die „Um…
From
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Subject
Ihre Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz; hier: Hendler, BMU Rechtsgutachten 2002 [#243617] (Ticket: DP02-21850)
Date
March 22, 2022, 8:05 a.m.
Status
Request resolved
Sehr geehrter Herr von Woedtke, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17. März 2022, in der Sie um Auskunft über die „Umsetzung der EG-Richtlinie für die UVP bei Plänen und Programmen: Bestimmung der von der Richtlinie umfassten Pläne und Programme des deutschen Rechts, Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Trier, 2002 von Herrn Prof. Dr. Reinhard Hendler“ nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Der Zugang zu Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und damit ein wichtiges Instrument für den Schutz von Natur und Umwelt. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage zu dieser Mail finden Sie die entsprechende Unterlage. Die Übersendung des Rechtsgutachtens erfolgt gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Stresemannstraße 128-130, 10117 Berlin einzulegen. Mit freundlichen Grüßen
Leonard von Woedtke
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die schnelle Bearbeitung meiner Anfrage und die Übersendung des Gu…
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From
Leonard von Woedtke
Subject
AW: Ihre Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz; hier: Hendler, BMU Rechtsgutachten 2002 [#243617] (Ticket: DP02-21850) [#243617]
Date
March 22, 2022, 12:08 p.m.
To
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
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Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die schnelle Bearbeitung meiner Anfrage und die Übersendung des Gutachtens. Mit freundlichen Grüßen Leonard von Woedtke Anfragenr: 243617 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243617/

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