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Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen

Request to: Bundesministerium für Gesundheit

Am 20.02.2021 gab es auf www.zusammengegencorona.de einen etwa zweistündigen Livestream mit Herrn Spahn, Herrn Wieler und anderen zur Schutzimpfung. Davor hatten Bürger die Möglichkeit, online Bürgerfragen zur Impfung einzureichen, die dann besprochen werden sollten.

Bitte senden Sie mir zur Einsicht alle vorher online von Bürger eingereichten Fragen zur Einsicht als Datei zu. (Laut der Moderatorin sollen es etwa 3500 Frage gewesen sein.) Natürlich ohne persönliche Daten wie Emailadressen usw. Nur die Fragen.

Vielen Dank.

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    20. February 2021
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    March 24, 2021
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on 02/20/2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 20.02.2021 gab es auf w…
To Bundesministerium für Gesundheit Details
From
<< Name Not Public >>
Subject
Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen [#213275]
Date
Feb. 20, 2021, 4:51 p.m.
To
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Awaiting response — email was sent successfully.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am 20.02.2021 gab es auf www.zusammengegencorona.de einen etwa zweistündigen Livestream mit Herrn Spahn, Herrn Wieler und anderen zur Schutzimpfung. Davor hatten Bürger die Möglichkeit, online Bürgerfragen zur Impfung einzureichen, die dann besprochen werden sollten. Bitte senden Sie mir zur Einsicht alle vorher online von Bürger eingereichten Fragen zur Einsicht als Datei zu. (Laut der Moderatorin sollen es etwa 3500 Frage gewesen sein.) Natürlich ohne persönliche Daten wie Emailadressen usw. Nur die Fragen. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213275/
Kind Regards, << Name Not Public >>
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Bundesministerium für Gesundheit
on 02/22/2021
Sehr [geschwärzt], wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berü…
Details
From
Bundesministerium für Gesundheit
Subject
Eingangsbestätigung Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen [#213275]
Date
Feb. 22, 2021, 9:51 a.m.
Status
Awaiting response
Sehr [geschwärzt], wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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on 02/23/2021
Sehr << Anrede >> bitte teilen Sie mir mit, wann ich in etwa mit einer Antwort auf meine Anfrage rech…
To Bundesministerium für Gesundheit Details
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AW: Eingangsbestätigung Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen [#213275]
Date
Feb. 23, 2021, 6:35 p.m.
To
Bundesministerium für Gesundheit
Status
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Sehr << Anrede >> bitte teilen Sie mir mit, wann ich in etwa mit einer Antwort auf meine Anfrage rechnen kann. Ich warte darauf. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 213275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213275/
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Bundesministerium für Gesundheit
on 02/24/2021
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer unten stehenden Nachfrage zu Ihrem IFG Antrag vom 20. Februar 2021 teile ich Ihnen…
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Bundesministerium für Gesundheit
Subject
WG: Eingangsbestätigung Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen [#213275]
Date
Feb. 24, 2021, 11:57 a.m.
Status
Awaiting response
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer unten stehenden Nachfrage zu Ihrem IFG Antrag vom 20. Februar 2021 teile ich Ihnen mit, dass nach § 7 Absatz 5 IFG der Informationszugang in der Regel innerhalb eines Monats erfolgen soll. Ein genauer Zeitpunkt der Beantwortung kann nicht mitgeteilt werden, da zur Beantwortung Ihres Antrags noch andere Facheinheiten herangezogen werden müssen. Mit freundlichen Grüßen
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on 03/14/2021
Sehr << Anrede >> ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich weiterhin auf die angeforderten Bürgeranfragen…
To Bundesministerium für Gesundheit Details
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Subject
AW: WG: Eingangsbestätigung Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen [#213275]
Date
March 14, 2021, 9:42 p.m.
To
Bundesministerium für Gesundheit
Status
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Sehr << Anrede >> ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich weiterhin auf die angeforderten Bürgeranfragen zur Corona-Schmutzimpfung warte und den Fortgang dieser Angelegenheit aufmerksam verfolge. Wie Sie mir am 24.02.2021 mitteilten, kann die Bearbeitung meiner Anfrage etwa einen Monat dauern, darum erwarte ich die Antwort bis zum 24.03.2021. Ich sehe "Licht am Ende des langen, dunklen Corona-Tunnels". ... Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 213275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213275/
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on 03/24/2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für …
To Bundesministerium für Gesundheit Details
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Subject
AW: WG: Eingangsbestätigung Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen [#213275]
Date
March 24, 2021, 11 a.m.
To
Bundesministerium für Gesundheit
Status
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen“ vom 20.02.2021 (#213275) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 213275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213275/
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on 03/29/2021
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bun…
To Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
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Vermittlung bei Anfrage „Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen“ [#213275]
Date
March 29, 2021, 12:46 p.m.
To
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
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Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/213275/ Die Zeit wurde überschritten, und auf meine Nachfrage vom 24.03.2021 kam von der Behöre bis heute keine weitere Reaktion. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anhänge: - 213275.pdf Anfragenr: 213275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213275/
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on 03/29/2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für …
To Bundesministerium für Gesundheit Details
From
<< Name Not Public >>
Subject
AW: Vermittlung bei Anfrage „Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen“ [#213275]
Date
March 29, 2021, 12:48 p.m.
To
Bundesministerium für Gesundheit
Status
email was sent successfully.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen“ vom 20.02.2021 (#213275) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Ich habe nun auch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für eine Vermittlung informiert. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 213275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213275/
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Bundesministerium für Gesundheit
on 03/31/2021
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug zu Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz und teile Ihnen mit, d…
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Bundesministerium für Gesundheit
Subject
WG: IFG Antrag << Adresse entfernt >> Ich möchte alle eingereichten Bürgerfragen für den Livestream zur Coronaschutz-Impfung vom 20.02.2021 einsehen [#213275]
Date
March 31, 2021, 8:30 a.m.
Status
Request resolved
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug zu Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz und teile Ihnen mit, dass die von Ihnen begehrten Informationen dem BMG nicht vorliegen. Zur Veranstaltung vom 20. Februar 2021 wurde die elektronische Anwendung „Teambits“ genutzt, um Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu eröffnen, im Vorfeld oder während der Veranstaltungen Fragen oder Beiträge einzureichen. Die Anwendung wird von der mit der inhaltlichen Vorbereitung beauftragten Agentur IFOK eingesetzt und steht nur in dem für die jeweilige Veranstaltung vereinbarten Zeitraum zur Verfügung. Das sind in der Regel 7 bis 10 Tage vor der Veranstaltung. Unmittelbar nach dem Veranstaltungsende wird die Anwendung „offline“ geschaltet. Alle eingehenden Fragen und Beiträge werden ausschließlich in Teambits gespeichert. Da die Fragen und Beiträge der Bürgerinnen und Bürger datenschutzrechtlich nur im Zusammenhang mit der Veranstaltung, zu der sie gestellt bzw. eingereicht wurden, genutzt werden dürfen, ist die Agentur IFOK verpflichtet, die in der Anwendung Teambits gespeicherten Daten nach der Veranstaltung zu löschen. Die verspätete Rückmeldung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
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Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
on 04/13/2021
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beim Bundesministerium für Gesundheit…
Details
From
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Subject
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vom 20.2.2021 # 25-721/002 II#0449
Date
April 13, 2021, 3:21 p.m.
Status
Request resolved
39217_2021_geschwaerzt.pdf
redacted
840.1 KB
signature.asc
1.2 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz.# 25-721/002 II#0449 Sehr Antragsteller/in in der Anlage finden Sie mein Schreiben in oben bezeichneter Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen
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