Informationsfreiheitsanfrage zu Prozessen und Dienstanweisungen

Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz sowie nach dem Sächsischen Transparenzgesetz

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- Prozesslandschaft Ihrer Prozesse nach ISO 9001,
- Prozessbeschreibungen und Dienstanweisungen den Prozessen nach ISO 9001 zur Bearbeitung folgender Anträge nach § 21 Abs. 8 der Abfallsatzung der Stadt Chemnitz, also
1. Befreiung vom Benutzungszwang der Biotonne wegen Eigenverwertung,
2. Nutzung eines 40-l-Restabfallbehälters sowie
3. Nutzung eines 40-l-Bioabfallbehälters.
- Übersicht über die veranschlagte Arbeitszeit für die Durchführung dieser Prozesse inkl. der Kalkulation dieser Arbeitszeit sowie die letzte Überprüfung der Werte (Vergleich Ist/Soll).

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz beziehungsweise § 10 SächsTranspG.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies nach § 8 Absatz 4 der Informationsfreiheitssatzung vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Ich bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Awaiting response

  • Date
    17. February 2025
  • Due date
    March 20, 2025
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Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz sowie nach dem Sächsischen Transparenzgesetz Gute…
To Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz Details
From
<< Name Not Public >>
Subject
Informationsfreiheitsanfrage zu Prozessen und Dienstanweisungen [#327858]
Date
Feb. 17, 2025, 10:17 p.m.
To
Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz
Status
Awaiting response — email was sent successfully.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz sowie nach dem Sächsischen Transparenzgesetz Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Prozesslandschaft Ihrer Prozesse nach ISO 9001, - Prozessbeschreibungen und Dienstanweisungen den Prozessen nach ISO 9001 zur Bearbeitung folgender Anträge nach § 21 Abs. 8 der Abfallsatzung der Stadt Chemnitz, also 1. Befreiung vom Benutzungszwang der Biotonne wegen Eigenverwertung, 2. Nutzung eines 40-l-Restabfallbehälters sowie 3. Nutzung eines 40-l-Bioabfallbehälters. - Übersicht über die veranschlagte Arbeitszeit für die Durchführung dieser Prozesse inkl. der Kalkulation dieser Arbeitszeit sowie die letzte Überprüfung der Werte (Vergleich Ist/Soll). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz beziehungsweise § 10 SächsTranspG. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies nach § 8 Absatz 4 der Informationsfreiheitssatzung vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
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