Messtechnische Dokumentation zu Funkanlagenstandorten mit kleiner/gleich 10 MHz in EMF-Datenbank

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Bei Funkanlagenstandorten mit kleiner/gleich 10 MHz in der EMF-Datenbank ist zu lesen:

"An diesen Funkanlagenstandorten befindet sich mindestens eine Funkanlage mit einer Betriebsfrequenz kleiner / gleich 10 MHz (z.B. Rundfunk, Behördenfunk usw.) Physikalisch bedingt wurde für diese Funkanlagen die Einhaltung der zulässigen Personenschutzgrenzwerte messtechnisch festgestellt und dokumentiert.

Diese messtechnische Dokumentation kann u.a. aus IT- technischen Gründen nicht in der EMF-Datenbank angezeigt werden."

- In welcher Form kann diese messtechnische Dokumentation für die jeweilige Standortbescheinigung eingesehen werden ?

- Ist es geplant, diese Dokumentation in der EMF-Datenbank verfügbar zu machen?

- Kann die messtechnische Dokumentation für einzelne bzw. alle Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz von Ihnen als Download bereitgestellt werden?

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    3. February 2019
  • Due date
    March 6, 2019
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on 02/03/2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bei Funkanlagens…
To Bundesnetzagentur Details
From
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Subject
Messtechnische Dokumentation zu Funkanlagenstandorten mit kleiner/gleich 10 MHz in EMF-Datenbank [#55327]
Date
Feb. 3, 2019, 7:11 p.m.
To
Bundesnetzagentur
Status
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bei Funkanlagenstandorten mit kleiner/gleich 10 MHz in der EMF-Datenbank ist zu lesen: "An diesen Funkanlagenstandorten befindet sich mindestens eine Funkanlage mit einer Betriebsfrequenz kleiner / gleich 10 MHz (z.B. Rundfunk, Behördenfunk usw.) Physikalisch bedingt wurde für diese Funkanlagen die Einhaltung der zulässigen Personenschutzgrenzwerte messtechnisch festgestellt und dokumentiert. Diese messtechnische Dokumentation kann u.a. aus IT- technischen Gründen nicht in der EMF-Datenbank angezeigt werden." - In welcher Form kann diese messtechnische Dokumentation für die jeweilige Standortbescheinigung eingesehen werden ? - Ist es geplant, diese Dokumentation in der EMF-Datenbank verfügbar zu machen? - Kann die messtechnische Dokumentation für einzelne bzw. alle Funkanlagenstandorte mit kleiner/gleich 10 MHz von Ihnen als Download bereitgestellt werden?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Bundesnetzagentur
on 02/26/2019
Sehr geehrtAntragsteller/in mit der Erteilung einer Standortbescheinigung ist dokumentiert, dass der Funkanlagen…
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From
Bundesnetzagentur
Subject
Messtechnische Dokumentation zu Funkanlagenstandorten mit kleiner/gleich 10 MHz in EMF-Datenbank [#55327]
Date
Feb. 26, 2019, 1:01 p.m.
Status
Request resolved
Sehr geehrtAntragsteller/in mit der Erteilung einer Standortbescheinigung ist dokumentiert, dass der Funkanlagenstandort die Anforderungen der Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder (BEMFV) erfüllt. Bei einer messtechnisch erteilten Standortbescheinigung wird das dazugehörige Messprotokoll Bestandteil der Standortakte, die nicht über die EMF-Datenbank weitergeben werden kann. Zur Weitergabe der Dokumente ist bei der BNetzA ein IFG Antrag zu stellen. Mit freundlichen Grüßen
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on 02/26/2019
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Anfrage. Für die betref…
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Subject
AW: Messtechnische Dokumentation zu Funkanlagenstandorten mit kleiner/gleich 10 MHz in EMF-Datenbank [#55327]
Date
Feb. 26, 2019, 9:25 p.m.
To
Bundesnetzagentur
Status
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Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Anfrage. Für die betreffenden Standorte werde ich eine IFG-Anfrage stellen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 55327 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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