re:publica 2018

1. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswehr und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2017 2. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswher und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2018

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    3. May 2018
  • Due date
    June 5, 2018
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Alle Informat…
To Bundesministerium der Verteidigung Details
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Subject
re:publica 2018 [#29406]
Date
May 3, 2018, 6:02 p.m.
To
Bundesministerium der Verteidigung
Status
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswehr und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2017 2. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswher und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2018
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrte Frau Lütke-Entrup, ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), mit…
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Bundesministerium der Verteidigung
Subject
WG: re:publica 2018 [#29406]
Date
May 15, 2018, 10:31 a.m.
Status
Awaiting response
Sehr geehrte Frau Lütke-Entrup, ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), mit dem Sie die Herausgabe von Dokumenten zur Re:publica 2018 beantragen. Gemäß § 8 Abs. 1 IFG gibt die Behörde einem Dritten, dessen Belange durch den Antrag auf Informationszugang berührt sind, schriftlich Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb eines Monats, sofern Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er ein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss des Informationszugangs haben kann (sog. „Drittbeteiligungsverfahren“). Sofern der Antrag Daten Dritter im Sinne von § 5 Abs. 1 und 2 oder § 6 betrifft, muss er begründet werden (§ 7 Abs. 1 S. 3 IFG). Vor Einleitung des Drittbeteiligungsverfahrens fordere ich Sie daher auf, Ihren Antrag um die erforderliche Begründung zu erweitern. Ich bitte in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen, dass Ihr Antrag – einschließlich der Begründung – dem Dritten im Rahmen des Drittbeteiligungsverfahrens zur Kenntnis gebracht wird und zugleich zu beachten, dass vor diesem Hintergrund die abschließende Bearbeitung Ihres Antrags nicht im Rahmen der Monatsfrist nach § 7 Abs. 5 S. 2 IFG erfolgen kann. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrtAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Nach Prüfun…
From
Bundesministerium der Verteidigung
Subject
re:publica 2018 [#29406]
Date
June 20, 2018, 5:07 p.m.
Status
Request resolved
Sehr geehrtAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Nach Prüfung Ihres Antrages ist beabsichtigt, Ihnen amtliche Informationen zu übersenden. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie mit der Schwärzung personenbezogener Daten im Sinne des § 5 IFG einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#29406] sende ich Ihnen…
From
Bundesministerium der Verteidigung
Subject
WG: re:publica 2018 [#29406]
Date
July 5, 2018, 4:08 p.m.
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#29406] sende ich Ihnen die hierzu vorliegenden amtlichen Informationen. Die Verzögerung der Beantwortung bitte ich zu entschuldigen; sie ist durch die Drittbeteiligung der republica GmbH und die Korrespondenz mit ihrem anwaltlichen Vertreter bedingt. Personenbezogene Daten wurden gemäß § 5 IFG, Geschäftsgeheimnisse gemäß § 6 IFG unkenntlich gemacht. Mit freundlichen Grüßen

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