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Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat

Die Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat vom 4. September 2015. Ich verweise darauf, dass das Dokument bereits Arne Semsrott zugänglich gemacht worden ist.

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  • Date
    3. April 2019
  • Due date
    June 12, 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Stellungnahm…
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Subject
Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#106684]
Date
April 3, 2019, 3:02 p.m.
To
Bundesinstitut für Risikobewertung
Status
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat vom 4. September 2015. Ich verweise darauf, dass das Dokument bereits Arne Semsrott zugänglich gemacht worden ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Kind Regards, << Name Not Public >>
Bundesinstitut für Risikobewertung
Sehr geehrte / sehr geehrter Antragsteller/in Antragsteller/in, Ihre E-Mail ist bei uns eingegangen und wird bear…
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Bundesinstitut für Risikobewertung
Subject
Re: Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#106684]
Date
April 18, 2019, 2:37 a.m.
Status
Awaiting response

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrte / sehr geehrter Antragsteller/in Antragsteller/in, Ihre E-Mail ist bei uns eingegangen und wird bearbeitet. Sie erhalten weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
Bundesinstitut für Risikobewertung
Sehr geehrteAntragsteller/in wir kommen zurück auf Ihren Antrag auf Informationszugang. Dieser ist in Bearbeitung…
From
Bundesinstitut für Risikobewertung
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Re: Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#106684]
Date
April 26, 2019, 12:50 p.m.
Status
Awaiting response
Sehr geehrteAntragsteller/in wir kommen zurück auf Ihren Antrag auf Informationszugang. Dieser ist in Bearbeitung. Die abschließende Bearbeitung des Antrags wird noch weitere Zeit in Anspruch nehmen. Die Bearbeitungsdauer kann über die Regelfrist des § 7 Absatz 5 Satz 2 Informationsfreiheitsgesetz hinaus gehen, wenn Gründe hierfür vorliegen. Aufgrund der außergewöhnlich hohen Anzahl der gleichgerichteten Anträge (mehr als 36.000) ist ein solcher Fall gegeben. Sollte die abschließende Bearbeitung nicht innerhalb der nächsten vier Wochen erfolgen können, erhalten Sie weitere Zwischennachricht. Wir kommen unaufgefordert auf die Angelegenheit zurück. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in mir erschließt sich Ihre Aussage und Verlängerung der Wartezeit nicht im Geringsten.…
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AW: Re: Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#106684]
Date
April 26, 2019, 2:44 p.m.
To
Bundesinstitut für Risikobewertung
Status
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Sehr geehrteAntragsteller/in mir erschließt sich Ihre Aussage und Verlängerung der Wartezeit nicht im Geringsten. Unsere aktuelle Bundesregierung braucht sich wirklich nicht wundern wenn immer mehr souveräne Bürger des Landes an Ihr Zweifeln und die Meinung entsteht das Sie, Ihrem Volks-Auftrag entsprechend, ihre Pflicht nicht wahr nimmt. Dieses Gutachten besteht ja nun bereits. Wo liegt also das Problem dieses bspw. in PDF Form zu verteilen bzw dieses öffentlich einsehbar zu machen? Soll dort den vielen Krebserkrankten (PS: auch ich bin daran erkrankt) etwas verheimlicht werden? Wer aus der Politik sitzt denn im Aufsichtsrat der Fa. Bayer? Ist es nicht seit Jahren bekannt gewesen welche Leichen die Fa. Mosanto im Keller hat? Wer aus der Politik hat diesem Kauf dann also (Achtung Ironie: im Sinne des Volkes) zugestimmt? Wird all das jetzt verschwiegen um die Pharmaindustrie zu schützen? Was hat denn die Pharmaindustrie bisher zur Erforschung und Bekämpfung von Krebs sinnvolles hinzugetragen? Und kommen Sie mir bitte nicht mit diesem Pseudo Mainstreamgequatsche von irgendwelchen selbsternannten Experten. Da komme ich Nachts vor Lachen nicht in den Schlaf. Bitte verstehen Sie meine etwas schärfer formulierte Antwort auch nicht als persönlichen Angriff auf Sie aber stellen Sie sich doch mal vor Sie wären ebenfalls an Krebs erkrankt. Würden Sie diese Vorgehens- und Informationsverheimlichung gut heißen? Kann man diese aktuelle Regierung dann guten Gewissens noch unterstützen? Eine Regierung die den eigentlichen Volk "förmlich tagtäglich ein Messer in den Rücken stößt"? Die nicht ihrem Auftrag zum Schutz der Bürger und Informationspflicht nachkommt? Wo ist hier das Interesse des öffentlichen Rundfunkes? Ich könnte hier über zig Seiten weitere solche Fragen anführen aber das würde auch nix bringen. Ich möchte daher an Sie als hoffentlich intelligente und mitfühlende Menschen appellieren sich verwerflichen Anweisungen zu widersetzen und diese Daten schnellstmöglich für alle Bürger (Ihre Kinder, Brüder, Schwestern, Eltern, Großeltern, Nachbarn, Verwandte und Bekannte) zugänglich zu machen. Danke. Mit freundlichen Grüßen B. Antragsteller/in Anfragenr: 106684 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Date
April 26, 2019, 3:02 p.m.
Status
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Bundesinstitut für Risikobewertung
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben beim Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) Informationszugang beantragt…
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Bundesinstitut für Risikobewertung
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Re: Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#106684]
Date
May 7, 2019, 5:08 p.m.
Status
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Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben beim Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) Informationszugang beantragt. Wir freuen uns über Ihr Interesse an der wissenschaftlichen Arbeit des BfR. Wie in unserer Allgemeinverfügung vom 23.04.2019 (Az.: 80-0703-01.2019/051), veröffentlicht im Bundesanzeiger am 03.05.2019 (https://www.bundesanzeiger.de/ebanzwww/wexsservlet?page.navid=to_official_part), verfügt, erhalten Sie Zugang zu folgendem Dokument: Zusammenfassende Stellungnahme des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) zur IARC-Monographie über Glyphosat vom 4. September 2015 (6-6211-05-8481023) Für die Neubewertung des Wirkstoffs Glyphosat hat das BfR seine wissenschaftliche Bewertung abschließend mit dem sogenannten „Addendum I“ vorgenommen und über das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) übermittelt. Mit der zusammenfassenden Stellungnahme wurde das Addendum I für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in deutscher Sprache zusammengefasst. Dieses Dokument war für den behördeninternen Gebrauch vorgesehen und ist nicht veröffentlicht. Die maßgebliche Risikobewertung enthält das Addendum I selbst. Dieses wurde durch die EFSA nach Abschluss des wissenschaftlichen Bewertungsverfahrens veröffentlicht. Sämtliche fachlichen Schlussfolgerungen des BfR zum Zeitpunkt des Erkenntnisstandes im Jahr 2015 sind somit seit dem Herbst 2015 für die Öffentlichkeit frei zugänglich (https://www.efsa.europa.eu/de/press/news/151119-0). Davon ist die Frage zu trennen, ob Dritte diese Texte (Addendum I und zusammenfassende Stellungnahme) ohne Zustimmung des Rechteinhabers veröffentlichen dürfen. Das BfR macht diesbezüglich sein Urheberrecht geltend und nimmt seine Rechte als wissenschaftliches Institut wahr. Dieses Vorgehen ist für uns als wissenschaftlich arbeitende Institution von grundsätzlicher Bedeutung. Ausführliche Informationen zu der Thematik erhalten Sie hier: https://www.bfr.bund.de/cm/343/keine-krebsrisiken-verheimlicht-saemtliche-fachlichen-schlussfolgerungen-des-bfr-zu-glyphosat-sind-seit-jahren-oeffentlich-zugaenglich.pdf Sie erhalten einen Lesezugang durch Eingabe der Zugangsdaten, die wir Ihnen mit dieser E-Mail zusenden. Der Lesezugang ist allein für Ihren persönlichen Gebrauch bestimmt. Einer Veröffentlichung und öffentlichen Zugänglichmachung des Dokuments widersprechen wir ausdrücklich. Wir weisen darauf hin, dass wir in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren Unterlassungsansprüche gerichtlich durchgesetzt haben (Urteile des Landgerichts Köln vom 15.12.2016 - 14 O 302/15 und des Oberlandesgerichts Köln vom 06.12.2017 - 6 U 8/17). Die Zugangsdaten sind insgesamt ein Jahr lang gültig. Ab erstmaligem Login haben Sie innerhalb des Zeitraums von sieben Tagen die Möglichkeit, sich auch mehrfach einzuloggen. Die Zugangsberechtigung erlischt nach dieser Zeit. Hier gelangen Sie zu der Internetseite für den Informationszugang: https://dokumente.bfr.bund.de/glypo Ihr Benutzername lautet: <<E-Mail-Adresse>> Ihr Kennwort lautet: <<entfernt>> Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort und den "So genannten" Informationszugang. Ic…
To Bundesinstitut für Risikobewertung Details
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AW: Re: Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#106684]
Date
May 7, 2019, 6:53 p.m.
To
Bundesinstitut für Risikobewertung
Status
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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort und den "So genannten" Informationszugang. Ich möchte nicht das Sie meine folgende etwas schärfer formulierte Antwort als persönlichen Angriff sehen, aber es bringt auch nix all das immer "politisch Korrekt" schön zu reden. Ihre Antwort wirkt auf mich wie das täglich weich gespülte Bla,Bla,Bla aus unserem Hiesigen Bundestag. Viele Worte, nix dahinter und noch weniger verstanden. Der Bürger wird nur mit irgendwelchen Worten eingelullt und ins Bett gebracht. Wie wäre es denn mal mit einer Risikobewertung unserer Politikelite in Bezug zu seiner Pflicht dem Volk des Landes gegenüber und der Verantwortung den Menschen der Erde gegenüber? Was macht man denn in Sachen wirklichen Frieden, wirkliche Demokratie, Schutz der Menschen vor Ausbeutung, Soziale Unterstützung usw.? Nachfolgende Fragen hätte ich genug um ganze Bücher zu füllen. Prinzipiell bin ich natürlich auch wissenschaftlich orientiert und arbeite auch in einem wissenschaftlichem Bereich. Was mir nur zunehmend auffällt ist, das man an vielen Stellen überhaupt nicht mehr wissenschaftlich arbeitet und die Grundsätze der Wissenschaft (wissenschaftliche Arbeitsweisen etc.) offensichtlich völlig vergessen hat. Da werden Theorien groß ausgelobt wo ich mir mit praktischem Bezug nur noch an den Kopf fassen kann. Und so, um den Bogen zum Thema zurück zu lenken, kommt es mir hier halt auch wieder vor. Ich hab ehrlich gesagt nicht vor mir Ihren genannten Anhang anzuschauen. Weil ganz ehrlich, wenn einem die Taschen voll gehauen werden sollen dann mach ich das lieber gleich selbst, dann weiß ich wenigstens gleich wie ich das mache damit ich nicht nochmal eine Antwort von mir bekomme und endlich ruhig bin (was ja offensichtlich so gewollt ist). An der "Wissenschaft" von heute stört mich diese reine theoretische Betrachtungsweise, und wenn etwas nicht gleich so passt dann werden halt die Rahmenbedingungen geändert damit es passend ist? Ist das für Sie und leider auch viele weitere Kollegen ernsthafte ehrliche Wissenschaft? Als Institut (schon der Begriff macht ja richtig was her) beruft man sich dann gleich auf irgendwelche Standards und schüchtert Fragende gleich mit irgendwelchen Verfügungen oder Gerichtsverfügungen ein. Wie man in Ihrem Schreiben ja gut erkennen kann. Ernsthaft? Wissenschaft? Wissenschaft lebt von Fehlern, Diskussionen und Korrekturen von Annahmen! Alles andere ist Unseriös, Gehirnwäsche und Meinungs- Manipulation/Gleichschaltung. Hatten wir schon mal und hat auch nicht funktioniert. Das hat schon den Hauch einer gewissen Ironie das wir das heute zum 30-Jährigen erneut erleben dürfen. Wie gesagt ich werde mir das Dokument, für das Sie mich berechtigt haben, nicht anschauen. Da weiß ich mit meiner wertvollen Lebenszeit besseres anzufangen. Dennoch möchte ich mich für Ihre Bemühungen recht herzlich bedanken, wünsche mir aber das Sie bei Gelegenheit intern vielleicht doch nochmal ein paar wissenschaftliche Grundsatzdiskussionen zu Arbeitsweisen, Einstellungen, Verantwortung der Gesellschaft gegenüber, in Betracht ziehen. Weiterhin viel Erfolg. ... Mit freundlichen Grüßen B. K. Anfragenr: 106684 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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May 7, 2019, 6:53 p.m.
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