Trassenentgelte der DB Netz AG für 2020

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Genehmigungsentscheidung zu den Trassenentgelten der DB Netz AG für 2020 gemäß Pressemitteilung der Bundesnetzagentur vom 13.2.2019 (https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/20190213_DBNetzAG.html)

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    13. February 2019
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on 02/13/2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Genehmigungsents…
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Subject
Trassenentgelte der DB Netz AG für 2020 [#57685]
Date
Feb. 13, 2019, 5:19 p.m.
To
Bundesnetzagentur
Status
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Genehmigungsentscheidung zu den Trassenentgelten der DB Netz AG für 2020 gemäß Pressemitteilung der Bundesnetzagentur vom 13.2.2019 (https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/20190213_DBNetzAG.html)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesnetzagentur
on 02/14/2019
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 13.02.2019, in welcher Sie um die Übersendung der …
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From
Bundesnetzagentur
Subject
WG: Trassenentgelte der DB Netz AG für 2020 [#57685]
Date
Feb. 14, 2019, 4:10 p.m.
Status
Awaiting response
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 13.02.2019, in welcher Sie um die Übersendung der Genehmigungsentscheidung zu den Trassenentgelten der DB Netz AG für 2020 ersuchen. Hierbei handelt es sich um einen Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz nach § 7 Abs. 1-2 i.V.m. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG. Zurzeit wird der Beschluss der Beschlusskammer 10 von den am Verfahren beteiligten Unternehmen auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse geprüft. Dieses Verfahren wird voraussichtlich noch mindestens drei Wochen in Anspruch nehmen. Anschließend werde ich Ihnen den um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse bereinigten Beschluss gerne unaufgefordert per E-Mail übersenden. Zusätzlich wir der Beschluss in der Beschlussdatenbank der Bundesnetzagentur eingestellt. Hierbei handelt es sich um eine einfache Auskunft, welche kostenfrei erfolgt. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesnetzagentur
on 03/08/2019
Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 14.02.2019, übersende ich Ihnen die angefragte Gen…
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Bundesnetzagentur
Subject
WG: Trassenentgelte der DB Netz AG für 2020 [#57685] - 10.010-IFG-19-001
Date
March 8, 2019, 1:26 p.m.
Status
Request resolved
BK10-18-0202_E_Beschluss_Download_BF.pdf
7.4 MB
Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 14.02.2019, übersende ich Ihnen die angefragte Genehmigungsentscheidung zu den Trassenentgelten der DB Netz AG für 2020 ohne Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Der Beschluss ist darüber hinaus auf der Homepage der Bundesnetzagentur unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service-Funktionen/Beschlusskammern/1_GZ/BK10-GZ/2018/2018-0001bis0999/2018_0200bis0299/BK10-18-0202/BK10-18-0202_E_Beschluss.html veröffentlicht. Diese Information ist kostenfrei. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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on 03/08/2019
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die übersendung des erbetenen Beschlusses. Mit freundlichen…
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From
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Subject
AW: WG: Trassenentgelte der DB Netz AG für 2020 [#57685] - 10.010-IFG-19-001 [#57685]
Date
March 8, 2019, 2:02 p.m.
To
Bundesnetzagentur
Status
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Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die übersendung des erbetenen Beschlusses. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 57685 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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