Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten - Übersicht der bisherigen und geplanten Besuche des Bundespräsidenten bei den Soldaten des Heeres, der Luftwaffe und der Marine

Request to: Bundespräsidialamt

1. Eine Übersicht der vom Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten bisherigen absolvierten und geplanten Besuche des Bundespräsidenten bei den Soldaten des Heeres, der Luftwaffe und der Marine.

2. Eine Übersicht der vom Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten begleiteten Staatsbesuchen des Herrn Bundespräsidenten in das Ausland dabei wahrgenommenen protokollarischen Aufgaben

Request asleep

Awaiting response
  • Date
    6. March 2014
  • Due date
    April 8, 2014
  • 0 followers
<< Name Not Public >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Eine Übersich…
To Bundespräsidialamt Details
From
<< Name Not Public >>
Subject
Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten - Übersicht der bisherigen und geplanten Besuche des Bundespräsidenten bei den Soldaten des Heeres, der Luftwaffe und der Marine [#5878]
Date
March 6, 2014, 9:40 p.m.
To
Bundespräsidialamt
Status
Awaiting response
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Eine Übersicht der vom Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten bisherigen absolvierten und geplanten Besuche des Bundespräsidenten bei den Soldaten des Heeres, der Luftwaffe und der Marine. 2. Eine Übersicht der vom Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten begleiteten Staatsbesuchen des Herrn Bundespräsidenten in das Ausland dabei wahrgenommenen protokollarischen Aufgaben
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,
Kind Regards, << Name Not Public >>
<< Name Not Public >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Verbindungsoffizier des Bundesministers d…
To Bundespräsidialamt Details
From
<< Name Not Public >>
Subject
AW: Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten - Übersicht der bisherigen und geplanten Besuche des Bundespräsidenten bei den Soldaten des Heeres, der Luftwaffe und der Marine [#5878]
Date
April 8, 2014, 12:01 a.m.
To
Bundespräsidialamt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten - Übersicht der bisherigen und geplanten Besuche des Bundespräsidenten bei den Soldaten des Heeres, der Luftwaffe und der Marine" vom 06.03.2014 (#5878) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 5878 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>