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Verschobene OPs wegen CORONA Überlast

Request to: Bundesministerium für Gesundheit

es gab v.a. in er 2. Corona-Welle Berichte zu verschobenen Operationen und nicht durchgeführten Untersuchungen. Dies war aufgrund der Überlast in einigen Krankenhäusern durch die Mehrbelastung durch an COVID Erkrankten unvermeidbar.

Bitte geben Sie öffentlich und genau bekannt, wie viele Operationen aufgrund der Überlast des Gesundheitswesens nicht durchgeführt werden konnten, also wie viele Menschen nicht wie geplant bestmöglich medizinisch versorgt werden konnten.

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    17. August 2021
  • Due date
    Sept. 21, 2021
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Michael Meier
on 08/17/2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: es gab v.a. in er…
To Bundesministerium für Gesundheit Details
From
Michael Meier
Subject
Verschobene OPs wegen CORONA Überlast [#226913]
Date
Aug. 17, 2021, 2:23 p.m.
To
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Awaiting response — email was sent successfully.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
es gab v.a. in er 2. Corona-Welle Berichte zu verschobenen Operationen und nicht durchgeführten Untersuchungen. Dies war aufgrund der Überlast in einigen Krankenhäusern durch die Mehrbelastung durch an COVID Erkrankten unvermeidbar. Bitte geben Sie öffentlich und genau bekannt, wie viele Operationen aufgrund der Überlast des Gesundheitswesens nicht durchgeführt werden konnten, also wie viele Menschen nicht wie geplant bestmöglich medizinisch versorgt werden konnten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Meier Anfragenr: 226913 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226913/
Kind Regards, Michael Meier
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Bundesministerium für Gesundheit
on 08/19/2021
Sehr geehrter Herr Meier, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner …
Details
From
Bundesministerium für Gesundheit
Subject
Eingangsbestätigung, Verschobene OPs wegen CORONA Überlast [#226913]
Date
Aug. 19, 2021, 7:38 a.m.
Status
Request resolved
Sehr geehrter Herr Meier, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
on 08/25/2021
Sehr geehrter Herr Meier, vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Bundesregierung liegen keine genauen Zahlen darübe…
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From
Bundesministerium für Gesundheit
Subject
AW: Verschobene OPs wegen CORONA Überlast [#226913]
Date
Aug. 25, 2021, 5:04 p.m.
Status
image001.jpg
1.6 KB
Sehr geehrter Herr Meier, vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Bundesregierung liegen keine genauen Zahlen darüber vor, wie viele Operationen aufgrund der Coronapandemie in deutschen Krankenhäusern verschoben wurden. Es liegen keinerlei Hinweise darauf vor, dass Krankenhäuser im Rahmen ihres Versorgungsauftrags nicht alle medizinisch notwendigen Operationen vorgenommen haben und von der Aufforderung abgewichen sind, ausschließlich elektive Operationen und Aufnahmen in medizinisch vertretbaren Fällen zu verschieben. Dies bestätigen die "Analysen zum Leistungsgeschehen der Krankenhäuser und zu Ausgleichszahlungen in der Corona-Krise - Ergebnisse für 2020", die das RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und die Technische Universität Berlin für den Beirat nach § 24 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes durchgeführt haben. Es wurden u.a. die Auswirkungen eines Rückgangs der stationären Behandlungsfälle und Operationen auf die Patientenversorgung untersucht. Die Analysen ergaben, dass eine gute stationäre Versorgung in Deutschland im ersten Pandemiejahr 2020 flächendeckend gewährleistet werden konnte. Die Analysen sind unter folgendem Link öffentlich verfügbar: https://www.bundesgesundheitsminister... Mit freundlichen Grüßen
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