WD 4 - 113/12 – Fragen zur Mischfinanzierungen

Request to: Deutscher Bundestag

die Ausarbeitung WD 4 - 113/12 mit dem Titel „Fragen zur Mischfinanzierungen“.

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

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    7. February 2016
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    March 11, 2016
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Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

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Martin Petzold
on 02/07/2016
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Ausarbeitung…
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From
Martin Petzold
Subject
WD 4 - 113/12 – Fragen zur Mischfinanzierungen [#15195]
Date
Feb. 7, 2016, 11:12 p.m.
To
Deutscher Bundestag
Status
Awaiting response
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Ausarbeitung WD 4 - 113/12 mit dem Titel „Fragen zur Mischfinanzierungen“. Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Kind Regards, Martin Petzold
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Deutscher Bundestag
on 02/11/2016
Ihre Anfrage nach dem IFG Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   Ihr IFG-Antrag, mit dem S…
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Deutscher Bundestag
Subject
Ihre Anfrage nach dem IFG
Date
Feb. 11, 2016, 1:41 p.m.
Status
Awaiting response
Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   Ihr IFG-Antrag, mit dem Sie um Zusendung der Ausarbeitung   WD 4 - 113/12 Fragen zur Mischfinanzierungen   bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen ZR 4-1334-IFG-A-02-15195/2016 bearbeitet.   Wegen der Vielzahl der derzeit eingehenden Anträge bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist. Von zwischenzeitlichen Rückfragen bitte ich daher abzusehen.   Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen.   Mit freundlichen Grüßen
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Deutscher Bundestag
on 03/15/2016
Ihre IFG-Anfrage Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15195 baten Sie…
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From
Deutscher Bundestag
Subject
Ihre IFG-Anfrage
Date
March 15, 2016, 11:56 a.m.
Status
Request resolved
Sehr geehrte Antragstellerin, sehr geehrter Antragsteller,   mit Ihrer Anfrage #15195 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.   Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter                                      ,,Dokumente->Fachinformationen"   veröffentlicht werden. Ihr Antrag wird hierbei vorrangig bearbeitet.   Die von Ihnen erbetenen Informationen werden somit in absehbarer Zeit im Sinne des § 9 Abs. 3 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird. Wegen der Vielzahl der zu veröffentlichenden Gutachten bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist und über die Veröffentlichung keine individuelle Benachrichtigung erfolgt.   Ich bitte Sie, von zwischenzeitlichen Anfragen abzusehen und auch den Erinnerungsdienst auf fragdenstaat.de entsprechen einzustellen.   Mit freundlichen Grüßen
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Martin Petzold
on 03/16/2016
AW: Ihre IFG-Anfrage [#15195] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht über den geplanten Ab…
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From
Martin Petzold
Subject
AW: Ihre IFG-Anfrage [#15195]
Date
March 16, 2016, 11:42 a.m.
To
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht über den geplanten Ablauf, ich bitte dennoch um eine kurze Benachrichtigung, sobald das von mir angeforderte Gutachten öffentlich zugänglich ist. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 15195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Deutscher Bundestag
on 03/24/2016
AW: Ihre IFG-Anfrage [#15195] Sehr geehrter Herr Petzold, auf Ihre untenstehende E-Mail kann ich Ihnen mitteilen…
Details
From
Deutscher Bundestag
Subject
AW: Ihre IFG-Anfrage [#15195]
Date
March 24, 2016, 10:31 a.m.
Status
Request resolved
Sehr geehrter Herr Petzold, auf Ihre untenstehende E-Mail kann ich Ihnen mitteilen, dass das von Ihnen gewünschte Gutachten nunmehr veröffentlicht wurde und auf der Internetseite des Deutschen Bundestages unter dem bereits mitgeteilten Pfad „Dokumente“ > „Fachinformationen und Analysen“ > „Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste“ abrufbar ist. Mit freundlichen Grüßen
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Martin Petzold
on 04/02/2016
AW: AW: Ihre IFG-Anfrage [#15195] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die schnelle Bearbeitung und die…
To Deutscher Bundestag Details
From
Martin Petzold
Subject
AW: AW: Ihre IFG-Anfrage [#15195]
Date
April 2, 2016, 8:49 a.m.
To
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die schnelle Bearbeitung und die gute Kommunikation. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 15195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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