Wortprotokoll PK 25.03.2022

Bereitstellung des Wortprotokolls der Pressekonferenz vom 25.03.2022; 10:00 Uhr; Aktuelle Coronalage als pdf-Datei

Das Presse und Informationsamt der Bundesregierung hat auf die Anfrage wie folgt geantwortet:

"Nach dem Terminarchiv der Internetseite des eingetragenen Vereins der Bundespressekonferenz handelte sich um eine Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach, Prof. Dr. Lothar H. Wieler, Präsident Robert Koch-Institut (RKI) und Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung war für die Pressekonferenz nicht zuständig und verfügt auch nicht über die von Ihnen begehrte Information. Eine Beschaffungspflicht für Informationen, die ggf. bei anderen Behörden vorhanden sind, besteht nicht.
Es steht Ihnen frei, Ihr Informationsbegehren an andere Bundesbehörden zu richten. In Betracht käme hier etwa das Bundesministerium für Gesundheit."

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  • Date
    5. May 2022
  • Due date
    June 8, 2022
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bereitstellung de…
To Bundesministerium für Gesundheit Details
From
<< Name Not Public >>
Subject
Wortprotokoll PK 25.03.2022 [#248319]
Date
May 5, 2022, 8:57 a.m.
To
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Awaiting response — email was sent successfully.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bereitstellung des Wortprotokolls der Pressekonferenz vom 25.03.2022; 10:00 Uhr; Aktuelle Coronalage als pdf-Datei Das Presse und Informationsamt der Bundesregierung hat auf die Anfrage wie folgt geantwortet: "Nach dem Terminarchiv der Internetseite des eingetragenen Vereins der Bundespressekonferenz handelte sich um eine Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach, Prof. Dr. Lothar H. Wieler, Präsident Robert Koch-Institut (RKI) und Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung war für die Pressekonferenz nicht zuständig und verfügt auch nicht über die von Ihnen begehrte Information. Eine Beschaffungspflicht für Informationen, die ggf. bei anderen Behörden vorhanden sind, besteht nicht. Es steht Ihnen frei, Ihr Informationsbegehren an andere Bundesbehörden zu richten. In Betracht käme hier etwa das Bundesministerium für Gesundheit."
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 248319 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248319/
Kind Regards, << Name Not Public >>
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Wortprotokoll PK 25 03 2022 [#248319] Sehr << Antragsteller:in >> wie gewünscht…
From
Bundesministerium für Gesundheit
Subject
Eingangsbestätigung, Wortprotokoll PK 25 03 2022 [#248319]
Date
May 6, 2022, 7:13 a.m.
Status
Awaiting response
Sehr << Antragsteller:in >> wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Pandemie nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Bewältigung der Pandemie ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Anfrage. Die von Ihnen nachgef…
From
Bundesministerium für Gesundheit
Subject
AW: Wortprotokoll PK 25.03.2022 [#248319]
Date
May 10, 2022, 1:19 p.m.
Status
Request resolved
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1.6 KB
image002.png
2.8 KB


Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Anfrage. Die von Ihnen nachgefragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. Die Pressekonferenz fand statt im Haus der Bundespressekonferenz. Wir sind dort nur Gast des Vereins "Bundespressekonferenz". Nach hiesigem Kenntnisstand werden keine Wortprotokolle der Pressekonferenzen angefertigt. Dennoch könnten Sie sich an den Verein "Bundespressekonferenz" wenden. Alternativ steht eine Aufzeichnung der Pressekonferenz als Video auf unserer Homepage zur Verfügung: https://www.bundesgesundheitsminister... . Mit freundlichen Grüßen