I I Dir E 2. BPA 26�06.2017 Bearbeiter: 720000 -I l j I l I DirE l I I. l 1 j Unterstützungseinsatz in HH vom 25.06.2017 - 28.06.2017 Bericht zu Vorkommnissen in der Unterkunft v on Berliner Einsatzeinheiten in der Nacht vom 25. zum 26.06.2017 telefonisch durch der Hamburger Polizei, zu einem ·Treffen in die Polizeiwache Containerunterkunft in der Sageberger $tr. 1 02a, 23795 Bad Segeberg gebeten. diesem· Gespräch beiwohnen .. und Ebenfalls sollten An diesem Treffen nahmen folgende Personen teil: - (Polizei Bad Segeberg) - (Öffentlichkeitsarbeit HH) - des DRK für das Containerdorf) Fr. Polizei HH) sowie zwei Mitarbeiter der Polizeiwache auf dem dortigen Gelände. Anlass des .. Gespräches war�n folgende Vorhaltungen über das Verhalten der dort in der Nacht vom untergebrachten Einsatzkräfte der 25./26,06.2017 auf dem Unterkunftsgelände, die durch Mitarbeiter des vor Ort befindlichen Sicherheitsdienstes übermittelt wurden: 1. Es soll auf dem Unterkunftsgelände ein Feuer gegeben haben. (Lagerfeuer). 2. I I Am 26.06.2017, um 11.25 Uhr, wurde - l l Es wurde auf den Dächern der Container getanzt. 3. Es gab Geschlechtsverkehr am Zaun vom Unterkunftsgelände. Seite 1 von 4 I j ! I ' � i'

I ' 4. Es soll mit Dienstwaffen am Eingang des Unterkunftsgeländes hantiert worde n sein. 5. Einte Mitarbeiter/in verließ den Duschbereich mit einem Handtuch bekleidet mit einer Dienstwaffe im Holster. Die Dienstwaffe soll aufgrund des angetrunkenen Zustands der /des Mitarbeiterin/ Mitarbeiters mehrfach auf den Boden gefallen . . sein. 6. 20 Mitarbeiter sollen am Zaun vom Unterkunftsgelände uriniert hab�n. � Mobiliar· (Stühle und Tische) sollen außerhalb der Container aufeinander gestellt worden sein. . 7. 8. ! . Es sollen mehrer� Shishas im Außenberei.ch aufgestellt und auch genutzt worden sein.. 9. Aufgrund des Geräuschpegels soll es Beschwerden durch Kräfte aus NRW gegeben haben, welche ebenfalls auf diesem Gelände untergebracht waren. Nach Rücksprache mit den Führungskräften de� o.g. Einheiten kann . Folgendes festgestellt werden: Zu 1. Es gab zu keiner Zeit ein Feuer im Bereich des Unterkunftsgeländes. Zu 2. Ein Mitarbeiter einer Einheit befand sich in einer Situation auf einem Containerdach, um ein Foto mit seinem MobHtelefon zu erstellen. Zu . 3.Diese . dargelegte Situation kann lediglich nach Rücksprache mit dem Sicherheitsdienst abschließend geklärt werden. Zu 5. Siehe Nr. 4 - somit ist eine solche beschriebene Situation aus jetziger Sicht auszuschließen. Zu 6. Diese dargelegte Situation .kann lediglich Si�he ;heitsdienst abschließend geklärt werden. nach Rücksprache mit dem Zu 7. Da einige Tische sowie Stühle durch die Mitarbeiterschaft im Außenbereich der Container genutzt wurden, wurden diese in der Nacht nicht ordnungsgemäß . gestapelt jedoch am Morgen wieder in die Container verbracht. Beschädigungen konnten im Rahmen der Unterkunftsübergabe nicht festgestellt werden. Zu 8. Es wurden durch Mitarbeiterl-innen Shishas im Außenbereich genutzt Seite 2 von 4 · I i < ! ! I !I· !�

Zu 9. Es ist mindestens ein Fall bekannt, dass Kräfte einer Berliner Einheit durch einen Mitarbeiter aus NRW aufgrund des Lautstärkepegels angesprochen wurden. Frau - teilte in der Gesprächsrunde mit, dass sie· Kontakt zu dem der Einheit aus NRW hatte, welcher die Lautstärke in der Nacht thematisierte, jedoch keinen Auswertungsbedarf sah. Im Rahmen dieser Gesprächsrunde wurde durch die Kollegen der Wache Bad Segeberg auf Nachfrage des Herrn - m itgeteilt, dass es in der Nacht zu keinerlei PolizeiE:linsätzen im Zusammenhang mit der Containerunterkunft gekommen ist · ·Generell bestand zum Sicherheitsdienst der Unterkunft ein direkter telefonischer Kontakt über den - der - · jedoch wurde· in der Nacht keinerlei G eb rauch ·seitens des Sicherheitsdienstes von einer VerbindungsaufnCJhme. zum · - gemacht. Eine Rücksprache mit dem Sicherheitsdienst zur Verifizierung der Vorfälle. . kann erst am 27.06.2017 durch die. Polizeidirektion Haniburg erfolgen, da sich die Mitarbeiter nicht im Dienst befinden. · Im Anschluss an diese Gesprächsrunde wurde ich als verantwortlicher von den Vorhaltungen in Kenntnis gesetzt.. Gegen 17.- 00 Uhr fand ein weiterer Termin mit dem Polizeipräsidium Hamburg, im. Beisein der statt. Herr fasste in diesem Gespräch einen . Großteil der o.g. Vorwürfe zusammen und bat mich um e'ine entsprechende Stellungnahme. ln diesem Zusammenhang konkretisierte Herr - den Vorhalt zu 5. dahingehend, dass die besagte Mitarbeiterin aufgrund ihres alkoholisierten Zustandes. wiederholt gestürzt sei und d�bei die Dienstwaffe in Richtung des Siche�heitspersonals gezeigt haben soll. · Darüber hinaus ergänzte E;Jr, dass auch . umfangreiches Bildmaterial in. Form von Videoaufnahmen zu den Vorfällen vorläge, was sich jedoch.noch beim Sicherheitsdient befände. Ich verwies darauf, dass die o.g. Vorhalte zum Teil bereits entkräftet werden konnten, jedoch einige Informationen durch den Sicherheitsdienst noch nicht vorlägen. . Detaillierte Erke'nntnisse erhielt Herr - durch die anwesende m welche zu den einzelnen Punkten Stellung nahmen. Dabei wurde. deutlic gemacht, dass ein solches Verhalten durch einen Teil de,r MitarbeitE;Jrschaft ungebührlich und nicht zu tolerieren ist.. Weiterhin wird es eine .intensive Nachbereitung der Vorkommnisse innerhalb der Einsatzeinheitet:J geben. Herr - erläuterte zusammenfassend, .dass er s �lche Verhaltensweisen . (gemeinschaftliches Urinieren sowie Geschlechtsverkehr aUf dem Gelände) in keiner Weise toleriere und er das Vertrauen in die betroffenen Einheiten sowie deren Seite 3 von 4 I ·I I�

Dienstfähigkeit verloren habe. Ein Angebot der die Dienstfähigkeit überprüfen zu lassen, um dadurch dienstliche Verfehlungen umgehend festzustellen und zu ahnden, um damit das Vertrauen wieder herzustellen, lehnte er ab. Weiterhin hielt er an sein em im Vorfeld getroffenen Entschluss, die Berliner Einh eiten umgehend aus dem Einsatz zu entlassen, fest. Auch die Bitte meinerseits, den Einheiten im bevorstehenden Nachtdienst die Möglichkeit einzuräumen, ihren hohe n EinsatZwert unter Beweis zu stellen und auch dadurch das verlorene Vertrauen wieder aufzubauen ·wurde im Ergebnis abgele h nt. - Seite 4 von 4