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Ergebnis für „IFG | UIG“

  1. Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
    Auf diesen Seiten finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen in Bezug auf FragDenStaat, Informationsfreiheitsrechte, das IFG, UIG, VIG und viele weitere Regelungen zur Informationsfreiheit.

    Sie Antworten auf die häufigsten Fragen in Bezug auf FragDenStaat, Informationsfreiheitsrechte, das IFG , UIG, VIG und viele weitere Regelungen. ​ Sie Antworten auf die häufigsten Fragen in Bezug auf FragDenStaat, Informationsfreiheitsrechte, das IFG , UIG, VIG und viele weitere Regelungen zur Informationsfreiheit.

  2. Warum veröffentlichen Sie die Antworten auf IFG-Anfragen?

    Warum veröffentlichen Sie die Antworten auf IFG-Anfragen? Antworten nach dem IFG dürfen in der Regel veröffentlicht werden.

  3. Ist eine E-Mail eine ausreichende Adresse für eine IFG-Anfrage?

    Ist eine E-Mail eine ausreichende Adresse für eine IFG-Anfrage?

  4. Wie läuft der genaue Prozess beim Stellen einer IFG-Anfrage ab?
  5. Infos für Behörden
    Fragen und Antworten für Behördenmitarbeiter:innen, die eine IFG-Anfrage erreicht hat.

    zur Broschüre Weitere Infos: Fragen und Antworten für Behördenmitarbeiter:innen, die eine IFG-Anfrage

  6. Erste Anfrage
    Hilfestellung und Hinweise für das Stellen einer ersten Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG).

    Hilfestellung und Hinweise für das Stellen einer ersten Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG

  7. Suchen auf FragDenStaat

    senkrechter Strich, „Pipe“) verknüpfte Begriffe sind Oder-verknüpft, müssen also nicht zusammen erscheinen: IFG | UIG Ein Begriff mit einem - davor darf im Ergebnis nicht auftauchen: IFG -Gebühren Ein Begriff mit

  8. Gebühren und andere Kosten
    Übersicht der derzeitigen Gebührenregelungen und möglichen Kosten, die beim Anfragenstellen entstehen können.

    IFG. Anders ist dies allerdings im UIG (vgl. § 12 Abs. 1 S. 2, 2. Alt. UIG).“ Unserer Auffassung nach ist die sogenannten 30 Minuten-Faustregel zu knapp bemessen. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

  9. Wen kann ich anfragen?

    Behörden des Bundes werden auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) angefragt.

  10. Vor einer Klage

    Insbesondere in Bezug auf Anfragen nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) kommt wegen der dort zwingenden

  11. Bereichsausnahmen

    ausgenommen ohne Strafrecht nur Verwaltung ausgenommen Bayern kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG Berlin dabei ausgenommen dabei ausgenommen dabei dabei Niedersachsen kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG NRW kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG kein IFG Sachsen-Anhalt

  12. Ablehnungen
    Hinweise zum Umgang mit unterschiedlichen Ablehnungsgründen auf Anfragen.

    erklärt, wann § 5 einer IFG-Anfrage im Wege steht. Das ergibt sich aus § 8 IFG. Der erste dieser Fälle ist in § 5 Abs. 3 IFG geregelt. Überwiegt das Informationsinteresse, so kann dem IFG-Antrag stattgegeben werden. Das IFG selbst schweigt sich darüber aus.

  13. Klagen
    Hinweise zu Untätigkeitsklage bzw. Klagen.

    Gegenstand Stichwort Leitsätze Bundesverwaltungsgericht BVerwG 7 C 21.08 IFG Bundesverwaltungsgericht BVerwG 7 C 6.15 IFG § 10 (1) Gebühren: Kopierkosten Bundesbehörden Ein unverhältnismäßiger Verwaltungsaufwand im Sinne des § 7 Abs. 2 Satz 1 IFG ist nur anzunehmen, auf Drittbeteiligung kann verzichtet werden Bundesverwaltungsgericht BVerwG 7 C 22.08 IFG Bundesverwaltungsgericht BVerwG 7 C 4.11 § 7 Abs. 1 Satz 1 IFG Verfügungsberechtigung Einem

  14. Drittbeteiligungen

    Nach § 7 IFG kann sich der Antragsteller mit einer Unkenntlichmachung der Informationen, die Belange Ist ein Schutz der Daten dadurch ausreichend gesichert, kann auf ein Verfahren nach § 8 IFG verzichtet Das ist nach dem IFG des Bundes vorgeschrieben.

  15. Anfrage erhalten

    auf Kommunal-, Länder- und Bundesebene anwendbaren Informations-, Transparenz und Auskunftsgesetzen (“IFG Die IFG-Anfrage, die Sie empfangen haben, hat eine Person mit Hilfe von FragDenStaat erstellt.

  16. Muss ich der bearbeitenden Stelle meine physische Adresse nennen?

    das Recht, die beantragten Informationen in der von Ihnen gewünschten Form zu erhalten (§1, Abs. 2 IFG dass die Anforderung einer postalischen Erreichbarkeit nicht grundsätzlich vor der Bearbeitung einer IFG-Anfrage Verpflichtung seitens der Behörde ist indes für den Fall eines positiv zu bescheidenden Antrags nach dem IFG

  17. Kommunale Satzungen

    Kommunale Satzungen Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) erlaubt es allen Bürger:innen, Anfragen an Neben dem bundesweiten IFG haben die meisten Länder eigene Informationsfreiheitsgesetze – in Bayern,

  18. Self-Audit

    Self-Audit Hat Ihre Behörde mit der Beantwortung von IFG-Anfragen zu kämpfen?

  19. Kann ich auch anonym eine Anfrage stellen?

    Website, wird aber an die Behörde weitergegeben, da dies gesetzlich erforderlich ist, um eine gültige IFG-Anfrage

  20. FragDenStaat Plus für Journalist:innen

    FragDenStaatPLUS in Online-Medien und crossmedialen Angeboten eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG

  21. Fristen

    Nach der Evaluation des Bundes-IFG überziehen Behörden bei einem Drittel aller Anfragen ihre Frist.

  22. Vermittlung
    Hinweise, wann eine Vermittlung durch Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragte sinnvoll ist und wie dies funktioneirt.

    Beauftragten können grundsätzlich bei Anfragen, die auf Grundlage der Informationsfreiheitsgesetze (IFG

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