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Ergebnisse für „impfpflicht“

1. Klagen

   Auf dieser Seite finden Sie Hinweise zu Untätigkeitsklage bzw. Klagen.

   mündlichen Verhandlung deutlich gemacht, dass im Bereich des Informationsfreiheitsgesetzes eine gebührenpflichtige Vorhandensein der Information ist der Eingang des Antrags auf Informationszugang bei der informationspflichtigen

2. Gebühren und andere Kosten

   Auf dieser Seite finden Sie eine Übersicht der derzeitigen Gebührenregelungen und möglichen Kosten, die beim Anfragenstellen entstehen können.

   Natürlich können wir nicht dafür garantieren, dass die Behörde ihr Ermessen in diesem Zusammenhang pflichtgemäß Es gibt keine Pflicht zu Kostenvoranschlag, aber zur Beratung!

3. Anfrage-Ideen

   Auf dieser Seite finden Sie eine Sammlung von Vorschlägen für Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz.

   Straßen mit den meisten Strafzetteln – und wie viel die Stadt daran verdient Einnahmen von kostenpflichtigen Speisepläne in Gefängnissen Gerichte und Urteile Wie viele Personen unterliegen einer täglichen Meldepflicht Gefängnisstrafe; wie viele verstoßen gegen diese Auflage Zahl der Eltern, die wegen Verstoßes gegen die Schulpflicht Zivilklagen gegen Krankenhäuser – speziell Abteilungen mit sehr hohen Fallzahlen Einnahmen aus kostenpflichtigen

4. Wen kann ich anfragen?

   Auf dieser Seite ist erklärt, bei welchen Behörden Informationen angefragt werden können.

   Weitere detailierte Informationen zu informationspflichtigen Stellen finden Sie in unserem Handbuch der

5. Anfrage wird abgelehnt

   Auf dieser Seite finden Sie Hinweise zum Umgang mit unterschiedlichen Ablehnungsgründen auf Anfragen.

   Bereichsausnahme für Geheimdienste: Sie sind - dem Geist des IFG zuwiderlaufend - komplett von einer Pflicht