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Ergebnisse für „werbeanlagen“

1. §6 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

   Auf dieser Seite finden Sie Details und Tipps zu §6 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

   Urheberrecht an Unterlagen der Verwaltung Damit Unterlagen der Verwaltung überhaupt geschützt sein können Das bedeutet, die Unterlagen müssen das Ergebnis eines kreativen Schöpfungsprozesses sein. Unterlagen von Dritten Stammen die Unterlagen nicht aus der Behörde selbst, sondern wurden von externen Den Rest der Unterlagen, muss sie trotzdem herausgeben. Sie haben auch die Möglichkeit, in die Herausgabe der Unterlagen einzuwilligen.

2. §4 Schutz behördlicher Entscheidungsprozesse

   Auf dieser Seite finden Sie Details und Tipps zu § 4 IFG: Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses.

   Welche Unterlagen muss die Behörde mir geben? Die Entscheidung selbst und allgemeine Grundlagen der Entscheidungsfindung  (zB Fakten oder Darstellungen Hier handelt es sich nämlich nur um Grundlagen für den Entscheidungsprozess der Behörde, und nicht um

3. Kosten

   Auf dieser Seite finden Sie Hinweise zu anfallenden Kosten einer Untätigkeitsklage

   Zu den Kosten zählen die Gerichtskosten (Gebühren und Auslagen) und die außergerichtlichen Kosten (Anwält *innen und Auslagen). Streitwert von 5.000 Euro sind dies insgesamt Kosten in Höhe von 1.017,45 Euro, sofern auf gesetzlicher Grundlage

4. §5 Schutz personenbezogener Daten

   Auf dieser Seite finden Sie Details und Tipps zu §5 Schutz personenbezogener Daten

   Der zweite Fall ist gegeben, soweit sich die Informationen auf Unterlagen bezieht, die mit dem Dienst “Unterlagen über ein Dienst- oder Amtsverhältnis” meint vor allem die Personalakten und vergleichbare Unterlagen über Beschäftigte des Bundes. Der Ausschluss für Unterlagen über ein “Mandat” soll verhindern, dass die Bundestagsverwaltung Informationen

5. Mögliche Dokumente

   Auf dieser Seite ist eine Auflistung von Dokumenten zu finden, die angefragt werden können.

   Protokolle Angebote, Verträge Prüfberichte Kommunikation (Mails, Briefe, Faxe, …) Vorhabenlisten Leitungsvorlagen

6. Gebühren und andere Kosten

   Auf dieser Seite finden Sie eine Übersicht der derzeitigen Gebührenregelungen und möglichen Kosten, die beim Anfragenstellen entstehen können.

   In manchen Fällen werden auch Print-Kopien als Auslagen in Rechnung gestellt, was nach einem Urteil des Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.”

7. Klagen

   Auf dieser Seite finden Sie Hinweise zu Untätigkeitsklage bzw. Klagen.

   Wenn Sie sich um eine Transparenzpatenschaft und Finanzierung deiner Klage bewerben wollen, melden Sie Bundesverwaltungsgericht BVerwG 7 C 6.15 IFG § 10 (1) Gebühren: Kopierkosten Bundesbehörden dürfen keine Auslagen

8. Was kann ich anfragen?

   Hier finden Sie Informationen und Hinweise zu Anfrage-Inhalten.

   den vergangenen zehn Jahren zu, darunter Verträge, interne und externe Korrespondenz, Vermerke und Vorlagen

9. Wen kann ich anfragen?

   Auf dieser Seite ist erklärt, bei welchen Behörden Informationen angefragt werden können.

   Die Anspruchsgrundlage für Informationen unterscheidet sich je nach Behörde. Behörden des Bundes werden auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), des Umweltinformationsgesetzes

10. Anfrage-Ideen

    Auf dieser Seite finden Sie eine Sammlung von Vorschlägen für Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz.

    Zahl von Personen, die ohne Freisprechanlage am Steuer telefonieren Die Radarfallen mit den höchsten Gefangene ausgezahlte Entschädigungen und deren Grund Personen, die wegen des Verstoßes gegen ihre Bewährungsauflagen unterliegen einer täglichen Meldepflicht statt einer Gefängnisstrafe; wie viele verstoßen gegen diese Auflage lange – Durchschnitt für jedes Krankenhaus und längste Wartzeiten Diebstähle aus Rettungswägen Überlagerte

11. Crowdfunding erstellen

    Auf dieser Seite finden Sie Informationen über die Funktionen der FdS-Plattform (Crowdfunding)

    verbreiten Ist Ihr Projekt online gestellt, bewerben Crowdfunding bewerben Damit ein Crowdfunding gelingt, müssen möglichst viele Menschen davon erfahren

12. Anfrage erhalten

    Auf dieser Seite finden Sie Hinweise für Behörden zu FragDenStaat und Informationsfreiheitsanfragen (Anfrage erhalten).

    Grundlage hierfür sind die jeweiligen Informations-, Transparenz und Auskunftsgesetzen (“IFG”) auf Kommunal

13. Woher weiß ich, welche die richtige Behörde für mein Anliegen ist?

    Auf dieser Seite können Sie herausfinden, wie Sie die passende Behörde für Ihre Anfrage finden.

    Sollte die Behörde die Erfüllung von Aufgaben an eine natürliche oder juristische Person ausgelagert

14. Identifizierungsmittel

    Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu Informationsfreiheitsanfragen bezüglich der Europäischen Grenzschutzbehörde Frontex (Identifizierungsmittel).

    Da die Verpflichtung zur Vorlage eines Ausweises nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, wurde sie durch

15. Identitätsnachweise

    In den meisten Fällen sieht die jeweilige gesetzliche Grundlage einen solchen Nachweis nicht vor.

16. Vermittlung

    Auf dieser Seite finden Sie Hinweise, wann eine Vermittlung durch Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragte sinnvoll ist und wie dies funktioniert.

    Ausnahmen Die Beauftragten können grundsätzlich bei Anfragen, die auf Grundlage der Informationsfreiheitsgesetze

17. Kommunale Satzungen

    Auf dieser Seite finden Sie Hinweise zu kommunalen Satzungen der Informationsfreiheitsrechte

    Informationsfreiheitsgesetze – in Bayern, Sachsen und Niedersachsen hingegen gibt es keine rechtliche Grundlage

18. Behörden

    Dafür gibt es eine Vorlage. Dann könne diese gebündelt eingestellt und freigegeben werden.