Klageautomat

Automatische Klageprüfung

Mit unserem Klageautomaten können Sie überprüfen, ob eine Klage in Betracht kommt. Sobald eine Behörde innerhalb von 3 Monaten nicht reagiert hat, erscheint unter rechts oben neben der Korrespondenz Ihrer Anfrage der Tab „Klage prüfen“. Darin finden Sie die Option „Automatische Klageprüfung“.

Was kann der Klageautomat?

Der Klageautomat ist ein Entscheidungsbaum, der zeigen kann, ob eine Untätigkeitsklage voraussichtlich zulässig ist. Ziel ist es, mit den Daten aus dem Fragebogen und den bereits vorhandenen Daten aus der Anfrage einen Entwurf für eine Untätigkeitsklage zu erstellen.

Im besten Fall kann dieser Entwurf mit wenigen Korrekturen dann so beim zuständigen Gericht eingereicht werden. Dies geschieht nicht automatisch.

Sie müssen die Schritte durch den Klageautomaten durchlaufen, um zu überprüfen, dass alle notwendigen Voraussetzungen vorliegen und alle Daten für einen Schriftsatz vollständig sind.

Der Klageautomat ist ein Legal Tech-Werkzeug. Es kann keine Rechtsberatung ersetzen, wenn es um komplexe juristische Fragen geht. An Stellen, bei denen der Automat nicht sicher alles richtig auswählt, haben wir daher zusätzliche Infoboxen eingefügt. Der Automat orientiert sich am Normalfall und kann spezielle Einzelfälle nicht widerspiegeln.

Mit dem Automaten wird außerdem ausschließlich die Zulässigkeit der Untätigkeitsklage geprüft, nicht aber, ob dem Informationszugang Ausschlussgründe entgegenstehen können.

Durch die ersten Fragen des Klageautomaten wird geprüft, ob sich Ihre Anfrage für eine Untätigkeitsklage eignet. Ist die Prüfung erfolgreich, wird der Klageschriftsatz anschließend (Schritt 2) direkt erstellt und kann von Ihnen heruntergeladen und weiterverwendet werden. Möglicherweise entstehende Kosten einer Klage kann FragDenStaat nicht übernehmen.