Gläserne Gesetze

Als Reaktion auf unsere Kampagne veröffentlichen die Bundesministerien sämtliche Gesetzentwürfe und Lobby-Stellungnahmen der vergangenen Jahre!

Status Titel
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Biogene und Regenerative Kraft- und Treibstoffe e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft e.V. (BDBe) zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. (BDE)-berlin zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Energie-Abnehmer e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband deutscher Omnibusunternehmer e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutscher Wasserkraftwerke (BDW) e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Dezentraler Ölmühlen e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Energiespeicher e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Freier Tankstellen e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband für Wohnungslüftung e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Kleinwindanlagen BVKW e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband mittelständische Wirtschaft, Unternehmerverband Deutschlands e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Neuer Energieanbieter e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Solarwirtschaft e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsche Säge- und Holzindustrie Bundesverband e.V. (DeSH) zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von EDNA Bundesverband Energiemarkt & Kommunikation e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (StrommarktG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband deutscher Banken e.V. (BDB) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband mittelständische Wirtschaft, Unternehmerverband Deutschlands e.V. zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutscher Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Grossisten e.V. (BVPG) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. (UNITI) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter e.V. (BVDA) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutsche Startups e.V zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Energieund Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. (BDE) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V. (BDZV) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels e.V. (BVLH) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Freier Tankstellen e.V. (bft) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutscher Kapitalbeteiligungsgesellschaften e.V. (BVK) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband BioEnergie BBE e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft e.V. (BDBe) zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. (BDE) zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband deutscher Omnibusunternehmer e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Dezentraler Ölmühlen e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Energiespeicher e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Freier Tankstellen e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband für Wohnungslüftung e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband mittelständische Wirtschaft, Unternehmerverband Deutschlands e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Neuer Energieanbieter e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Regenerative Mobilität e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Solarwirtschaft e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband WindEnergie e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsche Säge- und Holzindustrie Bundesverband e.V. zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von VEA Bundesverband der Energie-Abnehmer e.V zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. Härtereiengesetz)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von BUGLAS - Bundesverband Glasfaseranschluss e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Anfrage teilweise erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutsche Startups e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Digitale Wirtschaft e.V zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Anfrage wurde zurückgezogen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband IT-Mittelstand e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband mittelständische Wirtschaft, Unternehmerverband Deutschlands e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutscher Energiemakler und Energieberater (BDEB) e.V. zum Gesetz zur Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. (GdW) zum Gesetz zur Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Anfrage teilweise erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Erneuerbare Energien e.V. (BEE) zum Gesetz zur Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V. (BFW) zum Gesetz zur Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Solarwirtschaft e.V.(BSW Solar) zum Gesetz zur Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Wärmepumpe e.V. (bwp) zum Gesetz zur Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (VZBV) zum Gesetz zur Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Bitkom - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. zum Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz – FFG)
an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband deutscher Medienjournalisten e.V. (BVMJ) zum Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz – FFG)
an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutscher Galerien und Kunsthändler e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts
an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutscher Briefmarkenversteigerer e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts
an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Dokument suchen Stellungnahme von Kulturkreis der deutschen Wirtschaft im Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts
an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien