Gläserne Gesetze

Als Reaktion auf unsere Kampagne veröffentlichen die Bundesministerien sämtliche Gesetzentwürfe und Lobby-Stellungnahmen der vergangenen Jahre!

Status Titel
Dokument suchen Stellungnahme von Patientenschutz – Deutsche Stiftung für Patientenschutz zum Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
an Bundesministerium für Gesundheit
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Patientenschutzorganisationen Deutsche Hospizstiftung zum Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
an Bundesministerium für Gesundheit
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von SVLFG zum Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
an Bundesministerium für Gesundheit
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von VDI e. V. zum Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
an Bundesministerium für Gesundheit
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Universitätsklinika zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2015/566 und (EU) 2015/565 zur Einfuhr und zur Kodierung menschlicher Gewebe und Gewebezubereitungen
an Bundesministerium für Gesundheit
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) Theodor-Althoff-Straße 47 45133 Essen zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie zur Stärkung der über sie geführten Aufsicht (GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz)
an Bundesministerium für Gesundheit
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundeszahnärztekammer zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Sozialgerichtstag zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Humanistische Union zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Neue Richtervereinigung e.V. zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von info@bag-wohlfahrt.de zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von BDI zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von TeleTrust Bundesverband IT-Sicherheit zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Deutschen Automaten-Industrie e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Industrie- und Handelskammertag - DIHK zum Entwurf eines Gesetzes zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesärztekammer zum Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz)
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Datenschutzes und der Zentralstellenfunktion im Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusamenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Datenschutzes und der Zentralstellenfunktion im Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusamenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Vereinigung Deutscher Autohöfe eV elo 24-Autobahn-Raststätten GmbH zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BOI) (zentralabteilung@bdi-online.de) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz)
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffen händler e. V. (VDB) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) zum Entwurf eines Gesetzes über die Verarbeitung von Fluggastdaten zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/681 (Fluggastdatengesetz - FlugDaG)
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB (DpoIG) zum Entwurf eines Gesetzes über die Verarbeitung von Fluggastdaten zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/681 (Fluggastdatengesetz - FlugDaG)
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsche Evangelische Allianz eV zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung personenstandsrechtlicher Vorschriften (2. Personenstandsrechts-Änderungsgesetz - 2. PStRÄndG -)
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Anwaltsverein zum GE Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von info@alevi.com zum GE zur Einführung beschleunigter Asylverfahren
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. zum Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Gemeinsame Federführung mit BMVg und BMF)
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von vattenfall zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Außenhandels zum Gesetz zur Verbesserung des Online-Zugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG)
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) zum Gesetz zur Verbesserung des Online-Zugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG)
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von AWO zum Gesetz zur Änderung des Asylverfahrensgesetz
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsche Evangelische Allianz e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Scheinvaterregresses, zur Rückbenennung und zur Änderung des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Prof. Dr. Karsten Gaede/ Bucerius Law School zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Strafrechtsübereinkommen des Europarates vom 27. Januar 1999 über Korruption und dem Zusatzprotokoll vom 15. Mai 2003 zum Strafrechtsübereinkommen des Europarates über Korruption
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Architekten- und Ingenieur-Verein zu Berlin e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes, der Verwaltungsgerichtsordnung, der Finanzgerichtsordnung und des Gerichtskostengesetzes
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. – ZDK - Hauptstadtbüro Berlin zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Gesellschaft zur Wahrnehmung von Film- und Fernsehrechten mbH zum Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Gleichstellungsbeauftragter der Jobcenter Mecklenburger Vorpommern zum Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Merck KGaA zum Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bevollmächtigter des Rates der Evangelischen Kirchen in Deutschland zum Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Aktion Bildungsinformation e.V. zum Gesetz zur Bekämpfung der Korruption
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. zum Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband Wohneigentum zum Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG)
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Daimler AG zum Gesetz zur Umsetzung der prüfungsbezogenen Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur Ausführung der entsprechenden Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 im Hinblick auf die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse (Abschlussprüfungsreformgesetz – AReG)
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V. zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt sowie zur Änderung des Verfahrens betreffend die Geräte- und Speichermedienvergütung (VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz)
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Juristinnenbund e.V. (djb) zum Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Zentralverband der Deutschen Werbewirtschaft (ZAW) e.V. zum Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts
an Bundesministerium der Justiz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. zum 14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Internationales WWF-Zentrum für Meeresschutz zum Ausführungsgesetz zum Haftungsannex des Antarktis-Umweltschutzprotokolls (Antarktishaftungsgesetz, AntHaftG)
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband Deutscher Architekten e. V. zum BauGB-Novelle 2016
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von ELS Europäische LizenzierungsSysteme GmbH zum Entwurf eines Verpackungsgesetzes
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller e. V. VDIK zum GE 12. Änderung BImSchG
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) zum Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden - Gebäudeenergiegesetz (GEG)
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von BDF Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften e.V. zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von BDG Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Berufsverband der Deutschen Radiologen – BDR - Geschäftsstelle München – zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Berufsverband für Orthopädie und Unfallchirurgie e.V. zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesleitung des dbb Beamtenbund und Tarifunion zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Freier Verband Deutscher Zahnärzte e.V. Bundesgeschäftsstelle zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Haus & Grund Deutschland - Zentralverband der Deutschen Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer e.V. zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V. zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von IfKom e.V. - Ingenieure für Kommunikation e.V. zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie Hauptverwaltung zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Kerntechnische Gesellschaft e.V. (KTG) zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Knappschaft-Bahn-See zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband Beratender Ingenieure VBI Bundesgeschäftsstelle zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Wirtschaftsvereinigung Bergbau e.V. zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
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Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Olympischer Sportbund zum Drittes Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Allianz pro Schiene zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Arbeitsgemeinschaft zur Förderung und Entwicklung des internationalen Straßenverkehrs (AIST) e.V. zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Speditions- und Logistikverband e.V. (DSLV) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Automobilindustrie (VDA) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland (VCD) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e. V. (ZDK) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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Dokument suchen Stellungnahme von Auto Club Europa (ACE) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden e.V. zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Club of Logistics e.V. zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V. (DIHK) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Familienbetriebe Land und Forst e.V. zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von PRO BAHN e.V. zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Automobilindustrie e.V. (VDA) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Bahnindustrie in Deutschland e.V. (VDB) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e. V. (ADAC) Arbeitskreis der Opferhilfen in Deutschland e. V. Automobilclub von Deutschland (AvD) Bundesgerichtshof zum Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Automobilindustrie (VDA) zum Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller e. V. (VDIK) Verband der TÜV e. V. (VdTÜV) zum Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Anfrage eingeschlafen