Gläserne Gesetze

Als Reaktion auf unsere Kampagne veröffentlichen die Bundesministerien sämtliche Gesetzentwürfe und Lobby-Stellungnahmen der vergangenen Jahre!

Status Titel
Dokument suchen Stellungnahme von VdK zum GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von BDA zum GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von BeB zum GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Netzwerk People First Deutschland e.V. zum GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von BAG FW - Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. zum GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von GKV-Spitzenverband zum GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Forum behinderter Juristinnen und Juristen zum GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Anfrage teilweise erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von kommunale Spitzenverbände zum GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsche Rentenversicherung Bund zum GE Zahlbarmachung Renten Beschäftigungen in einem Ghetto
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zum GE Zahlbarmachung Renten Beschäftigungen in einem Ghetto
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesagentur für Arbeit zum GE Zahlbarmachung Renten Beschäftigungen in einem Ghetto
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Gewerkschaftsbund zum GE Zahlbarmachung Renten Beschäftigungen in einem Ghetto
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Information & Beratung NS-Verfolgte e. V. zum GE Zahlbarmachung Renten Beschäftigungen in einem Ghetto
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Initiative 27. Januar e. V. zum GE Zahlbarmachung Renten Beschäftigungen in einem Ghetto
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Bund Deutscher Sozialrichter e. V. zum GE Zahlbarmachung Renten Beschäftigungen in einem Ghetto
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Caritasverband e. V. zum GE Zahlbarmachung Renten Beschäftigungen in einem Ghetto
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum GE Zahlbarmachung Renten Beschäftigungen in einem Ghetto
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen e.V. (BAGSO) zum GE Zahlbarmachung Renten Beschäftigungen in einem Ghetto
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von DGB zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von IGBCE zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von dBB zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von KAB zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von BDA zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Vereinigung der komunalen Arbeitgeberverbände (VKA) zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von HDE zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Arbeitgebervereinigung Nahrung und Genuss (ANG) zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Die Chemie Arbeitgeber (BAVC) zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Direktvertrieb (BDD) zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesarbeitgeberverband Personaldienstleister (BAP) zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen(iGZ) zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Arbeitsagentur zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von EKD zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Kath. Büro zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Caritas zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Anwaltverein (DAV) zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Arbeitsrechtler im Unternehmen (BVAU) zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von DRK zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von BRA zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Vereinigung der deutschen Führüngskräfte (ULA) zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von AWO zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Paritätischer Wohlfahrtsverband zum GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher BundeswehrVerband e. V. zum GE zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Anfrage teilweise erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Impfschaden e.V. (ehemals Schutzverband für Impfgeschädigte e. V.) zum GE zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Sozialverband Deutschland e. V. zum GE zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. zum GE zur Ermittlung der Regelbedarfe sowie zur Änderung des Zwölften und des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von AWO e.V. zum GE zur Ermittlung der Regelbedarfe sowie zur Änderung des Zwölften und des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Caritas e.V. zum GE zur Ermittlung der Regelbedarfe sowie zur Änderung des Zwölften und des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Kinderschutzbund e.V. zum GE zur Ermittlung der Regelbedarfe sowie zur Änderung des Zwölften und des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. zum GE zur Ermittlung der Regelbedarfe sowie zur Änderung des Zwölften und des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Zukunftsforum Familie e.V. zum GE zur Ermittlung der Regelbedarfe sowie zur Änderung des Zwölften und des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von BA Zentrale zum Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von BDA zum Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von DRB zum Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Dt. Städte und Gemeindebund zum Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Landkreistag zum Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Städtetag zum Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von AOK Bundesverband, ASB Knop zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Caritas Berlin zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von DAV Dt. Anwaltsverein zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Der Paritätische zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von DGB zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Dstgb Dt. Städte- und Gemeindebund zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Dt. Verein für öffentliche und private Fürsorge zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Kommissariat Deutscher Bischöfe zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Landkreistag zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von UNHCR zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von DRK zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von JRS zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von BAGfW zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Anfrage wurde zurückgezogen
Dokument suchen Stellungnahme von Normenkontrollrat zum Gesetzentwurf zur 3. Änderung des Asylbewewrberleistungsgesetzes
an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Dokument suchen Stellungnahme von Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration GmbH zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen und anderer Gesetze (BQFG-ÄndG
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Landwirtschaftskammern e. V. zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen und anderer Gesetze (BQFG-ÄndG
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der TÜV e. V. zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen und anderer Gesetze (BQFG-ÄndG
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der pyrotechnischen Industrie zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen und anderer Gesetze (BQFG-ÄndG
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Zahnärztekammer Westfalen-Lippe zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen und anderer Gesetze (BQFG-ÄndG
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von dbb beamtenbund und tarifunion zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen und anderer Gesetze (BQFG-ÄndG
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von ver.di zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen und anderer Gesetze (BQFG-ÄndG
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Ärztekammer Westfalen Lippe zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen und anderer Gesetze (BQFG-ÄndG
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Akademischer Austauschdienst zum Gesetz zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsches Studentenwerk zum Gesetz zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Gemeinsame Wissenschaftskonferenz zum Gesetz zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Geschäftsstelle des Wissenschaftsrates zum Gesetz zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Kanzlerinnen und Kanzler der Kunst- und Musikschulen in Nordrhein-Westfalen (Im Rahmen der Anhörung im BF-Ausschuss am 30 Nov. 2015) zum Gesetz zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Landekonferenz der Fachhochschulen e.V. / Arbeitsgemeinschaft der Kanzlerinnen und Kanzler der Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen (Im Rahmen der Anhörung im BF-Ausschuss am 30 Nov. 2015) zum Gesetz zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder zum Gesetz zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Zentrale Datenstelle der Landesfinanzminister (ZDL) zum Gesetz zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
an Bundesministerium für Bildung und Forschung
Dokument suchen Stellungnahme von Bund der Deutschen Landjugend zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Wein und Spirituosen International (BWSI) e.V. zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e.V. (BSI) zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen WEinkellerein und des Weinfachhandels e.V. zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Weinkommissionäre e.V. zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Ökologischer Weinbau e.V. (BÖW) zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft e.V. zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsche Weinanalytiker e.V. zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Raiffeisenverband e.V. (DRV) zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Weinbauverband e.V. zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Weinfonds zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Industire und Handelskammer Trier zum Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
an Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Anfrage eingeschlafen