Gläserne Gesetze

Als Reaktion auf unsere Kampagne veröffentlichen die Bundesministerien sämtliche Gesetzentwürfe und Lobby-Stellungnahmen der vergangenen Jahre!

Status Titel
Dokument suchen Stellungnahme von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V. zum Erstes Gesetz zur Änderung des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V. zum Erste Verordnung zu den Änderungen der Anhänge F und G des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V. zum Erste Verordnung zur Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V. zum Gesetz zum Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Übereinkommens vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V. zum Gesetz zur Neuordnung der Eisenbahnunfalluntersuchung
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V. zum Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V. Siemens AG zum Neuntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur