Gläserne Gesetze

Als Reaktion auf unsere Kampagne veröffentlichen die Bundesministerien sämtliche Gesetzentwürfe und Lobby-Stellungnahmen der vergangenen Jahre!

Status Titel
Dokument suchen Stellungnahme von VIKZ zum GE zur Einführung beschleunigter Asylverfahren
an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Islamischen Kulturzentren e. V. (VIKZ) zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Europäischen Übereinkommen vom 27. November 2008 über die Adoption von Kindern
an Bundesministerium der Justiz
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Islamischen Kulturzentren e. V. (VIKZ) zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner
an Bundesministerium der Justiz
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Industriellen (VIK) Energie- und Kraftwirtschaft e.V. zum 15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von VIK Verband der Industriellen Energie - und Kraftwirtschaft e.V. Richard - Wagner - Straße 41 45128 Essen zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Dokument suchen Stellungnahme von VIK zum Gesetz zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Verband d. Industriellen Energie- u. Kraftwirtschaft e.V. (VIK) zum Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Dokument suchen Stellungnahme von VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. zum Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Verband d. Industriellen Energie- u. Kraftwirtschaft e.V. (VIK) zum Umsetzung des Übereinkommens von Minamata
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von VIK zum Entwurf eines Gesetzes für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von VIK zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsausbaus
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. (VIK) zum Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2014)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von VIK - Vereinigung industrieller Energie- und Kraftwirtschaft e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. (VIK) zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. (VIK) zum Entwurf eines Gesetzes zur Teilumsetzung der EnergieeffizienzRL (Energieauditpflicht)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. (VIK) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz