Gläserne Gesetze

Als Reaktion auf unsere Kampagne veröffentlichen die Bundesministerien sämtliche Gesetzentwürfe und Lobby-Stellungnahmen der vergangenen Jahre!

Status Titel
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller e. V. (VDIK) Verband der TÜV e. V. (VdTÜV) zum Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Antwort verspätet
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller e. V. (VDIK) Verband der TÜV e. V. (VdTÜV) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Intelligente Verkehrssysteme Gesetz
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Antwort verspätet
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der TÜV e. V. zum Erste Verordnung zu den Änderungen der Anhänge F und G des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der TÜV e. V. zum Gesetz zum Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Übereinkommens vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der TÜV e. V. zum Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der TÜV e. V. zum Neuntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der TÜV e. V. (VdTÜV) zum Seilbahndurchführungsgesetz (SeilbDG)
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der TÜV e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur