Gläserne Gesetze

Als Reaktion auf unsere Kampagne veröffentlichen die Bundesministerien sämtliche Gesetzentwürfe und Lobby-Stellungnahmen der vergangenen Jahre!

Status Titel
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) zum Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) zum Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2014)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. zum Erste Verordnung zu den Änderungen der Anhänge F und G des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von VCD Verkehrsclub Deutschland e.V. zum GE 12. Änderung BImSchG
an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) zum Gesetz über den Ausbau der Bundeswasserstraßen und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. zum Gesetz zum Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Übereinkommens vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Versicherungsverband Deutscher Eisenbahnen Verkehrsclub Deutschland e.V. zum Gesetz zur Neuordnung der Eisenbahnunfalluntersuchung
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Wirtschaft Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. zum Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. zum Neuntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. zum Sechstes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) zum Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. zum Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze [Datum der Anhörung: 07.12.2015]
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. zum Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur