Wir haben Geburtstag!

Nun gibt es FragDenStaat schon 10 Jahre – und Fortschritte sind durchaus erkennbar. Das wollen wir feiern! Wir haben einen Rückblick auf die Highlights der letzten Jahre vorbereitet. Außerdem gibt es ein neues Feature für Sie und als Geburtstagskind wir wünschen uns natürlich, dass Sie an unserer Seite bleiben! Auf die nächsten 10 Jahre!

FAQ

Was ist Topf Secret?

Topf Secret ist eine gemeinsame Online-Plattform von foodwatch und FragDenStaat, über die Verbraucherinnen und Verbraucher mit wenigen Klicks die Ergebnisse von Hygienekontrollen in Restaurants, Bäckereien und anderen Lebensmittelbetrieben abfragen könnten. Bekommen Verbraucherinnen und Verbraucher eine Antwort auf ihre Anfrage, sollten sie diese auf Topf Secret hochladen, sodass sie dann für alle sichtbar sind.

Was ist die „Mission Fleisch“?

Bei Fleisch- und Wurstwaren ist ein hoher Hygienestandard besonders wichtig – und es kam in der Vergangenheit immer wieder zu Skandalen. Bei der „Mission Fleisch“ können Bürgerinnen und Bürger deshalb jetzt für Wurst- und Fleischprodukte, die sie zum Beispiel im Supermarkt gekauft haben, das Ergebnis der letzten amtlichen Hygienekontrollen im Herstellerbetrieb abfragen. Außerdem ist es möglich, gezielt nach den größten Schlachthäusern, Zerlegungsbetrieben und Wurstfabriken Deutschlands oder aber dem Metzger von nebenan zu suchen und die entsprechenden Kontrollberichte anzufordern. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern möchten wir die Fleisch-Branche so transparent wie möglich machen. Bisher veröffentlichen die Behörden nur in Ausnahmefällen die Ergebnisse der Kontrollen.

Wie reiche ich eine Anfrage ein?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten eine Anfrage einzureichen:

  1. Sie wollen wissen, wie es um die Hygiene in dem konkreten Betrieb bestellt ist, dessen Wurst oder Fleisch Sie beispielsweise im Supermarkt gekauft haben? Auf jedem verpackten Fleisch- oder Wurstprodukt ist eine Betriebsnummer angegeben, in der Regel auf der Rückseite der Verpackung - suchen sie einfach nach einem ovalen Kennzeichen . Diese Betriebsnummer können Sie ganz einfach in die Eingabemaske auf der Mission Fleisch-Seite eingeben und so den konkreten Herstellungsbetrieb ausfindig machen. Dann können Sie auf den Betrieb klicken und Ihren Namen, E-Mail- und Postadresse eingeben. Die vorformulierte Anfrage wird automatisch per E-Mail an die zuständige Behörde geschickt.
  2. Sie haben keine Verpackung zur Hand? Wenn Sie keine Fleisch- oder Wurstverpackung zur Hand haben, können Sie auch über die Karte einen Fleischbetrieb aus Ihrer Region heraussuchen, diesen anklicken und die Anfrage wie oben beschrieben stellen. Alternativ können Sie in der Karte die Filterfunktion „Großbetriebe“ aktivieren. Ihnen werden automatisch Betriebe großer Fleisch- und Wursthersteller wie Tönnies, Westfleisch oder Wiesenhof herausgesucht. Auch hier setzen Sie durch einen Klick auf den Betrieb den Anfrageprozess in Gang.

Was ist die Betriebsnummer?

Die Betriebsnummer ist Teil des sogenannten Identitätskennzeichens – eine ovale Kennzeichnung, die auf allen verpackten tierischen Lebensmitteln zu finden ist. Das Identitätskennzeichen beginnt mit der Abkürzung des EU-Landes, in dem der Betrieb ansässig ist. Diese ist auf unserer Seite mit „DE“ für Deutschland vorausgefüllt, da aus rechtlichen Gründen leider nur Anfragen zu Betrieben in Deutschland möglich sind.
Dann folgt die Betriebsnummer, die sich meist zusammensetzt aus dem Kürzel für das Bundesland, in dem der Betrieb ansässig ist, sowie einer Zahlenfolge (zum Beispiel BY-70640). Diese können Sie ins Eingabefeld bei „Mission Fleisch“ eingeben und so den Betrieb ausfindig machen. Ist der Zahlenfolge kein Bundesland-Kürzel vorangestellt, handelt es sich um eine Betriebsnummer, die vor 2007 noch nach anderen Kriterien vergeben wurde, aber weiterhin gültig ist. Diese Betriebsnummern beginnen zum Beispiel mit EV, EZ oder ES. Unsere Plattform kann auch diese Nummern zuordnen.

Warum finde ich auf manchen Produkten mehrere ovale Kennzeichnungen bzw. Betriebsnummern – und welche muss ich dann eingeben?

Bei alten Zulassungsnummern, die vor 2007 vergeben wurden, wurde nach der Art des Betriebes unterschieden. Die alten Betriebsnummern zeigen also an, ob es sich um einen verarbeitenden Betrieb handelt oder zum Beispiel um Zerlegung. Finden mehrere Schritte in einem Betrieb statt, kann ein Produkt mehrere Kennzeichen tragen. Es ist egal, welches Sie dann in die Suchmaske eingeben – alle führen zum gleichen Betrieb.

Woher kommen die Daten der Fleischbetriebe?

Die Adressen und Fleischnummern der rund 12.000 zugelassenen Fleischbetriebe in Deutschland werden vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit veröffentlicht.

Warum kann ich keine Produkte aus anderen EU-Ländern suchen?

Die Anfragen nach den Kontrollberichten werden auf Grundlage des Verbraucherinformationsgesetzes gestellt. Dieses Gesetz ist nur in Deutschland bzw. für in Deutschland ansässige Betriebe gültig. Bei Produkten aus anderen EU-Ländern kann unsere Plattform nicht weiterhelfen. Für Betriebe aus Dänemark oder Großbritannien beispielsweise betreiben aber die dort zuständigen Behörden öffentliche Datenbanken. Wir fordern, dass solche Datenbanken auch in Deutschland eingeführt werden, die Behörden also von sich aus die Kontrollergebnisse öffentlich machen müssen.

Muss ich meine Postadresse angeben?

Ja, denn bei Tests hatte sich gezeigt, dass Behörden sonst in der ganz überwiegenden Zahl der Fälle nicht antworten, sondern erst einmal die Postadresse abfragen. Daher fragen wir die Postadresse gleich bei der ersten Anfrage mit ab und übermitteln sie auch an die Behörde.

Erhält die Behörde meine E-Mail-Adresse?

Nein. Die Behörde erhält von Ihnen eine E-Mail, deren Absender eine automatisch generierte Mail-Adresse bei FragDenStaat ist. Ihre private Mailadresse wird nicht weitergeleitet, sondern dient lediglich dem Login auf FragDenStaat.de.

Muss die Behörde die Anfrage beantworten?

Ja. Die Behörden sind nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) zur Auskunft verpflichtet. Dies wurde seit Start der Plattform vielfach gerichtlich bestätigt. Hier finden Sie einen Überblick über die Rechtsprechung in Bezug auf Topf Secret. Anfangs haben die rund 400 Behörden Deutschlands die Anfragen über Topf Secret sehr unterschiedlich beantwortet. Inzwischen geben die meisten Behörden die beantragten Infos aber heraus.

Darf die Behörde verlangen, dass ich den Antrag noch einmal postalisch stelle?

Manche Behörde versuchen den Antrag noch einmal postalisch zu bekommen. Da das VIG das nicht hergibt, haben wir eine Muster-Antwort entworfen, die Sie gerne so oder in abgewandelter Form verwenden können: „vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich gehe davon aus, dass mein Antrag den Antragsvoraussetzungen des § 4 Abs. 1 VIG entspricht. Entgegen Ihrer Auffassung besteht gerade kein Formerfordernis einer schriftlichen Antragstellung, denn die begehrten Informationen werden „auf Antrag teilt“. Ein schriftlicher Antrag ist nicht erforderlich, so dass Anträge auf Informationszugang nach VIG auch mündlich, telefonisch oder eben per E-Mail gestellt werden können. Ich bitte um Weiterbearbeitung meines Antrags.“

Kann jede*r eine Anfrage stellen?

Ja. Alle Menschen haben das gleiche Recht, die Dokumente zu erhalten – unabhängig vom Alter, Wohnort oder der Staatsangehörigkeit.

Wie viele Anfragen kann ich stellen?

Wir empfehlen, maximal drei Anfragen gleichzeitig bei der gleichen Behörde stellen. Hintergrund ist, dass wir vermeiden wollen, dass Kosten entstehen (siehe nächste Frage). Anfragen bei unterschiedlichen Behörden sind unbegrenzt möglich.

Kosten Auskünfte Geld?

Grundsätzlich sind Anfragen zu „Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittelgesetzes“ bis zu einem Aufwand von 1000 Euro kostenfrei. Damit sollten in der Regel mehrere Anfragen beim selben Amt kostenfrei bleiben. Der Anfragetext enthält aber zur zusätzlichen Absicherung den Hinweis, dass die Behörden die Anfragenden vor der Beantwortung der Anfrage kontaktieren müssen, falls Kosten anfallen sollten.

Wie schnell bekomme ich Auskunft?

Laut Verbraucherinformationsgesetz (VIG) muss innerhalb eines Monats Auskunft erteilt werden. Behörden halten es jedoch meist für erforderlich, die Betreiber des jeweiligen Lebensmittelbetriebes anzuhören. Dann verlängert sich die Frist gemäß § 5 Abs. 2 VIG auf zwei Monate. Nach unserer Erfahrung bekommt man aber nicht immer in diesem Zeitraum Antwort, denn die derzeitige Rechtsgrundlage erlaubt leider Ermessensspielraum. Ein Punkt von vielen, die wir am VIG kritisieren. 

Schickt mir die Behörde auf jeden Fall einen Kontrollbericht?

Unsere Anfrage ist so formuliert, dass nur im Falle von Beanstandungen um die Zusendung des Kontrollberichtes gebeten wird. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass die Behörde wirklich Auskunft erteilt.

Was mache ich mit der Antwort der Behörde?

Wenn Ihnen die Behörde antwortet, veröffentlichen Sie diese Antwort bitte bei Topf Secret, damit auch andere sie sehen können! Dafür loggen Sie sich mit dem Passwort, das sie bei der Einreichung der Anfrage generiert haben, hier auf der FragDenStaat-Internetseite ein. Antwortet die Behörde auf digitalem Weg, finden Sie die Antwort direkt in ihrem Account und können Sie mit wenigen Klicks schwärzen und veröffentlichen. Bekommen Sie eine Antwort per Post, klicken Sie bei Ihrer Anfrage auf „Post erhalten“. Scannen Sie Dokumente, die Sie per Post bekommen, am besten ein oder fotografieren Sie diese ab. Dann können Sie diese genauso schwärzen und veröffentlichen und so für die Öffentlichkeit zugänglich machen. Je mehr Menschen das tun, desto mehr Informationen finden alle bei Topf Secret.

Dürfen die Dokumente veröffentlicht werden?

Ja. Dokumente, die zugeschickt werden, dürfen auch (ggf. gescannt oder abfotografiert) veröffentlicht werden. Dabei sollten personenbezogene Daten geschwärzt werden. Das ist mit Tools auf der Plattform ganz einfach möglich. Mehr Details dazu im Forum.

Was tue ich, wenn die Dokumente mit Verweis auf den Schutz personenbezogener Daten (Datenschutz) nicht zugesandt werden?

Sie können die Behörde darauf hinweisen, dass personenbezogene Daten geschwärzt werden können. Enthalten die Dokumente solche Daten, müssen die übrigen Teile trotzdem zugesendet werden.

Darf das Amt meine Adresse an Dritte weitergeben?

Ja, das kann passieren. Das Verbraucherinformationsgesetz erlaubt es, dass die Behörde auf ausdrückliche Nachfrage des angefragten Betriebs Ihren Namen und Anschrift an den durch Sie angefragten Betrieb weitergeben kann.

Die derzeitige Rechtslage ist leider höchst unbefriedigend. Einerseits gelten EU-weit hohe Anforderungen an den Datenschutz. Andererseits erlaubt das deutsche Verbraucherinformationsgesetz auf Nachfrage des angefragten Betriebs die Herausgabe Ihres Namens und Ihrer Anschrift durch die Behörde. Bisher ist nicht gerichtlich geklärt, ob diese Regelung aus dem Verbraucherinformationsgesetz der EU-Datenschutzgrundverordnung widerspricht und damit unzulässig ist. Die Behörden gehen aktuell jedoch mehrheitlich davon aus, dass die Datenweitergabe auf Nachfrage des Betriebs zulässig ist.

Was ist, wenn die online verfügbaren Kontrollberichte falsch sind?

Es dauert in der Regel mehrere Wochen, bis eine Behörde auf eine Anfrage einen Kontrollbericht herausgibt. Zudem werden die Lebensmittelbetriebe nicht täglich von den Behörden kontrolliert. Naturgemäß beschreibt ein auf Topf Secret einsehbarer Kontrollbericht dadurch den Hygienezustand eines Betriebs in der Vergangenheit. Das Bundesverfassungsgericht hat aber kürzlich klargestellt, dass Bürgerinnen und Bürger auch ein Recht auf Informationen zu bereits beseitigten Verstößen haben. Unabhängig davon sind alle Lebensmittelbetriebe herzlich dazu eingeladen, uns aktuelle Kontrollberichte zuzusenden, wenn auf der Plattform nicht der letzte Stand abgebildet ist. Wir verifizieren das mit der zuständigen Behörde und stellen sie dann online.

Werden die Kontrollberichte zeitlich unbegrenzt veröffentlicht?

Das Verbraucherinformationsgesetz gibt allen Bürgerinnen und Bürgern Informationsanspruch zu Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen, die bis zu fünf Jahre in der Vergangenheit liegen. Ergebnisse zu Lebensmittelkontrollen, die mehr als fünf Jahre zurückliegen – zu denen also kein Informationsanspruch gemäß dem Verbraucherinformationsgesetz mehr besteht – werden wir wieder von der Plattform entfernen.

Was tue ich, wenn mich die Betriebsinhaberin oder der Betriebsinhaber kontaktiert?

In Ausnahmefällen haben die jeweiligen Betriebsinhaberinnen bzw. Betriebsinhaber die Antragstellenden kontaktiert und beispielsweise einen Besuch im Betrieb und ein persönliches Gespräch vorgeschlagen. Es ist allen überlassen, ein solches Angebot anzunehmen. Es ist aber davon auszugehen, dass eine Besucherin bzw. ein Besucher nicht das zu sehen bekommt, was die jeweiligen Kontrolleurinnen und Kontrolleure sehen, nicht zuletzt weil Hygienekontrollen unangekündigt stattfinden.

Wie viele Betriebe fallen denn bei Kontrollen negativ auf?

In Deutschland veröffentlicht das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) Jahr für Jahr anonymisierte Statistiken und Daten über die Lebensmittelüberwachung. Die Quote der beanstandeten Betriebe liegt dabei seit Jahren nahezu unverändert bei rund 25 Prozent. Eine gesonderte Erfassung der Fleisch- und Wurstbetriebe gibt es beim BVL leider nicht.

Seit 2017 nutzt das BVL eine neue Erfassungsmethode. Informelle Beanstandungen – also Beanstandungen, die nicht beispielsweise zu einer Nachkontrolle oder einer Verwarnung mit oder ohne Verwarngeld führen – werden nun nicht mehr mitgezählt. Vorher war das der Fall. Für das Jahr 2019 wird die Beanstandungsquote mit 12,9 % angegeben.

Wie häufig werden Betriebe kontrolliert?

Die Häufigkeit der Kontrollen ist sehr unterschiedlich und unter anderem abhängig von der Ausstattung der zuständigen Ämter. Sie soll sich am Risiko orientieren. Manche fleischverarbeitende Betriebe müssen mindestens wöchentlich, andere beispielsweise vierteljährlich kontrolliert werden. In jedem Fall häufiger als beispielsweise Getränkemärkte oder ein Kiosk, der nur verpacktes Essen vertreibt.

Welche Informationen enthält ein Kontrollbericht?

Die Kontrollberichte sehen je nach Bundesland und zuständiger Behörde unterschiedlich aus. Aufgeführt werden Zeitpunkt der Kontrolle und deren Ergebnis bzw. welche Verstöße gegen rechtliche Vorgaben gefunden wurden.

Was ist das Ziel dieser Aktion?

foodwatch und FragDenStaat fordern mehr Transparenz in der Lebensmittelüberwachung. Je mehr Menschen mitmachen und Anträge stellen, umso mehr Informationen kommen ans Licht. Damit wollen wir zeigen, dass Bürger ein Interesse an diesen Informationen haben. Langfristig wollen wir erreichen, dass die Politik endlich eine gesetzliche Grundlage schafft, die Transparenz zur Regel macht. Ziel ist, dass die Behörden von sich aus alle Kontrollergebnisse veröffentlichen müssen, ohne dass Bürgerinnen und Bürger Anfragen stellen müssen.

Ich habe Post vom Verwaltungsgericht bekommen und wurde einem Rechtsstreit beigeladen. Was bedeutet das?

Der betroffene Lebensmittelbetrieb möchte verhindern, dass Sie die beantragten Informationen bekommen. Keine Angst: Die Klage richtet sich nicht gegen Sie, sondern gegen die zuständige Behörde, die Ihnen eigentlich Auskunft erteilen wollte.
 
Sie haben keine Verpflichtung, sich in dem Gerichtsverfahren einzubringen. Wir halten es derzeit auch nicht für notwendig, dass Sie sich mit einer Stellungnahme o.ä. einbringen, denn: Inzwischen wurde der Verbraucherinformationsanspruch wiederholt gerichtlich bestätigt. Die Gerichte kennen die Rechtsprechung und werden sich daran orientieren. Es bleibt also derzeit nur eines: abwarten.
 
Wenn Sie sich nicht aktiv in das Gerichtsverfahren einbringen, können keine Kosten für Sie entstehen. Kosten können nur entstehen, wenn Sie z.B. einen Antrag stellen oder eine Beschwerde gegen einen Beschluss einreichen.

 

Weitere Informationen zur Funktionsweise von FragDenStaat finden Sie hier.

„Topf Secret“ ist ein gemeinsames Projekt von